Im Herbst wird Angela Merkel nach 16 Jahren ihren Schreibtisch im Kanzleramt räumen und in den wohlverdienten Ruhestand gehen. Zeit für mich, ein ganz persönliches Fazit zu ziehen. Dabei will ich mich weniger auf Ihre Politik konzentrieren, denn dass eine CDU-Kanzlerin CDU-Politik macht, war zu erwarten. Mir geht es mehr um die Dinge, die ich losgelöst von der Tagespolitik bemerkenswert fand.

Merkel hatte den großen Vorteil, ins Kanzleramt einzuziehen und von einem wirtschaftlichen Aufschwung zu profitieren, dessen Grundsteine noch Gerhard Schröder gelegt hatte. Und er musste auch die Schläge dafür kassieren, während Merkel die Ernte einfahren konnte. Und von dieser Ernte wie auch einem generellen Aufschwung der Weltwirtschaft profitierte sie fast ihre gesamte Kanzlerschaft.

Ruhige Art

Was ich die ganze Zeit an Merkel mochte, war ihre unprätentiöse Art. In der Anfangszeit fiel das gar nicht so auf, aber zum Ende ihrer Kanzlerschaft, als auf dem internationalen Parkett Typen wie Trump, Putin, Jonson, Bolsonaro und Erdogan salonfähig wurden, wurde der Unterschied zu ihr immer deutlicher. Und ich betrachte Politik als ernstes Geschäft. Was nicht heißt, dass man das nicht auch mit Spaß angehen kann, aber unterm Strich geht es nicht darum, wer die dicksten Eier hat, sondern darum, sinnvolle Politik für die Menschen zu machen. Ich fand ihre ruhige, besonnene Art immer sehr angenehm. Zu Beginn ihrer Karriere dachte ich auch, dass sie viel zu wenig Charisma hat, um ein solches Amt zu erlangen oder gar auszugestalten, aber rückblickend muss ich sagen, dass ich irrte. Heute betrachte ich das fast als Glücksfall.

Damit einhergehend ist ein Politikstil, der fast immer etwas zu spät, dafür aber gut durchdacht war. Sie reagierte fast nie auf irgendeine Sau, die gerade durchs Dorf getrieben wurde. In einer Zeit, in der in den (nicht nur, aber ganz besonders sozialen) Medien fast jeden Tag ein neuer Skandal kreiert wurde, war sie sich in den allermeisten Fällen zu schade, sich mit so was auch nur zu befassen. Und ich persönlich empfand das als sehr angenehm.

Alternativlosigkeit

Mit dieser ruhigen und eher lange nachdenkenden Art ging aber etwas einher, das mir auch Unbehagen bereitete - die Alternativlosigkeit. Heute scheut sie das Wort, zu Zeiten der Eurokrise gab es das fast im Wochentakt. Und das stimmt nicht - in der Politik gibt es immer Alternativen. Ich verstehe, dass sich nach und nach eine abgeschlossene Meinung zu einem Problem formt, wenn man lange über ein Problem nachdenkt, Vor- und Nachteile abwägt, Argumente prüft, sich mit anderen austauscht und dass man diese Meinung dann dies auch in konkrete Politik ummünzen will. Nur funktioniert Politik nicht so. Politik ist immer Diskurs, Debatte und Streit. Und das hat sie mit ihrer Art nicht zugelassen. Sie hat immer geschwiegen, nachgedacht und dann ihre Entscheidung verkündet und umgesetzt. Das kann man so machen, wenn man ein guter Kommunikator ist. Das ist sie nicht und vermutlich weiß sie das auch. Gleichwohl ich viele ihrer Entscheidungen mittrage, hätte ich mir dennoch gewünscht, dass sie nicht nur ihre Entscheidung verkündet, sondern die Bevölkerung an der Entscheidungsfindung hätte teilhaben lassen: Das ist das Problem, das sind die Alternativen, das sind die Vor- und Nachteile der einzelnen Alternativen und aus folgenden Gründen habe ich mich für diese Alternative entschieden. Sie verkündete nur die Entscheidung und deklarierte diese als alternativlos. Das mag ja in ihrem Kopf so sein, aber dann muss sie erklären, wie sie zu diesem Urteil gelangte.

Krisenmanagement

Merkels eher ruhige und besonnene Art war auch ein prägendes Element in den vielfältigen Krisen, mit denen sie in ihrer Kanzlerschaft konfrontiert war. Insbesondere in der Finanzkrise und der folgenden Euro-Krise war sie eher besonnen unterwegs, was ich persönlich als Gewinn empfand.

Es gab aber auch Momente, in denen Merkel aus der Emotion heraus agierte. Spontan fallen mir da Fukushima mit der darauf folgenden Energiewende als auch die Flüchtlingskrise ein.

Im ersten Fall leiden wir meines Erachtens bis heute darunter, dass wir uns Hals über Kopf in uns ein Projekt stürzten, dessen (technische) Komplexität eine tiefere Auseinandersetzung gerechtfertigt hätte. Gerade vor dem Hintergrund der CO2-Emissionen wäre eine kürzere / längere Restlaufzeit der AKWs kritisch zu hinterfragen, wenngleich mir bewusst ist, dass über dieses Thema eine rein faktenbasierte Diskussion in D kaum möglich ist. Dennoch hätte ich mir bei dem ganzen Thema Energiewende gewünscht, dass wir länger darüber diskutieren, wo wir eigentlich hinwollen und das nicht nur deswegen binnen Wochen angehen, weil in Japan gerade ein AKW in die Luft geflogen ist. Dass das passieren kann, sollte auch vorher jedem klar gewesen sein.

In der Flüchtlingskrise bin ich bei Merkels Entscheidung. Auch in der Geschwindigkeit und auch, wenn es ein europäischer Alleingang war. Menschlichkeit sollte immer politische Räson schlagen. Und so unsäglich das Verhalten der CSU in dieser Zeit war, so hatten Seehofer und Konsorten dennoch einen Punkt - es gibt eine mir unklare Zahl an Flüchtlingen, die Deutschland aufnehmen kann. Alleine bedingt durch die Infrastruktur. Was Flüchtlingslager, Wohnungen, Schulen, Betreuungskapazitäten etc. angeht. Und man hätte sich durchaus die Mühe machen können, zu ermitteln, was wir uns als Land denn zutrauen. Dass dies aber in der damaligen Lage nicht umgesetzt wurde, ist nur zu Teilen Merkel zuzurechnen, das geht meines Erachtens vornehmlich auf die Kappe der CSU.

Führung

Was ich einerseits als Merkels Stärke sehe, das besonnene Handeln in eine Krise nach der anderen, führt aber auf der anderen Seite zu einer Schwäche. Und wenn ich es mir recht überlege, ist das der Punkt, an dem sie meines Erachtens am meisten enttäuschte.

Ein/e Kanzler(in) muss führen! Konkret spürbar ist / war das in der Corona-Krise. Ich erinnere mich an Merkels TV-Auftritt im März/April 2020, als sie direkt zu den Bürgern sprach. Welch außergewöhnlicher Auftritt für sie. Aber es blieb halt bei diesem einen Auftritt. Danach kommunizierte sie hauptsächlich über die Pressekonferenzen nach den MPKs.

In der, wie sie selbst sagt, größten Krise seit dem 2. Weltkrieg erwarte ich, dass eine Kanzlerin mehr kommuniziert und auch mehr führt. Dass eine weltweite Krise nicht auf der Ebene der Bundesländer bewältigt werden kann, sollte eigentlich augenscheinlich sein. Ich hätte erwartet - selbst wenn das wohlfeil ist, das nach einem Jahr zu fordern - dass sie das Heft in die Hand nimmt, die Kompetenzen an sich zieht und Corona ganzheitlich vom Bund bekämpft wird. All das, was man sich mit der Bundesnotbremse hat einfallen lassen, hätte man zu einem Punkt angehen müssen, als klar wurde, dass Corona auch in D ein Thema wird, spätestens mit dem Lockdown im Frühjahr 2020. Das hätte ich unter Führung verstanden. Und der zweite Aspekt wäre Kommunikation gewesen. In einer Zeit, in der tausende Menschen sterben, in der wesentliche Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, muss die Kommunikation eine andere sein als beispielsweise in der (für den Bürger sehr abstrakten) Finanzkrise. Ich hätte es begrüßt, wenn die Kanzlerin alle 4 Wochen ans Volk gesprochen hätte. Abends, 20:15 Uhr, auf allen Sendern, direkt von ihrem Schreibtisch im Kanzleramt in die Wohnzimmer der Bevölkerung. Wo stehen wir? Was wissen wir? Was haben wir uns vorgenommen? Was hat funktioniert? Was nicht? Was wollen wir als nächstes angehen? Statt dessen redeten 16 MPs, 10 Minister und hochrangige Bundesbeamte ...

Das ist nicht ihr Stil, das ist mir schon klar. Aber in der Corona-Krise wäre das m. E. ein probates Mittel gewesen, um mehr "Einheit" in der Bevölkerung zu erzeugen.

Vision

All die Punkte, die ich bisher ansprach, zeigen eines auf - Merkels Reaktion. Und genau das ist das Problem - Merkel ist gut im Reagieren. Was dabei aber auf der Strecke bleibt, ist das Agieren.

Was ich gänzlich vermisste, war eine Vision für das Land. Das ist mir – auch im aktuellen Wahlkampf – viel wichtiger als die Probleme der Tagespolitik. Ich möchte wissen, welchen Plan ein Politiker für Deutschland hat, wo er das Land in 10 oder 20 Jahren sieht. Diesen Plan lässt Angela Merkel, zumindest in meiner Wahrnehmung, bis zum heutigen Tage vermissen.

Und meine Kritik an diesem Punkt geht noch eine Ebene weiter. Denn ich vermisse das nicht nur in Bezug auf Deutschland, ich vermisse das – fast noch mehr – in Bezug auf Europa. Einst gestartet als Friedensprojekt, inzwischen erfolgreich zu einem gemeinsamen Binnenmarkt weiterentwickelt, fehlt es dennoch an der Idee, wie denn Europa 2030 oder 2050 aussehen soll. Die Ideen Macrons dazu verpufften nahezu lautlos in Deutschland. Und ich frage mich schon, ob wir das jetzt einfach alles so lassen und für gut befinden, oder ob wir die Probleme Europas angehen und Lösungen finden wollen (Einstimmigkeitsprinzip, gemeinsame Außenpolitik, gemeinsame Steuerpolitik, gemeinsame Verfassung, weitere Übertragung nationaler Kompetenzen auf die EU, ggf. sogar Vereinigte Staaten von Europa). All dies kann nur erreicht werden, wenn sich Deutschland und Frankreich einig sind. Umso mehr kreide ich Merkel an, keine Haltung zu diesem Thema zu haben und noch mehr, die französische Initiative ins Leere laufen zu lassen.

Merkel und die CDU

Ohne Kohls Spendenaffaire wäre Merkel weder Vorsitzende der CDU noch Kanzlerin geworden. Sie hatte in einem Moment der Schwäche Mut gezeigt und nach der Macht gegriffen. Und meines Erachtens hat der CDU das gut getan. Unter ihr wurde die CDU linker, weil auch die Gesellschaft linker, liberaler und moderner wurde. Gleichzeitig geht mit dieser Bewegung aber auch die Gründung der AfD einher und das Auftreten rechter Ränder an der CDU. Ich verstehe, dass sich Rechtskonservative und Nationale in der Merkelschen CDU nicht mehr wohl fühlen. Gleichwohl halte ich den Schritt für richtig. Über kurz oder lang wäre ein Verharren in den alten Traditionen nicht mehr vermittelbar gewesen. Und auch Merkels Erfolg an der Urne bestätigt ja diesen Kurs.

Bei den Wahlerfolgen Merkels muss erwähnt werden, dass ihre asymmetrische Demobilisierung einerseits ein geschickter Schachzug war, die letzten Wahlen zu gewinnen, andererseits aber auch die Misere der SPD ganz stark damit zusammenhängt, dass CDU und SPD kaum zu unterscheiden waren. Der Linksruck in der SPD ist auch eine Folge dessen. Ohne Parteipräferenz ist es allerdings auch bedenklich, wenn die SPD so schwach ist. Ich halte – ungeachtet der Positionen – eine starke SPD für die Stabilität der Politik im Lande für wünschenswert. Dass wir das nicht mehr haben, ist auch eine Folge von Merkels Politik.

Was kommt nach ihr?

Anfangs noch als Kohls Mädchen verspottet, hat Merkel in den letzten 16 Jahren gezeigt, welch gewiefte Machtpolitikerin sie ist. Früher umlagert vom Andenpakt, hat sie einen nach dem anderen entsorgt, so dass sie nie in Gefahr war, die Zustimmung der Partei und der Bevölkerung zu verlieren. Andererseits führte das dazu, dass jetzt, im Spätherbst ihrer Kanzlerschaft, kein logischer Nachfolger bereit stand. AKK hat es versemmelt und die Union tat sich hinreichend schwer, einen Nachfolger zu finden und dieser hat durchaus Probleme, die Zustimmung zu bekommen, die Merkel immer zuteil wurde. Persönlich glaube ich, dass Norbert Röttgen der viel bessere Kandidat gewesen wäre, aber das ist eine andere Geschichte.

Ja, ich habe das ein oder andere zu kritisieren. Manches davon sind nur handwerkliche Fehler, andere dagegen eher gewichtigerer Natur. Und dennoch - wenn ich mich heute in der Welt umschaue und sehe, wer so alles in anderen Ländern regiert, muss ich sagen, dass ich unter'm Strich Merkel eine im Großen und Ganzen gute Kanzlerschaft attestiere. Insofern gönne ich ihr, wenn sie sich nach der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags in ihren Daimler setzt und zu ihrem Fahrer sagt „Fahr mich nach Hause. Für immer.“.

Und als Bürger sage ich „Danke, Angela Merkel. Ich war nicht immer mit allem zufrieden, ich hätte maches anders gemacht, aber ich erkenne Ihren selbstlosen Dienst am Land und am Volk an, ich weiß um ihr Bestreben, Deutschland weiter zu entwickeln und in stürmischen Zeiten auf Kurs zu halten und wünsche Ihnen alles Gute für Ihren Ruhestand. Danke!"

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