Aktuell war die sogenannte Friedenskonferenz ein Misserfolg für Selenskyj

Die auf Betreiben des ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj zustande gekommene sogenannte Friedenskonferenz ist beendet. Mit dem Ergebnis kann die Ukraine keinesfalls zufrieden sein. Obwohl die Abschlusserklärung dieser Konferenz bereits so entschärft formuliert wurde, so dass eigentlich jeder dieser Erklärung hätte ohne Gesichtsverlust zustimmen können, haben sich über 12 Staaten der anwesenden 93 Teilnehmer der Konferenz dieser Unterschrift entzogen. Noch gewichtiger wird die Weigerung der Unterzeichnung dadurch, dass gerade die Staaten, die ein besonderes Gewicht auf der Weltbühne haben, zu den Unterschriftsverweigerern gehörten. Nicht unterzeichnet haben wichtige Wirtschaftsmächte wie Brasilien, Mexiko, Saudi-Arabien, Südafrika, Indien und Indonesien. Auch Armenien, Bahrain, Thailand, Libyen, die Vereinigten Emirate, Kolumbien und der Vatican, stimmten der Abschlusserklärung nicht vollinhaltlich zu.

Aktuell ist auch nicht erstaunlich, dass sich nach Beendigung dieser sogenannten Friedenskonferenz zeigt, dass von einer Einigkeit in der Welt, was die Einschätzung der Auseinandersetzung der Ukraine mit Russland betrifft, nicht gesprochen werden kann. Es könnte sogar angenommen werden, dass sich Selenskyj mit der von ihm vorgeschlagenen Konferenz in dieser Zusammensetzung keinen guten Dienst geleistet hat. Ja, wir meinen, dass jetzt eigentlich für die Ukraine ein erheblicher Schaden in der Glaubwürdigkeit einer tatsächlich vorliegenden Unterstützung, verursacht worden ist. Jetzt ist deutlich erkennbar, dass die unrealistischen Kriegsziele der Ukraine keine allgemeine Zustimmung der Weltgemeinschaft finden und nur die USA, mit der von ihr instrumentalisierten NATO sowie den Staaten, die sich in eine völlige Abhängigkeit zur USA begeben haben und jeder Aufforderung der NATO bedingungslos folgen, selbst wenn das der Untergang der westlich orientierten Staaten wäre, den von Selenskyj formulierten Kriegszielen folgen.

Bereits das Ausladen Russlands von der Konferenz, die vollmundig als Friedenskonferenz in die Geschichte eingehen sollte, zeigt, dass es sich niemals um eine Friedenskonferenz gehandelt haben konnte. Die Ukraine ging unter Führung ihres gar nicht mehr legitimierten Präsidenten, weil dessen Amtszeit eigentlich abgelaufen ist und Wahlen notwendig wären, von der irrigen Annahme aus, dass man in der Lage sei, die Staaten in der Welt gegen Russland so aufzuhetzen, dass Russland diplomatisch in die Defensive gedrängt worden wäre. Bereits durch die Absage von China, sich hier zu einer solchen Zielsetzung einer Kriegspolitik nicht missbrauchen zu lassen, war die Konferenz bereits gescheitert, bevor sie eröffnet wurde. Wie kann man eine Friedenskonferenz führen, wenn die wichtigsten Kontrahenten, nämlich die USA und Russland gar nicht anwesend sind? Selenskyj wurde wieder einmal gezeigt, dass seine Politik der Maßlosigkeit kein Weg zum Frieden sein kann. Sein Ziel, eine Front der Welt gegen Putin aufzubauen, musste scheitern. Die Gefahr, die von Selenskyj selbst verursacht wurde, besteht in einem abnehmenden Interesse der Weltgemeinschaft, sich mit den überzogenen Zielen der Ukraine zu identifizieren. Damit wird die Ukraine zunehmend zu einem internationalen Störenfried, den es möglichst schnell zu beseitigen gilt. Dabei wird kaum danach gefragt, ob dies im Interesse der ukrainischen Bevölkerung liegt, es gelten allein die Interessen der Weltmächte und das sind die USA, China und Russland. Frieden, das heißt nur ein Schweigen der Waffen, wird es nur dann geben, wenn sich die beiden Hauptakteure und das sind der US-Präsident und der Präsident Putin zusammen mit China verständigen, unter welchen Bedingungen sie ihre Auseinandersetzung zumindest einfrieren, wenn nicht gar endgültig beenden wollen. Denn eines ist durch die sogenannte Friedenskonferenz in der Schweiz auch deutlich geworden, die europäischen Staaten sind es nicht, die wesentliche Weichen in der Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland stellen können. Deren Waffenlieferungen an die Ukraine können allenfalls die Zahl der Toten erhöhen und das Töten in der Ukraine weiter verlängern. Die große Unbekannte bei dieser Konfliktsituation, die wahrscheinlich kaum angesprochen wurde, jedenfalls hat die Öffentlichkeit dies nicht wahrnehmen können, ist die zukünftige Person des Präsidenten in den USA. Das scheint darauf hinzuweisen, dass eine mögliche Fortsetzung der jetzt zu Ende gegangenen „Friedenskonferenz“, wenn überhaupt, frühstens nach den Wahlen in den USA stattfinden dürfte. Bis dahin werden unschuldige Menschen weiter umgebracht. Die Waffenkonzerne haben weiter ein gutes – für sie kostenloses – Versuchsfeld, um die Wirksamkeit ihrer Waffen zu prüfen. Kostenlos für sie ist es deshalb, weil die Bürger in Europa das Material zum Töten aus Steuermitteln bezahlen und damit die Erträge der Rüstungskonzerne weiter erhöhen werden. Das sind doch hervorragende Zeiten für die Rüstungskonzerne, die kein Interesse daran haben können, dass dieser Krieg schnell beendet wird. Nach den Interessen der Bürger in der Ukraine wird genauso wenig gefragt, wie nach den Interessen der Bürger in Europa, die Gefahr laufen, sich selbst eines Tages in der heißen Phase des Krieges zu befinden. Beenden können diese tödliche Situation nur die Bürger, indem sie auf die Straße gehen und ein Ende dieses unseligen Krieges fordern.