Werter Herr Kiesewetter
"Luftwaffenoffiziere "begehen Landesverrat", so müssten doch die Überschriften in den Medien lauten.
Stattdessen überschlagen sich in hektischer Weise die Medien darin das es Russland gelungen ist eine brisante Meldung mitzuschneiden. Klar Herr Kiesewetter, es gehört nicht viel Intelligenz dazu, festzustellen das Russland noch mehr Abhörmaterial besitzt. Militärische Aufklärung wird durch jedes Land betrieben, dafür gibt es sogar spezielle Abteilungen. Auch Deutschland macht das, das kennen sie doch. Interessanterweise spionieren sich die NATO-Staaten allen Voran die USA gegenseitig aus.
Klar ist dieser Vorgang bedenklich, wenn es den Gegner gelingt an militärische Informationen zu gelangen. Aus diesem Grund ist es auch richtig aufzudecken, wie das möglich war, um in Zukunft das zu verhindern.
Herr Kiesewetter, wie es scheint haben sie es nicht begriffen. Der eigentliche Skandal ist das hochrangige Offiziere der Luftwaffe gegen Artikel 26 Grundgesetz verstoßen und damit eine Straftat darstellt. Sollten sie Artikel nicht kennen, schlage ich vor das sie in mal Studieren.
Im Weiteren verstoßen diese Offiziere gegen die Bestimmungen in Bezug auf Deutschland des 2+4 Vertrages. In im verpflichtet sich Deutschland das von deutschem Boden nur Frieden ausgeht. Im Weiteren steht da, „das Deutschland keiner seiner Waffen einsetzt wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Carta der Vereinten Nationen“ (Obwohl Deutschland keine Verfassung hat, nur ein Grundgesetz.) Lang ist her das dieser Vertrag beschlossen wurde. Diesen Inhalt scheinen sie auch nicht zu kennen oder vergessen zu haben.
Das sich Deutschland an diesen Vertrag nicht hält ist nichts neues. Ich erinnere sie nur an dien Völkerrechtswidrigen Luftkrieg 1999 gegen die Bundesrepublik Jugoslawien unter den Deckmantel „humanitäre Katastrophe“ in Kosovo zu verhindern. Eine Propagandalüge wie viele die uns aufgezwungen wird. Auch der Einsatz in Afghanistan 2001 ohne Autorisierung des Sicherheitsrates der Vereinten Nation verstößt gegen das Grundgesetz.
Ich komme auf den Artikel 26 des Grundgesetzes zurück. Ich zitiere, “Handlung die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten ist verfassungswidrig und sind unter Strafe zu stellen.
Interessanterweise hat das auch im deutschen Strafgesetzbuch Eingang gefunden. Hier heißt es im § 80 (Vorbereitung eines Angriffskrieges). Ich zitiere
„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“
Da nun Angriffskriege der Bundeswehr per Grundgesetz kategorisch untersagt sind, stelle ich mir die Frage, wieso Entscheidungsträger aus der Politik das Dulden und nicht unterbinden. Und diese Offiziere strafrechtlich nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Ich stelle mir noch eine zweite Frage. Wieso hat Russland diesen Mitschnitt öffentlich gemacht. Herr Kiesewetter sie als ehemaliger Militär, haben sie sich das mal gefragt. Keine Geheimorganisation der Welt gibt seine Quellen preis.
Heute habe ich einen Artikel gelesen, von einer Frau Dorothee Kings Politik-Redakteurin unter den Titel „Putin blamiert Deutschland“. Sie schreibt sinngemäß von einen gerissenen Schachzug Putins durch die Veröffentlichung von der Trauerfeier für Nawalny in Moskau abzulenken. Hat diese Frau total den Verstand verloren. Glaubt jemand im Ernst daran das solche brisanten Informationen und dessen möglichen Quellen preis gegeben werden nur um von einer Trauerfeier abzulenken. Diese Trauerfeier wurde durch die westlichen Medien sowieso nur hochgepuscht. Die Teilnehmerzahl lag unter ein Prozent der Bevölkerung von Moskau. Sie wurde in Russland weniger beachtet, wie unsere Medien es glauben machen wollen.
Herr Kiesewetter, was glauben Sie, warum hat Putin das veröffentlicht?
Jetzt geht man so weit, dass unser Verteidigungsminister Herr Boris Pistorius diesen Landesverrat der Luftwaffenoffiziere als „Angriff zur Desinformation“ durch die Russen rechtfertigen will. Hat er das nicht geschnallt, das dieser Vorgang eine Tatsache ist. Keine Erfindung durch die Russen. Herr Pistorius erklären sie mir bitte bündig, was hier Desinformation ist. Auch für sie gilt, da sie ja keine personellen Konsequenzen ziehen wollen das deutsche Strafgesetzbuch. Vermutlich kennen sie es auch nicht. Ich sehe sie führen erfolgreich die Tradition der SPD weiter, die 1914 für den Krieg stimmte und damit die deutsche Bevölkerung verriet.
Ich sage ihnen meine persönliche Meinung. Ein wenig verstehe ich im Gegensatz von vielen führenden Politikern etwas vom Kriegshandwerk.
In meinen Augen setzt Russland der NATO einen Schuss vor Bug. Russland sagt, übertretet nicht diese rote Linie. Keine NATO-Truppen in die Ukraine. Westeuropa ist übermütig geworden. Nach dem sie ständig die rote Linie das Russland gezogen hat, weiter nach hinten verschiebt und von seitens Russlands keine entsprechende Reaktion erfolgt denkt man das geht so weiter.
Ich erinnere aber daran das Russland durchaus in der Lage ist auf überschritten rote Linien zu reagieren. Russland sagt keine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Was ist jetzt, Krieg, unfassbares Leid. Mitverantwortlich die Nato, sie wussten und wollten es so.
Diese rote Linie ist jetzt wieder erreicht. Nein ich glaube nicht das Russland so weit geht, um flächendeckend Atomwaffen einzusetzen. Ich glaube eher an einen begrenzten Einsatz einer eher kleinen Nuklearwaffe, um die Arroganz unsre Politiker die Auswirkungen eines Atomschlages vor die Augen zu führen. Da diese keinen blassen Schimmer davon haben, was Weltkrieg bedeutet. Glauben Sie ja nicht das sich bei diesem Szenarium die USA einmischt. Diese halten sich bei diesem konkreten Fall raus. Zugegeben, dieses Szenarium entspringt nicht aus meinen „kranken“ Gehirn. Es sind Aussagen eines russischen Militärhistorikers, die ich nachvollziehen kann.
Herr Kiesewetter tun sie endlich etwas für ihr Volk und setzen sie sich dafür ein das unser Grundgesetzt und der 2+4 Vertrag erfüllt wird und nicht meine Kinder oder Enkelkinder sich in Atome auflösen, weil ungebildete, unfähige und hasserfüllte Politiker an den Hebeln der Macht sitzen und irgendwelche Generale gerne auf meine Kosten Krieg spielen möchten. Dafür ist der Sandkasten besser geeignet. Vieleicht sollte ich dieses Treffen nicht so ernst nehmen, nachdem unsere Bundeswehr Kriegsschiffe ins Rotte Meer entsenden ohne ausreichende Munition wie man so hört Ich denke diese Art und Weise wie sie sich profilieren wollen ist nicht der richtige Weg.
Böbing
Peter Blöth