Der Rücktritt von Biden war überfällig - er kommt aber zu spät

Die Kommentare über den angeblichen freiwilligen Rücktritt des Präsidenten Biden als Präsidentschaftskandidat für eine erneute Wahlperiode sind aktuell überschwänglich. Es wird der Eindruck vermittelt, als wenn es sich um eine besondere Großtat Bidens gehandelt haben könnte, dass er jetzt im Interesse seines Landes und seiner Partei auf eine erneute Kandidatur verzichtet hätte. Diese Kommentare sind inhaltlich nur die Fortsetzung einer Veralberung der amerikanischen Bevölkerung, der man einen senilen alten Mann als großen Staatsmann verkaufen wollte. Es zeigt nur die Tragik eines einmal großen Staatsmannes, der seinen körperlichen Zerfall nicht mehr selbst wahrgenommen hat und glaubte, er sei die Persönlichkeit, die Amerika aus dem gegenwärtigen gesellschaftlichen Fiasko retten könnte.

Grundsätzlich stellen sich in diesem Zusammenhang mehrere Fragen, die bisher keine Beantwortung gefunden haben. Wie ist es möglich, dass ein Mann im Zustand von Biden überhaupt noch die Geschäfte einer Atomweltmacht führt und als oberster Befehlshaber der amerikanischen Armee überhaupt noch geduldet werden kann? Denn der Rücktritt von Beiden als Präsidentschaftskandidat bedeutet nicht, dass er nicht noch bis zum Ende dieser Legislaturperiode der Präsident der USA mit allen Kompetenzen, die auch einen Atomkrieg auslösen könnten, ist. Würde man einen Kommandeur – nehmen wir einmal an, es handele sich um einen Oberst in der Armee – weiter agieren lassen, wenn er erkennen ließ, dass er gar nicht mehr in der Lage ist, seine Umgebung richtig wahrzunehmen? Mit Sicherheit nicht, weil dies jeglichen Sicherheitsbelangen widersprechen würde.

Aber es stellt sich eine weitere Frage, die dringend beantwortet werden muss. Wer führt eigentlich bisher die Geschäfte der Regierung in den USA? Immer wieder taucht der Name Obama auf. Es ist doch ein ungeheuerlicher Skandal, dass im Hintergrund einer Gallionsfigur ganz andere, der Legislative in keiner Weise verantwortlichen Personen, die Regierungsgeschäfte wahrnehmen und den Bürger vorlügen, dass der erfahrene und verdienstvolle Präsident Biden sich unermüdlich für das Wohl des Staates einsetzt. Diejenigen, die bisher Biden als Marionette benutzten, um ihre Politik machen zu können, haben wahrscheinlich auch jetzt die Notbremse gezogen, weil es zu offensichtlich geworden ist, dass Biden besser in einem Pflegeheim als im Weißen Haus der USA aufgehoben ist. Was hier dem amerikanischen Volk und der übrigen Welt geboten wurde, ist ein politisches Schmierentheater und eine Verballhornung der Demokratie. Die Verantwortlichen dieses Theaters sollten einmal darüber nachdenken, was denkende Menschen davon halten und welchen Respekt sie noch gegenüber einer Demokratie haben können. Wahrscheinlich ist die Regie der Akteure im Hintergrund nicht aufgegangen, so dass sie jetzt selbst vor einem Scherbenhaufen stehen. Das Ausschalten von Trump – sowohl gesellschaftlich als auch physisch – ist nicht eingetreten. Deshalb war es jetzt höchste Zeit, auf einen Kandidaten umzuschalten, der tatsächlich als Präsidentschaftskandidat der Demokraten in Erscheinung treten kann. Die sogenannte Hoffnungsträgerin Kamala Harris scheint ja auch nicht ganz den Erwartungen der Biden-Hintermänner zu entsprechen. Jedenfalls scheint man mit dieser Frau jetzt auch ein Problem zu haben. Die Erfolge dieser Vizepräsidentin sind sehr überschaubar und erstrecken sich nur auf den juristischen Kampf gegen Trump und den Einsatz für die Abtreibung ungeborenen Lebens. Der Generationswechsel in der amerikanischen Politik ist von Trump mit der Berufung seines Vizepräsidentenkandidaten Vance bereits eindrucksvoll vorbereitet, so dass die Demokraten auch hier kaum besonders punkten können.

Was aktuell bleibt, ist das Gefühl vieler Amerikaner, dass sie wieder einmal belogen und betrogen wurden und dass man sie in keiner Weise ernst genommen hat. Ein schlimmeres Urteil kann es für den gegenwärtigen Zustand der amerikanischen Demokratie gar nicht geben.

So werden wahrscheinlich die Republikaner in den USA das Rennen machen und Deutschland täte gut daran, diese Realitäten zur Kenntnis zu nehmen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Bei den gegenwärtigen regierenden Politikern in Deutschland ist dies jedoch nicht zu erwarten.