Der Scherbenhaufen westlicher Sanktionspolitik

In einer Anlehnung an eine frühere Bundesbahnwerbung "Alle reden vom Wetter - wir nicht!", möchte ich den Spruch hinzufügen: "Alle reden von Sanktionen - wie lange noch?"

Man könnte glauben, die Welt ist verrückt geworden und merkt gar nicht, wie der Abgrund immer näher rückt. Aber die Politiker, die in der Lage wären, ihr Gehirn einzuschalten, um ohne Schaum vor dem Mund und mit einem eingeschränkten Bewusstsein sachgerechte Entscheidungen für die Bürger zu treffen, scheinen sich bereits aus dieser Welt abgemeldet zu haben.

Die einzige Politik scheint gegenwärtig nur zwei Kategorien zu kennen: Krieg und Waffen sowie Sanktionen gegen missliebige Staaten.
Selbst bei einer kirchlichen Veranstaltung, wie dem Katholikentag war es offenkundig notwendig, politische Agitation zu betreiben. So war bei diesem Katholikentag nicht das Kreuz im Zentrum des Geschehens sichtbar, sondern der Solidaritätsschal für die Ukraine. Letztlich hat man mit dem Tragen dieses Schals zum Ausdruck gebracht, dass man Solidarität mit den Guten habe und es eine solche für die Bösen nicht geben kann. Eine christliche Verhaltensweise ist dies jedenfalls nicht.

In dem Umfang der Sanktionen scheint man sich zurzeit nicht mehr überbieten zu können. Inzwischen hat man das sechste Sanktionspaket zusammengestellt. Es ist nicht überraschend, dass es der EU-Bürokratie nicht mehr gelingt, alle Mitgliedsstaaten zu einem einvernehmlichen Verhalten zu zwingen. Mittlerweile wird auch in westlichen Ländern erkennbar, dass die Sanktionen diejenigen treffen, die es gar nicht treffen sollte. Da die gesamten Auswirkungen der Sanktionspoltik noch nicht zum Tragen gekommen sind, ist der Protest der Bürger, die sehr bald merken werden, welche Auswirkungen die Sanktionen auf sie selbst haben werden, noch relativ gering. Spätestens wenn die wirtschaftlichen Verwerfungen für die "hart arbeitenden Bürger" sichtbar werden und die Miete, die Stromrechnung und die Heizung nicht mehr bezahlt werden können, wird das eintreten, was Präsident Putin bereits zu Beginn der Sanktionsmaßnahmen des Westens vorausgesagt hat. Die Wut der Bürger wird sich gegen ihre eigenen Politiker richten, die mit ihrem Gefasel von der angeblichen westlichen Wertegemeinschaft die Volkswirtschaft des eigenen Landes in Grund und Boden gerammt haben.

Was haben die Sanktionen gegen Russland bisher bewirkt? Die Sächsische Zeitung berichtete am 30.5.2022 im Wirtschaftsteil der Zeitung in einem großen Artikel über die Einschätzung der russischen Bevölkerung zu den Sanktionsmaßnahmen des Westens. Grundsätzlich kann konstatiert werden, dass es bis heute ca. 10.000 Sanktionseinzelmaßnahmen gibt, die der russischen Bevölkerung einen großen Schaden zufügen sollten. Den eigenen Bürgern haben die Politiker erzählt, dass mit den Sanktionen die Russen daran gehindert werden, weiter Krieg zu führen. Darüber hinaus will man mit den Sanktionen erreichen, dass Russland endgültig wirtschaftlich am Ende sein wird.
Aber diese Ziele sind derzeitig nicht erkennbar, noch scheinen sie in der Zukunft erreichbar zu sein.

Die Russen setzten erfolgreich ihr Ziel um, große Teile der Ostukraine einzunehmen. Es ist dem Westen auch nicht gelungen, die Russen zur Zahlungsunfähigkeit zu zwingen, weil Russland bisher alle Verbindlichkeiten bedienen konnte, obwohl ihnen Teile ihres Vermögens im Ausland von westlichen Staaten völkerrechtswidrig gestohlen wurde. Das sogenannte "Einfrieren" eines Vermögens anderer Staaten und Personen ist schlicht und einfach Diebstahl, auch wenn es mit schönen Worten verbrämt wird.

Russische Mütter sind froh, dass amerikanische Schnellrestaurants-Ketten wie Mc Donalds das Land verlassen haben, weil ihre Kinder jetzt gezwungen sind, wieder vernünftiges Essen zu sich nehmen zu können. Die Benzinpreise in Russland waren noch nie so niedrig, wie jetzt, so dass die Russen preiswert mit ihren Autos in ihre Datschen fahren können, wo sie selbst Kartoffeln, Gurken und Gemüse zur Eigenversorgung anbauen, so dass es keine Probleme mit der Versorgung der Bevölkerung mit guten Lebensmitteln gibt.

Natürlich schrumpft die russische Wirtschaft, was aber den normalen Bürger in keiner Weise tangiert. Wird uns nicht von den Olivgrünen immer eingehämmert, dass alles auf dieser Erde begrenzt sei, also auch Wirtschaftswachstum? Es gibt auch bestimmte Luxuswaren in Russland nicht mehr in allen Geschäften. Das beeinträchtigt aber die Mehrzahl der russischen Bürger nicht, weil sich diese Güter ohnehin nur eine kleine Gruppe von Reichen leisten konnte. Auch jetzt können reiche russische Bürger westliche Güter beschaffen. Es kann im Einzelfall etwas schwieriger und teuerer sein, es gibt aber dafür keine unüberwindbaren Probleme.

Demgegenüber haben die Bürger der westlichen Sanktionsstaaten inzwischen massive Nachteile. Die Preise für die Lebenshaltungskosten steigen extrem. Zurzeit beträgt die durchschnittliche Inflationsrate 8 %. Treibstoffe sind so teuer geworden, dass viele Bürger Schwierigkeiten haben, die notwendigen Kosten zu tragen. Die große negative Überraschung wird für die meisten Bürger eintreten, wenn sie ihre Heiz- und Stromrechnungen erhalten. Wenn die ersten Mieter ihre Wohnungen zwangsweise verlassen müssen, weil sie finanziell von dieser Regierung in den Bankrott getrieben wurden, wird man sich nicht mehr mit stoischer Ruhe die Propaganda der Politiker anhören, sondern Reaktionen zeigen, die keinesfalls das friedliche Miteinander in der Gesellschaft fördern wird.

Betrachtet man das Gesamtergebnis der westlichen Politik, kann man nur noch einen Scherbenhaufen erkennen. Eines ist sicher, diesen Scherbenhaufen werden wieder – wie immer – die Bürger beseitigen müssen und dafür auch noch die Kosten für die Beseitigung tragen. Die Politiker, die diesen Scherbenhaufen angerichtet haben, werden sich zu gegebener Zeit aus der Politik verabschieden und so tun, als wenn sie nie etwas damit zu tun hatten.