Die politische Mitte hat ihre Sprache wieder gefunden

Aktuell hätte man schon fast zur Auffassung gelangen können, dass es keine bürgerliche Mitte mehr in Deutschland gibt. Der Parteienblock, der Parteien, die sich demokratisch nennen, um damit den Bürgern sagen zu wollen, dass ihre politische Konkurrenz nicht demokratisch sei, hat es bisher verstanden, sich so lautstark zu Gehör zu bringen, dass andere Stimmen nicht mehr wahrgenommen werden konnten. Die Parteien des Parteienblocks scheinen das Ziel zu verfolgen, die Meinungshoheit in Deutschland für sich durchzusetzen, wobei ihnen dabei der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Fernsehen eine verlässliche Hilfe sind. Dass die Bürger mit einem Parteienblock - eine Volksfront ist dies nicht, weil der Parteienblock nicht die Interessen des gesamten Volkes vertritt - konfrontiert sind, ist daran zu erkennen, dass es nicht um die Durchsetzung unterschiedlicher gesellschaftspolitischer Zielvorstellungen geht, sondern ausschließlich und mit allen Mitteln zu verhindern, dass der politische Konkurrent aus dem politischen Geschehen ausgegrenzt wird. Es ist doch schon merkwürdig, wenn eine CDU, die bisher immer behauptete, die bürgerliche Mitte zu vertreten, in Thüringen eine linksextremistische Partei, die über keine Mehrheit bei der Landtagswahl verfügt, an der Macht zu halten, nur damit die AfD ausgegrenzt werden kann.

Aber auch die Wahl des Landrats in Südthüringen, bei dem der AfD-Kandidat, Robert Sesselmann im ersten Wahlgang 46,7% der Wähler erhalten hat und wo die Blockparteien aktuell derzeitig überlegen, wie sie im zweiten Wahlgang die Wahl des AfD-Kandidaten verhindern können, zeigt, dass es hier den Blockparteien ausschließlich um den Machterhalt geht. Politische Inhalte spielen dabei keine Rolle. Natürlich ist das alles demokratisch, so will man es jedenfalls den Bürgern vermitteln.
Umso erfreulicher, aber auch hoffnungsvoller ist es, dass es der Kabarettistin Monika Gruber gelungen ist, den Impuls für eine Demonstration gegen die linksextreme Politik der rot-grünen mit gelben Farbtupfern versehene Regierung zu setzen, um eine Demonstration gegen die links-grüne Politik durchzuführen. Zu der am 10.6.2023 stattgefundenen Demonstration in Erding (Bayern) kamen 13.000 Bürger, die ihren Unmut gegen die Politik dieser Regierung im Allgemeinen und bezüglich des sogenannten Heizungsgesetz im Besonderen zum Ausdruck brachten. Monika Gruber hatte ausdrücklich der AfD auf dieser Kundgebung kein Rederecht eingeräumt. Die Demo stand unter dem Motto "Stoppt die Heizungsideologie." Neben dem Landtagskandidaten Martin Huber aus Taufkirchen, der deutliche Worte gegen die bürgerfeindliche Politik der Bundesregierung zum Ausdruck brachte, sprachen auch der Ministerpräsident Söder und sein Stellvertreter Hubert Aiwanger auf dieser Demonstrationsveranstaltung. Erdings Oberbürgermeister Max Gotz brachte es bei seiner Begrüßungsansprache zur Eröffnung der Veranstaltung auf den Punkt, indem er feststellte, "dass die bürgerliche Mitte mit dieser Demonstration ein Zeichen setze". Es ist nicht verwunderlich, dass die SPD und die Grünen massive Kritik gegen diese Demonstration äußerten. Schließlich konnten sie jetzt wahrnehmen, dass es offensichtlich Schluss damit ist, dass eine linke selbsternannte Elite glaubt, die Meinungsherrschaft allein in Deutschland ausüben zu können. Die bürgerliche Mitte, die bisher schweigsam war, weil sie vielleicht glaubte, der linke Spuk in Deutschland würde sich von allein auflösen, ist endlich aufgewacht und meldet sich lautstark in der Öffentlichkeit. So ist es auch nicht überraschend, dass jetzt von Populismus und Zerstörung der Demokratie gesprochen wird. Genau das Gegenteil ist der Fall. Endlich haben auch Bürger der politischen Mitte bemerkt, dass es höchste Zeit ist, sich gegen die linke Meinungsdiktatur aufzulehnen, bevor die Demokratie in unserem Land endgültig nur noch als eine Staatsform angesehen wird, die sich die Väter des Grundgesetzes vorstellten, die nachfolgenden linken Ideologen aber beseitigten, so dass sie nur noch in Geschichtsbüchern erwähnt wird. Das Heizungsgesetz der linken Ideologen um Habeck und dessen Genossen, ist nur der berühmte Tropfen, der das Wasserglas zum Überlaufen brachte.

Die gezielte Auflösung der bürgerlichen Gesellschaft durch die Identitätstheorie von Butler und anderen aus den USA hat dazu geführt, dass die Gesellschaft in Deutschland immer mehr gespalten wurde, so dass dies jetzt dazu führte, dass das Bürgertum in Deutschland feststellt, dass es vor einer Zeitenwende steht. Diese Zeitenwende ist die Schwelle, die entweder in eine links-ökologische Einheitsgesellschaft oder wieder zu einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft, wie es das Grundgesetz vorsieht, führt. Insofern kann man der Kabarettistin Monika Gruber nur dankbar sein, dass sie jetzt einen Impuls gesetzt hat, der hoffentlich der Startschuss für eine wirkliche politische Zeitenwende wird. Nur dann, wenn es der bürgerlichen Gesellschaft in Deutschland wieder gelingt, die Politik in Deutschland zu bestimmen, hat Deutschland eine Chance aus dem links-ökologischen Chaos wieder herauszukommen.