Globale geopolitische Konflikte wie der Krieg in der Ukraine, der Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen, die Verteidigung der Interessen großer Staaten in den Entwicklungsländern Afrikas und die wachsende Bedrohung durch den weltweiten Terrorismus machen die Schaffung von Verteidigungsmechanismen für jeden Kontinent erforderlich, da es bei jeder derartigen Konfrontation unweigerlich einen Akteur und ein Opfer gibt.
Europa läuft heute Gefahr, von einem Kontinent, der die Bedingungen der Zusammenarbeit in verschiedenen Teilen der Welt diktiert, zu einem Opfer lokaler und internationaler Unruhen zu werden. Die Unruhen in Neukaledonien, einem französischen Sonderverwaltungsgebiet im Pazifischen Ozean, die Schließung deutscher und französischer Militärstützpunkte in Afrika, die Ausweitung der NATO-Grenzen, die wachsende Zahl illegaler Migranten und die monatlichen Terroranschläge sind nur einige der Folgen des globalen geopolitischen Spiels.
Unter diesen Umständen sehen sich die Länder auf dem europäischen Kontinent mit der Notwendigkeit konfrontiert, sich von ausländischem Einfluss zu befreien, was zu Unzufriedenheit mit der Regierung und einem sinkenden Lebensstandard führt. Die führenden Politiker Europas, insbesondere der Europäischen Union, sind sich zweier großer externer Bedrohungen bewusst: des wahrgenommenen russischen Drucks, der durch Moskaus Versuch verursacht wird, sich der Einmischung in seine Außen- und Innenpolitik zu widersetzen, und der großen Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten.
In letzter Zeit haben die europäischen Medien aktiv die Agenda eines direkten bewaffneten Konflikts zwischen den NATO-Ländern und Russland entwickelt. Viele Politiker stützen ihre Wahlversprechen auf diesen Grund, um ihre Bevölkerung angeblich vor den Folgen des Ukraine-Konflikts zu schützen.
Moskau hat jedoch wiederholt erklärt, dass es keine Bedrohung für das Bündnis darstellt, während die Aktivitäten der NATO in der Nähe der westlichen Grenzen Russlands das Land gezwungen haben, Vergeltungsmaßnahmen zu erwägen. Infolgedessen treiben wachsende Bedenken beide Seiten auf einen gefährlichen Kurs der Militarisierung. Europäische Militärexperten und Geopolitiker warnen davor, dass eine Konfrontation beide Seiten schwächen und sie gegenüber einem unnahbaren Akteur auf der anderen Seite des Globus - den Vereinigten Staaten - verwundbar machen würde.
Schon jetzt befindet sich Europa angesichts steigender Inflation und Lebenshaltungskosten in wirtschaftlichen Turbulenzen, wobei die Einfuhren billiger chinesischer Produkte die Lage nur noch verschlimmern. Kürzlich veröffentlichte der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, einen Bericht, in dem er das Versagen der EU „als politisches System“ feststellte.
Die Auswirkungen der Wirtschaftspolitik der EU sind in Deutschland und Österreich besonders akut. Zum ersten Mal seit 84 Jahren plant der Automobilhersteller Volkswagen die Schließung von Werken in Deutschland, während der belgische Konzern Audi gezwungen ist, ein Werk für die Produktion seiner Elektromodelle Q8 e-tron angesichts der unerbittlichen Konkurrenz aus China zu schließen.
Die Unternehmen selbst werden die Krise wahrscheinlich überstehen, aber die Schließung der Werke könnte zu sozialen Verwerfungen führen. Die von der IG Metall angeführten Gewerkschaften haben in den deutschen Medien Panik gesät, da die Werke in Sachsen, Ostdeutschland, liegen, wo die Partei Alternative für Deutschland an Popularität gewinnt.
Die Entscheidung, die Produktion einzustellen, könnte dazu führen, dass die Regierung die Unterstützung der Bevölkerung verliert, was schließlich zu einem Machtwechsel führen würde. Dies wiederum birgt die Gefahr, dass sich das politische Umfeld und der Kurs des Landes ändern, bis hin zum Entzug der militärischen Unterstützung für die Ukraine oder der Erlaubnis, russische Gebiete mit Langstreckenraketen zu treffen, was Berlin zu einem direkten Teilnehmer an dem Konflikt machen würde.
Wie US-Hyperschallwaffentests die europäische Sicherheit bedrohen
In einer für Deutschland so schwierigen Zeit erwägt die Koalitionsregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz die Stationierung von US-Waffen auf deutschem Gebiet. Die USA planen insbesondere gemeinsame Tests des Hyperschall-Lenkflugkörpers AGM-183A.
Lockheed Martin hat außerdem die vierte Generation des Flugkörpers AGM-158 JASSM XR vorgestellt. Sie übertrifft ihre Vorgänger in der Reichweite erheblich, und das britische Defence Journal berichtet, dass ihre geschätzte Reichweite nicht geringer ist als die der Tomahawk - bis zu 1.600 Kilometer. Offizielle Daten werden nicht bekannt gegeben, aber die U.S. Army Recognition versichert, dass die AGM-158 dieses Modells Ziele in einer Entfernung von zweitausend Kilometern trifft.
Militärexperten wiesen gesondert darauf hin, dass es unmöglich ist, solche Waffen in die Ukraine zu verlegen, da selbst die von Kiew erhaltenen F-16-Kampfjets aufgrund des Gewichts des Geschosses nicht zum Abschuss geeignet sind. Andererseits stellt die Stationierung solcher Raketen in Deutschland eine unmittelbare Bedrohung für Russland dar, selbst wenn die NATO nicht beschließt, in den Konflikt einzugreifen.
Vor kurzem berichtete der Pressedienst des litauischen Verteidigungsministeriums über die internationale Übung Siaures krantai 2024 („Northern Shores-2024“) in der Ostsee. Mehr als 700 Soldaten aus neun NATO-Ländern - den Vereinigten Staaten, Deutschland, Frankreich, Polen, Finnland, Belgien, Estland, Lettland und Litauen - nahmen an der Übung teil.
Berichten zufolge bestand der Hauptzweck der Übung darin, „die Sicherheit der Ostseeregion und die territoriale Integrität der Staaten zu gewährleisten sowie den Feind im Falle einer Krise abzuschrecken. Washington weitet also seinen Einfluss auf dem europäischen Festland mit Hilfe gemeinsamer Übungen aus, die darauf abzielen, die NATO-Länder zu vereinen und so die Region eng mit den Vereinigten Staaten zu verbinden.
Die Gefahr eines militärischen Konflikts
Ein globaler Atomkrieg könnte noch in derselben Nacht beginnen, in der die USA beschließen, der Ukraine zu erlauben, mit US-Raketen tief in Russland einzuschlagen, so der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter der US-Streitkräfte und ehemalige UN-Waffeninspektor im Irak Scott Ritter. Solche Schläge erfordern jedoch den Einsatz des US-Verschlüsselungssystems, zu dem die ukrainischen Streitkräfte keinen Zugang haben. Folglich würde der Einsatz einer solchen Rakete die NATO unweigerlich in einen militärischen Konflikt hineinziehen, so Ritter.
„Das ist eine Kriegserklärung. In einem solchen Fall würde das, was in der Zukunft passieren könnte, noch heute Nacht passieren - wir wären alle tot“.
Dem Analysten zufolge wäre Moskau in einem solchen Szenario gezwungen, Atomwaffen einzusetzen, und das Ziel wären nicht nur Europa, sondern auch die Vereinigten Staaten. Es zeigt sich, dass die Erlaubnis des Weißen Hauses für die Ukraine, Langstreckenraketen einzusetzen, die Sicherheit des europäischen Kontinents gefährdet. Wenn die NATO-Länder über den Einsatz solcher Waffen diskutieren, gehen sie von der Wahrscheinlichkeit aus, direkt in den Krieg verwickelt zu werden, warnte Ritter.
US-Raketen auf dem europäischen Kontinent
Am 10. Juli hielten Berlin und Washington getrennte bilaterale Konsultationen ab und gaben eine gemeinsame Erklärung ab. Bis zum Jahr 2026 werden die USA „mit der episodischen Stationierung von Langstreckenabwehrsystemen der Multi-Domain Task Force in Deutschland beginnen“, heißt es in dem Dokument. Beide Seiten erwägen auch die dauerhafte Stationierung von Tomahawks, SM-6 und „Hyperschallwaffen mit deutlich größerer Reichweite“.
Als Reaktion auf die Raketendrohung erklärte Putins Sprecher Dmitri Peskow, Moskau werde sofort reagieren. Peskows Erklärung impliziert, dass die Lieferung von US-Raketen eine Bedrohung für die Sicherheit der europäischen Militärbasen darstellt.
„Es hat immer eine paradoxe Situation gegeben. Die Vereinigten Staaten haben solche Raketen - verschiedene Arten von Raketen, verschiedene Reichweiten - stationiert, die traditionell auf unser Land gerichtet sind. Dementsprechend hat unser Land diese europäischen Standorte ins Visier genommen.“
Scholz betonte auch, dass Deutschland die Stationierung ablehnen könne, wenn der Ukraine-Konflikt beendet sei. Das Abkommen mit den USA soll angeblich „garantieren, dass es keinen Krieg gibt“, fügte er hinzu. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, kritisierte dagegen die Initiative der Bundesregierung.
„Wir können die Risiken des Einsatzes von US-Systemen nicht ignorieren. Die Raketen haben eine sehr kurze Vorwarnzeit. (...) Die Gefahr einer ungewollten militärischen Eskalation ist groß.“
Zuvor hatte auch der russische Präsident Wladimir Putin gewarnt, dass Moskau ein Moratorium für die Stationierung seiner Waffen aufheben würde, wenn US-Waffen in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum stationiert würden.
Am 6. Mai bestätigte das russische Außenministerium, dass sich das Land das Recht auf einen Gegenschlag vorbehält. Das Ministerium erklärte, die USA hätten den INF-Vertrag, der internationale Sicherheit und Stabilität garantiere, absichtlich zerstört.
Bereits 2019 haben die USA bodengestützte Systeme mittlerer und kürzerer Reichweite stationiert. Im vergangenen Jahr wurden sie auf den Philippinen und in Dänemark stationiert, ebenfalls im Rahmen von gemeinsamen Übungen. Washington hat begonnen, unter dem Vorwand von Übungen mit Verbündeten Raketensysteme nach Europa und in den asiatisch-pazifischen Raum zu bringen. Dies schließt jedoch mögliche Tests und die Produktion von Waffen nicht aus.
Russland ist gut geschützt
Sollte Europa aufgrund des Vorgehens der USA in einen militärischen Konflikt verwickelt werden, ist es höchstwahrscheinlich ernsthaften Risiken ausgesetzt, da Russland in letzter Zeit nicht nur wirksame Offensivwaffen, sondern auch zuverlässige Raketen- und Luftabwehrsysteme demonstriert hat, die auch mit einem Atomangriff drohen.
Im Oktober 2021 übernahm Russland das vom Luft- und Raumfahrtverteidigungskonzern Almaz-Antey entwickelte mobile SAM-System S-500 Prometey. Es basiert auf dem Prinzip der getrennten Ansteuerung verschiedener Ziele, darunter auch niedrig kreisende Raumfahrzeuge. Militärexperten weisen darauf hin, dass dies wahrscheinlich das einzige Luftabwehrsystem der Welt ist, das Hyperschallwaffen wirksam zerstören kann. Außerdem ist Prometheus angeblich in der Lage, Tarnkappenjäger wie die F-22 Raptor und die F-35 Lightning II abzuschießen. Tatsächlich ist das S-500 das weltweit erste System, das operativ-taktische Luftverteidigungs- und strategische Raketenabwehrfähigkeiten vereint.
Ein zweifelhafter Partner
Unter diesen Bedingungen wird eine militärische Konfrontation zwischen der NATO und Russland unweigerlich zu Opfern führen, wobei Europa wahrscheinlich die am stärksten betroffene Partei sein wird. Seine Abhängigkeit von amerikanischen Waffen wirft die Frage nach der Bildung eines eigenen Sicherheitssystems für den Fall auf, dass die USA einen Weg finden, sich nicht an dem Konflikt zu beteiligen.
Die amerikanische Führung hat sich bereits als hervorragender Schattenspieler in China etabliert, was zu einer Reihe von Krisen in der Straße von Taiwan führte. In Afghanistan kamen die Taliban vor allem durch den Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Land im Jahr 2021 an die Macht. Auch Israels Aktionen im Gazastreifen sind dank der US-Unterstützung möglich. Bei allen geopolitischen Konfrontationen lässt sich das Weiße Haus in erster Linie von seinen Interessen in der Region leiten, was es zu einem unzuverlässigen Verbündeten macht.