Ja, viele werden es womöglich gar nicht wissen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Bruder. Jens Scholz.
Jens Scholz ist Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig Holsteins (UKSH), welches zu den größten Universitätsklinken Deutschlands zählt. Doch dazu gleich mehr.
Deutschland hat laut DIVI-Intensivregister aktuell 22.207 betreibbare Intensivbetten. Zu Beginn des Jahres waren es noch 26.475 Intensivbetten. Im vergangenen Jahr waren es noch 28.000. Aus Sicht des Bundesgesundheitsministeriums unter Spahn waren es damals zu wenige Intensivbetten für die aktuelle Corona-Krise. Und das obwohl Deutschland vor der Krise schon mit 34 Intensivbetten pro 100.000 Einwohner weltweit Spitzenreiter war.
Also rief das Bundesgesundheitsministerium unter Spahn im vergangenen Jahr ein Förderprogramm ins Leben. 50.000 € wurden für jedes neue Intensivbett pro Klinik ausgeschüttet. Ob aus dem Bestand aufgestellt oder neu angeschafft. Egal. Am Ende wurden 686 Millionen € für mehr als 800 Kliniken ausgeschüttet. Macht also 13.700 neue Intensivbetten. Das wiederum heißt, dass wir, verglichen mit den damalig ohnehin vorhandenen 28.000 Intensivbetten, heute 41.700 Intensivbetten zur Verfügung haben müssten. Haben wir aber nicht. Wie bereits erwähnt sind es laut DIVI-Intensivregister nur 22.207 betreibbare Intensivbetten deutschlandweit.
Wir haben also nicht nur nicht mehr Intensivbetten seit dieses Förderprogramm ins Leben gerufen wurde, sondern gar weit weniger.
Die meisten Zuschüsse mit 11,7 Millionen € erhielt im Übrigen das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) für 234 neue Intensivbetten. Vorstandsvorsitzender dort: Jens Scholz - Bruder von Bundeskanzler Olaf Scholz - der auch Leopoldina-Mitglied ist. Vor der Pandemie hatte das UKHS 172 betreibbare Intensivbetten. Aktuell werden nur 240 Intensivbetten betrieben. Also nur 68 Intensivbetten mehr als vor der Pandemie, obwohl 234 neue Betten angegeben wurden. Es müssten also insgesamt 406 Intensivbetten betreibbar sein. Es fehlen aber 166 der insgesamt angegebenen Intensivbetten. Um das Rätsel zu lösen: 166 Intensivbetten sind laut UKSH als „Reserve“ zu verstehen, die man angeblich jederzeit „binnen weniger Tage betreiben“ könne.
Anhand dieser Faktenlage ist also fraglich, weshalb das Bundesgesundheitsministerium deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro ausgibt, wenn sie dem Gesundheitssystem gar nicht zu Gute kommen. Was ist mit diesem Geld wirklich passiert ? Weshalb wird das alles nicht intensiv thematisiert und unter die Lupe genommen ? Vor allem gibt es hohe Freihaltepauschalen unter bestimmten Bedingungen. Hat man die Intensivbetten in „Reserve“ benutzt, um leichter an diese Pauschalen zu kommen ?
Jens Scholz soll übrigens bonusabhängig bezahlt werden. Ein interessanter Punkt, wenn man bedenkt, dass Jens Scholz so gesehen nur potenzielle oder gar fiktive Intensivbetten angegeben hat. Damals war Olaf Scholz übrigens noch Finanzminister und wie bereits erwähnt, erhielt das UKSH, gemeinsam mit dem Klinikum Stuttgart, das meiste Geld, nämlich jeweils 11,7 Mio. €.
Es sind mit Sicherheit nicht nur Jens Scholz und das UKSH. Hier müsste man alle geflossenen Zuschüsse an alle 800 Kliniken hinterfragen.
Angesichts der Tatsache, dass wir im Land unglaublich viele Stimmen haben, die behaupten, dass unsere Intensivstationen bzw. Intensivbetten überlastet seien, ist dieses Vorgehen aus mehreren Gründen höchst fragwürdig, unmoralisch und auch nicht hinnehmbar. Vor allem, weil Politiker und viele Medien ständig mit dem Zeigefinger auf Ungeimpfte zeigen, gegen sie hetzen, sie diskriminieren und die Gesellschaft spalten.
Auch ist seit Monaten klar, dass immer mehr Pflegekräfte aufhören, weil ihre Arbeit in keinem Verhältnis zu ihren Löhnen steht. Neues Pflegepersonal kommt kaum nach. Und die Impfpflicht für ungeimpfte Pflegekräfte sorgt nun auch dafür, dass noch mehr Personal aufhört. Und als die Zuschüsse flossen, gab es nicht mal genug Personal für die neu angegebenen Intensivbetten. So suchte selbst das UKSH nach freiwilligen Helfern, aber erst nachdem die neuen Intensivbetten angegeben wurden. Ein höchst fragwürdiges Vorgehen. Spekulation im Gesundheitswesen. Ich halte das in einer Krise, in der wir uns befinden, für ungeheuerlich und unverantwortlich. Der Profit steht im Vordergrund.
Generell ist es ein ganz großes Problem, dass monetäre Anreize für falsche Angaben gesetzt werden, die diese Krise, Statistiken, Zahlen etc. so unglaublich verfälschen, verlängern und in ein falsches Licht rücken und die Gesellschaft so stark darunter leiden muss.
Aber immerhin verstehe ich nun, was der Vater des Bundeskanzlers Scholz meinte, als er sagte, dass die Brüder von Scholz mehr verdienen als der Kanzler. Und bei den Mengen an Intensivbetten in „Reserve“ verwundert es natürlich nicht, dass Jens Scholz mittlerweile in Frankreich berühmt ist, weil er während der Corona-Krise sechs französische Covid-19 Patienten in seinem Klinikum aufnehmen konnte, obwohl die Intensivstationen in Deutschland ja so überlastet waren.
Die Gebrüder Scholz. Es geht wieder um fragwürdige Millionen Euro.
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