Die Kandidatur des Sozialdemokraten Olaf Scholz sorgte lange für Belustigung. Die SPD stand bei 14-15%, die Parteiflügel schienen einmal mehr zerstritten. Doch, es gibt wieder Hoffnung. Die SPD legte in mehreren Umfragen seit April um bis zu 4 % zu.
Olaf Scholz konnte nebenbei auch einen großen Erfolg einfahren, er setzte ein für die SPD sehr wichtiges Projekt, die globale Mindeststeuer, mithilfe der USA, durch.
Im Volk ist der Hanseate sehr beliebt, bisher konnte er seine Umfragewerte aber noch nicht auf die Partei übertragen.
Wird ihm das in den verbliebenen 2 Monaten bis zur Bundestagswahl gelingen?
„ Während zwei sich streiten, arbeitet der Dritte."
Mit diesem Slogan machte die SPD in den vergangenen beiden Wochen Wahlkampf. Er spielt auf Annalena Baerbock und Armin Laschet an. Erstere musste sich abermals neuen Vorwürfen zu ihrem Buch stellen. Armin Laschet wiederum machte der CDU-Direktkandidat Hans-Georg-Maaßen sorgen, dieser forderte, die charakterliche Eignung von öffentlich-rechtlichen Journalisten zu überprüfen. Diese Aussage wurde als Angriff auf die Pressefreiheit gewertet. Die SPD aber, bisher immer als Chaostruppe bekannt, verhält sich im Wahlkampf bisher sehr klug. Die Partei tritt nach Außen geeint auf. Sie stellt Olaf Scholz als ruhigen, besonnen Kandidaten dar, der Stabilität für Deutschland garantieren soll. Dem Umfragetrend folgend, gelingt ihnen das bemerkenswert gut. Im langfristigen Trend arbeitet sich die SPD Stück für Stück nach oben. Sie profitieren auch von den schwächelnden Grünen, die sich im Wahlkampf einen Patzer nach dem anderen erlauben. In einigen Umfragen liegt die SPD sogar nur einen oder zwei Prozentpunkte hinter den Grünen. Bei INSA liegen die Parteien sogar erstmals gleichauf.
Kann Olaf Scholz also tatsächlich noch Kanzler werden?
Nun, ausgeschlossen ist es nach wie vor nicht. Aus meiner Sicht jedoch weiterhin auch nicht wirklich wahrscheinlich. Die FDP, insbesondere Christian Lindner, positioniert sich nach wie vor gegen eine Ampel jeder Form.
Auf Twitter schrieb Christian Lindner im Bezug auf die neue INSA-Umfrage „Neue Umfragen, neue Spekulationen. Es wird noch Bewegungen geben, dennoch wage ich die Prognose: Am Schluss geht es um Schwarz-Grün oder #Jamaika. Der Spekulation über die #Ampel fehlt die inhaltliche Substanz. Sie soll nur @OlafScholz und @ABaerbock im Rennen halten. CL"
Das zeigt: Die Ampel ist praktisch ausgeschlossen, sie umzusetzen wird, wenn es zu Verhandlungen kommen sollte, eine Mammutaufgabe. Christian Linder ist erkennbar kein Freund dieser Koalition. Er möchte lieber mit seinem Freund Armin Laschet koalieren. Diesen kennt er sehr gut aus NRW und sieht offenbar eine gute Verhandlungsgrundlage. Er spekuliert auf Jamaika, am liebsten möchte er, wie Laschet auch, Schwarz-Gelb.
Doch, was heißt das nun für die SPD?
Erstmal, dass sonst nur eine Koalition übrig bleibt, die Olaf Scholz zum Kanzler machen könnte, RRG.
Diese Koalition, ist aber sowohl bei Teilen der SPD, als auch bei großen teilen der Grünen unfassbar unbeliebt und wird strikt abgelehnt.
Und das nicht ohne Grund:
Die Linkspartei wird in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet, hat ein zweifelhaftes Verhältnis zu NATO und EU, verehrt in Teilen Diktatoren wie Maduro in Venezuela und einige Abgeordnete, wie Dieter Dehm oder Andrej Hunko, sind auf sehr zweifelhaften Wegen unterwegs.
Die Linke positionierte sich bisher immer las Fundamentalopposition, die die bestehenden Verhältnisse nicht akzeptieren möchte. Wenn sie nun in Regierungsverantwortung geht, dabei gerade in der Außenpolitik wohl große Kompromisse eingehen muss, besteht die Möglichkeit für eine Enttäuschung ihrer Wähler. Zusätzlich ist die Partei auch noch tief gespalten. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sarah Wagenknecht kritisiert in ihrem Buch "Die Selbstgerechten" den Kurs der Partei stark. Ihr Mann und Mitbegründer der Partei, Oskar Lafontaine, ruft aufgrund von internen Streitigkeiten in seinem Landesverband gar dazu auf, die Partei nicht zu wählen.
Fazit
Zusammenfassend kann man sagen, dass die SPD momentan sehr viel richtig macht im Wahlkampf. Sie stellt Olaf Scholz als Stabilitätsanker dar, der den Bürgern die Probleme vom Leib hält und gute Politik für die Menschen macht, die globale Mindestbesteuerung von Unternehmen,war ein riesiger Erfolg für ihn und die Sozialdemokraten. Olaf Scholz stellt immer wieder seine Regierungserfahrung in den Vordergrund, er versucht damit einen Amtsbonus zu erlangen, der ja sonst bei dieser Wahl fehlt. Das gelingt ihm überraschend gut, in den persönlichen Umfragewerten, ist Olaf Scholz in einigen der beliebteste der drei Kandidaten. Ob es ihm gelingen wird, die Umfragewerte auf seine Partei zu übertragen, bleibt fraglich. Und selbst wenn ihm das gelingt, die Koalitionsverhandlungen würden sich für Olaf Scholz äußerst schwierig gestalten, die FDP und insbesondere Christian Lindner, fürchten die Rolle des Nein-Sagers in einer Ampelkoalition und lehnen diese vehement ab.
Mit einer Rot-Rot-Grünen Koalition wird es sehr schwierig und das nicht nur aufgrund der fehlenden Mehrheitsperspektive. Diese Koalition würde für eine Menge Zündstoff sorgen und die Aussicht, auf Die Linke in der Regierung, könnte bürgerliche Wähler, die die SPD versucht mit Scholz zu gewinnen, im letzten Moment doch noch in die Arme der Union treiben. Mit einer solch unkontrollierbaren Partei wie den Linken eine Koalition einzugehen könnte der SPD weiteren Schaden zufügen.
Dir gefällt, was Luca schreibt?
Dann unterstütze Luca jetzt direkt: