Militär

Berlin - Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der künftigen US-Administration ein stärkeres Engagement Deutschlands in der Sicherheitspolitik in Aussicht gestellt hat, dämpft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Erwartungen, dass Deutschland in absehbarer Zeit das Zwei-Prozent-Ziel erreichen wird. "Die Bundeshaushalte 2020 und 2021 stehen im Zeichen des Kampfes gegen die Corona-Pandemie.

Berlin - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat sich dagegen ausgesprochen, dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden eine weitere Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben zuzusagen. "Wir haben das Ziel, dass die Bundeswehr die Ausrüstung bekommt, die sie braucht. Auf unserer Seite besteht aber der Zweifel daran fort, die Ausgaben

Berlin - Angesichts des erwarteten Festhaltens an höheren deutschen Verteidigungsausgaben durch US-Wahlsieger Joe Biden hat sich die SPD dafür ausgesprochen, zu einem neuen Maßstab zu gelangen. "Das Bruttoinlandsprodukt ist als Maßstab für Rüstung ungeeignet", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der "Rheinischen Post". Dies würde bedeuten, dass man in der Rezession abrüste

Washington/ Berlin - Der frühere US-Botschafter in Berlin, John B. Emerson, erwartet, dass auch Joe Biden als Präsident höhere Militärausgaben von Deutschland verlangt. Dass die NATO-Zielgröße von 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes einzuhalten sei, habe Donald Trump nicht als erster Präsident gefordert, sagte Emerson dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Fakt ist: Die