Parteien

Berlin - Die Wahlkampfmanager der deutschen Parteien planen wegen der Corona-Pandemie mit veränderten Bedingungen für ihre Bundestagswahlkampagne 2021. "Ich glaube nicht daran, dass nächstes Jahr in München oder Dortmund 10.000 Leute in einer Halle stehen und einem Kanzlerkandidaten zujubeln", sagte der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, "Zeit-Online". Selbst wenn

Berlin - Trotz seiner anfänglichen Skepsis gegenüber einer erneuten Großen Koalition zieht der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, bislang ein positives Fazit der Leistung der SPD in der Bundesregierung. Er sei nicht pessimistisch für das kommende Wahljahr, sagte Kühnert der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir werden uns mit dem, was wir aus

Kalkar - Die AfD darf ihren Bundesparteitag wohl wie geplant am letzten Novemberwochenende im nordrhein-westfälischen Kalkar durchführen. "Es sieht deutlich danach aus, dass der Parteitag stattfinden kann", sagte der Pressesprecher der Stadt, Harald Münzner, am Dienstag der "taz". Erwartet würden 600 Delegierte, 150 Journalisten und 100 Gäste. Zuvor hatte das

Berlin - Das von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) geplante Gesetz gegen aufgedrängte Verträge und überlange Vertragslaufzeiten stößt auf Widerstand in der Union. "Die Fronten in diesem Gesetzgebungsverfahren sind ziemlich verhärtet", sagte der rechtspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). "Gerade aber mit Blick auf die Belastungen der

Berlin - Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnt die FDP (7 Prozent) einen halben Punkt, die AfD (12 Prozent) legt einen Punkt zu. Die Linke (7,5 Prozent) muss einen Punkt abgeben, Bündnis90/Die Grünen (17,5 Prozent) büßen einen halben Punkt ein. CDU/CSU (34,5 Prozent) und

Berlin - Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat in der Debatte um digitale Parteitage Grünen und FDP in der Annahme widersprochen, es bräuchte dafür keine Änderung des Grundgesetzes. "Ich hätte keine Bedenken, wenn man neben der notwendigen Änderung des Parteiengesetzes auch das Grundgesetz entsprechend ändern würde, um digitale Wahlen

Stuttgart - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält es für möglich, dass seine Partei den nächsten Bundeskanzler stellt. "Im Augenblick geben das die Umfragen nicht her. Aber in der Politik kann auch Unvorhergesehenes geschehen", sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Wenn man auf Platz zwei stehe, müsse man