Politik

Wenn es um Wahlbetrug oder um Manipulationen bei den Wahlen ging,  wurde immer darauf verwiesen, dass solche Machenschaften nur in den  sogenannten Bananen -Republiken möglich seien. In Deutschland geht alles  so ordentlich zu, dass es unvorstellbar sei, dass bei Wahlen manipuliert  oder gar betrogen wird. Nun haben uns aktuell konkrete

Das Video der Nachrichtenagentur AFP beweist natürlich überhaupt nichts, aber es zeigt 3 Menschen, die sich spürbar ertappt fühlen und die – und zwar alle drei – etwas zu verbergen suchen, wie ich im von mir sezierten Originalclip aufzeige.

Jan Böhmermann hat in seinem wöchentlichen Magazin Neo Royal einen kritischen Youtuber nicht nur attackiert und als „rechtsextrem“ verunglimpft, sondern vor allem widerrechtlich dessen Identität offengelegt und ihn so zum Abschuss für einen linken Lynchmob freigegeben.

Mit der Veröffentlichung des sogenannten Gutachtens des  Inlandgeheimdienstes, durch das die Verfassungsfeindlichkeit der AfD  bewiesen werden soll, geschah das, was in dem Märchen „Rumpelstilzchen“  erzählt wird. „Niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß.“ Als die  Müller-Tochter wusste, wie der Gnom im Märchen der Gebrüder Grimm hieß,  war der Zauber verflogen und

Die Rede des neuen Finanzministers, Lars Klingbeil, reihte sich nahtlos  auf das Niveau des unglaubwürdigen Kanzlers Friedrich Merz ein. Es  wurden viele Worte verwendet, ohne dass die Hörer wissen konnten, was  eigentlich gesagt wurde. Die Rede von Klingbeil zeichnete sich zudem  auch dadurch aus, dass sie völlig auf Zahlen verzichtete.

Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers Friedrich Merz hatte zwei Aspekte. Einerseits war sie für die SPD ein voller Erfolg, weil Merz lückenlos das gesamte SPD-Regierungsprogramm abspulte. Olaf Scholz hätte dies auch nicht besser machen können. Anderseits war die Regierungserklärung des SPD-Kanzlers, es könnte den Anschein haben, dass Merz aktuell gar kein

Die Vorsitzenden der AfD in Thüringen und Sachsen, Björn Höcke und  Jörg Urban stellten aktuell ein Gutachten vor, das von dem  Staatsrechtler Michael Elicker im Auftrage der AfD erstellt wurde.  Gegenstand des Gutachtens ist die Frage, ob Äußerungen von Abgeordneten  der Landtage in Thüringen und Sachsen für politische Äußerungen, die

Der Gedenktag der Kapitulation Deutschlands, der auch als Befreiung  von der Diktatur der Nationalsozialisten bezeichnet werden kann, sollte  eigentlich ein Tag sein, an dem alle am Krieg beteiligten Nationen mit  deren Repräsentanten hätten anwesend sein müssen. Es sollte doch  eigentlich darum gehen, dass Deutschland durch seine politischen  Repräsentanten denjenigen die

Seit einigen Jahren findet man in der Journaille praktisch keine brauchbaren Informationen mehr, sondern nur noch teilweise haarsträubende Welterklärungen von handverlesenen "Experten". Allein der Ausdruck "Experte" ist so schon zum Running Gag geworden.

Rezension: Herfried Münkler skizziert in seinem neuen Buch das Wünschbare für die geopolitische Zukunft Deutschlands und Europas. Doch ist es auch das Machbare?

Aktuell sieht es nicht danach aus, dass sich bezüglich des Krieges  in der Ukraine eine Entspannung abzeichnet. Auch das Bild im Vatikan,  bei dem Trump zusammen mit Selenskyj abgebildet wurde, täuscht mit  großer Wahrscheinlichkeit über einen möglichen Weg zum Frieden. In diesem Zusammenhang passen auch Nachrichten, die gegenwärtig auf  verschiedenen

Die Genossen der Verliererpartei SPD haben sich entschieden. Wie  nicht anders zu erwarten, haben sie sich für das „Weiter-So“  entschieden. Schließlich gab es weder für die Genossen der SPD noch für  die Genossen der CDU eine vertretbare politische Alternative. Die  Ablehnung der „Weiter-So“ Koalition hätte bedeutet, dass es in  Deutschland

Der Außenpolitiker der sozialdemokratischen CDU, Kiesewetter, scheint  noch immer nicht zu akzeptieren, dass die Auseinandersetzung, die sich  auf dem Gebiet der Ukraine zwischen den USA und Russland abspielt, eine  ausschließliche Auseinandersetzung zwischen den beiden Weltmächten  Russland und den USA ist. Die Biden-Regierung und vor dieser der  „Friedensnobelpreisträger“ Obama glaubten, die

Die diesjährige Feierstunden anlässlich des Gedenkens an das Ende  der Naziherrschaft im Deutschen Bundestag findet ohne die Repräsentanten  des Staates statt, der mit seinem hohen Blutzoll dazu beigetragen hat,  dass das Hitler-Reich beendet werden konnte. Es ist schon mehr als eigenartig, dass an einem solchen Gedenken die  Vertreter Russlands und

Es ist schon bemerkenswert, wie einige Politiker immer dafür sorgen,  dass die Bürger etwas zum Lachen oder zum Weinen haben oder sich mit Wut  und Zorn abwenden, weil sie das Gerede der Politiker von einem  Kabarettauftritt nicht unterscheiden können oder deren Gerede  überdrüssig sind. Ein besonderes Beispiel einer Überheblichkeit eines

Immer wieder wird den Bürgern vermittelt, dass Russland gar nicht  daran denkt, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Es ist auch  bemerkenswert, dass die zivilen Toten, die bei russischen Angriffen in  diesem Krieg zu beklagen sind, einen anderen Stellenwert zu haben  scheinen, als die tausenden palästinensischen Toten, die durch

Wie der sinnentleerte Kampfbegriff „unsere Demokratie“ zur Parole der Antidemokraten wurde. Demokratie ist kein Geschenk an das Volk, sondern das Volk ist die Demokratie.

Das Urteil in Paris gegen Marine Le Pen ist wie eine Bombe in die  politische Landschaft eingeschlagen. Das betrifft jedoch nicht nur die  politische Landschaft Frankreichs. Die Auswirkungen gehen weit über  Frankreich hinaus. Oberflächlich betrachtet könnte es so aussehen, als  wenn völlig korrekt und nachvollziehbar eine Verurteilung einer  Politikerin erfolgt

Spätestens seit der Jahrtausendwende sind Wahlversprechen und Parteiprogramme zu Scherzartikeln geworden, die grundsätzlich gebrochen werden und überhaupt keine Rolle spielen.

Aktuell scheinen die angehenden offensichtlich inhaltlich immer näher  rückenden Parteien CDU und SPD zum letzten Gefecht zu schreiten und  alle missliebigen politischen Kräfte aus dem politischen Leben entfernen  zu wollen. Nicht anders ist der Angriff auf die demokratischen  Grundrechte zu sehen, die die Parteifunktionäre der CDU und der SPD  vorhaben.

Auch wenn Julia Köckner, die neu gewählte Bundestagspräsidentin, in  der Öffentlichkeit den Eindruck vermitteln will, sie sei Präsidentin des  „gesamten Hohen Hauses“ und würde ihr Amt unparteiisch ausüben, so  werden ihr dies die Wähler, die eine demokratische Opposition gewählt  haben, die von den bisher etablierten Parteien aller angeblichen  Parteirichtungen regelrecht

Der Film „Die Körperfresser kommen“, ist eine perfekte Metapher auf unsere Tage. Er beschreibt, wie immer mehr Menschen sich im Wesen und Denken verändern ...

Erwartungsgemäß ist das eingetreten, was sich die Bürger hätten,  vorher denken können. Gegen alle Moral und Ethik – rechtlich natürlich  korrekt – wurde eine Schuldenorgie in Deutschland eingeleitet, deren  Folgen die Bürger noch zu spüren bekommen werden. Obwohl die Regie für  den gut vorbereiteten Wahlbetrug gut organisiert war, konnte nicht  verhindert werden,

Die Schafe, die sich bereitwillig zur Schlachtbank führen lassen, und dabei auch die klügeren und misstrauischen vor sich hertreiben, sind ein internationales Phänomen. Das zeigt die hier präsentierte Parabel von Polél Wade, einer schwarzen Bloggerin, die sie auf Französisch veröffentlichte