Politik

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Selenskyj hat verloren

Der Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Weißen Haus  endete mit einem kaum vorstellbaren Fiasko. Entgegen allen  diplomatischen Gepflogenheiten hat Präsident Trump dem Kriegsherrn in  der Ukraine in aller Deutlichkeit, vielleicht sollte man sogar sagen, in  aller Brutalität, klar gemacht, dass er sich nicht in einen Weltkrieg  treiben lässt. Er
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Die linke Volksfront kämpft um die Meinungshoheit

Über die von der CDU gestellte kleine Anfrage, durch die Auskunft von der Bundesregierung erbeten wurde, inwieweit die sogenannten zivilgesellschaftlichen Organisationen, die als gemeinnützige Körperschaften eingetragen sind, sich an die Bestimmungen der Abgabenordnung, die Grundlage für die Tätigkeit aller gemeinnützigen Körperschaften ist, gehalten haben. Der Zeitpunkt dieser kleinen Anfrage könnte
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Die Erleuchtung des Friedrich Merz

Es ist erstaunlich, dass die CDU jetzt erst durch eine kleine Anfrage an die Bundesregierung im Parlament Auskunft darüber haben will, inwieweit eine Reihe von gemeinnützigen Vereine und Organisationen die Voraussetzungen für die Gemeinnützigkeit im Sinne der Abgabenordnung tatsächlich erfüllen. Neben vielen Vereinen und Organisationen, die unter dem Deckmantel der
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Politisch neutral

‌Das ist das Armutszeugnis einer CDU CSU Bundestagsfraktion, die sowas https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf formuliert.
Arnold Schiller
Politik

Aserbaidschan sollte sich über die Risiken einer Verschlechterung der Beziehungen zu Russland im Klaren sein

Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow erklärte, Russland sei an einer unparteiischen Untersuchung des Absturzes eines Flugzeugs der Aserbaidschan Airlines (AZAL) nahe der kasachischen Stadt Aktau interessiert. „Die notwendigen Anweisungen sind an die Untersuchungsorgane gegeben worden. Wir sind an einer absolut objektiven, unparteiischen Untersuchung interessiert, um die Ursachen dieser Katastrophe zu
Jürgen Fischer
Gesellschaft

Mehrheit der Dummen

Wenn mir Leute dann sagen, ich könnte doch nicht Millionen Wähler als dumm bezeichnen, so übersieht das den Fakt, dass sie tatsächlich dumm sind. Eine Tatsache lässt sich nicht dadurch aus der Welt schaffen, dass man sie ignoriert.
Arnold Schiller
Politik

Friedrich Merz muss jetzt liefern

Aktuell wird jetzt erkennbar, dass das Ergebnis der Bundestagswahlen  doch erheblich mehr ausgelöst haben, als es auf den ersten Blick den  Anschein hatte. Die Jubelrufe der CDU über einen angeblichen Wahlsieg  scheinen sehr schnell bei einem Erkennen der gegenwärtigen Realitäten  sehr viel leiser geworden zu sein. Jetzt muss der sich
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Gesellschaft

Mehrheit hasst Menchen

Die Deutschen haben versagt. Die Mehrheit hasst Menschen. Die Mehrheit jubelt dem Menschenhass wieder zu.
Arnold Schiller
Politik

Mit Scheitern kann man kein Sieg erreichen

Die vollmundige Erklärung eines Friedrich Merz, man werde die AfD  halbieren und jetzt eine neue Politik beginnen, ist soviel Wert wie alle  Erklärungen von Merz, deren Halbwertzeit immer kürzer geworden sind. Die angestrebten dreißig Prozent wurden von der CDU nicht erreicht.  Offensichtlich war das Vertrauen vieler Wähler in eine angeblich
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Jetzt hat der Wähler das Wort

Der Wahlkampf, der diesmal sehr kurz allerdings sehr intensiv  abgelaufen ist, ist zu Ende. Jetzt hat der Wähler das Wort, so dass  weitere Kommentare über die mögliche zukünftige politische Entwicklung  sinnvollverweise erst nach Schließen der Wahllokale am kommenden Sonntag  gemacht werden können. Aktuell ist zum Ablauf des Wahlkampfs zu sagen,
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Amerikaner entsetzt über Polizeistaat-Methoden in Deutschland

Ein Bericht über deutsche Polizeieinsätze gegen „Hasskriminalität“ hat in den USA, der ältesten Demokratie der Welt, großes Aufsehen erregt und zu Unverständnis bis Fassungslosigkeit in den sozialen Medien geführt.
Pommes Leibowitz
Politik

Warum Europa und die Ukraine die größten Verlierer im Konflikt mit Russland sind

Die saudische Hauptstadt Riad war Gastgeber der Gespräche zwischen den Delegationen der Vereinigten Staaten und Russlands, während die europäischen Länder, einschließlich der Ukraine, die direkt in den Konflikt verwickelt ist, nicht an den Verhandlungen teilnahmen. Damit wurde deutlich, wie weit Kiew und Brüssel von der Konfliktlösung entfernt sind. Die Ukraine
Jürgen Fischer
Politik

Selenskyj steht vor einem Scherbenhaufen – die Toten klagen an

Der Krieg auf dem Territorium der Ukraine wird aktuell noch  fortgesetzt. Weiter verrecken junge Männer auf beiden Seiten der Front  und weiter wird ihnen von den Politikern eingehämmert, dass sie für die  Freiheit ihr Leben lassen, sie lassen ihr Leben für die Sicherheit in  Europa. Schlimmer kann eine Lüge nicht
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Kunst

Dynamik der Demokratie – Eine künstlerische Reaktion auf turbulente Zeiten

Ein Kunstwerk als Spiegel der Politik: Thomas Sailers neues Werk zeigt, wie sich der politische Kurs in radikalen Richtungswechseln verfängt – und stellt die Frage, wohin das führt.
Thomas Sailer
Politik

Röttgen (CDU) sollte sich sachkundig machen, wenn er meint, politische Weisheiten verbreiten zu müssen

Es ist schon rührend, wie Caren Miosga den Versuch unternimmt, in  ihrer Sendung in der ARD den Bürgern den Eindruck zu vermitteln, als  hätten die europäischen Staaten – von der EU-Bürokratenorganisation  wollen wir gar nicht sprechen – noch einen Einfluss auf die weitere  Entwicklung in der Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Wahlstrategie für Nichtwähler, Protestwähler und Unzufriedene

Wie kann ich mit meinen zwei Stimmen maximalen politischen Einfluss nehmen und warum zementiere ich durch Nichtwählen gerade die Verhältnisse, die mich womöglich haben resignieren lassen?
Pommes Leibowitz
Politik

Deutschland hat nur als ein neutraler souveräner Staat eine Zukunft

Wer es bisher noch nicht gemerkt haben soll, eines ist sicher, Deutschland ist nicht nur wirtschaftlich bedeutungslos geworden, es wird auch nicht mehr von dem angeblich engsten Verbündeten als ernstzunehmendes Gegenüber betrachtet. Durch die Rede des Vizepräsidenten der USA in München, Vance, wurde ein deutliches Zeichen gesetzt, dass jetzt tatsächlich
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Putin und Trump sind die Sieger

Jetzt zeigen Trump und Putin, wer die Richtlinien der Politik  bestimmt. Haben Baerbock, Scholz und eine Frau von der Leyen wirklich  geglaubt, sie können dem amerikanischen Präsident vorschreiben, wie er  gegenüber Russland auftreten soll? Glaubten diese Möchtegern-Staatsleute  wirklich, sie hätten wesentlichen Einfluss auf die Weltpolitik? Dann  hätten sie vorher ein
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Brandmauer gegen die Demokratie

Demokratie ist Mehrheitsentscheidung. Es sei denn, eine Minderheit errichtet eine Brandmauer gegen die Mehrheit.
Pommes Leibowitz
Politik

Der Internationale Strafgerichtshof sollte sofort aufgelöst werden

In der Flut der Nachrichten befand sich auch die Information, dass  Donald Trump Sanktionen gegen den Internationalen Gerichtshof in Den  Haag verfügt hat. Hintergrund dieser Handlung eines Politikers, der  offensichtlich davon ausgeht, dass er wie Gott die gesamte Welt in  seinem Sinne beherrscht und immer auf der richtigen Seite steht.
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Schwarz-blau ist die hohle Nuss …

… schwarz-blau ist der Merz. Schwarz-blau wird die Regierung bald, echt jetzt mal, kein Scherz.
Karl Haas
Politik

Nie wieder ist jetzt? Nein genug ist genug

Nachdem seit der Verbrechen der Nationalsozialisten gegenüber den  Juden 80 Jahre vergangen sind, stellt sich nunmehr die Frage, ob das  Zelebrieren der deutschen Schuld im bisherigen Umfang weiter betrieben  werden soll. Aktuell ist festzustellen, dass es fragwürdig ist, ein Volk dauerhaft  als Verbrecher zu behandeln und von diesem ständig eine
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

Friedrich Merz macht sich und den Bundestag lächerlich

Eigentlich wusste jeder Bürger, dass Friedrich Merz keinesfalls die Qualitäten hat, um das Amt des Bundeskanzlers ausfüllen zu können. Was er aktuell den Bürgern geboten hat, bestätigt, dass dieser Mann alles kann, nur keine seriöse Politik. Bereits mit seinem Brandmauerirrsinn, der die Gesellschaft in Deutschland mehr zerstört als positiv voranbringt,
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Politik

AfD-Support der Öffentlich-Rechtlichen

Dass die AfD von den öffentlich-rechtlichen Medien teilweise gut unterstützt wird, wurde ja schon öfter thematisiert. Mittlerweile ist das allerdings so häufig und offensichtlich der Fall, dass man sich nur noch fragen kann: Sind die Programmverantwortlichen noch ganz bei Trost?
Karl Haas
Politik

Total bescheuerte Migartionspolitik

Die deutsche Migrationspolitik wird ja zunehmend von der AfD dominiert. Im Bemühen, es deren pöbelnder Wählerschaft und den entsprechenden Presseorganen irgendwie recht zu machen, wird dabei ein komplett bescheuerter Kurs gefahren, der an der Realität vollkommen vorbeigeht …
Karl Haas