Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann

Die EU stellt sich als der Garant einer Rechtsstaatlichkeit in der Welt dar. Ihre Repräsentanten, allen voran die deutsche nur englischsprechende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, betont ständig, wie sehr die EU eine Wertegemeinschaft sei, die das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit als eines der höchsten Güter ansieht. Wenn andere Staaten in...

Eine größere Lieferung von Waffen von den USA und anderen westlichen Ländern, die in der Ukraine gegen die Russen eingesetzt werden sollten, wurden bereits auf dem Weg in das Einsatzgebiet von den Russen durch Raketen zerstört. Dazu kann man nur sagen: Waffen, die gar nicht erst am Einsatzort ankommen, sind...

Die Konferenz in der amerikanischen Militärbasis Ramstein, im April dieses Jahres, zu der der amerikanische Verteidigungsminister – es wäre besser Kriegsminister zu sagen – eingeladen hatte, und bei der vom deutschen Boden aus von den Amerikanern festgelegt wurde, welche schweren Waffen in die Ukraine geschickt werden müssen, um den Krieg gegen Russland...

Die Lobeshymnen zur Beitrittserklärung von Finnland und Schweden überschlagen sich förmlich. Den Bürgern wird der Eindruck vermittelt, dass die Sicherheit durch den vorgesehenen Beitritt in die Nato der Länder Schweden und Finnland erheblich gesteigert wurde. Was an dem gesamten Vorgang eigentlich erstaunt, ist die Übereinstimmung aller politischen Kräfte, die zurzeit...

Das Ergebnis der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen hat einige Überraschungen gebracht. Wieder einmal zeigte sich, dass man die Meinungsumfragen vor Wahlen doch Vorsicht betrachten sollte. Die Wahlumfragen gingen von einem Kopf an Kopf Rennen der CDU mit der SPD aus. Tatsächlich konnte sich die CDU behaupten und wurde mit einem Stimmenvorsprung...

Der diesjährige Eurovision Song Contest zeigte in einer Brutalität, wie inzwischen auch künstlerische Darbietungen für eine einseitige Kriegspropaganda missbraucht werden. Eigentlich hätte man bereits zu Beginn dieser Veranstaltung den Sieger des Wettbewerbs nennen können, denn natürlich musste dies der Friedensengel die Ukraine sein. Es ist eine Schande und ein Niedergang...

Das Kriegsgeschrei der westlichen Wertegemeinschaft, das von einem großen Staat angeheizt wird, ohne dass dieser Staat besonders in Erscheinung tritt, gemeint ist die USA, hat erreicht, dass die Bürger Finnlands und Schweden so verunsichert worden sind, dass sie glauben, ihr Heil in dem Verbund mit der NATO sehen zu müssen....

Die Meldung, wonach Russland Sanktionen gegen ihre russischen  Firmen, die von der Bundesregierung unter Treuhandverwaltung gestellt  wurden, ausgesprochen hat, kam für viele überraschend, für viele aber  auch nicht. Hatte diese Bundesregierung geglaubt, dass man einer Weltmacht auf der Nase herumtanzen kann? War es politisch sinnvoll und rechtlich zulässig, russische Firmen,...

Die Verwaltungsoptimierungseinrichtung der EU in Brüssel hat wieder ein neues Thema aufgegriffen, das auf den ersten Blick sehr gut aussieht, bei einem näheren Hinsehen sich aber nahtlos in die bereits umfassend umgesetzte Überwachungsorgie des Staates den Bürgern gegenüber einordnet. Den Bürgern traut man offensichtlich alles zu, nur kein straffreies Verhalten....

Die Social-Media-Plattform TikTok sperrt seit Freitag den offiziellen Kanal der Alternative für Deutschland (https://www.tiktok.com/@afd.offiziell), ohne Angabe von konkreten Gründen, willkürlich, ohne Anlass. Damit wurden knapp 60.000 Follower sowie alle sonstigen Nutzer von der Kommunikation mit der AfD abgeschnitten. Das Soziale Netzwerk TikTok, das von...

Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein war in drei Punkten bemerkenswert. Erstens konnte die CDU ein Ergebnis erreichen, das durchaus auch als eine Überraschung angesehen werden kann. Es deutete sich bereits vorher an, dass Günther die Wahlen gewinnen wird, in dieser Höhe ist der Erfolg jedoch nicht erwartet worden. Zweitens...

In den Nachrichten des Rundfunks, aber auch in den Zeitungen - ich beziehe mich auf das Handelsblatt - wird berichtet, dass die Spritpreise in Deutschland bezogen auf die übrigen europäischen Länder am höchsten seien. Nur in Schweden und in Finnland seien die Treibstoffkosten für Kraftfahrzeuge noch höher. Außerhalb Deutschlands sind...

Die Rolle des Herrn Selensky in Kiew wird immer undurchsichiger. Es stellt sich immer mehr die Frage, welche politischen Kräfte im Hintergrund das Handeln dieses Mannes bestimmen. Einerseits gibt er sich mit seinem Peseudokampfanzug, der mehr den Eindruck machen könnte, dass da jemand direkt vom Jogging kommt, als der nette...

Die Diskussion über die Reise des Bundeskanzlers in die Ukraine beginnt in ihrer Peinlichkeit nicht mehr gesteigert werden zu können. Da gibt es einen Präsidenten, der eine hervorragende PR-Arbeit betreibt und sich offensichtlich bereits als den Nabel der Welt betrachtet. Und da gibt es den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, dessen...

Wenn man EU hört, kann es einem nur noch übel werden. Eigentlich sollte eine Europäische Union als Zusammenschluss souveräner Staaten entwickelt werden und das gemeinsame kulturelle und wirtschaftliche Interesse unter Beibehaltung der Souveränität der Mitgliedsländer fördert und vertritt. Die Gründer dieser erstrebenswerten Zielsetzung waren Persönlichkeiten mit völlig unterschiedlichen Hintergründen. Alle...

Das Interview des Bundeskanzlers im ZDF am 2.5.2022 mit Bettina Schausten und dem Chefredakteur des ZDF, Peter Frey, war insofern erhellend, als sich die Zuschauer einen Eindruck machen konnten, warum der Kanzler in der letzten Zeit nicht ganz so schnell im Zusammenhang mit Waffenlieferungen an die Ukraine reagiert...

Bei einer Betrachtung welche Akteure zurzeit besonders aktiv im Krieg der Ukraine sind, fällt einem immer Polen sofort in das Blickfeld. Das beginnt bereits damit, dass man sich fragen muss, wie eigentlich die westlichen Waffen regelmäßig in die Ukraine gelangen und wer diese Aktionen durchführt. Natürlich kann sich jeder denken,...

Es ist schon bemerkenswert, in welcher Weise die Gleichschaltung des Denkens und des Handelns aller Bürger erfolgt. Noch bemerkenswerter ist, dass dies funktioniert, obwohl immer behauptet wird, dass es keine staatlichen Festlegungen gibt. Das bezieht sich auf die Sprache, die insbesondere von den öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten brutal den Bürgern...

Es geht nicht um Propaganda für Russland, sondern um ein Nachdenken, wie ein erneuter Weltkrieg verhindert werden kann....

Wer beendet endlich die Kriegs-Rhetorik der Amerikaner? Was haben die Amerikaner in einem angeblich souveränen Land mit ihrer Militärbasis in Ramstein zu suchen, um von deutschem Boden mit 40 Vasallenstaaten Pläne zu schmieden, wie man weiter Waffen in Richtung Russland bringen kann? Die NZZ schreibt in ihrem Online-Briefing, dass der...

RT-DE berichtete über einen öffentlichen Brief vom 17.4.2022 von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kunst, die sich gegen Waffenlieferungen des Westens in die Ukraine wenden. Eine Recherche ergab, dass diese Meldung korrekt war. Auch die Berliner Zeitung sowie einige Organisationen veröffentlichten diesen Brief, der an Bundeskanzler Olaf Scholz...

Die Gesprächsrunden im Fernsehen werden häufig von Politikern missbraucht, die meinen, die Bürger in diesen Gesprächsrunden über ihre Politik informieren zu müssen. Dabei wäre es richtiger, wenn sie dies dort tun, wo es hingehört, nämlich im Bundestag. Die Sendung von Maybrit Illner am 21.4.2022 im ZDF hob sich...

Vorab möchte ich anmerken, dass ich lieber wieder über andere Themen schreiben möchte als nur über die Ukraine. Aber wenn man zurzeit die Zeitungen aufschlägt oder die Rundfunksender einschaltet, bekommt man den Eindruck, dass es im Augenblick nur ein Thema gibt: Waffen in die Ukraine. So machte der Verfasser dieser...

Im Augenblick könnte man meinen, dass alle Politiker, gleich welcher Partei, auch einen Weltkrieg in Kauf nehmen würden und als Hauptfeind einen Oberteufel mit dem Namen Putin ausgemacht haben. Wenn jemand es wagt, dagegen einzuwenden, dass man doch einmal überlegen sollte, warum wir zurzeit ein Klima des Hasses wahrnehmen und...

Eine Satire, die leider einen realen Hintergrund hat....