dts Nachrichtenagentur

Berlin - Hilfsorganisationen sehen in der anhaltenden Militarisierung der Welt eine alarmierende Entwicklung. "Es ist ein Skandal, dass die Umsätze der 25 größten Rüstungsfirmen weltweit steigen, während das Geld für eine nachhaltige Bekämpfung des Hungers fehlt", sagte Mathias Mogge, Generalsekretär der Welthungerhilfe, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" als Reaktion auf einen...

Wiesbaden - Die deutsche Produktion hat vor zweitem Lockdown zugelegt, auch wenn sie weiterhin unter dem Vorkrisenniveau lag. Die reale Produktion im Produzierenden Gewerbe war im Oktober 2020 saison- und kalenderbereinigt 3,2 Prozent höher als im Vormonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Montag mit. Im...

Berlin - Im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr wollen die Grünen 100.000 neue Zebrastreifen ermöglichen. "Wir wollen die Straßenverkehrsordnung beim Thema Fußgängerüberquerung deutlich entschlacken, sodass in den nächsten Jahren rund 100.000 neue Zebrastreifen in diesem Land entstehen", sagte Fraktionsvize Oliver Krischer der "Saarbrücker Zeitung"...

Bukarest - Bei den Parlamentswahlen in Rumänien sind die oppositionellen Sozialdemokraten stärkste Kraft geworden. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen kommen sie auf ein Ergebnis von 29,7 Prozent. Das ist allerdings deutlich weniger als 2016, als sie 45,5 Prozent erreicht hatten. Zweitstärkste Kraft wird wieder die liberal-konservative Partei...

Berlin - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat sich für einen weiteren Krisengipfel von Bund und Ländern in dieser oder der nächsten Woche ausgesprochen. "Weil ein Lockdown dieser Art auf Dauer nicht funktioniert, müssen wir mindestens in den Hotspots noch einmal richtig deutliche Verschärfungen machen", sagte Braun in der "Bild"-Sendung...

Berlin - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Partei mit Blick auf die Bundestagswahl und frühere Richtungskämpfe zu Geschlossenheit aufgerufen. "Wir können ein zweistelliges Ergebnis erreichen, wenn wir unser Potenzial besser ausschöpfen, vereint an den Start gehen und unser zentrales Thema in den Mittelpunkt stellen, die soziale Gerechtigkeit", sagte Bartsch der...

Berlin - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat offenbar keine Chance mit seinem Vorschlag, den generellen Abschiebestopp für Syrien zum Jahresende auslaufen zu lassen. Die SPD-geführten Länder wollen sich bei der Innenministerkonferenz (IMK) vom 9. bis zum 11. Dezember gegen den Vorstoß stellen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Der IMK-Vorsitzende Georg...

Berlin - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) glaubt nicht daran, dass ein Corona-Impfstoff noch in diesem Jahr in Deutschland verabreicht wird. "Ich rechne damit, dass das ganz früh im nächsten Jahr in den allerersten Tagen losgehen kann", sagte der CDU-Politiker in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Braun sprach sich unterdessen...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen 12.332 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 10,4 Prozent mehr als am Montagmorgen vor einer Woche, als durch das RKI 11.169 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet worden waren. Damit ist der prozentuale Anstieg im Vorwochenvergleich niedriger als am Vortag -...

Berlin - Wohlfahrtverbände warnen im Zusammenhang mit künftigen Corona-Schutzimpfungen vor sozialen Konflikten und wachsender Ungleichheit. "Sobald es einen zugelassenen Impfstoff gibt, werden wir eine Verteilungsdebatte erleben", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Schneider führte aus, zuerst würden gesundheitliche Risikogruppen und medizinisches Personal...

Berlin - Die Grünen wollen ein Förderprogramm des Bundes auf den Weg bringen, um die Hochschullandschaft in Deutschland klimaneutral umzubauen. Das geht aus einem Beschluss der Bundestagsfraktion und dem dazugehörigen Haushaltsantrag hervor, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Wissenschaft müsse ihren eigenen Treibhausgasausstoß "reflektieren, analysieren und reduzieren", heißt es...

Berlin - Mit Verärgerung und Unverständnis haben Wirtschaftspolitiker auf Verzögerungen bei der Beantragung von Corona-Hilfen für Unternehmen reagiert. Wegen Software-Problemen wird sich die Auszahlung für coronabedingt geschlossene Firmen weiter verzögern, wie es aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervorgeht, über die die "Bild" berichtet. "Es ist...

Berlin - Der CDU-Wirtschaftsrat hält eine Neuausrichtung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus für dringend geboten. "Wieder ist ein Anstieg der Infektionen bei Risikogruppen ein Haupttreiber für Todesfälle. Das ist besorgniserregend und wirft die Frage auf, ob aus den Erfahrungen des Frühjahrs die richtigen Schlüsse gezogen und genügend Vorkehrungen getroffen...

Berlin - Österreich drängt darauf, dass die EU den Waffenschmuggel nach Libyen künftig deutlich stärker überwacht als bisher. "Wenn man dem UN-Waffenembargo zum Durchbruch verhelfen will, dann sollte die EU nicht nur Waffentransporte auf dem Seeweg kontrollieren, sondern auch die Land- und Luftwege im Auge behalten. Österreich ist dafür, die...

Berlin - Trotz aller Hoffnungen auf einen bald zur Verfügung stehenden Impfstoff gegen das Coronavirus sieht Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) noch einige Unwägbarkeiten. "Die größte Unsicherheit ist, dass wir noch zu wenig über den Impfstoff wissen", sagte Laumann der "Welt". Man wolle "aus ethischen und medizinischen Gesichtspunkten zunächst vor...

Berlin - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den Kniefall des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) vor 50 Jahren als wesentlichen Beitrag zur Aussöhnung zwischen Polen und Deutschland gewürdigt. "Bundeskanzler Brandts Kniefall in Warschau gehört zu den großen historischen Symbolbildern des 20. Jahrhunderts", sagte Ziemiak dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Seine emotionale Demutsgeste wurde...

Berlin - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat den Druck auf Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) erhöht, zu einer Einigung beim Insektenschutz zu kommen. "Das Zeitfenster schließt sich jetzt schnell. Und wenn die Biene wirklich systemrelevant ist, wie Frau Klöckner gesagt hat, dann muss man jetzt schnell was machen", sagte Schulze dem...

Wiesbaden - Hessens Ministerpräsident, Volker Bouffier (CDU), hat sich offen für härtere Anti-Corona-Maßnahmen gezeigt. "Ich glaube, wir werden auch zur Ausgangssperre kommen müssen. Wir werden manches verbieten müssen - zum Beispiel Alkoholverkauf oder Alkoholnutzung in der Öffentlichkeit", sagte Bouffier dem ARD-Hauptstadtbüri im "Bericht aus Berlin". Allerdings wendet sich Bouffier gegen...

Berlin - Finanzpolitiker von Grünen und Linken halten das Risiko einer coronabedingten Bankenkrise für gering, solange die Wirtschaft mit staatlichen Hilfsprogrammen gestützt wird. "Eine neue Bankenkrise ist bislang nicht eingetreten, weil Staaten teilweise die fehlenden Umsätze der Unternehmen auf die Bilanz genommen haben", sagte der Finanzexperte der Linksfraktion im Bundestag,...

Sachir - Sergio Perez (Racing Point) hat überraschend den Großen Preis von Sachir in Bahrain gewonnen. Zweiter wurde Esteban Ocon (Renault). Wie in der vergangenen Woche, als der Horror-Unfall des Haas-Piloten Romain Grosjean das Rennen überschattete, gastierte die Formel 1 in Bahrain. Dieses Mal allerdings auf einer kürzeren und schnelleren...

Gelsenkirchen - Im Sonntagabendspiel der Fußball-Bundesliga ist Bayer 04 Leverkusen ein wichtiger 3:0-Sieg gegen Schlusslicht Schalke 04 gelungen. Nach den Patzern von Bayern und Dortmund wusste Bayer, dass ein Sieg für den Sprung auf Platz zwei reichen würde. Und das Unterfangen begann vielversprechend, denn einen Eckball von Bailey verlängerte...

Brüssel - Die Europäische Kommission will US-Internetgiganten stärker in die Pflicht nehmen. "Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Regeln und Grundsätze auch überall in Europa eingehalten werden, online genauso wie offline", sagten die verantwortliche Vizepräsidentin der Kommission, Margrethe Vestager, und Binnenmarktkommissar, Thierry Breton, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Die Bürger...

Frankfurt/Main - Die Finanzaufsicht gewährt Sparkassen und Landesbanken mehr Zeit für die Reform ihres gemeinsamen Sicherungssystems. Dies haben EZB und Bafin dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV) in ihrem finalen Bescheid mitgeteilt, wie mehrere mit dem Schreiben vertraute Personen dem "Handelsblatt" (Montagausgabe) sagten. Der Umbau müsse nun erst bis...

Berlin - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach verlangt ein weiteres Krisentreffen von Bund und Ländern. "Wir brauchen eine Konferenz der Länderchefs in dieser Woche. Sonst sterben bis Ende Januar 25.000 Menschen. So ein Fest will keiner", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Die Geschäfte sollten nach Weihnachten geschlossen werden, mindestens für...