dts Nachrichtenagentur

Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht sich in der Pandemie in seiner Einschätzung der Deutschen bestätigt. "Nicht überraschend für mich ist, dass die Deutschen, bis auf Ausnahmen, sich diszipliniert und solidarisch verhalten haben. Alles in allem fand ich die Erfahrungen mit uns Deutschen nicht neu", sagte er der "Frankfurter...

Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ist besorgt darüber, wie das Internet die Debattenkultur und damit die Demokratie verändert. Durch die neuen Medien habe sich "das Tempo beschleunigt, in dem die Öffentlichkeit sich mit Themen intensiv beschäftigt", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Intervalle seien heute kürzer, die Erregungsausschläge...

Berlin - Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen hält es der Deutsche Städte- und Gemeindebund für geboten, die Lockerung von Kontaktbeschränkungen über Weihnachten und Neujahr noch einmal zu überdenken. "Je nachdem wie die Entwicklung in den weiteren zehn Tagen ist, werden sicherlich auch noch einmal die für Weihnachten und Silvester bislang vorgesehenen...

Berlin - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die weitere Verzögerung bei der Auszahlung der Corona-Soforthilfen scharf kritisiert. "Dass mit der regulären Auszahlung der Novemberhilfen erst im Januar begonnen werden kann, ist eine Bankrotterklärung der Bundesregierung", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Es sei bestürzend, wie sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)...

Hamburg - Am zehnten Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV im Heimspiel gegen Hannover 96 mit 0:1 verloren. Nach einem vorsichtigen Beginn ging Hannover mit der ersten guten Möglichkeit in Führung, als Weydandt in der 13. Minute nach einer Ecke über Umwege den Ball bekam und aus...

Berlin - Die Bundeswehr wird das zivile Gesundheitssystem auch bei der Impfkampagne gegen das Coronavirus unterstützen. "Als Sanitätsdienst der Bundeswehr planen wir deutschlandweit voraussichtlich mit bis zu 26 Impfstationen, die wir selbst mit jeweils rund 20 bis 25 Soldaten betreiben würden", sagte der zuständige Generalarzt Johannes Backus der "Bild am...

Karlsruhe - Das Bundesverfasssungsgericht hat das Verbot einer "Querdenken"-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen bestätigt. Bei Durchführung der beantragten Versammlung mit einer Teilnehmerzahl von ca. 20.000 Personen würden "die gebotenen Mindestabstände nicht eingehalten werden können", teilte das Gericht am Samstag unter anderem zur Begründung mit. "Dass die hierauf bezogenen Risikoeinschätzungen...

Berlin - Die Grünen wollen die Coronakrise mit einem verbindlichen Fünf-Stufen-Plan für ganz Deutschland bekämpfen. In der derzeitigen Lage sähe er für diverse Regionen strengere Maßnahmen vor, geht aus einem Konzept der Grünen-Bundestagsfraktion vor, über das das Nachrichtenportal T-Online berichtet. "Die bislang getroffenen Maßnahmen haben nicht ausgereicht, um die Welle...

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit Massenimpfungen gegen das Coronavirus spätestens im Sommer 2021. Nach derzeitigem Wissensstand gehe er davon aus, dass "wir im Sommer auch flächendeckend in den Arztpraxen impfen können", sagte Spahn dem Nachrichtenportal T-Online. Insgesamt gebe es fünf Kandidaten, die "mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit" bis...

Berlin - Die Wahlabsichten der Bundesbürger haben sich in der zurückliegenden Woche laut Forsa nur minimal verändert. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, AfD und die sonstigen kleineren Parteien können je einen Prozentpunkt gewinnen. Damit bleibt die CDU/CSU mit einem Vorsprung...

Berlin - Die Lehrergewerkschaft GEW hat die bisherigen Schutzmaßnahmen in den Schulen vor dem Coronavirus als "zu kurz gesprungen" kritisiert und eine Reduktion des Lernstoffs gefordert. "Es ist sinnvoll, den Lernstoff zu reduzieren und vor allem von Prüfungen und Tests um jeden Preis Abstand zu nehmen. Der Druck, der zurzeit...

Berlin - Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) fordert die Abschlagszahlungen der Novemberhilfen deutlich zu erhöhen. Beim Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am Mittwoch hat er sich für eine massive Erhöhung ausgesprochen, berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf "Teilnehmerkreise". Auf Anfrage sagte Söder derselben Zeitung: "10....

Berlin - Die Berliner US-Botschaft hat die Bundesregierung aufgerufen, einen vorübergehenden Stopp der Bauarbeiten an der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 zu erwirken. "Jetzt ist der Zeitpunkt für Deutschland und die EU ein Moratorium für den Bau der Pipeline verhängen", sagte die geschäftsführende US-Botschafterin, Robin Quinville, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Dies...

Berlin - Die anderen Bundestagsparteien und die Freien Wähler haben in den vergangenen Jahren in mindestens 40 Kommunen oder Landtagen mit der AfD zusammengearbeitet. Das zeigt eine Recherche des "Spiegel", der gemeinsame Abstimmungen, Anträge oder Personalentscheidungen zusammengetragen hat. In Sachsen fielen demnach vergleichsweise viele Kooperationen auf, die CDU war besonders...

Berlin - Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erwägen, im kommenden Jahr erneut für die Führung ihrer Partei zu kandidieren. "Ich habe zunehmend Spaß daran, Parteivorsitzende zu sein", sagte Esken dem "Spiegel". "Vor dem Parteitag im Winter 2021 entscheiden wir, ob wir noch einmal antreten." Walter-Borjans äußert sich etwas...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 23.318 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,5 Prozent oder 1.623 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Es handelt sich um den stärksten Anstieg im Vorwochenvergleich seit drei Wochen. Angesichts eines Auf und Abs kann von einem Sinken...

Berlin - Die Bundesregierung weitet ihre Hilfen für kleine und mittlere Betriebe aus, die trotz Corona ausbilden. Das sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem ARD-Hauptstadtstudio. Ziel sei es, mehr Unternehmen dazu zu bewegen, die Prämien abzurufen. Die Schwelle, ab der Fördergelder bewilligt werden können, soll gesenkt werden. "Wir haben jetzt...

Berlin - Vor dem Nikolaustag am 6. Dezember hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) dazu aufgerufen, beim Kauf von Schoko-Weihnachtsmännern auf die Produktionsbedingungen zu achten. "Noch immer schuften 1,5 Millionen Jungen und Mädchen auf den Kakaoplantagen Westafrikas, wo rund 70 Prozent des in Deutschland verarbeiteten Kakaos angebaut wird", sagte der...

Mannheim - Peter Kurz (SPD), Mannheimer Oberbürgermeister und Präsident des baden-württembergischen Städtetags, wirbt im Falle anhaltend hoher Corona-Zahlen für einen kurzen, aber harten Shutdown im Januar. Er gehe davon aus, "dass zwei Wochen schon Wirkung zeigen würden", sagte Kurz dem "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe). "Die wirtschaftlichen Schäden, die man dann ausgleichen...

Berlin - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor pauschalen nächtlichen Ausgangssperren gewarnt. "Ausgangssperren sind eine weitere, deutliche Einschränkung für die Menschen. Sie müssen in jedem Fall verhältnismäßig, das bedeutet geeignet und erforderlich, sein", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das komme insbesondere dann in Betracht, wenn...

Berlin - Die Berliner SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Franziska Giffey will unabhängig vom Ausgang des Plagiatsverfahrens an der Freien Universität Berlin an ihren Ämtern festhalten. Die SPD und die Bürger in Berlin könnten sich auf sie verlassen - "egal, was passiert", sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Der Landesparteitag habe...

Berlin - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eindringlich davor gewarnt, Pflegeheime in der Pandemie für Besucher zu schließen. "Wir dürfen nicht noch einmal in eine Situation kommen, wie wir sie im Frühling hatten: Menschen, die sozial isoliert sind, die alleine sterben, weil sie nicht besucht werden dürfen", sagte die SPD-Politikerin...

Berlin - Die Auszahlung der staatlichen Überbrückungshilfen an die Wirtschaft verzögern sich bis in den Januar 2021. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die "Bild" (Samstagausgabe) berichtet. Grund für die Verzögerung: Bislang sei das Software-Tool zur Antrags-Bearbeitung noch nicht fertiggestellt,...

Berlin - Nach jahrelangen Konflikten zwischen Naturschutz und Energiewende haben sich die Grünen und der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) auf eine gemeinsame Position zur Windenergie an Land verständigt. Ziel sei es, den "notwendigen Klimaschutzbeitrag" der Windkraft "bei gleichzeitiger Berücksichtigung des Artenschutzes" zu erreichen, heißt es in dem Papier, über das die...

Dresden - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht davon aus, dass die Union ihren Kanzlerkandidaten im Frühjahr bestimmt - und damit nicht kurz nach der voraussichtlich im Januar stattfindenden Neuwahl des CDU-Vorsitzenden. "Ich denke, das wird im Frühjahr passieren", sagte Kretschmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) auf die Frage nach dem...