dts Nachrichtenagentur

Berlin - Der Bundestag hat in dieser Legislaturperiode private Wohnungen und Häuser von fast 100 Abgeordneten mit Sicherheitstechnik ausgestattet. Insgesamt 93 Abgeordnete aller Fraktionen haben auf Empfehlung des Bundeskriminalamtes Sicherungsmaßnahmen an ihrem privaten Wohnsitz vom Bundestag bezahlt bekommen, sagte ein Sprecher der Bundestagsverwaltung dem Portal "Business Insider". Betroffenen Parlamentariern stehe...

Berlin - In Deutschland überschreiten mittlerweile zehn Regionen die Marke von 300 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Montagvormittag veröffentlicht wurden. Spitzenreiter ist demnach die Stadt Passau mit einer Inzidenzzahl von 579,5. Dahinter folgen die Landkreise Hildburghausen (579,...

Düsseldorf - Immer mehr Menschen wollen kurz vor Weihnachten per Schnelltest ausschließen, dass sie sich mit dem Coronavirus infiziert haben, und verlangen deshalb Schnelltests bei ihren Hausärzten. "Wir erleben derzeit in den Praxen, dass die Patienten die Testungen oft anlasslos einfordern. Das verbrennt unnötig Ressourcen. Tests sind derzeit noch knapp...

Bonn - Aus Sicht des Technischen Hilfswerkes (THW) kommen die Länder deutschlandweit beim Aufbau von Corona-Impfzentren gut voran. Es werde in allen Bundesländern mit Hochdruck daran gearbeitet, sagte THW-Präsident Gerd Friedsam am Montag im RBB-Inforadio. Das Ziel sei, Mitte Dezember möglichst viele Impfzentren einsatzbereit zu haben. "Es laufen vielfältige Gespräche...

Wiesbaden - Das Wort des Jahres 2020 ist "Corona-Pandemie". Das teilte die Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Montag in Wiesbaden mit. Die Zusammensetzung benenne das beherrschende Thema nahezu des gesamten Jahres. Als Wort des Jahres stehe sie nicht nur für die nach Einschätzung der Bundeskanzlerin ebenso wie...

Berlin - Im Streit um die geplante Ablehnung der Beitragserhöhung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch CDU und AfD in Sachsen-Anhalt hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein Eingreifen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gefordert. "Dass die Bundesspitze dazu schweigt, ist kein gutes Zeichen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Die CDU spielt mal wieder...

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.320 Punkten berechnet. Das ist ein Minus von 0,1 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste stehen die...

Erfurt - Die voraussichtliche künftige Bundesvorsitzende der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, fordert für den Fall weiterer Lockdown-Maßnahmen in Deutschland andauernde Hilfsmaßnahmen und Ausgleichszahlungen des Staates. "Dass Corona sehr schwerwiegende soziale Folgen haben wird und auch schon hat, das können wir sehen. Wer, wenn nicht der Staat, kann das ausgleichen", sagte sie...

Berlin - Die neue Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey will Spitzenkandidatin bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 werden - unabhängig davon, wie die FU Berlin im Streit um Plagiatsvorwürfe bei ihrer Doktorarbeit entscheidet. Wenn ihre Partei das wolle, sei sie bereit, Spitzenkandidatin zu sein, sagte Giffey am Montag im RBB-Inforadio....

München - Der Anteil der Firmen mit Kurzarbeit hat sich im November erstmals seit Monaten wieder erhöht. Er stieg auf 28,0 Prozent, nach 24,8 Prozent im Oktober, teilte das Münchener Ifo-Institut am Montag auf Basis seiner Konjunkturumfrage mit. Insbesondere bei Hotels stieg der Anteil von 62,9 auf...

Berlin - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) rechnet trotz der milliardenschweren Staatshilfen mit großen Schäden für die deutsche Wirtschaft. "Die Coronakrise wird erhebliche Spuren in der Wirtschaft hinterlassen", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". Der Staat könne helfen, damit ein Großteil der Unternehmen die Krise durchstehe. "Aber folgenlos wird sie nicht bleiben....

Wiesbaden - Die Tarifverdienste in Deutschland sind im dritten Quartal 2020 um durchschnittlich 1,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Dies war der geringste Anstieg seit dem zweiten Quartal 2011 (ebenfalls 1,2 Prozent), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Im Ergebnis berücksichtigt sind tarifliche Grundvergütungen und durch...

Mainz - Bis Ende des Jahres wird es flächendeckend keine Laptops mehr für Lehrer geben. "In diesem Jahr wird sich das nicht mehr umsetzen lassen", sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Laut der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin habe die Verzögerung zum einen am Beratungsbedarf des...

Berlin - Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU/CSU, Carsten Linnemann, geht von einer Pleitewelle in Deutschland zu Beginn des neuen Jahres aus. "Die droht nicht nur, die wird kommen", sagte er in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Die Tatsache, dass es in diesem Jahr in Deutschland...

Düsseldorf - Die Apotheker in NRW gehen davon aus, dass ab dem kommenden Jahr ausreichend Schnelltests verfügbar sind, um flächendeckend die Bevölkerung auf das Coronavirus zu testen. "Die Verfügbarkeit der Schnelltests nimmt seit dem Sommer deutlich zu, aber derzeit erleben wir noch Engpässe. Die werden auch meines Erachtens noch bis...

Berlin - Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat sich kritisch über das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Flüchtlingskrise geäußert. "Die Bevölkerung hätte mitgenommen werden können, wenn die gleichen Entscheidungen wissenschaftlich begründet gewesen und entsprechend kommuniziert worden wären", sagte er dem Magazin Cicero. In dem Dokumentarfilm "Die Wahrheitskrise" von Jakob...

Berlin - Kleine und mittlere Unternehmen haben laut einer neuen Studie noch erheblichen Nachholbedarf bei der Digitalisierung. Großunternehmen seien "deutlich stärker digitalisiert als mittelständische Unternehmen", heißt es im Digitalisierungsindex 2020, den das Bundeswirtschaftsministerium am Montag auf dem Digitalgipfel der Regierung vorstellen will und über den das "Handelsblatt" berichtet. Kleine Unternehmen...

Düsseldorf - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält in der Diskussion um das Gedenken an die Corona-Opfer einen Gedenktag ausschließlich für Corona-Opfer für das falsche Signal. "Das muss man sehr gut überlegen. Es gibt viele Millionen Menschen, die an anderen Krankheiten sterben", sagte Laschet der "Rheinischen Post". Für die Familien sei...

Berlin - Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat für 2021 einen "Kassensturz" angekündigt. "Wir müssen im Rahmen eines Kassensturzes bewerten, was Corona uns gekostet hat", sagte Braun dem "Handelsblatt". Es lägen noch "schwierige Wintermonate vor uns". Danach sei eine Bewertung möglich. Debatten um Steuererhöhungen hält Braun daher derzeit für kontraproduktiv. "Von...

Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erwartet, dass die Sozialbeiträge wegen der Coronakrise nicht steigen werden. "Mit der Sozialgarantie haben wir gesagt, in der Krise werden keine Beiträge erhöht und es werden auch keine Sozialleistung gekürzt. Darauf kann sich jeder verlassen", sagte Heil in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen"...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen 11.169 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,8 Prozent mehr als am Montagmorgen vor einer Woche, als durch das RKI 10.864 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet worden waren. Damit wurde der Trend vorerst gestoppt: Zuletzt waren die RKI-Zahlen vier Tage...

Berlin - Vor dem Präsidentschaftswechsel in den USA hat die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock ein stärkeres gemeinsames Engagement Europas in der Verteidigungspolitik gefordert. "Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump-Administration hat der Welt den Rücken zugekehrt. Die Lücke, die entstanden ist, füllen autoritäre Staaten", sagte Baerbock der "Süddeutschen Zeitung"...

Berlin - Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Kompromiss beim Bundespolizeigesetz geeinigt. Wie aus einem Eckpunktepapier hervorgeht, über das die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ. Montagsausgabe) berichtet, soll die Bundespolizei künftig mehrere neue Befugnisse erhalten, darunter die Möglichkeit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) im Rahmen ihrer Zuständigkeiten. Weiterhin nicht...

Berlin - Das Bundesverbraucherministerium will den nachhaltigen Konsum stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken und nimmt dabei die Retouren-Problematik im Onlinehandel ins Visier. Die Coronakrise habe den Onlinehandel an vielen Stellen stark befördert. "Mit ein paar Klicks bequem von zu Hause bestellen und Waren ohne großen Aufwand kostenlos zurückschicken, gehört...

Berlin - Um einen dritten Lockdown in Deutschland zu vermeiden, schlägt der Virologe Alexander Kekulé ein privates Corona-Meldesystem für Veranstaltungen ab 20 Personen vor. "Alle Veranstalter, auch die privaten, sollten in die Pflicht genommen werden, die Teilnehmer zu registrieren", sagte Kekulé den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Sei ein Teilnehmer positiv,...