dts Nachrichtenagentur
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Kämpfe um Sjewjerodonezk festgefahren
London/Kiew - Im Krieg zwischen Russland und der Ukraine sind die Kämpfe um die ostukrainische 100.000-Einwohner-Stadt Sjewjerodonezk festgefahren. "Es ist unwahrscheinlich, dass eine Seite in den letzten 24 Stunden nennenswert an Boden gewonnen hat", heißt es in der täglichen Lageeinschätzung des britischen Militärgeheimdienstes vom Mittwoch. Russland versuche weiterhin...
Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung der Querdenker-Szene
Köln - Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, warnt vor einer weiteren Radikalisierung des sogenannten Querdenker-Milieus. "In der Tat müssen wir damit rechnen, dass diese Art von Staatsfeinden sich selbst radikalisiert, dass die sich zukünftig weitere Themen suchen werden", sagte er RTL. "Wir kennen viele Protagonisten schon von...
Soloselbständige und Kleinstunternehmen wieder etwas optimistischer
München - Das Geschäftsklima für Kleinstunternehmen und Soloselbständige hat sich deutlich verbessert. Der entsprechende Geschäftsklimaindex stieg im Mai auf -2,5 Punkte, nach -7,2 im April, teilte das Ifo-Institut am Mittwoch mit. "Der Pessimismus mit Blick auf die kommenden Monate hat deutlich abgenommen", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen....
Kretschmann schließt chinesische Übernahme von Mercedes aus
Stuttgart - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann erteilt Spekulationen über eine mögliche Machtübernahme chinesischer Investoren beim Stuttgarter Autobauer Mercedes-Benz eine Absage. "Das würden wir gar nicht zulassen", sagte der Grünen-Politiker dem "Handelsblatt". "Einen ähnlichen Fehler wie beim Roboterbauer Kuka werden wir sicherlich nicht mehr machen." Die Augsburger Firma wurde vor...
Steuerzahlerbund stellt Tankrabatt infrage
Berlin - Auch der Bund der Steuerzahler drängt darauf, die Wirksamkeit des seit dem 1. Juni geltenden Tankrabatts zu überprüfen. Verbandspräsident Reiner Holznagel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ob die Senkung des Tankrabattes vollumfänglich an die Verbraucher weitergegeben wird, muss das Kartellamt nun schnell prüfen." Holznagel zeigte zugleich Alternativen auf...
Reinvermögen der deutschen Parteien steigt stark
Berlin - Die Reinvermögen der großen Parteien sind von 2019 auf 2020 um 77,5 Millionen Euro auf 696,7 Millionen Euro gestiegen - ein Plus von 12,5 Prozent. Wie "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Daten des Bundestages berichtet, war die SPD die reichste Partei. Ihr Reinvermögen legte um...
RKI meldet 84655 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 238,1
Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 84.655 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 54 Prozent oder 29.698 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 199,9 auf heute 238,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der...
Österreich für Auslagerung von Asylprüfungen in Drittstaaten
Berlin - Österreich schlägt nach dem Vorbild Großbritanniens vor, die Prüfung von Asylanträgen in Drittstaaten auszulagern. "Es wäre eine gute Lösung, künftig Migranten von der EU in Drittstaaten zurückzuschicken und dort ihre Asylanträge prüfen zu lassen. Wer nicht schutzberechtigt ist, muss wieder in sein Herkunftsland zurückehren", sagte der zuständige Innenminister...
Landkreise fordern Maßnahmenpaket für den Corona-Herbst
Berlin - Die deutschen Landkreise verlangen eine zügige Anpassung des Infektionsschutzgesetzes und fordern darin konkrete Maßnahmen für den Herbst: "Zu den vorzusehenden Instrumenten zählen Maskenpflichten in Innenräumen und in Bussen und Bahnen, ebenso Kontaktbeschränkungen, wenn diese erforderlich werden sollten", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, den Zeitungen der...
INSA: Grüne überholen die SPD
Berlin - Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Mittwochausgabe) gewinnen die Grünen (21,5 Prozent) und die FDP (9,5 Prozent) jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Die AfD (10,5 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt. Die SPD (20 Prozent) verliert zwei Prozentpunkte. CDU/CSU (27 Prozent) und Linke (3,5...
INSA: Jeder zweite Deutsche für Kernenergie
Berlin - Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise und Bemühungen um weniger Abhängigkeit von russischem Gas und Öl, wächst die Akzeptanz der Deutschen für verlängerte Laufzeiten von Atomkraftwerken (AKW). In einer INSA-Umfrage (1.001 Teilnehmer) für "Bild" (Mittwochausgabe) sagt die absolute Mehrheit der Befragten(50Prozent), sie würden eine Rückkehr zur Erzeugung...
Nations League: Deutschland verspielt Sieg gegen England
München - Die deutsche Fußballnationalmannschaft ist am 2. Spieltag der Nations League nicht über ein 1:1 gegen England hinausgekommen. Im zwölften Länderspiel unter Trainer Hansi Flick bleibt Deutschland damit aber trotzdem ungeschlagen. Das Spiel in München war in der ersten Halbzeit ein unterhaltsames, beide Keeper mussten immer wieder eingreifen....
US-Börsen freundlich - Ölpreis steigt deutlich
New York - Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.180,14 Punkten berechnet, 0,8 Prozent über Vortagesschluss. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.160 Punkten 0,9 Prozent im Plus, die Technologiebörse...
Merkel verurteilt Russlands Angriff und zeigt sich selbstkritisch
Berlin - Bei ihrem ersten großen Auftritt nach ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel (CDU) Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine scharf verurteilt, zeigte sich aber auch selbstkritisch. "Es ist einfach nicht gelungen, eine Sicherheitsarchitektur zu schaffen, um das zu verhindern. Eines will ich nochmal ganz klar sagen: Der Überfall auf die...
DIW für Mehrwertsteuerbefreiung bei Obst und Gemüse
Berlin - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, plädiert angesichts steigender Preise für eine Mehrwertsteuerbefreiung bei bestimmten Lebensmitteln. "Eine Mehrwertsteuerbefreiung von bestimmten Produkten der Grundversorgung, wie Obst, Gemüse und Getreide, ist sozial klug und ökonomisch vertretbar", sagte Fratzscher dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Eine solche Maßnahme würde allen...
Adler will Immobilien für eine Milliarde Euro verkaufen
Berlin - Der Verwaltungsratsvorsitzende des Immobilienkonzerns Adler Group, Stefan Kirsten, erwartet noch in diesem Jahr aus Immobilientransaktionen Liquiditätszuflüsse von gut einer Milliarde Euro für die angeschlagene Gruppe. "Das sind Projekte, bei denen wir Cash im laufenden Jahr erwarten", sagte Kirsten dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Selbst wenn die eine Milliarde oder 1,...
Verkehrsstaatssekretärin: 9-Euro-Ticket ist "Strohfeuer"
Stuttgart - Die baden-württembergische Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer lehnt das 9-Euro-Ticket ab. "Das Ticket ist nur ein Strohfeuer, wenn der ÖPNV nicht nachhaltig gestärkt wird. Der Preis steht in keiner Relation zum Wert des öffentlichen Nahverkehrs", sagte sie dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochausgabe). Die Ministerin ist "nicht glücklich" über diese Entscheidung. "Das...
Lemke: Erheblich weniger Elektroschrott nach EU-Ladekabel-Beschluss
Berlin - Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) erwartet, dass die EU-Einigung auf einheitliche Ladekabel für Handys und andere elektronische Geräte zu einer erheblichen Reduzierung des Elektroschrotts führen wird. Das Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerium habe sich "erfolgreich dafür eingesetzt, dass neben Smartphones viele weitere Produktgruppen wie Tablets, Kameras, Kopfhörer und anderes...
DAX lässt wieder nach - Zinssorgen wachsen
Frankfurt/Main - Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.556,62 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,66 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge blicken die Anleger mit Sorge auf die EZB-Zinssitzung am Donnerstag, bei der Vorbereitungen für die erste...
Amthor kritisiert Duldungs-Vorstoß von Innenministerin Faeser
Berlin - CDU-Innenexperte Philipp Amthor hat die Duldungspläne von Innenministerin Nancy Faeser für abgelehnte Asylbewerber scharf kritisiert. Der "Welt" sagte Amthor: "Die Bundesinnenministerin versucht jetzt natürlich, nach Pleiten, Pech und Pannen in den letzten Monaten einen Befreiungsschlag zu machen - das gelingt nicht. Der Gesetzentwurf ist eher aus unserer Sicht...
Von Notz rät Unternehmen zur Überprüfung russischer IT-Spezialisten
Berlin - Innenpolitiker von Grünen und Union schließen nicht aus, dass für deutsche Konzerne tätige russische IT-Spezialisten ins Visier russischer Nachrichtendienste geraten könnten. "Den Unternehmen rate ich, Schutzvorkehrungen für die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu überprüfen und diese im Zusammenspiel mit dem für die Spionageabwehr zuständigem Bundesamt für Verfassungsschutz gegebenenfalls...
ProBahn fordert "Sondervermögen auch für den öffentlichen Verkehr"
Berlin - Der Fahrgastverband ProBahn sieht die Politik nach der Überforderung im Bahnverkehr an Pfingsten in der Pflicht. "Wir brauchen nicht nur ein Sondervermögen für die Bundeswehr, sondern auch ein Sondervermögen für den öffentlichen Verkehr", sagte Karl-Peter Naumann, Ehrenvorsitzender der Interessensvereinigung, am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er verweist dabei auf...
BAMF macht kaum noch Widerrufsprüfungen für Asylberechtigte
Nürnberg - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Widerrufsprüfungen, in denen Flüchtlinge auf den Fortbestand ihrer Schutzgründe geprüft werden, drastisch heruntergefahren. Hatte das BAMF im vergangenen Jahr noch mehr als rund 169.000 Widerrufsverfahren entschieden, ist die Zahl in diesem Jahr eingebrochen. Bis April waren es nur...
Sozialverband fordert von Bahn mehr Platz für Rollis und Kinder
Berlin - Der Sozialverband VdK Deutschland appelliert nach den ersten Erfahrungen mit dem Neun-Euro-Ticket an die Bahn, Fahrtakte zu erhöhen und mehr Züge einzusetzen. "Es muss außerdem mehr Stellplätze und Sitzplätze für mobilitätseingeschränkte Personen geben", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bentele kritisierte: "Viele Menschen erlebten an Pfingsten...
Hessen: Zwei Tote bei Schießerei in Supermarkt
Schwalmstadt - Im hessischen Schwalmstadt sind am Dienstag zwei Menschen bei einer Schießerei in einem Supermarkt getötet worden. Das teilte die Polizei Nordhessen mit. "Hinweise auf Gefahren für die Bevölkerung oder Unbeteiligte liegen derzeit nicht vor", hieß es in der Erklärung. Der Bereich um den Discounter sei weiträumig abgesperrt. Um...
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