dts Nachrichtenagentur

Brüssel - Die Botschafter der EU-Staaten werden offenbar noch am Dienstagmorgen mögliche Sanktionen gegen Russland beraten. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Auch ein EU-Gipfel zur Entwicklung in der Ukraine steht demnach im Raum, ist aber noch nicht sicher. Die Verabschiedung der Sanktionen könnte Medienberichten zufolge im Laufe des Tages erfolgen....

Wiesbaden - Im Jahr 2021 sind in Deutschland Karnevals- und Unterhaltungsartikel im Wert von 75,7 Millionen Euro importiert worden. Das waren 9,2 Prozent weniger als im Vorjahr und rund ein Viertel (-25,9 Prozent) weniger als vor der Corona-Pandemie, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Viele...

Berlin - Im Konflikt um Teile der Ostukraine fordert Grünen-Chef Omid Nouripour abgestufte Sanktionen gegen Russland. "Die Sanktionen, die vorbereitet sind, sind sehr abhängig von den jeweiligen Schritten der russischen Seite", sagte er am Dienstag im RBB-Inforadio. Deutschland werde auch darauf wirken, dass es neue Sanktionsstufen gebe, aber es könne...

Wiesbaden - Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Januar 2022 weiter gestiegen. Sie legten gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 9,4 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Dienstag mit. Sie lagen zudem 19,3 Prozent über...

Berlin - Rechtliche Unsicherheiten sind für Deutschlands Betriebe das größte Problem bei der stärkeren Nutzung von Daten. Das zeigt eine bundesweite Erhebung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) unter 4.300 Unternehmen aller Größenklassen, über die das "Handelsblatt" berichtet. Demnach fühlen sich 57 Prozent der Unternehmen durch "datenschutzrechtliche Hemmnisse" bei...

Berlin - Nach den jüngsten Unwettern rufen die deutschen Waldbesitzer die Öffentlichkeit auf, die Wälder in den nächsten Wochen zu meiden. "Ich kann nur dringend appellieren: Leute, bleibt den Wäldern fern", sagte Georg Schirmbeck, Vorsitzender des Deutschen Forstwirtschaftsrates, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es herrsche gerade "Lebensgefahr". Schirmbeck verwies darauf, dass...

Düsseldorf - Nach dem "Cum-Ex"-Skandal arbeiten Staatsanwälte aus Köln an der Aufdeckung weiterer Fälle des organisierten Steuerbetrugs. "Es gibt starke Verdachtsmomente dafür, dass Cum-Ex nur die Spitze des Eisbergs ist", sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Man sei nahe dran an den Erkenntnissen, versicherte der CDU-Politiker...

Berlin - Politiker der Ampel-Koalition haben sich dafür ausgesprochen, die Verwendung der Spähsoftware Pegasus in der EU zu verbieten. Sie schlossen sich damit einer entsprechenden Forderung des Europäischen Datenschutzbeauftragten Wojciech Wiewiórowski an, berichtet das "Handelsblatt". Dieser hatte am Dienstag in einer zwölfseitigen Analyse die Nutzung der Software als "unvereinbar mit...

New York - Kurz nach der Entscheidung Russlands, Truppen in die Separatistengebiete in der Ostukraine zu schicken, ist es im UN-Sicherheitsrat zu einem verbalen Schlagabtausch gekommen. Die formale Anerkennung der "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk sei unvereinbar mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, sagte UN-Untergeneralsekretärin Rosemary DiCarlo. "Wir bedauern...

Berlin - Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist gestiegen. Das RKI meldete am Dienstagmorgen zunächst 6,21 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Montag ursprünglich: 6,06, Dienstag letzter Woche ursprünglich 5,90). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 125.902 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 21 Prozent oder 33.315 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 1346,8 auf heute 1306,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der...

Berlin - Die Krankenhäuser in Deutschland rechnen erst noch mit dem Höhepunkt der Belastung durch die Omikron-Welle. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Andreas Wagener, sagte der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe): "Der Scheitelpunkt der Omikron-Belastung in den Krankenhäusern ist noch nicht ganz erreicht. Aktuell sind weiterhin steigende Belegungszahlen in den...

Berlin - Die FDP hat die Klimaaktivisten von "Aufstand der letzten Generation" aufgefordert, ihre Aktionen gegen Lebensmittelverschwendung sofort zu stoppen. FDP-Experte Gero Hocker sagte der "Rheinischen Post" (Dienstag) mit Blick auf die Straßen-Blockaden der Aktivisten: "Die Aktivisten müssen ihre Blockaden umgehend einstellen. Sie gefährden damit andere und konterkarieren ihre Ziele....

Berlin - In der Debatte über Maßnahmen gegen die Lebensmittelverschwendung stellt die FDP das Mindesthaltbarkeitsdatum auf Produkten in Frage. Der Ernährungsexperte der Bundestagsfraktion, Gero Hocker, sagte der "Rheinischen Post" (Dienstag): "Die Menschen sollten sich wieder mehr auf ihre Sinne verlassen bei der Bewertung, ob Lebensmittel noch genießbar sind. Dazu gehört...

Berlin - Trotz stark rückläufiger Tendenz gibt es immer noch jeden Tag drei Übergriffe gegen Flüchtlinge und Asylbewerberheime in Deutschland. Die Behörden registrierten im vergangenen Jahr mehr als 1.250 überwiegend rechtsmotivierte Straftaten gegen Asylbewerber und deren Unterkünfte, wie es aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion...

Berlin - Die Linke im Bundestag fordert eine Rentenreform zur besseren finanziellen Absicherung von Waisen. Neben abhängig Beschäftigten müssten auch Selbstständige und Freiberufler verpflichtend in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, damit im Todesfall ihre hinterbliebenen Kinder Anspruch auf Waisenrente haben, sagte der Rentenexperte der Linken, Matthias W. Birkwald, den Zeitungen der...

Berlin - Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, hat sich wegen der Corona-Pandemie für ein Festhalten an der Maskenpflicht ausgesprochen. "Der Mund-Nasen-Schutz ist eine der wirksamsten Maßnahmen, die wir haben", sagte sie dem "Mannheimer Morgen" (Dienstagausgabe). Zugleich sei die Maskenpflicht eine vergleichsweise weniger tief eingreifende Maßnahme, insbesondere, wenn sie...

Brüssel - Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, sieht in der Russland-Ukraine-Krise keine große Gefahr für die Erholung der europäischen Wirtschaft. "Derzeit sehen wir keine größeren Auswirkungen auf die Konjunktur. Wir erwarten, dass die EU-Wirtschaft in diesem Jahr um 4 Prozent wachsen wird", sagte Dombrovskis dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Es...

Berlin - Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) gewinnt die CDU/CSU (27 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. SPD (23 Prozent) und FDP (12,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu. Bündnis90/Die Grünen (14,5 Prozent) verlieren einen halben Punkt, die AfD (11 Prozent) verliert einen Punkt. Die Linke...

Nürnberg - Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Ukraine kommend Zuflucht in Deutschland suchen, ist zuletzt gestiegen - allerdings noch auf einem niedrigen Niveau. Das sagte eine Sprecherin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Demnach hätten im Januar 107 Frauen und Männer...

Berlin - In der Debatte um weitere Corona-Schutzmaßnahmen über den 19. März hinaus hat sich der Fahrgastverband Pro Bahn für eine Gleichbehandlung des Nah- und Fernverkehrs mit dem Einzelhandel ausgesprochen. "Im Nah- und Fernverkehr sollten grundsätzlich die gleichen Corona-Regeln gelten wie im Einzelhandel", sagte Pro-Bahn-Sprecher Karl-Peter Naumann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"...

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Abend mit US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesprochen, nachdem der russische Präsident die beiden so genannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk am Montag formal anerkannt hat. "Alle drei Gesprächspartner waren sich einig, dass dieser einseitige Schritt Russland ein klarer Bruch...

Moskau - Russland schickt Truppen in die Separatistengebiete in der Ost-Ukraine. Kurz nach der formalen Anerkennung der beiden "Volksrepubliken" rollten am späten Montagabend bereits Militärkolonnen in den Donbass, wie Augenzeugen vor Ort bestätigten. Nach Darstellung aus Moskau handelt es sich um "Friedenstruppen". Das russische Verteidigungsministerium verbreitete in der Nacht zu...

Frankfurt/Main - Die Ansprache des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Montagabend hat die Märkte regelrecht in Schockstarre versetzt. Nachbörslich gingen die Kurse von Aktien durch alle Branchen während der Rede in den Keller, um sich danach wieder etwas zu erholen. Offenbar hatten manche Investoren angesichts des einstündigen "Geschichtsexkurses" des...