
dts Nachrichtenagentur
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Claudia Roth für "Orte der Erinnerung" zu Rechtsextremismus-Taten
Berlin - Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will rechtsextremistische Taten angesichts des bevorstehenden zweiten Jahrestages des rassistischen Attentats von Hanau stärker im kollektiven Bewusstsein verankern und dabei "sichtbare Orte der Erinnerung" schaffen. Das sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Wenn ich an Hanau denke, dann denke ich auch daran, dass sich...
SPD-Vize dringt auf Entlastungspaket gegen Energiepreise
Berlin - Angesichts der drastisch gestiegenen Energiepreise hat SPD-Vize Thomas Kutschaty ein "wirkungsvolles Entlastungspaket" für Menschen mit kleinen Einkommen gefordert. "Wir brauchen jetzt Maßnahmen, die sich schnell und spürbar im Portmonee der Menschen bemerkbar machen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Das Leben müsse wieder bezahlbarer werden. "Die Energie- und...
Infratest: SPD holt auf bei Sonntagsfrage
Berlin - Bei der Sonntagsfrage gibt es leichte Bewegung zugunsten der SPD. Diese kann um 2 Prozentpunkte auf 24 Prozent zulegen, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". CDU/CSU (26 Prozent), Grüne (15 Prozent) und FDP (neun Prozent) müssen im Vergleich zur Erhebung von vor zwei Wochen...
Mehrheit gegen NATO-Aufnahme der Ukraine
Berlin - Zentral in der sicherheitspolitischen Lage in Europa ist der Bündnisstatus der Ukraine. Gut die Hälfte der Bundesbürger (53 Prozent) spricht sich dafür aus, eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO für die kommenden Jahre (31 Prozent) oder sogar dauerhaft auszuschließen (22 Prozent), ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für...
Umfrage: Deutliche Zustimmung für umfassende Lockerungen
Berlin - Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die bislang geltenden Corona- Maßnahmen bis Ende März weitgehend aufzuheben. Nach zwei Jahren Pandemie finden diese Pläne bei den Bundesbürgern deutliche Zustimmung, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". 67 Prozent halten diesen Schritt für angemessen, 27 Prozent für...
Europa League: Überlegene Leipziger mit Remis gegen San Sebastian
Leipzig - Im Play-off-Hinspiel der UEFA Europa League hat RB Leipzig daheim gegen Real Sociedad San Sebastian mit 2:2 unentschieden gespielt. Die Spanier erwischten einen Traumstart, als Le Normand im Anschluss an eine Ecke eine Flanke in Ruhe annehmen und unten links einschießen durfte. Ansonsten erzeugten die Sachsen aber...
Lambrecht: Fortsetzung des Mali-Einsatzes auf dem Prüfstand
Berlin - Nach der Entscheidung Frankreichs, seine militärischen Missionen in Mali einzustellen, muss auch Deutschland laut Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) seine Ziele in der Region überdenken. Dazu gehöre nicht nur "der Kampf gegen den Terrorismus", sagte sie den ARD-Tagesthemen. Sondern es sei auch wichtig, ob Mali "überhaupt bereit ist", den...
US-Börsen lassen kräftig nach - Kriegsbefürchtungen schrecken
New York - Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.312,03 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,78 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4....
Freitag und Samstag Sturm- und Orkanböen erwartet
Offenbach - In weiten Teilen Deutschlands wird bis Samstag teils heftiges Unwetter erwartet. Am Freitag nähert sich von Westen her ein weiteres Orkantief. Es gebe verbreitet Sturm- und Windböen, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Dabei ist der Norden deutlich stärker betroffen als der Süden. In Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und...
Europa League: Dortmund lässt sich im Hinspiel von Glasgow düpieren
Dortmund - Im Play-off-Hinspiel der UEFA Europa League hat Borussia Dortmund zuhause gegen die Glasgow Rangers mit 2:4 verloren. Die Schwarz-Gelben starteten nervös in die Begegnung, in der zehnten Minute musste Kobel gegen Barisics Schuss aus spitzem Winkel retten. Doch der BVB wurde besser, in der 15. Minute fehlte...
Corona-Expertenrat: Folgen der Maßnahmen für Kindeswohl prüfen
Berlin - Der von der Bundesregierung eingesetzte Corona-Expertenrat dringt darauf, das Kindeswohl bei der Umsetzung von Corona-Maßnahmen vorrangig zu berücksichtigen. Das gelte für alle Maßnahmen in der Pandemie, die Kinder und Jugendliche betreffen, heißt es in einer neuen Stellungnahme, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Wie alle früheren Stellungnahmen war sie...
Umfrage: 71 Prozent erwarten keine allgemeine Impfpflicht
Berlin - Gut ein Viertel der Bundesbürger glaubt (26 Prozent), dass die seit längerem diskutierte allgemeine Impfpflicht für Erwachsene tatsächlich noch eingeführt wird. 71 Prozent gehen davon aus, dass es zu keiner allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene kommen wird, ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv....
Bericht: EU-Kommission schaltet Rechtsstaatsmechanismus bald scharf
Brüssel - Die EU-Kommission wird wohl in Kürze den umstrittenen Rechtsstaatsmechanismus einsatzbereit machen. Die Brüsseler Behörde muss zwar noch Leitlinien verabschieden, wie dieses neue Instrument in der Praxis angewandt wird, das werde aber "eher in zwei als in drei Wochen" geschehen können, zitiert die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) aus Kommissionskreisen. Die...
Lambrecht fordert wegen Russland höheren Verteidigungsetat
Berlin - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert wegen der Konfrontation mit Russland eine schnelle Steigerung des Bundeswehr-Budgets. "Die bedrohliche Lage an den Grenzen der Ukraine hat uns erneut sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine wirksame Abschreckung heute leider wieder ist", sagte sie dem "Spiegel". Daraus müsse man innerhalb...
Lettland glaubt nicht an russischen Truppenabzug
Riga - Der lettische Premier Krijānis Kariņ glaubt nicht an einen Truppenabzug Russlands. "Wir haben mittlerweile deutliche Hinweise, dass der Truppenaufmarsch weitergeht, wie schon seit Monaten", sagte er "Zeit-Online". Desinformation gehöre zur Politik des Kremls. Trotzdem will Kariņ weiter mit Russland im Dialog bleiben: "Miteinander...
DAX sackt ins Minus - Ukraine-Situation macht nervös
Frankfurt/Main - Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.267,63 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,67 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge ist der Ukraine-Konflikt wieder voll auf dem Schirm der Anleger. US-Präsident Joe Bidens Einschätzung, dass "in...
Designierter FDP-Generalsekretär bekräftigt Ende der Maßnahmen
Berlin - Der designierte FDP-Generalsekretär, Bijan Djir-Sarai, hat das von und Bund und Ländern angekündigte Auslaufen der pandemischen Beschränkungen nachdrücklich bekräftigt. "Nach meiner Meinung ist klar, was am 19. und 20. März erfolgen muss, das bedeutet, dass die Maßnahmen, die vorher formuliert wurden, dann ausfallen", sagte er dem Fernsehsender Phoenix....
Niedersachsen will Maßnahmen auch nach 19. März erlassen können
Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat den Bund aufgefordert, den Ländern auch über den 19. März hinaus die Möglichkeit zum Erlass effizienter Corona-Schutzmaßnahmen zu eröffnen. "Zahlreiche Experten gehen davon aus, dass zumindest bis Ostern von dem aktuellen Coronavirus noch Gefahren ausgehen können", sagte er der "Welt" (Freitagausgabe). "Deshalb...
Report: Pflegenotstand in NRW gravierender als bislang bekannt
Düsseldorf - Der Pflegenotstand in NRW wird nach Berechnungen der Krankenkasse Barmer dramatischer als bislang angenommen. In weniger als zehn Jahren braucht NRW rund 230.000 Vollzeitkräfte in der Langzeitpflege und damit 6.000 mehr als bislang prognostiziert, geht aus dem aktuellen Pflegereport hervor, aus dem die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung"...
Ukrainischer Botschafter besorgt über Weißrusslands Atomwaffen-Plan
Berlin - Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat besorgt auf die Ankündigung des weißrussischen Staatschefs Lukaschenko reagiert, bei Bedarf russische Atomwaffen in seinem Land zu stationieren. "Die Drohung müssen wir leider sehr ernst nehmen", sagte Melnyk dem Fernsehsender "Welt" dazu. "Atomwaffen - das wäre natürlich auch für uns...
Club-Szene verlangt verbindliche Öffnungsperspektiven
Berlin - Vor dem Hintergrund jüngst auf den Weg gebrachter Lockerungen fordern Größen der Berliner Club-Szene mit einer Petition eine klare Perspektive. "In der Corona-Diskussion scheint aus unserer Sicht die Wichtigkeit dessen, was wir lieben, in den Hintergrund gerückt zu sein", sagte Camila Milieme alias DJ The Lady Machine dem...
Fast 27.000 Verfahren wegen Betrugsverdacht bei Corona-Hilfen
Berlin - Die Strafverfolgungsbehörden haben wegen Betrugsverdacht bei Corona-Hilfen in mehr als 26.800 Verfahren Ermittlungen eingeleitet. Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) nach einer Abfrage unter den Landesregierungen, Staatsanwaltschaften und Landeskriminalämtern. Der vermutete Schaden liegt demnach bei mehr als 217 Millionen Euro. Die Zahl der Fälle dürfte noch steigen. Der...
McAllister warnt vor "Sicherheitsvakuum" in Mali
Brüssel - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, David McAllister (CDU), hat vor möglichen Auswirkungen nach dem Ende von Mali-Missionen gewarnt. "Es darf kein Sicherheitsvakuum hinterlassen werden", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Frankreich stelle den größten Teil der westlichen Truppen im Einsatz gegen terroristische Gruppen in der Sahelzone....
Ukrainischer Präsident sieht kaum Chancen für NATO-Beitritt
Kiew - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht für sein Land kaum Chancen für einen NATO-Beitritt. "Wir als Land möchten der NATO beitreten, gehen seit Jahren auf sie zu, aber der Prozess entwickelt sich nicht weiter", sagte er der "Bild". Dafür gebe es Ursachen und Gründe. "Nicht nur Russland ist...
Erstes Todesopfer durch Sturmtief: 37-Jähriger von Baum erschlagen
Lüneburg - Im niedersächsischen Landkreis Uelzen hat das Sturmtief "Ylenia" ein erstes Todesopfer gefordert. Ein 37-jähriger Pkw-Fahrer sei auf der Landesstraße 252 von einem Baum erschlagen worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Demnach war kurz nach 9 Uhr eine gut 60 Zentimeter dicke Eiche auf den Pkw des Mannes...
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