dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf - NRW-Grünen-Chefin Mona Neubaur hat vor überhasteten Lockerungsschritten in der Corona-Pandemie gewarnt. "Angesichts der Tatsache, dass die Omikron-Welle ihren Scheitelpunkt noch nicht überschritten hat, sollten wir weiter vorsichtig bleiben", sagte sie der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Momentan fehle schlicht eine zuverlässige Datengrundlage über das aktuelle Infektionsgeschehen. "Es ist aber vollkommen...

Baden-Baden - Der US-Starkomponist John Williams steht mit den Berliner Philharmonikern und "John Williams: The Berlin Concert" neu und erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei steigt die US-Nu-Metalband Korn mit "Requiem" neu ein. Die britische Metalband Saxon erreicht...

Berlin - Die SPD-regierten Bundesländer wollen sich bei der Ministerpräsidenten-Konferenz am 16. Februar für eine weitgehende Rücknahme der Corona-Maßnahmen bis zum 19. März einsetzen. Darauf haben sich die sozialdemokratischen Länder-Regierungschefs am Donnerstagabend in einer Schaltkonferenz verständigt, berichtet die "Welt am Sonntag". Danach sollen die derzeit noch bestehenden Kontaktbeschränkungen und die...

Mainz - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will, dass viele Corona-Auflagen am 19. März auslaufen. Das ist ohnehin aktuell der offizielle Stand der Rechtslage, der aber voraussichtlich noch geändert wird. Einige Elemente wie etwa die Maskenpflicht oder Abstandsregeln müssten noch weiter gelten, sagte Dreyer am Freitag dem TV-Sender "Welt"...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) ändert wieder die Liste der Risikogebiete. Betroffen davon allerdings an diesem Wochenende vor allem Länder, zu denen keine besonders große Reiseaktivität von und nach Deutschland besteht. So werden lediglich der Iran und die Salomonen neu auf die Liste der Hochrisikogebiete aufgenommen, wie das RKI am...

Berlin - Um unabhängiger von russischem Gas zu werden, propagiert Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Bau von Terminals für Flüssiggas (LNG) - Klimaschützer prangern allerdings seit Längerem die schlechte CO2-Bilanz des Energieträgers an. Auch Parteifreunde sind dagegen. Im Gespräch sind niedersächsische LNG-Standorte in Stade und Wilhelmshaven und im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel....

Berlin - Eine Promotion-Aktion der Deutschen Bahn rund um die BahnCard 100 hat zu langen Wartezeiten beim Service geführt. E-Mails mit Kundenanfragen wurden zum Jahreswechsel teils erst nach einem Monat beantwortet, schreibt der "Spiegel". Eigentlich will die Bahn auf solche Anfragen binnen drei Tagen reagieren. Das Unternehmen begründet die Verzögerungen...

Ludwigshafen - Viele kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland wollen ihren Beschäftigten auch nach der Coronakrise Homeoffice erlauben. Eine Studie des Ludwigshafener Instituts für Management und Innovation (IMI) ergab, "dass nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch die Mehrheit der Arbeitgeber nicht mehr in den Zustand vor der Pandemie zurückwollen", so...

Kaiserslautern - Der mutmaßliche Polizistenmörder Andreas S. ist in der Vergangenheit noch häufiger mit dem Gesetz in Konflikt gekommen als bisher bekannt. Seit 2004 wurden allein bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken 24 strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen S. geführt, darunter eines wegen des Verdachts auf Insolvenzverschleppung und versuchten Betrug, das noch anhängig ist....

Frankfurt/Main - Der DAX ist am Mittag im Minus geblieben, hat seine Verluste aber etwas reduziert. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.420 Punkten berechnet und damit noch 0,4 Prozent unter Vortagesschluss. Als Grund wurde wieder einmal die Sorge vor steigenden Zinsen im Zuge...

Berlin - Das Bundesjustizministerium (BMJ) hatte bereits vor der umstrittenen Verkürzung des Genesenenstatus Bedenken gegenüber dem Vorgehen des Gesundheitsministeriums (BMG) angemeldet. "Das BMJ hat im Zuge der Rechtsprüfung der Änderungsverordnung darauf hingewiesen, dass die vom BMG vorgeschlagenen Regelungen nicht frei von rechtlichen Zweifeln sind", heißt es dazu aus dem Justizministerium,...

Berlin - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant vom nächsten Jahr an eine Steuerentlastung von rund zehn Milliarden Euro. Mit der Maßnahme wolle er Inflationsgewinne des Fiskus aus diesem und dem nächsten Jahr an die Steuerzahler zurückgeben, schreibt der "Spiegel". Für 2022 rechnet das Bundesfinanzministerium mit inflationsbedingten Steuermehreinnahmen von rund drei...

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will wegen der steigenden Energiepreise zumindest bei Familien für etwas Entlastung sorgen. Der Vizekanzler hält "einen Kinder-Sofortzuschlag als gezielte Maßnahme für absolut nötig", sagte der dem "Spiegel". Die Ampel-Koalitionäre haben bislang neben einem höheren Heizkostenzuschuss auch niedrigere Strompreisen zur Kosteneindämmung beschlossen. Habeck lässt derzeit...

Berlin - Die Union wehrt sich gegen Pläne des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Minderjährigen das bisher erlaubte Trinken von Bier und Wein im Beisein von Sorgeberechtigten zu verbieten. "Regeln zum Alkoholkonsum müssen sich auch an der Lebenspraxis messen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe)...

Düsseldorf - Jugendämter und Polizei haben im Fall des vielfachen Kindesmissbrauchs auf dem Campingplatz von Lüdge in Nordrhein-Westfalen gravierende Fehler und Versäumnisse begangen. Zu diesem Ergebnis kommt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags nach seiner fast dreijährigen Aufklärungsarbeit. "Selten hat der Staat bei der Wahrnehmung eines Verfassungsauftrags so versagt wie im...

Berlin - Immer mehr SPD-Politiker gehen öffentlich auf Distanz zu Altkanzler Gerhard Schröder. Sie fände es bitter, dass manche es nicht schafften, "einfach mal die Klappe zu halten", sagte Wiebke Esdar, die künftig den linken Flügel in der SPD-Bundestagsfraktion führen soll, dem "Spiegel". Ähnlich äußerte sich Juso-Chefin Jessica Rosenthal. "Gerhard...

Berlin - Obwohl die staatliche Förderbank KfW nun doch Förderanträge für Energiesparhäuser bearbeiten will, könnte vielerorts ein Baustopp drohen. Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft (GdW) warnt, dass 145.000 Wohnungen nicht gebaut werden können, berichtet der "Spiegel". Außerdem könnten 70.000 Wohnungen nicht wie geplant saniert werden. Der GdW hatte nach...

Berlin - Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) plant ein Exportverbot für gefährliche Pestizide aus Deutschland in andere Länder noch während dieser Legislaturperiode. "Wir sollten in Deutschland mit gutem und glaubwürdigem Beispiel vorangehen, was den Schutz von Natur und Gesundheit betrifft", sagte Schulze der "Rheinischen Post". "Wir haben uns als Koalition daher...

Wiesbaden - In Deutschland werden immer mehr Altgeräte recycelt, aber nur wenige ihrem ursprünglichen Zweck wieder zugeführt. Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am Freitag die aktuellsten verfügbaren Daten, die sich allerdings auf das Jahr 2020 beziehen. Da wurden in Deutschland 1,037 Millionen Tonnen Elektro- und Elektronikaltgeräte recycelt, anderweitig verwertet oder...

Frankfurt/Main - Der DAX ist am Freitag schwächer in den Tag gestartet. In der ersten Handelsstunde sackte der Index bis auf rund 15.365 Punkte und damit 0,8 Prozent unter Vortagesschluss. Die bereits am Vortag eingebrochene Aktie von Delivery Hero gab um weitere 12 Prozent nach. Enttäuschende Zahlen...

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Lockerungen der bestehenden Corona-Maßnahmen angekündigt. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz am Freitag bei seiner Antrittsrede im Bundesrat. "Das erlaubt uns beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt, und dann weitere für das Frühjahr...

Berlin - Das Corona-Impftempo in Deutschland geht immer weiter zurück und ist auf dem niedrigsten Stand seit November angelangt, bei den Erstimpfungen sogar auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der Impfkampagne vor über einem Jahr. Laut RKI-Daten vom Freitagmorgen werden im 7-Tage-Mittel nur noch rund 16.900 Erstimpfungen durchgeführt, selbst...

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht gibt vorerst grünes Licht für die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Das letzte Wort ist in der Sache noch nicht gesprochen, ein entsprechender Eilantrag gegen die Umsetzung wurde aber abgelehnt. Zwar sei die Verfassungsbeschwerde nicht offensichtlich unbegründet, allerdings verlange das Gesetz den Betroffenen "nicht unausweichlich...