
dts Nachrichtenagentur
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Eckpunkte zum Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 werden konkreter
Berlin - Der geplante fraktionsübergreifende Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren in der Corona-Pandemie nimmt klare Konturen an. Das geht aus einem Eckpunkte-Papier von Abgeordneten hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben) berichten. Die Impfpflicht soll mit drei Impfungen erfüllt sein, dabei kann auf alle zugelassenen...
Gazprom nominiert Gerhard Schröder für Aufsichtsrat
St. Petersburg - Der russische Gaskonzern Gazprom hat Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder für seinen Aufsichtsrat nominiert. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit. Der enge Vertraute von Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt massive Kritik geerntet, nachdem er die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine verteidigt und die ukrainische Kritik...
Folk-Rockband Versengold neuer Spitzenreiter der Album-Charts
Baden-Baden - Die Bremer Folk-Rockband Versengold steht mit "Was kost die Welt" neu und erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei steigt die Hamburger Rockgruppe Tocotronic mit "Nie wieder Krieg" neu ein. Fler, Frank White & Bass Sultan Hengzt stehen...
US-Arbeitslosenquote im Januar leicht gestiegen
Washington - Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Januar von 3,9 auf 4,0 Prozent gestiegen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 467.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Insgesamt lag die Zahl der Arbeitslosen...
Fernzüge der Deutschen Bahn zum Jahresanfang wieder pünktlicher
Berlin - Die Züge der Deutschen Bahn kamen im Januar wieder pünktlicher ans Ziel. Nach Angaben des Unternehmens fuhren 80,9 Prozent der Fernzüge gemäß ihres Fahrplans, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Im Dezember kamen nur drei von vier Zügen planmäßig an. Der Januar-Wert liegt jedoch leicht unter dem...
Ukraine schickt Deutschland Wunschliste für Waffenlieferungen
Kiew/Berlin - Die ukrainische Botschaft hat in einem Schreiben ans Auswärtige Amt den Bund offiziell um Unterstützung in Form von Waffenlieferungen gebeten. Das Schreiben, über das die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet, das in Kopie auch ans Verteidigungsministerium gesandt wurde, listet detailliert zahlreiche von der Ukraine benötigte Waffensysteme auf. So...
Wirtschaft wehrt sich gegen geplantes "Recht auf Reparatur"
Berlin - Die Wirtschaft sieht die von Verbraucherministerin Steffi Lemke (Grüne) geplante Einführung eines "Rechts auf Reparatur" für Geräte wie Handys und Laptops kritisch. Auf EU-Ebene gebe es bereits Vorgaben zur Reparierbarkeit bestimmter Produkte. "Wenn die Bundesregierung jetzt auf nationalem Level darüber hinaus geht, macht das keinen Sinn", sagte der...
Olympische Winterspiele in Peking beginnen
Peking - Die Olympische Winterspiele in Peking haben am Freitag mit der Eröffnungsfeier begonnen. Sie werden bis zum 20. Februar in der chinesischen Hauptstadt ausgetragen. Überschattet sind die Spiele einerseits von der laufenden Corona-Pandemie und zahlreichen Infektionen unter Sportlern schon zu Beginn, und andererseits von geopolitischen Spannungen. Viele westliche Länder...
Streit bei Geheimdienst-Kontrolleuren im Bundestag
Berlin - Drei Monate nach Zusammentreten des neuen Bundestags ist ein wichtiger Geheimausschuss noch nicht neu besetzt. Wegen eines Streits von SPD und Grünen wurde das Parlamentarische Kontrollgremium bislang nicht neu gewählt, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Mitglieder aus der vergangenen Wahlperiode kontrollieren damit aktuell Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und...
Rechtsextreme nutzen gezielt Presseausweise
Berlin - Aktivisten des rechtsradikalen Spektrums nutzen vermehrt Presseausweise, um sich Vorteile zu verschaffen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Innenministerien mehrerer Bundesländer berichten auf Anfrage, dieses Phänomen sei im Prinzip bekannt, vereinzelt spielte es eine Rolle bei Einsätzen. Die Aktivisten haben oft keinen der bundeseinheitlichen Presseausweise, sondern...
Berlin und Brüssel kritisieren griechischen Grenzschutz
Berlin - Die Empörung in Brüssel und Berlin ist groß: Nach Foltervorwürfen gegen griechische Grenzschützer protestieren Politiker der Ampelparteien gegen die Gewalt an Europas Außengrenzen. "Das hat mit Grenzschutz nichts mehr zu tun, das sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit", sagte der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt dem "Spiegel". "Die Bundesregierung muss zeigen,...
Fahimi will Bundestagsmandat niederlegen
Berlin - Die SPD-Bundestagsabgeordnete Yasmin Fahimi, die im Mai zur neuen Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) gewählt werden soll, will ihr Mandat niederlegen. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf "Gewerkschaftskreise" berichtet, kündigte Fahimi dies in einem Brief an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich an. Im Falle ihrer Wahl zur DGB-Chefin wolle sie...
DAX baut am Mittag Verluste deutlich aus - Krisengewinnler vorn
Frankfurt/Main - Der DAX hat am Freitagmittag seine Verluste deutlich ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.155 Punkten berechnet und damit satte 1,4 Prozent unter Vortagesschluss. Typische Lockdown-Gewinner wie Delivery Hero oder Hellofresh waren gegen den Trend im Plus, auch Papiere der Deutschen...
Lauterbach plant neue Verordnung für Priorisierung von PCR-Tests
Berlin - Angesichts steigender Infektionszahlen und begrenzter PCR-Testkapazitäten will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Labore verpflichten, Proben von Beschäftigten in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, mobilen Pflegediensten und Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe vorrangig zu untersuchen. Das gleiche soll auch für besonders vulnerable Personengruppen gelten, die "aufgrund ihres Alters oder Gesundheitszustandes ein...
Telegram droht bis zu 55 Millionen Euro Geldbuße
Berlin/Dubai - Die Bundesregierung verschärft im Streit mit dem Messengerdienst Telegram die Tonlage und droht dem Unternehmen hohe Bußgeldforderungen beim Nichteinhalten von Gesetzen an. Die mögliche Maximalforderungen in zwei Verfahren gegen den Konzern mit Sitz in Dubai belaufe sich auf bis zu 55 Millionen Euro, sagte eine Sprecherin des...
NATO verliert Stoltenberg - Wechsel zu Norwegens Zentralbank
Brüssel/Oslo - Inmitten des Russland-Ukraine-Konfliktes muss die NATO einen Nachfolger für Generalsekretär Jens Stoltenberg suchen. Der wurde am Freitag für sechs Jahre zum Chef von Norwegens Zentralbank ernannt, wie die Regierung in Oslo mitteilte. Ein paar Monate Zeit bleibt dem Militärbündnis allerdings noch: Stoltenberg tritt erst Ende September als...
NATO-Generalsekretär Stoltenberg soll Norwegens Zentralbankchef werden
Oslo - Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Oslo: NATO-Generalsekretär Stoltenberg soll Norwegens Zentralbankchef werden. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet....
Gastgewerbe meldet 50 Prozent weniger Umsatz als Januar 2019
Berlin - Das deutsche Gastgewerbe ist schlecht ins neue Jahr gestartet: Die Betriebe verzeichneten noch immer einen Umsatzverlust von 50 Prozent gegenüber Januar 2019, dem Monat vor Beginn der Coronakrise. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Branchenverbandes Dehoga bei seinen Mitgliedsunternehmen hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer...
Bundesregierung bezeichnet China als "systemischen Rivalen"
Berlin - Die neue Bundesregierung verändert den Kurs der Chinapolitik. Unter Federführung des Auswärtigen Amts entsteht derzeit eine neue Strategie. Darin werde die Bundesregierung "China als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen" betrachten, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums dem "Spiegel". Das gemeinsame Papier soll verhindern, dass sich die Ressorts wie in...
Schnelltests haben bei Omikron offenbar kaum Schwächen
München - Corona-Schnelltests haben bei Omikron offenbar nur leichte Schwächen. Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr hatte 28 in Deutschland erhältliche Schnelltests mit der Omikron-Variante des Coronavirus geprüft: "Alle 28 konnten Omikron nachweisen", sagte Institutsleiter Roman Wölfel, wie "Zeit-Online" berichtet. Vier der geprüften Tests jedoch zeigten eine geringere Sensitivität für...
EZB rechnet für 2022 mit höherer Inflation
Frankfurt/Main - Die EZB rechnet für 2022 mit höherer Inflation. Erwartet wird nun eine allgemeine Preissteigerung von 3,0, anstatt 1,9 Prozent wie bisher, wie die EZB am Freitag unter Berufung auf die von ihr befragten Profi-Analysten mitteilte. 2023 soll die Inflation demnach aber wieder bei 1,8...
Immer weniger Impfungen - Impfquote bleibt bei 75,9 Prozent stehen
Berlin - In Deutschland gibt es immer weniger Corona-Impfungen. Im 7-Tage-Schnitt werden Stand Freitagmorgen täglich 270.000 Spritzen verabreicht, darunter nur noch 25.000 Erstimpfungen. Den elften Tag in Folge gab es damit sowohl bei Erst-, als auch bei Zweitimpfungen und den "Boostern" einen Rückgang im Wochendurchschnitt. Die Erstimpfquote liegt...
Stuttgart 21 wird eine Milliarde Euro teurer
Stuttgart - Das Bahnprojekt Stuttgart 21 soll eine Milliarde Euro teurer werden als zuletzt geplant. Das geht aus einem Gutachten der Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers hervor, das dem Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn in den kommenden Wochen vorgestellt werden soll. Laut eines Berichts des "Spiegel" ist auch eine Sondersitzung des Kontrollgremiums...
Datenschutzbeauftragter hat wenig Bedenken bei Schufa-Verkauf
Berlin - Ein möglicher Verkauf der Wirtschaftsauskunftei Schufa wäre nach Ansicht der Aufseher datenschutzrechtlich nicht bedenklich. "Datenschutzrecht gilt für die Schufa Holding AG unabhängig davon, wie die Aktionäre zusammengesetzt sind", sagte der zuständige hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI), Alexander Roßnagel, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es ist für den...
DAX startet im Minus - Energiepreise steigen leicht
Frankfurt/Main - Der DAX ist am Freitag mit Abschlägen in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.305 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent unter Vortagesschluss. Der Nikkei-Index hatte zuletzt zugelegt und mit einem Stand von 27.439,99 Punkten geschlossen (+0,...
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