
dts Nachrichtenagentur
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Niedersachsen will keinen Verdienstausfall für Nicht-Geboosterte
Hannover - Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens will ungeboosterten Kontaktpersonen von Corona-Infizierten keinen Verdienstausfall mehr zahlen. "Das muss kommen, und mir persönlich schwebt da der 1. März als Stichtag vor", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Sie verwies darauf, dass Kontaktpersonen mit einer Booster-Impfung eine Quarantäne schließlich vermeiden könnten....
Schauspielerin Caroline Peters plädiert fürs Nichtstun
Berlin - Schauspielerin Caroline Peters macht sich fürs Nichtstun stark. "Es gibt kein Wochenende mehr, es gibt diese gemeinsamen Pausen nicht mehr, wo keiner was verpasst, weil alle gar nichts machen", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Das wäre aber sehr wichtig - dass man ab und zu einfach...
Thüringer Innenminister will mit Kollegen Corona-Protest besprechen
Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will das Treffen der Länder-Innenminister mit der neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nutzen, um über die Corona-Proteste zu sprechen. "Ich werde die Gelegenheit nutzen, das Problem der Corona-Leugner-Problem sehr eindringlich anzusprechen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Es ist wirklich Besorgnis erregend, was...
2021 nochmal 16 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen als erwartet
Berlin - Bund und Länder haben 2021 nochmal rund 16 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen verzeichnet als noch im November erwartet. Das geht aus dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird. Allein bei der Umsatzsteuer kamen aufs ganze Jahr gesehen vier Milliarden Euro mehr rein, als die...
Linken-Politiker Ernst für neutralen Status der Ukraine
Berlin - Angesichts des sich zuspitzenden Ukraine-Konflikts hat der Linken-Politiker Klaus Ernst einen Neutralitätsstatus für die Ukraine gefordert. "Um die Lage kurzfristig zu entschärfen, muss der Westen Russland zusichern, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wird", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Es wäre das Beste, die Ukraine...
FDP-Fraktionschef besteht auf Öffnungsperspektive
Berlin - FDP-Fraktionschef Christian Dürr dringt darauf, rasch über Öffnungsperspektiven in der Coronakrise zu sprechen. "Wir müssen auf jeden Fall jetzt schon anfangen, über Öffnungsperspektiven zu sprechen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Bei Omikron ist anders als bei vorherigen Corona-Wellen nicht mehr die Inzidenz entscheidend, sondern die Frage, wie...
Neuer Beauftragter für Transfer und Ausgründungen aus Wissenschaft
Berlin - Thomas Sattelberger (FDP) wird Beauftragter für Transfer und Ausgründungen aus der Wissenschaft im Bundesministerium für Bildung und Forschung. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will Sattelberger am Freitag ernennen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) unter Berufung auf das Ministerium. "Die Forschung in Deutschland ist hervorragend, aber die Ergebnisse bleiben noch...
SPD will Russland-Kurs klären
Berlin - Angesichts kontroverser parteiinterner Debatten will die SPD klären, wie sie künftig mit Russland umgeht. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach hat Parteichef Lars Klingbeil für Montag eine Klausur mit führenden Sozialdemokraten einberufen. Eingeladen sind neben Außenpolitikern und Ministerpräsidenten auch Fraktionschef Rolf Mützenich, der Vorsitzende...
US-Börsen drehen ins Minus - Nervosität zurück
New York - Die US-Börsen haben am Donnerstag nach zwischenzeitliche Kursgewinnen nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.160,78 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,02 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit...
Geschäftsführer Kellner offen für erneute Grünen-Kanzlerkandidatur
Berlin - Der scheidende Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, ist offen für eine erneute Kanzlerkandidatur seiner Partei. "Der Traum vom Kanzleramt ist nicht ausgeträumt, nur weil es beim ersten Mal nicht geklappt hat", sagte er dem "Spiegel" dazu. "Man kann im heutigen Parteiensystem mit knapp über 20 Prozent das Kanzleramt...
Gesundheitsminister: Endemie nicht zwingend ein Endpunkt
Berlin - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat davor gewarnt, den Übergang der Coronakrise in die sogenannte endemische Phase als Endpunkt zu begreifen. "Endemie kann viel bedeuten", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Im besten Fall wird das Virus harmloser und löst nur noch kleine und lokal begrenzte Ausbrüche aus....
Omikron-Anteil in Deutschland steigt auf 95,5 Prozent
Berlin - Der Omikron-Anteil in Deutschland ist auf 95,5 Prozent angestiegen. Das steht im neuen Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI), der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Der Anteil von Delta liegt demnach bundesweit nur noch bei 4,0 Prozent. In den Bundesländern sieht es nur in Mecklenburg-Vorpommern völlig anders aus: hier...
Brinkhaus verzichtet für Merz auf Fraktionsvorsitz
Berlin - Ralph Brinkhaus verzichtet zu Gunsten von Friedrich Merz auf den Vorsitz der Unionsfraktion im Bundestag. Das schrieb er in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU, wie mehrere Empfänger bestätigten. Er habe sich nach einem Gespräch mit dem designierten CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zu diesem Schritt entschlossen....
Berichte: Brinkhaus verzichtet für Merz auf Fraktionsvorsitz
Berlin - Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Brinkhaus verzichtet für Merz auf Fraktionsvorsitz. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet....
SPD-Verbraucherpolitiker lehnt höhere Fleischpreise ab
Berlin - Der verbraucherpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger, lehnt eine steuerliche Verteuerung von Fleisch und anderen Lebensmitteln aus Umweltschutzgründen ab. Eine "Preiserhöhung zur Verhaltenssteuerung" der Verbraucher sei der falsche Weg, sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Sollte sich aber am Ende des Transformationsprozesses durch geänderte Rahmenbedingungen ein höheres Preisniveau am...
Infektiologe: Endemische Lage mit Impfpflicht Ende 2022 erreichbar
München - Der Infektiologe Clemens Wendtner sieht in einer Impfpflicht eine Lösung für eine Ende der Pandemie noch in 2022. "Es ist wichtig, dass vollständig geimpft wird, dass wir eine sehr viel höhere Impfquote auch in der Bevölkerung haben", sagte er der "Welt" (Freitagausgabe). "Die Impfpflicht kann einen wichtigen Beitrag...
Bericht: Scholz trifft Biden am 7. Februar in Washington
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird Anfang Februar mit US-Präsident Joe Biden zusammenkommen. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach reist der Bundeskanzler am 7. Februar nach Washington, um Biden im Weißen Haus zu treffen. Zentrales Thema bei Scholz` Antrittsbesuch wird dem Bericht zufolge der...
Lauterbach will Drei-Monats-Dauer für Genesenenstatus nicht ändern
Berlin - Das Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) sieht keinen Änderungsbedarf an der vor Kurzem verkürzten Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus auf drei Monate. Es werde keine erneute Änderung geben, zitiert das Portal "Business Insider" aus dem Ministerium. EU-Bürger werden drei Monate nach ihrer Infektion wie Ungeimpfte behandelt, sofern keine zusätzliche Impfung...
Politikberater: Positive Klimaschutzeffekte besser verkaufen
Berlin - Experten fordern von der Bundesregierung eine verbesserte Kommunikation der positiven Langzeiteffekte von Klimaschutzmaßnahmen. "Es braucht eine `Yes, we can climate`-Erzählung, die kurzfristige Verlustängste mit langfristigen Chancen auffängt", sagte der Politikberater Johannes Hillje dem Nachrichtenportal Watson. Klimaneutralität müsse als Chance wahrgenommen werden. "Die Kommunikation von Reduktionszielen allein reicht...
Klitschko bezeichnet Helmlieferung als "Witz"
Kiew - Mit scharfer Kritik reagiert der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, auf die Ankündigung von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), der ukrainischen Armee 5.000 Schutzhelme zu liefern. "Mich macht das Verhalten der deutschen Bundesregierung nur noch sprachlos", sagte Klitschko der "Bild". "Die Verteidigungsministerin hat offenbar nicht verstanden, dass wir...
Deutschland schickt Ukraine 5.000 Schutzhelme
Berlin - Nun gibt es doch militärische Unterstützung für die Ukraine, wenn auch nicht ganz so wie Kiew sich das erhofft hat: Deutschland schickt 5.000 militärische Schutzhelme. Das sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses. "Sie machte auch deutlich, dass Deutschland eng an der Seite...
DAX bleibt am Mittag kräftig im Plus - Energiepreise kaum verändert
Frankfurt/Main - Der DAX hat am Mittwoch im Tagesverlauf kräftig zugelegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.430 Punkten berechnet und damit satte 2,0 Prozent über Vortagesschluss. Mit Covestro, Airbus und Siemens Energy legten gleich drei Werte bis zum Mittag über fünf Prozent zu....
Verfassungsschutz warnt Unternehmen vor chinesischen Hackern
Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer neuen Welle von Hackerangriffen aus China auf deutsche Unternehmen. Dem Amt lägen "Erkenntnisse über eine anhaltende Cyberspionagekampagne durch die Cyberangriffsgruppierung APT 27 vor", heißt es in einem Rundschreiben des Verfassungsschutzes, über das der "Spiegel" berichtet. Hinter dem Kürzel APT 27 verbirgt...
Selbst Tönnies will jetzt höhere Mehrwertsteuer bei Fleisch
Berlin - Der umstrittene Schlachtkonzern Tönnies schlägt sich überraschend auf die Seite von Umweltschützern und fordert selbst eine höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch. "Für tierische Lebensmittel sollte der reguläre Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gelten", sagte Unternehmenssprecher Thomas Dosch der Wochenzeitung "Die Zeit". Bislang wird Fleisch mit dem reduzierten Satz von sieben...
Inzidenz über 2.000 - Österreich beendet Lockdown für Ungeimpfte
Wien - Trotz massiv steigender Corona-Infektionszahlen beendet Österreich am Montag den bisherigen Lockdown für Ungeimpfte. Das teilten Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Mittwoch mit. 2G in Handel und in der Gastronomie soll aber vorerst bleiben. Zuletzt waren insbesondere aus den Bundesländern Vorarlberg, Tirol und Kärnten...
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