
dts Nachrichtenagentur
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Intensivmediziner für stärkere Erfassung von Krankenhausdaten
Berlin - Der Intensivmediziner Uwe Janssens, der bis 2020 Präsident der Deutschen Interdisziplinären Gesellschaft für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) gewesen ist, fordert eine stärkere Erfassung und Bündelung von Krankenhausdaten. "Ich würde zum Beispiel sehr gerne wissen, wie viele Vorsorgeuntersuchungen und Operationen im Vergleich zu vor Corona überhaupt noch durchgeführt werden....
RKI meldet 112323 Corona-Neuinfektionen - Wieder Höchstwert
Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 112.323 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 40 Prozent oder 31.893 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche und mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert lag bei 92.223 neuen Fällen binnen eines Tages....
Union fordert von Habeck mehr Klarheit in Energie- und Klimapolitik
Berlin - Der Klimaexperte der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mehr Verlässlichkeit in der Klima- und Energiepolitik. "Mit Zick-Zack gewinnt man keine Investoren", sagte Jung, der auf dem CDU-Parteitag am Wochenende für das Amt des Parteivize kandidiert, der "Rheinischen Post" (Mittwoch). So erwarte die Union...
Energie-Bundesverband sichert stabile Gasversorgung zu
Berlin - Angesichts der historischen Tiefstände der deutschen Gasreserven hat der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) eine sichere Gasversorgung für die Verbraucher zugesagt. "Fest steht: Jeder Gaskunde wird in diesem Winter eine warme Wohnung haben", sagte die Vorsitzende der BDEW-Geschäftsführung, Kerstin Andreae, der "Rheinischen Post" (Mittwoch). Aktuell seien die...
SPD-Chef Klingbeil wirft der CDU Populismus wegen ARD-Vorstoß vor
Berlin - Nach den umstrittenen Aussagen aus der CDU in Sachsen-Anhalt zur Zukunft des ARD-Hauptprogramms hat SPD-Chef Lars Klingbeil der Partei Populismus vorgeworfen. "In Zeiten, in denen auf radikalisierten Demonstrationen, Journalistinnen und Journalisten angegriffen werden, sind solche populistischen Vorstöße eine zusätzliche Zumutung", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Als demokratische...
Millionen Vollzeitkräfte profitieren von Mindestlohn-Erhöhung
Berlin - Von der in diesem Jahr geplanten Mindestlohn-Erhöhung auf zwölf Euro werden neben Millionen Teilzeit-Kräften auch gut 2,5 Millionen oder zwölf Prozent aller sozialversicherungspflichtig Vollzeit-Beschäftigten profitieren. Das geht aus einem noch unveröffentlichten Papier des Arbeitsministeriums hervor, über das die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Wie es in...
Regierungs-Patientenbeauftragter für Vorrangregelung bei PCR-Tests
Berlin - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), hat sich wegen der rasant steigender Corona-Ansteckungszahlen für eine Vorrangregelung bei der Vergabe von PCR-Testkapazitäten ausgesprochen. "Angesichts der hohen Infektionszahlen und der damit verbundenen stark gestiegenen Inanspruchnahme von PCR-Tests ist meines Erachtens eine Priorisierung notwendig", sagte Schwartze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe...
BAMF rechnet mit Tausenden Afghanen mehr in Integrationskursen
Berlin - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rechnet in diesem Jahr "mit einigen Tausend" Afghanen mehr, die an einem Integrationskurs in Deutschland teilnehmen, sagte ein BAMF-Sprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Afghanistan gilt aufgrund der Machtübernahme der islamistischen Taliban im Sommer für das Bundesinnenministerium mittlerweile als Herkunftsland "mit...
Heil plant Recht auf digitale betriebliche Mitbestimmung
Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Erfahrungen des digitalen Arbeitens aus der Corona-Zeit für eine dauerhafte Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung nutzen. "Die Pandemiesituation, in der viele im Homeoffice gearbeitet haben, hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Beschäftigten auch über digitale Kanäle erreichbar sind", sagte Heil den...
Mittelstand fordert von Ampel-Koalition Abschaffung der Bonpflicht
Berlin - Der deutsche Mittelstand hat zur Entlastung der unter den Corona-Folgen leidenden Unternehmen eine Abschaffung der Bonpflicht gefordert. "Die Bundesregierung sollte die Chance des Neustarts für eine Entbürokratisierungs-Offensive nutzen", sagte Markus Jerger, Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Die Abschaffung der Bonpflicht wäre ein...
Lehrerverband fordert Priorisierung von Schulen für PCR-Tests
Berlin - Angesichts knapper Kapazitäten für PCR-Tests fordert der Deutsche Lehrerverband, Schulen als Teil der kritischen Infrastruktur zu betrachten. "Ob bei der Priorisierung im Falle von Versorgungsengpässen Lehrkräfte dem Personal in Krankenhäusern gleichgestellt werden sollen, - soweit würde ich nicht gehen", sagte Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbands, den Zeitungen...
Norwegen kann nicht mehr Gas an Deutschland liefern
Berlin/Oslo - Norwegen kann seine Gas-Lieferungen an Deutschland nicht weiter ausweiten. Das sagte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre vor seinen Gesprächen mit dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler am Mittwoch in Berlin dem ZDF. "Wir liefern jetzt etwa ein Drittel des Gasbedarfs nach Deutschland und wir liefern bei voller Kapazität", sagte...
Debatte um Waffenexporte an Ukraine nimmt Fahrt auf
Berlin - Die Debatte um Waffenexporte an die Ukraine nimmt immer weiter Fahrt auf. "Wir sollten über die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine nachdenken", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), zu "Bild" (Mittwochausgabe). Diese müssten aber genau definiert sein. Verteidigungspolitiker Henning Otte (CDU) sprach sich klar für...
Kassenärzte-Chef will Impfpflicht nicht in Arztpraxen umsetzen
Berlin - Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, will eine mögliche Impfpflicht nicht in den vertragsärztlichen Arztpraxen umsetzen lassen. "Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren. Die Praxen sind kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen, sondern leben vom Vertrauensverhältnis zwischen...
Dahmen fordert Abstimmung über Impfpflicht im Bundestag
Berlin - Der Deutsche Bundestag sollte nach Angaben von Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen die Gruppenanträge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht Mitte Februar diskutieren und im März darüber abstimmen. "Ich bin der Auffassung, der Deutsche Bundestag sollte nach gründlicher Beratung im März über die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus abstimmen", sagte Dahmen...
Städtetag will höheren Steueranteil für Investitionen
Berlin - Der Deutsche Städtetag hat einen Investitionsstau von rund 150 Milliarden Euro bei der kommunalen Infrastruktur beklagt und mehr Geld aus Steuermitteln für die Kommunen gefordert. "Die KfW geht bundesweit davon aus, dass sich der kommunale Investitionsstau für Schulen, Kitas, Sportstätten oder gute digitale Angebote auf rund 150 Milliarden...
Bartsch verlangt Transparenz bei Strom-Importen
Berlin - Der Vorsitzende der Linke-Fraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert die Bundesregierung auf, bei Stromimporten für Klarheit über die dabei genutzten Energiequellen zu sorgen. "Es kann nicht sein, dass jeder Stromanbieter in der Lage ist, seinen Strommix transparent zu machen, aber die Bundesregierung nicht weiß, welcher Strom nach Deutschland...
Neuer IMK-Chef will verstärkt gegen Hass und Hetzte vorgehen
München - Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), will angesichts der zunehmenden Zahl politisch motivierter Straftaten den Kampf gegen Hass und Hetze zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit machen. "Die Zahl der registrierten Straftaten, die keiner konkreten Ideologie wie Rechts oder Links zuzuordnen ist, hat sich im...
DFB-Pokal: St. Pauli kickt Dortmund sensationell raus
Hamburg/Bochum - Im Achtelfinale des DFB-Pokals ist dem FC St. Pauli dank eines 2:1-Erfolgs gegen Titelverteidiger Borussia Dortmund eine faustdicke Überraschung gelungen. Neben dem FC Bayern München scheidet mit dem BVB damit ein weiteres Fußball-Schwergewicht aus dem Pokalwettbewerb aus. Der Tabellenführer der 2. Fußball-Bundesliga St. Pauli startete stürmisch...
US-Börsen lassen nach - Ölpreis steigt deutlich
New York - Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.368,47 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,51 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.577...
DFB-Pokal: HSV wirft Köln raus
Köln - Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat sich der Hamburger SV mit 5:4 nach Elfmeterschießen (0:0,0:0,1:1) gegen den Bundesligisten 1. FC Köln durchgesetzt. In Köln war wenig von einem Klassenunterschied zu sehen. Beide Teams agierten auf Augenhöhe, die gefährlicheren Chancen konnten sogar die Gäste...
JU-Chef Kuban verlangt CDU-Austritt von Maaßen
Berlin - Tilman Kuban (CDU), Chef der Jungen Union, drängt den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zum Parteiaustritt. "Dieser Mann hat in der CDU nichts zu suchen", sagte Kuban dem "Spiegel". Maaßen, der impfkritische Äußerungen verbreitet, solle selbst aus der Partei austreten, "wenn ihm wirklich etwas an der CDU liegt", forderte...
DFB-Pokal: Karlsruhe schlägt 1860 München
München - Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat sich der Karlsruher SC mit 1:0 gegen den Drittligisten 1860 München durchgesetzt. Damit verpassten die Münchener eine weitere Überraschung, nachdem sie auf ihrem Weg ins Achtelfinale bereits die Zweitligisten Schalke 04 und Darmstadt aus dem Wettbewerb warfen. Im Grünwalder Stadion machte 1860...
Juli-Chefin mahnt Debatte über Reform des ÖRR an
Berlin - Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat die Landtagsfraktion der CDU in Sachsen-Anhalt politisch in der Debatte um Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Schutz genommen. "Mit großer Verwunderung nehmen wir den Sturm der Entrüstung wahr, der folgt, seit die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt sich dafür ausgesprochen hat, mittelfristig...
Stoltenberg kündigt Antwort auf Russlands Forderungen an
Brüssel - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat eine schriftliche Antwort auf die von Russland verlangten "Sicherheitsgarantien" angekündigt. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte Stoltenberg, dass die Vorschläge des Bündnisses eine breite Palette an Themen enthalten würden: "Rüstungskontrolle; Maßnahmen, um die Transparenz bei militärischen Aktivitäten zu erhöhen; Raketen und viele andere Themen, die wichtig sind...
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