dts Nachrichtenagentur

Berlin - Die Geschäftserwartungen in der deutschen Wirtschaft haben sich deutlich verschlechtert. Das ergibt die Auswertung der Konjunkturumfrage der deutschen Industrie- und Handelskammern unter 25.000 Unternehmen, über die das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. Ein Drittel der Betriebe rechnet in den nächsten zwölf Monaten mit schlechteren Geschäften als ohnehin schon. Nur...

Berlin - Der Bundestag hat die Zahlung eines Pflegebonus beschlossen. Dem Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen stimmten am Donnerstagabend die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und AfD zu. Die Linke enthielt sich. Der Gesetzentwurf sieht vor, je 500 Millionen Euro für den Pflegebonus im Bereich der...

Berlin - Die Vorsitzende der Partei die Linke Janine Wissler sieht Versäumnisse Ihrer Partei im Umgang mit Russland. Das sagte sie der "taz" (Freitagausgabe). "Selbstkritisch muss man feststellen: Schon vor dem Angriff auf die Ukraine gab es die brutalen Kriege Russlands in Tschetschenien, in Georgien, in Syrien, die Unterstützung der...

Berlin - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die Forderung des EU-Parlaments nach Sanktionen gegen Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) begrüßt. "Wenn Gerhard Schröder nur einen Funken Anstand gehabt hätte, hätte er schon längst den Massenmord an der ukrainischen Bevölkerung verurteilt und sich aus der männerfreundschaftlichen Umklammerung...

Berlin - Der Bundestag hat die befristete Aussetzung von Hartz-IV-Sanktionen beschlossen. Dem elften Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch stimmten am Donnerstag die Koalitionsfraktionen zu. Die Linke enthielt sich, AfD und CDU/CSU stimmten dagegen. Der Gesetzentwurf sieht vor, die Sanktionen bei Pflichtverletzungen für Hartz-IV-Empfänger für ein Jahr nach...

Frankfurt/Main - Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.882,30 Punkten berechnet, 0,90 Prozent unter Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge zeigten sich die Anleger weiter skeptisch hinsichtlich geldpolitischer Lösungen zur Inflation etwa durch die US-Notenbank. Am Ende der Kursliste rangierten die Werte von...

Berlin - CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert, dass seine Partei ihre Russlandpolitik der vergangenen Jahre aufarbeiten müsse, insbesondere im Hinblick auf das Engagement für Nord Stream 2. "Für Nord Stream 2 zu sein, war der bequemere Weg. Dafür wurde mit zwei falschen, aber verfänglichen Behauptungen geworben", sagte er dem "Spiegel" dazu....

Zürich - Die FIFA-Schiedsrichterkommission ernennt erstmals in der Geschichte der Fussball-Weltmeisterschaft auch je drei Schiedsrichterinnen und Schiedsrichterassistentinnen. "Wir freuen uns sehr, dass wir mit Stéphanie Frappart aus Frankreich, Salima Mukansanga aus Ruanda und Yoshimi Yamashita aus Japan sowie den Schiedsrichterassistentinnen Neuza Back aus Brasilien, Karen Díaz Medina aus Mexiko und...

Düsseldorf - NRW-FDP-Chef Joachim Stamp erwartet die baldige Bildung einer neuen Landesregierung aus CDU und Grünen. "Ich erwarte, dass die CDU, die ja in erster Linie auf das Ministerpräsidentenamt aus ist, dafür den Grünen extrem entgegenkommen wird und wir bereits Ende Juni eine schwarz-grüne Landesregierung sehen werden", sagte er der...

Offenbach - Der deutsche Wetterdienst warnt für Donnerstagnachmittag und bis zum Abend vor schweren Gewittern im Westen und Nordwesten Deutschlands. Betroffen seien Teile der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz, hieß es. Wegen orkanartiger Böen oder Orkanböen sei Vorsicht geboten vor entwurzelten Bäumen, herabstürzenden Dachziegeln oder anderen Gegenstände, außerdem seien Schäden...

Berlin - Die CSU im Bundestag hat eine EU-Initiative der Bundesregierung zu Strafmaßnahmen gegen Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder gefordert. Nachdem sich das Europaparlament für EU-Sanktionen gegen Schröder ausgesprochen hat, sei jetzt auch die Bundesregierung gefordert, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Bundeskanzler Olaf Scholz...

Erfurt/Dresden - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erhält Unterstützung Thüringens für seinen Kurs, nicht zu schnell auf russische Öllieferungen zu verzichten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will an dem für Freitag geplanten "Energiegipfel Ost" teilnehmen, berichtet die "Bild". Bei dem Treffen in der Sächsischen Landesvertretung in Berlin werden neben...

Brüssel - Das Europaparlament hat sich für Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. Eine entsprechende Resolution wurde am Donnerstag in Brüssel mit großer Mehrheit angenommen. Hintergrund ist die anhaltende Tätigkeit Schröders für russische Staatsunternehmen. Mit der Zustimmung des Parlaments für die Sanktionen war allgemein gerechnet worden. Die Abgeordneten der...

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt ist am Donnerstagmittag kräftig im Minus geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.725 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 2,0 Prozent gegenüber Vortagesschluss. Gut lief es gegen den Trend für Lieferdienste wie Zalando oder Delivery Hero,...

Berlin - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hält trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht an ihrer Forderung fest, dass die Bundesregierung diese aus politischen Gründen aussetzen solle. "Die DKG hat niemals angezweifelt, dass der Gesetzgeber rein rechtlich befugt ist, eine einrichtungsbezogene und im Übrigen auch eine allgemeine...

Berlin - Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat der Bundesregierung mangelnde militärische Unterstützung für sein Land vorgeworfen. Der Bundestag habe zwar am 28. April die Lieferung schwerer Waffen beschlossen - seitdem habe die Ukraine aber keine schweren Waffen aus Deutschland erhalten, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch...

Berlin - Die Bundesregierung will in den kommenden zehn Jahren offenbar jährlich 274 Millionen Euro ausgeben, um schwimmende Terminals zum Import von verflüssigtem Erdgas (LNG) zu mieten und zu betreiben. Das geht aus einem Bereinigungsantrag an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über den das Portal "Business Insider" berichtet. Demnach sollen...

München - Die Deutschen befürworten mehrheitlich eine Finanzierung des Klimaschutzes durch Steuern statt durch Schulden. Das ist das Ergebnis einer Studie des Münchener Ifo-Instituts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Diese basiert auf einer Umfrage, bei der deutsche Haushalte nach ihren Präferenzen im Hinblick auf die Finanzierung von Maßnahmen zum Klimaschutz...

Bremerhaven - An einer Schule in Bremerhaven sind am Donnerstag offenbar Schüsse gefallen. Mindestens ein Mensch sei dabei schwer verletzt worden, teilten die Behörden am Vormittag mit. Er soll demnach in ein Krankenhaus eingeliefert worden sein. Die örtliche Polizei sprach von einem "größeren Polizeieinsatz" in der Bremerhavener Innenstadt. Weitere Details...

Moskau/Mariupol - Nach russischen Angaben haben sich Hunderte weitere ukrainische Kämpfer aus dem belagerten Asow-Stahlwerk in Mariupol ergeben. Alleine in den vergangenen 24 Stunden seien es 771 gewesen, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Insgesamt sollen laut Russland seit Montag 1.730 ukrainische Soldaten kapituliert haben, darunter 80...

Karlsruhe - Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach wurde eine entsprechende Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen. Die angegriffenen Vorschriften verletzten die Beschwerdeführenden nicht in ihren Rechten, hieß es zur Begründung. Dabei gehe es...

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.745 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 1,9 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag. Offenbar haben die Anleger immer mehr Angst vor...

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die deutsche Reaktion auf den Ukraine-Krieg erneut von einer "Zeitenwende" gesprochen. "Frieden ist nur dann selbstverständlich, wenn wir bereit sind, ihn zu verteidigen", sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung zum außerordentlichen EU-Gipfel am 30. und 31. Mai. "Das ist...

Wiesbaden - Die Anbaufläche für Sommerweizen wird 2022 voraussichtlich um knapp drei Viertel (+73,5 Prozent) gegenüber dem Vorjahr steigen. Für die Erntesaison 2022 sei mit 53.100 Hektar zu rechnen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Mögliche Einflussfaktoren für die vermehrte Aussaat von Sommerweizen und -gerste seien...

Wiesbaden - Der Boom der Elektromobilität in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr fortgesetzt. Insgesamt wurden rund 328.000 Autos mit rein elektrischem Antrieb im Wert von 13,7 Milliarden Euro produziert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Das war eine mengenmäßige Steigerung um 85,8 Prozent im...