dts Nachrichtenagentur

Berlin - Die erleichterte Stundung von Steuerschulden in der Coronakrise wird ausgiebig genutzt. Das zeigt eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach hat sich das Volumen der bis Jahresende bewilligten und noch nicht getilgten Stundungen von Besitz- und Verkehrsteuern zwischen 2019 und...

Berlin - Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), hat die verschärften Klimaschutzziele der Bundesregierung und die geplante Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes mit Blick auf die anstehende Transformation der Automobilindustrie kritisiert. Der Wandel hin zur E-Mobilität werde laut einer Studie des Ifo-Instituts bis 2030 mindestens 215.00 Arbeitsplätze in der...

Paris/Brüssel - Frankreich blockiert eine Bestellung der EU-Kommission von bis zu 1,8 Milliarden Impfstoffdosen des Herstellers Biontech/Pfizer, die für die kommenden zwei Jahre vorgesehen sind. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf mehrere informierte EU-Diplomaten. Angesichts der weltweit großen Impfstoffnachfrage für Auffrischimpfungen, Kinder und Jugendliche fürchten EU-Regierungen,...

Berlin - Im Gegensatz zu Schulen finden im laufenden Sommersemester an deutschen Universitäten und Hochschulen, bis auf wenige Ausnahmen, keine Präsenzveranstaltungen statt. Auch eine Teststrategie für Studenten, die Präsenzveranstaltungen ermöglichen würden, gibt es nur vereinzelt. Das ergab eine Umfrage des Nachrichtenportals Watson, an der sich 14 Bundesländer beteiligt haben. Antworten...

Berlin - Die Bundesregierung hat sich mit den deutschen Fluggesellschaften über ein Vorgehen zur Dekarbonisierung des Luftverkehrs verständigt. Demnach sollen nach einem Stufenplan schrittweise CO2-freie Treibstoffe eingeführt werden. Die "Welt" berichtet über die von mehreren Bundes- und Landesministerien mit den Wirtschaftsverbänden vereinbarte "Roadmap". Dem Plan zufolge soll zunächst die Bundesregierung...

Berlin - Die Union will mit härteren Strafen auf das Fälschen von Impfpässen reagieren. "Wenn jemand Impfpässe fälscht, gefährdet er wissentlich das Leben und die Gesundheit von anderen und erschüttert das Vertrauen der Gesellschaft in die Bekämpfung der Pandemie", sagte der rechtspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), dem "Handelsblatt"...

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 18.485 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 24 Prozent oder 5.844 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 129,1 auf heute 125,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der...

Berlin - Beamte des Bundes haben in der laufenden Legislaturperiode in rund 450 Fällen überwiegend bezahlte Nebentätigkeiten in privatwirtschaftlichen Unternehmen ausgeübt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Demnach entfielen allein über 200 Nebentätigkeiten...

Berlin - Die Lockerungen für Corona-Geimpfte im Einzelhandel und in der Gastronomie können nach einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) unmittelbar einen zusätzlichen Konsumimpuls von mehr als acht Milliarden Euro pro Monat auslösen. Allein die Altersgruppe der 55- bis 64-Jährigen, die gute Aussichten auf eine baldige...

Berlin - Der Deutsche Landkreistag hat davor gewarnt, die kommunalen Impfzentren infrage zu stellen. "Die Impfzentren spielen neben den niedergelassenen Ärzten eine zentrale Rolle. Sie dürfen nicht ausgebremst werden", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Sie brauchen mehr Impfstoff, um durchgängig auf Volllast zu laufen und ihr...

Berlin - Die SPD pocht beim verschärften Klimaschutz darauf, dass höhere Heizkosten durch steigende CO2-Preise von den Vermietern und nicht von den Mietern in Deutschland bezahlt werden müssen. "Sozial gerechter Klimaschutz ist möglich, aber dann dürfen nicht die zur Kasse gebeten werden, die gar nichts einsparen können", sagte Parteichef Norbert...

Berlin - Die schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre führt dazu, dass ein wachsender Bevölkerungsanteil das Renteneintrittsalter nicht mehr erlebt. Im Jahr 2019 hatten 17 Prozent aller Verstorbenen das 67. Lebensjahr nicht erreicht. 14,4 Prozent aller Verstorbenen erlebten ihr 65. Jahr nicht mehr. Das geht aus einer Antwort...

Berlin - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet in wenigen Wochen mit einer exponentiell fallenden Corona-Inzidenz. Dieser sogenannte Kipppunkt werde spätestens Ende Mai erreicht, sagte Lauterbach am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Grund für die positive Aussicht sei die wachsende Zahl an Impfungen. Bislang hätten Impfungen "nicht so doll die Rolle...

Berlin/Rabat - Eine diplomatische Krise zwischen Marokko und der Bundesregierung führt zum Stillstand der Kooperation zwischen den Sicherheitsbehörden beider Länder. Der mangelnde Informationsaustausch ist heikel, da die Marokkaner in der Vergangenheit Hinweise auf mögliche Terroristen in Deutschland lieferten - etwa auf den Weihnachtsmarktattentäter von Berlin. Auch in anderen Bereichen...

Berlin - Politiker von Union, SPD und FDP kritisieren ein Papier der Grünen Jugend zur "Neuaufstellung der Polizei", in dem die deutsche Polizei verallgemeinernd in Zusammenhang mit "menschenfeindlichen Ideologien" gebracht wird. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "Bild" (Freitagausgabe): "So viel Blödheit in einem Text habe ich lange nicht...

Berlin - Die Intensivmediziner haben mit vorsichtigem Optimismus auf die Öffnung des Tourismus in einigen Bundesländern reagiert. "Wenn Urlaubsregionen gute Konzepte haben, kann es klappen bei bereits niedrigen Inzidenzen mehr Menschen aufeinander treffen zu lassen, ohne steigende Infektionszahlen befürchten zu müssen", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensivmedizin...

Berlin - Die Vorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Klimaschutzgesetz für Klimaneutralität bis 2035 plädiert. "Um die Klima-Erwärmung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen, müssen wir Deutschland bis 2035 klimaneutral machen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Für einen seriösen Weg...

Berlin - Bei 57 Bundeswehrangehörigen wurden seit 2018 im Rahmen von Ermittlungen und Hausdurchsuchungen entwendete Waffen oder Munition gefunden. Zudem wurden bei zwei Ex-Soldaten, einem Reservisten und zwei Zivilisten Waffen oder Munition aus Bundeswehrbeständen sichergestellt. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Antwort liegt...

Berlin - Die SPD will das Tierwohllabel von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) im Bundestag stoppen. "Freiwilligkeit reicht nicht, notwendig ist ein verpflichtendes Tierwohllabel, dass auf klaren Kriterien für die Haltung, den Transport und die Schlachtung von Schweinen, Rindern und Geflügel beruht", sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Damit...

Berlin - Die Grünen beklagen nach der Kür der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin zunehmende Angriffe im Netz. "Sowohl Annalena Baerbock als auch Robert Habeck werden im Netz schon lange attackiert", sagte Parteisprecherin Nicola Kabel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Aber seit der Nominierung von Annalena Baerbock haben gefälschte Zitate und...

Berlin - Anders als vielfach angenommen hängen Wahlentscheidungen von Bürgern nicht entscheidend von Milieus ab, denen sie angehören, oder von Lebensstilen, denen sie folgen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Dazu wurden zwischen Juli und Dezember 2020...

New York - Die US-Börsen haben am Donnerstag nach verhaltenem Start doch deutlich ins Plus gedreht. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.548,53 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,93 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und zudem ein neuer Rekordschlussstand. Wenige Minuten...

Brüssel - EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis hat verhalten auf den Vorstoß der US-Regierung für eine weitreichende Lockerung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe reagiert - kann sich aber "Zwangslizenzen" vorstellen. Ein universeller und fairer Zugang zu Covid-19-Impfstoffen und -Medikamenten habe für die Europäische Kommission "höchste Priorität", sagte Dombrovskis dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Natürlich seien...

Berlin - Nach der Corona-Zwangspause hat Hertha BSC aus einem weiteren Nachholspiel Punkte geholt. Gegen Freiburg gewannen die Berliner am Donnerstagabend 3:0. Krzysztof Piatek (13.) und Peter Pekarik (22.) legten in der ersten Halbzeit vor, Nemanja Radonjic legte kurz vor Schluss noch einen Treffer drauf (85. Minute). Die Elf...

Berlin - Die Lage auf den Intensivstationen entspannt sich zunehmend. Stand Donnerstagabend, 21 Uhr, waren bundesweit 4.752 Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt, 16 weniger als am Mittag und 86 weniger als am Vortag. Seit 10 Tagen fallen die Zahlen nun fast kontinuierlich und zudem immer schneller, am 26. April scheint...