
dts Nachrichtenagentur
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DIVI-Präsident weist Alarmismus-Vorwürfe zurück
Berlin - Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), hat den Vorwurf des Alarmismus zurückgewiesen. Die Auslastung der Intensivstationen sei regional durchaus uneinheitlich, dennoch sei die Lage sehr ernst, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir haben aus Thüringen vor dem Wochenende Patienten über viele hundert...
Deutschland plant schnellen Einsatz von Johnson & Johnson
Berlin - Nach der Freigabe durch die europäische Arzneimittelagentur (EMA) soll der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson möglichst bald in den deutschen Impfzentren eingesetzt werden. Von Anfang Mai an werde er auch in den Arztpraxen verfügbar sein, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die erste Lieferung an die Bundesländer solle 232....
Großrazzia wegen illegaler Einschleusung von Ausländern
Frankfurt/Main - Im Rhein-Main-Gebiet hat die Polizei am Mittwoch eine Großrazzia wegen illegaler Einschleusung von Ausländern durchgeführt. 16 Wohnungen und 2 Arbeitsplätze wurden durchsucht, insbesondere in Frankfurt am Main, Steinbach, Offenbach, Wiesbaden, Rodgau und Eschborn. 90 Polizeibeamte waren beteiligt. Die seit November 2019 laufenden Ermittlungen richten sich gegen zwei...
Innenministerium erwägt Abschiebungen nach Syrien
Berlin - Das Bundesinnenministerium sucht aktiv nach Möglichkeiten, ausreisepflichtige syrische Staatsbürger in ihr Heimatland abzuschieben. Das bestätige das von Horst Seehofer (CSU) geführte Ministerium der Wochenzeitung "Die Zeit". Nach dem Auslaufen des Abschiebestopps durch die Innenministerkonferenz werde derzeit geprüft, "wie sich Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischem Pass abschieben lassen"...
Bericht: Bund-Länder-Beratungen über Ausnahmen für Geimpfte geplant
Berlin - Bund und Länder wollen auf einem gemeinsamen Impfgipfel am Montag offenbar über mögliche weitreichende Ausnahmen bei den Corona-Regeln für Geimpfte beraten. Das berichtet das Portal "Business Insider". Demnach fordern einige Länder beispielsweise Öffnungen von Restaurants und Hotels nur für Geimpfte. Auch dass die geplante Ausgangssperre von 22 bis...
FDP in NRW will "Mietkauf" von Immobilien fördern
Düsseldorf - Die FDP in Nordrhein-Westfalen will möglichst viele Bürger zu Immobilieneigentümern machen. Das geht aus einem Leitantrag für einen digitalen Landesparteitag der Liberalen am Samstag hervor, über den die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Angedacht ist demnach ein Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer und die Förderung des "sozialen Wohnungskaufes". Die...
DAX am Mittag kaum verändert - Euro weiter über 1,20 US-Dollar
Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.125 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,02 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere von Bayer, Infineon und...
Spahn wirbt für "Bundesnotbremse"
Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat kurz vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung über die sogenannte "Bundesnotbremse" für die Maßnahme geworben. "Impfen und Testen alleine reicht nicht, um die dritte Welle zu brechen", sagte der Minister am Mittwoch im Plenum. "Wir können das Virus nicht wegtesten, wir können auch gegen eine...
Handel will längere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
Berlin - Der Handelsverband HDE fordert, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht über Ende April hinaus zu verlängern. Eine verlängerte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei auch mit Blick auf die Gläubigerinteressen "angemessen und dringend geboten", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Dabei gehe es insbesondere darum, Insolvenzen wegen verzögerter Gewährung und Auszahlung...
Umfrage: Jedes vierte Unternehmen plant KI-Investitionen
Berlin - Jedes vierte Unternehmen in Deutschland (24 Prozent) plant Investitionen im Bereich Künstliche Intelligenz. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach sagen mehr als zwei Drittel (69 Prozent), dass KI die wichtigste Zukunftstechnologie ist. Rund jedes vierte Unternehmen (26 Prozent) glaubt...
Bundesbehörde korrigiert Studie zur Lärmbelästigung von Windrädern
Hannover - Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) muss die erstmals 2009 publizierte Studie "Der unhörbare Schall von Windkraftanlagen" offenbar korrigieren. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" nach eigenen Recherchen. Demnach irrt sich die Publikation in einem zentralen Punkt: Die angegebene Zahl von rund 100 Dezibel an Windrädern sei...
Habeck räumt persönliche Niederlage ein
Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck hat den Tag der Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin der Grünen als "schmerzhaftesten Tag" in seiner politischen Laufbahn bezeichnet. Sein Beitrag zum Erfolg werde sein, die "Entscheidung nach außen zu vertreten", sagte Habeck der Wochenzeitung "Die Zeit". Obwohl sie für ihn eine persönliche Niederlage...
Ethikexperte bezeichnet Corona-Notbremse als "Bildungskatastrophe"
Berlin - Peter Dabrock, ehemaliger Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, hat die sogenannte Bundesnotbremse als "Bildungskatastrophe" kritisiert. Die Maßnahmen seien "mutlos, fantasielos, unausgewogen und ineffektiv", sagte er dem Fernsehsender Phoenix. Leidtragende seien vor allem junge Menschen. "Wir führen eine Debatte darüber, ob die Ausgangssperren nun ab 21 oder 22 Uhr gelten,...
SPD-Fraktionschef verteidigt Corona-Notbremse
Berlin - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält die bundeseinheitliche Corona-Notbremse für angemessen und verhältnismäßig. Er verteidigte am Mittwoch im RBB-Inforadio die geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. "Neben dem Impfen, neben dem Testen ist insbesondere das Abstandhalten noch einige Wochen notwendig." Die Beschränkung beziehe sich insbesondere auf die Zeit von 24 Uhr bis 5...
Gegner des EU-Wiederaufbaufonds kassieren Schlappe in Karlsruhe
Karlsruhe - Die Gegner der begrenzten Schuldenaufnahme durch die EU im Rahmen eines Wiederaufbaufonds haben vor dem Bundesverfassungsgericht eine Niederlage erlitten. Die Karlsruher Richter lehnten einen Eilantrag gegen die Ausfertigung des sogenannten Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetzes ab. In dem Beschluss vom 15. April, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, heißt es, dass die Folgenabwägung...
DAX startet leicht im Plus - Kaum Kaufimpulse
Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst leichte Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.160 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,2 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Marktbeobachtern zufolge gibt es aktuell kaum neue...
Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 17,29 Millionen
Berlin - Am Tag 115 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 17.288.804 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Dienstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 16.795.784 erstmaligen Verimpfungen stieg die...
Altmaier begrüßt Verständigung auf EU-Klimaziel
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Einigung der EU auf eine Verschärfung des Klimaziels für 2030 begrüßt. "Der Weg ist frei für ein ambitioniertes europäisches Klimagesetz", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch. "Wir haben mit klaren langfristigen Zielsetzungen jetzt die einmalige Chance, Klimaschutz und Wirtschaft gemeinsam voranzubringen und zu...
Althusmann ruft Union zu Einheit auf
Hannover - Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat die Union nach der Klärung der Kanzlerkandidatur aufgefordert, nach vorne zu schauen. Die Entscheidung für CDU-Chef Laschet als Kanzlerkandidat sei gefallen, sagte Althusmann am Mittwoch im RBB-Inforadio. Jetzt müsse die inhaltliche Auseinandersetzung beginnen. "Die Pandemie-Frage muss jetzt wieder in den Mittelpunkt der Politik...
Beiträge für private Krankenversicherung deutlich gestiegen
Wiesbaden - Die Beiträge in der privaten Krankenversicherung sind zuletzt deutlich gestiegen. Sie erhöhten sich im März 2021 gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,3 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Die Beiträge können das ganze Jahr über angepasst werden, meist erfolgt eine Beitragserhöhung aber zu Jahresbeginn. Allerdings...
Umfrage: Corona lässt EU-Skepsis wachsen
Berlin - Die Einstellung der Deutschen gegenüber der Europäischen Union hat sich in der Coronakrise verschlechtert. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der FAZ. Die Skepsis gegenüber den Institutionen der Gemeinschaft ist demnach so groß wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr. Besonders kritisch...
Tierheime verzeichnen deutlich gestiegene Nachfrage
Berlin - Die Tierheime in Deutschland verzeichnen in der Coronakrise eine deutlich gestiegene Nachfrage. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter sehen sich zudem immer wieder Anfeindungen, Bedrohungen und auch Bestechungsversuchen ausgesetzt, sagte Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er beruft sich auf eine verbandsinterne Umfrage. Offenbar verbänden viele Menschen mit dem Tierheim-Besuch...
EU-Unterhändler vereinbaren verschärftes Klimaziel für 2030
Brüssel - Die EU-Staaten und das EU-Parlament haben eine Verschärfung des Klimaziels für 2030 vereinbart. Das teilten die Verhandlungsführer von EU-Parlament und EU-Rat am Mittwoch mit. Demnach sollen die Treibhausgasemissionen der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden. Bis 2050 soll Klimaneutralität erreicht werden....
Knaus: Russlands Europarat-Mitgliedschaft notfalls suspendieren
Berlin - Der Migrationsforscher und Rechtsstaatsexperte Gerald Knaus fordert, Russlands Mitgliedschaft im Europarat zu suspendieren, sollte Moskau den inhaftierten Oppositionellen und Kremlkritiker Alexei Nawalny nicht freilassen. Man müsse versuchen, "Nawalnys Leben zu retten", sagte Knaus der "Welt". Europäische Demokratien müssten zeigen, dass sie nicht bereit seien zu dulden, dass "der...
RKI meldet 24884 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 160,1
Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 24.884 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 14,7 Prozent oder 3.191 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 162,4 auf heute 160,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner...
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