
dts Nachrichtenagentur
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Studie: Russland und Ukraine als Bezugsquelle schwer ersetzbar
München - Deutsche Unternehmen können Importe aus Russland, der Ukraine oder Weißrussland nur schwer ersetzen. Das geht aus einer Ifo-Umfrage hervor. Nur 14 Prozent der Industriefirmen mit Lieferproblemen aus diesen Ländern könnten ihre Bezugsquellen kurzfristig komplett austauschen. Für 43 Prozent ist dies nur teilweise möglich. Weitere 16 Prozent antworteten, andere...
Bundesregierung will Widerrufsrecht zeitlich einschränken
Berlin - Die deutsche Bundesregierung will das Widerrufsrecht bei Konsumkrediten wie zum Beispiel für Autos, Waschmaschinen oder Fernseher zeitlich einschränken. Das geht aus mehreren Papieren der Regierung hervor, über die "Süddeutsche Zeitung" und das NDR-Politikmagazin "Panorama 3" berichten. Demnach soll der Widerruf höchstens ein Jahr und 14 Tage nach Vertragsschluss...
Ampelkoalition diskutiert über Notvorrat für den Krisenfall
Berlin - In der Ampelkoalition ist eine Debatte darüber entbrannt, ob Bürger vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges für den Krisenfall vorsorgen sollen. Anlass ist ein Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die SPD-Politikerin hatte dem "Handelsblatt" gesagt: "Wenn tatsächlich mal länger der Strom ausfällt oder das tägliche Leben auf andere Art...
RKI meldet 113522 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 632,2
Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 113.522 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 17,0 Prozent oder 23.276 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 639,5 auf heute 632,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb...
Baerbock sieht kaum Chancen für G20-Auschluss von Russland
Berlin - Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf das nächste G20-Treffen einen harten Kurs gegenüber Moskau angekündigt, sieht derzeit allerdings kaum Chancen für einen Ausschluss Russlands aus der Gruppe der weltweit 20 größten Industrie- und Schwellenländer. Baerbock sagte der "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Dienstag): "Deutschland hat...
Regierung bereitet sich auch auf Atomwaffen-Szenario vor
Berlin - Die Bundesregierung stellt sich nach den Worten von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auch auf den Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg ein. Baerbock sagte der "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Dienstag): "Eine Atommacht führt vor unserer Haustür einen Angriffskrieg, schon deshalb ist es unsere Verantwortung als Regierung, auch...
FDP-Generalsekretär gegen weitere Entlastungspakete
Berlin - Vor Beginn der zweitägigen Klausurtagung des Bundeskabinetts an diesem Dienstag hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Koalitionspartner davor gewarnt, weitere Entlastungspakete für die Bürger zu schnüren. "Der Staat wird nicht in der Lage sein, dauerhaft mit den höheren Energiepreisen, die jetzt entstehen, mitzuhalten", sagte Djir-Sarai den Zeitungen der Funke-Mediengruppe...
ADAC lehnt autofreie Sonntage ab
Berlin - In der Diskussion um Energieeinsparungen im Zuge des Ukraine-Krieges lehnt der Automobilclub ADAC autofreie Sonntage ab. "Ich glaube nicht, dass es Sonntagsfahrverbote braucht, zumal eine Mehrheit sie ablehnt", sagte ADAC-Präsident Christian Reinicke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Nach zwei Jahren Pandemie sei es der falsche Weg, nun mit...
Deutschland verschlechtert sich in Rangliste der Pressefreiheit
Berlin/Paris - Laut der jährlich erscheinenden Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RSF) hat sich in Deutschland die Lage für Journalisten im Jahr 2021 verschlechtert. In der Liste belegt Deutschland Platz 16 von 180, ein Jahr zuvor rangierte Deutschland auf Platz 16. Als Grund nannte RSF die Zahl...
Regierung prüft klimafreundliche Besteuerung von Lebensmitteln
Berlin - Die Bundesregierung will steigende CO2-Kosten bei der Herstellung von Lebensmitteln oder höhere Kosten bei nachhaltiger Produktion über Änderungen bei der Mehrwertsteuer abfedern. Wie "Bild" unter Berufung auf einen Entwurf für das "Klimaschutz-Sofortprogramm 2022" berichtet, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine "klimafreundliche Ernährung ermöglichen". Deshalb prüfe die Bundesregierung, "die...
Auch Rentner können 300 Euro Energiepauschale kassieren
Berlin - Rentner können die vom Bundeskabinett beschlossene Energiepauschale für Arbeitnehmer erhalten, sofern sie im Jahr 2022 einen Minijob hatten oder - auch nur in geringfügigem Umfang - selbständig tätig waren. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. Das Ministerium erklärte, ob Zahlungen an Rentner ebenfalls möglich...
US-Börsen legen zu - Ölpreis steigt
New York - Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.061,50 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.155...
1. Bundesliga: Leverkusen gewinnt - Leipzig patzt
Leverkusen/Mönchengladbach - Zum Abschluss des 32. Spieltags in der 1. Fußball-Bundesliga hat Bayer Leverkusen dank eines 2:0-Sieges gegen Eintracht Frankfurt einen großen Schritt in Richtung Champions-League-Qualifikation gemacht. Gegen Frankfurt, das mit Blick auf das anstehende Rückspiel im Europa-League-Halbfinale kräftig rotierte, waren die Hausherren das spielfreudigere Team und gingen...
EVP-Fraktionschef für mutige Vorgehensweise bei EU-Reformen
Berlin - Der Chef der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), hat eine mutige Vorgehensweise bei EU-Reformen gefordert. Man solle nicht auf die nächste Krise warten, sondern auf die nächste Krise vorbereitet sein, sagte Weber dem Deutschlandfunk am Montag. Um die Aufgaben der nächsten 10 bis 15 Jahre zu...
Ärzte ohne Grenzen nennt Lage in Mariupol "die totale Katastrophe"
Mariupol - Die humanitäre Lage in der umkämpften ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist nach Einschätzung der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen desaströs. "Nach dem, was wir bisher an Informationen haben, lässt sich klar sagen: Es ist die totale Katastrophe", sagte die Notfallkoordinatorin für die Ukraine, Anja Wolz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben)...
Habeck hält Ölembargo gegen Russland für "sehr wahrscheinlich"
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält ein Ölembargo gegen Russland für "sehr wahrscheinlich". Wenn morgen die EU-Kommission Vorschläge für ein 6. Sanktionspaket macht, werde da "sicherlich einiges zu Öl drin stehen", sagte Habeck in den ARD-Tagesthemen. Auf die Weigerung Ungarns, ein Embargo mitzutragen, erklärte Habeck, "es ist geübte Praxis,...
Scholz will wegen Steinmeier-Ausladung nicht nach Kiew reisen
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant aktuell nicht, nach Kiew zu reisen. Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stehe der "Sache im Weg", sagte Scholz in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Scholz", in der er seine Ukraine-Politik erläuterte. Angesprochen auf sein Zögern bei der Lieferung von schweren Waffen an...
SPD-Vize Kutschaty fordert weitere Entlastungen für Geringverdiener
Berlin - Angesichts steigender Energiepreise hält der nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty weitere Entlastungen für Geringverdiener und Rentner für nötig. Die Ampelkoalition im Bund habe zwar verabredet, die Wirkung der bereits beschlossenen Entlastungspakete abzuwarten, es müsse aber nachgesteuert werden, sagte der SPD-Bundesvize dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). "Dabei ist mir insbesondere eine zusätzliche...
Europa-Bahnchef: Mangel an Loks erschwert Ukraine Getreideexport
Brüssel - Europas Bahngesellschaften fehlen Loks und Waggons, um die Ukraine beim Getreideexport effektiver unterstützen zu können. "Wir sehen tatsächlich einen Flaschenhals wegen fehlender Kapazitäten bei Wagen und Lokomotiven sowie an den Umschlagsorten an den Grenzen der Ukraine zu Ungarn, Polen und der Slowakei", sagte der Präsident der Gemeinschaft der...
Melnyk ruft zum Boykott gegen russische Schiffe und Ladungen auf
Rostock - Inmitten der Debatte über ein Ölembargo gegen Russland hat der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, die Arbeiter im Hafen von Rostock dazu aufgefordert, einen dort ankernden Tanker mit Erdölprodukten aus Russland nicht zu entladen. "Ich rufe die Ampel-Regierung, alle Landesregierungen sowie alle deutschen Häfen auf, sämtliche russischen...
DAX startet schwach in den Mai - China-Daten bereiten Sorgen
Frankfurt/Main - Am Montag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.939,07 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,13 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Entgegen dem Trend über zwei Prozent zulegen konnten die Papiere von Hellofresh an der Spitze der Kursliste,...
262 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr im Jahr 2021
Berlin - Der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr 262 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle gemeldet. 81 Soldaten wurden 2021 aufgrund extremistischer Bestrebungen entlassen, 75 von ihnen aufgrund rechtsextremistischer Bestrebungen, wie es aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion hervorgeht, über die die "Welt" berichtet. 23 Prozent...
Bauministerin will per Gesetz Luxussanierungen verhindern
Berlin - Das Bauministerium von Klara Geywitz (SPD) will das kommunale Vorkaufsrecht stärken. Das geht aus einem Referentenentwurf hervor, über den "Business Insider" berichtet. Es erlaubt Gemeinden, in bestimmten Gegenden mit angespannter Lage auf dem Wohnungsmarkt, sogenannten Milieuschutzgebieten, anstelle von privaten Investoren Häuser zu kaufen. In der Vergangenheit hatten etwa...
Deutschland und Indien planen Wasserstoffkooperation
Berlin - Deutschland und Indien planen eine engere Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff. Eine entsprechende Vereinbarung im Rahmen der Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen sei am Montag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und dem indischen Energieminister R.K. Singh unterzeichnet worden, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Das Papier unterstreiche den Willen beider Länder, in den...
Eon warnt vor Spaltung des europäischen Energiemarktes
Essen - Zum Sondertreffen der EU-Energieminister hat der Eon-Vorstandsvorsitzende Leonhard Birnbaum vor einem Auseinanderbrechen des europäischen Energiemarktes gewarnt. "Wenn es zum Notfall kommt, muss die Solidarität halten. Wir sollten tunlichst vermeiden, dass dasselbe passiert wie bei den Corona-Masken und jedes Land nur an seine eigenen Interessen denkt", sagte Birnbaum der...
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