Politik sollte die Folge des Austausches von Argumenten sein, sodass sich aus einer Diskussion das rational am besten begründete Handeln ergibt. Sollte – ist es aber leider nicht. Vielmehr meine ich eine zunehmende Tendenz zur Entrationalisierung der Politik und des politischen Diskurses festzustellen, was natürlich unlauteren Populisten hervorragend den Boden bereitet. Es wäre also dringend an der Zeit, die Politik wieder auf eine rationale Basis zu stellen – doch leider profitiert das neoliberale Establishment von dieser Entrationalisierung, hat diese sogar herbeigeführt und nutzt sie beständig zu eigenen Gunsten.

Hier mal einige Beispiele:

Klimawandel

Seit den späten 1970er-Jahren ist mittlerweile bekannt, dass der CO2-Ausstoß durch das Verbrennen fossiler Energieträger zu einer Erwärmung der Erde führt, die katastrophale Folgen haben wird. Mittlerweile ist sich die Wissenschaft hier auch komplett einig, die Einzigen, die noch dagegen anreden, werden von den Konzernen gesponsert oder bezahlt, deren Geschäftsmodell das Verbrennen fossiler Energieträger ist.

Doch schlägt sich dieser wissenschaftliche Konsens nun irgendwie in der Politik nieder? Nicht wirklich, denn außer ein paar Konferenzen mit Zielsetzungen, die dann größtenteils ohnehin nicht eingehalten werden, ist kaum was passiert: Es wird global gesehen immer mehr CO2 emittiert, was das Herannahen der drohenden Katastrophe nur noch beschleunigt.

Eine rationale Herangehensweise wäre hier, dass man feststellt: Es besteht eine lebensbedrohende Situation für die gesamte Menschheit, die wir nun auch schnellstens als gesamte Menschheit lösen oder zumindest deren Folgen eindämmen und abmildern müssen. Alles wissenschaftlichen Argumente sprechen dafür, doch werden diese eben kaum berücksichtigt, stattdessen werden Ängste geschürt oder Nebensächlichkeiten in den Fokus gerückt.

Die Kausalität zwischen der industriell-kapitalistischen Wirtschaftsweise und der Zerstörung unsere Biosphäre (was ja nicht mal eben ein Pappenstiel ist) liegt also klar auf dem Tisch, aber es wird nicht entsprechend vonseiten der Politik gehandelt, die lieber Nebelkerzen zündet und über ihr hörige Medien Beschwichtigungen verbreiten lässt. So ein Verhalten ist alles andere als rational, denn schließlich ist das eine Bedrohung, die uns wirklich alle betrifft.

Tempolimit

Wie auch noch der eine oder andere nachfolgende Punkt hat das Tempolimit bzw. die Diskussion darum auch etwas mit dem Klimawandel zu tun, denn die Reduzierung der CO2-Emissionen ist ja eines der Ziele eines Tempolimits. Ein anderes Ziel davon ist es, die Zahl der im Verkehr getöteten Menschen zu reduzieren.

Auch hier sind Studien und Empirie eindeutig, wie auch aus einem Artikel von Katja Diehl hier auf Publikum hervorgeht. Und auch sie fragt sich, wie es denn sein kann, dass solche offensichtlichen rationalen Argumente beiseitegewischt werden von der Politik (hier insbesondere den rechten Parteien, also CDU/CSU, FDP und AfD), wenn das Einzige, was gegen eine schnelle und unkomplizierte Reduzierung des CO2-Ausstoßen und weniger tödliche Unfälle spricht, ist: „Freie Fahrt für freie Bürger!“

Na ja, und dann kommt natürlich noch hinzu, dass gerade deutsche Autobauer übermotorisierte Kisten bauen und ihre Werbung dafür auf Fahrfreude auslegen – aber das wird natürlich nicht offiziell gesagt. Inoffiziell weiß natürlich jeder um die Verbandelungen der deutschen Autoindustrie und der deutschen Politik …

Und damit sind wir auch schon bei einem entscheidenden Punkt bei der Entrationalisierung: Diese wird vor allem dann forciert, wenn es darum geht, Partikularinteressen gegen Allgemeininteressen durchzusetzen.

Fleisch

Zeigt man den Menschen Bilder aus der industriellen Massentierhaltung, dann graust es vielen davor. Zudem ist auch schon länger klar, dass Fleisch ein ausgesprochen aufwendig herzustellendes Lebensmittel ist, dessen CO2-Bilanz (da sind wir schon wieder auch beim Klimawandel) deutlich schlechter ist als die von pflanzlicher Nahrung.

Zu viel Nitrat im Grundwasser, unbeschreibliche Tierqual, hoher Antibiotikaeinsatz (mit Folgen über die Tierzucht hinaus, nämlich multiresistenten Keimen, die auch für den Menschen gefährlich sind), und dann ist zu viel Fleischkonsum auch noch ungesund. Auch hier gibt es wenig rationale Gründe, die dagegen sprechen, den Fleischkonsum einzuschränken und zumindest die Massentierhaltung abzuschaffen.

Tja, aber was los ist, wenn so was mal in Form eines moderaten politischen Vorschlags formuliert wird, hat man ja vor einigen Jahren gesehen, als die Grünen einen Veggie-Day ins Gespräch brachten …

Und es ist ja nun nicht so, dass es nicht möglich wäre, mit weniger Fleisch über die Runden zu kommen. Jeder, der wie ich in den 70er- und 80er-Jahren aufgewachsen ist, wird sich daran erinnern, dass es damals ein-, zweimal die Woche Fleisch auf dem Mittagstisch gab. Hat niemanden umgebracht, alle sind satt geworden, und lecker war’s meistens auch. Geht also.

Aber da werden dann absurdeste Zusammenhänge und Pseudokausalitäten als „Argumente“ vorgebracht, um den Konsum von viel Fleisch zu rechtfertigen. Ein Beispiel: Für den Anbau von Soja für Tofu würde ja der Regenwald in Südamerika gerodet. Dort wird tatsächlich Soja angebaut, allerdings wird das fast ausschließlich für die Tiermast verwendet, wer hier vegetarische Sojaprodukte kauft, der kann davon ausgehen, dass darin nur EU-Soja verarbeitet wurde. Oder: Die Fleischersatzprodukte wären ja reine Chemie. Na ja, wer meint, dass die Antibiotika in Billigfleisch etwas Natürliches wären …

Und hier erleben wir dann einen zweiten Aspekt, der die Entrationalisierung vorantreibt: Den Menschen wird immer wieder eingetrichtert, dass bestimmte Dinge Lebensqualität ausmachen („Fleisch ist ein Stück Lebenskraft“, und fürs Autofahren als Freizeitvergnügen gilt das genauso), sodass sie dann auch gegen jede vernünftige Argumentation unbedingt daran festhalten müssen und jede Forderung nach maßvoller Reduzierung als Angriff auf ihre Lebensstandard sehen. Bauch schlägt in dem Fall Kopf, und die Fleischindustrie (und natürlich die davon gesponserten Politiker) freut’s.

Bürgerversicherung

Ein Thema, was ja schon länger immer wieder diskutiert wird, ist die Bürgerversicherung. Erscheint ja auch irgendwie logisch: Viele verschiedene Krankenkassen brauchen auch entsprechend viele Vorstände, PR-Abteilungen und Verwaltungsangestellte. Das könnte drastische reduziert werden, indem es einen Krankenkasse für alle gäbe. Die Beiträge würden dann, wenn sich Menschen mit hohem Einkommen nicht einfach aus dem Solidarsystem rauskaufen könnten, vermutlich auch für die meisten Menschen deutlich niedriger sein als bisher, und es wäre dennoch mehr Geld fürs Gesundheitswesen übrig.

Klingt ja eigentlich nach einer guten Sache, oder? Warum wird das dann also nicht umgesetzt, wenn doch eigentlich alle rationalen Gründe dafür sprechen? Und warum werden diese guten Gründe nicht ständig in den Medien präsentiert?

Na ja, Vermögende würden halt mehr zur Kasse gebeten als bisher, und die ganzen Krankenkassenvorstände fänden das auch nicht so richtig toll. Also wieder mal Partikularinteressen, die von der Entrationalisierung profitieren …

ÖPP

Dass die sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaften nicht funktionieren, sondern die Allgemeinheit immer teurer zu stehen kommen, als wenn die öffentliche Hand die entsprechenden Projekte selbst durchgeführt hätte, ist auch kein Geheimnis mehr, seitdem das sogar vom Bundesrechnungshof angemahnt wurde. Und das ist nun auch schon ein paar Jahre her, wie man anhand eines meiner Artikel von 2015 sehen kann, in dem ich das bereits thematisiert habe.

Auch hier spricht also die Rationalität gegen die Durchführung solcher Projekte. Doch ÖPP werden immer noch praktiziert, und zwar von denen angeleiert, die eigentlich doch ein Interesse daran haben sollten, dass öffentliche Gelder möglichst effizient eingesetzt würden.

Aber da wird dann immer einer der größten Entrationalisierungsslogans der letzten Jahrzehnte vorgebracht: „Privat ist immer besser!“ Stimmt zwar nicht, aber ist genauso nach wie vor extrem präsent wie:

„Die Nachfrage bestimmt das Angebot!“

Es wäre ja schön, wenn es so wäre. Allerdings hat der Neoliberalismus eine deutliche Fixierung auf die Angebotsseite, die gefördert und verhätschelt wird, wo es nur geht.

Dass der Einzelne mittels seines Konsumverhaltens an systematischen Missständen nicht wirklich etwas ändern kann, wird beispielsweise von Thilo Bode in einem Interview mit foodwatch oder Kathrin Hartmann in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung nachvollziehbar dargelegt.

Das eigene Konsumverhalten zu verändern beruhigt also in erster Line das eigene Gewissen und kann vielleicht noch im Umfeld als Vorbildfunktion dienen. Das ist natürlich auch wichtig, aber eben nicht relevant dafür, dass sich Grundlegendes verändert. Gerade beim „Exportweltmeister“ liegt es ja auf der Hand, dass die Binnennachfrage nun nicht der entscheidendste Wirtschaftsfaktor ist. Zur Not wird eben mehr exportiert, und dank vieler Milliarden Euro, die jedes Jahr für Werbung und Marketing ausgegeben werden, schafft sich das Angebot immer auch ein Stück weit seine Nachfrage.

Aber diese Mär vom mächtigen Verbraucher ist natürlich auch zu bequem, denn so kann man den schwarzen Peter vonseiten derjenigen, die eigentlich für Regulierungen verantwortlich wären, schön weiterreichen an diejenigen, die so gut wie keinen Einfluss haben. Eine tolle Sache, um einen Status quo aufrechtzuerhalten – da wird dann auf Rationalität auch keine Rücksicht genommen.

Energiewende

Und nun wieder etwas, das sehr stark mit dem Klimawandel zu tun hat: die Energiewende. Wie bei diesem Thema mitunter argumentiert wird, um an überkommenen und klimaschädlichen Arten der Energieerzeugung festzuhalten, spottet jeder Rationalität.

So wird zum Beispiel oft gegen Windkraft der Vorwurf vorgebracht, dass dadurch ja etwa 100.000 Vögel im Jahr getötet würden. Das stimmt nun auch erst mal, und natürlich ist jeder dieser von den Rotoren erschlagenen Vögel einer zu viel, aber: Warum wird das dann nicht mal in eine vernünftige Relation gesetzt zu anderen Zahlen? Viel mehr Vögel sterben nämlich durch den Autoverkehr, durch Glasscheiben und durch Hauskatzen – etwa acht Millionen jährlich durch Letztere. Wenn man Fenster und Mobilität noch als etwas ähnlich Notwendiges wie die Stromerzeugung ansehen und somit die Schäden als recht unvermeidbar klassifizieren kann, so sind Hauskatzen dann doch nicht von einer ähnlichen Relevanz für unser alltägliches Leben.

Würde man mich fragen, ob ich eher auf die Nutzung von Strom oder auf Hauskatzen verzichten könnte, die Antwort wäre ziemlich eindeutig zuungunsten der Stubentiger. Und ich schätze mal, dass ich damit nicht allein wäre. Aber die „Vogelschützer“, die gegen Windkraft wettern, höre ich komischerweise nie eine Beschränkung von Hauskatzenhaltung fordern …

Genauso absurd ist die Argumentation, dass Windkraftanlagen Infraschall absondern würden und insofern sehr weit weg von Wohngebäuden stehen müssten. Dabei wird nämlich nie erwähnt, dass etwas anderes auch Infraschall produziert: Automotoren. Hat mal jemand gehört, dass Straßen aufgrund von Infraschallbelästigung der Anwohner Hunderte Meter von Häusern entfernt verlaufen müssten? Ich nicht, und dabei wäre es doch eine logische Konsequenz, würde man die bei Windkraftanlagen vorgetragenen Bedenken rational auch auf andere Bereiche anwenden.

Auch wird von Gegnern erneuerbarer Energien gern vorgebracht, dass die ganze Energiewende ja nur eine Kampagne wäre, die von den der Erneuerbaren-Energien-Industrie inszeniert worden wäre, damit die so richtig schön viel Geld scheffeln. Dass die Konzerne, die als Geschäftsmodell das Verfeuern fossiler Brennstoffe haben, ein Vielfaches an Umsätzen und Gewinnen generieren, spielt da dann gar keine Rolle. Dabei muss doch bei einer Frage, wem etwas nutzt, immer in alle Richtungen geschaut werden, will man ein rationales Urteil fällen.

Und dann sind da ja auch immer noch die Arbeitsplätze bzw. die Sorge um deren Verlust. Dass das ein reines Kampfargument ist, welches sehr selektiv aus dem Hut gezaubert wird, hab ich vor einigen Jahren schon mal in einem Artikel festgestellt, aber in Bezug auf die erneuerbaren Energien ist das komplett absurd: Da wurden nämlich in Deutschland viel mehr Arbeitsplätze in der Wind- und Solarenergiebranche in den letzten Jahren vernichtet, als überhaupt in der Kohleindustrie noch vorhanden sind. Wer so argumentiert, hat sich von der Rationalität schon längst verabschiedet …

Ich könnte jetzt noch etliche weitere Beispiele aufzählen für die Entrationalisierung, aber dann würde dieser Artikel doch deutlich zu lang, sodass ich mich nun ein paar grundsätzlichen Fragen zu diesem Phänomen widmen möchte.

Wie verbreitet sich die Entrationalisierung?

Würden solche irrationalen Argumentationsmuster nun als solche enttarnt, dann wäre ja alles gut: Man würde diejenigen, die sie vorbringen, als interessengeleitet und nicht ernst zu nehmend abtun. Doch leider finden solche Aussagen immer wieder unwidersprochene Verbreitung durch (wirtschafts-)populistische Politiker (vor allem von CDU, FDP und AfD) und Journalisten. Und zwar mit einer Penetranz, dass eben irgendwann diese irrationalen Behauptungen für viele zur Wahrheit werden.

Professor Rainer Mausfeld hat viele interessante Bücher geschrieben und Vorträge gehalten (da findet man einiges Interessantes bei YouTube von ihm), in denen er von der neoliberalen Indoktrination spricht. Und diese ist in der Tat auch leider sehr erfolgreich, wenn man sieht, wie entrationalisiert mittlerweile viele Themen diskutiert werden.

Hand in Hand damit gehen dann noch eine Entpolitisierung der Bürger durch ein reduziertes Angebot politischer Sendungen und Berichte in vielen Medien (Albrecht Müller hat dazu schon vor Jahren in seinem empfehlenswerten Buch „Meinungsmache“ einiges zusammengetragen), die Verblödung durch platte TV-Formate und permanente Werbung sowie die Demontage des Bildungssystems (G8, Bologna, Lehrermangel …). Als Gesamtpaket ergibt das dann, dass immer mehr Menschen nicht auf rationale Erklärungen und Deutungsmuster zurückgreifen, sondern sich mit griffigen Slogans zufriedengeben, die dann in der Konsequenz vor allem auch nicht an der eigenen Bequemlichkeit rütteln. Dem Zeitalter der bestmöglichen Informationsverbreitung musste eben die größtmögliche Ignoranz entgegengesetzt werden.

Warum findet Entrationalisierung statt?

Das Ziel dieser Entrationalisierung liegt auf der Hand: Es geht darum, den mündigen Bürger abzuschaffen bzw. zu entmündigen. Das hat nämlich einige Vorteile für diejenigen, welche die Entrationalisierung betreiben:

Man kann Debatten rein ideologisch führen und sich der Wissenschaft verweigern. Wenn sich etwas erst mal ganz gut anhört und vermeintlich stimmig ist (oder eben dem entspricht, was viele gern hören wollen), dann muss sich dies keiner Überprüfung stellen. Man kann sogar, noch weitergehend, wissenschaftliche Erkenntnisse leugnen und einfach immer wieder das Gegenteil behaupten, ohne dass viele Menschen skeptisch werden. Das ist zum Herrschen und zum Durchsetzen von Partikularinteressen gegen die Allgemeinheit ausgesprochen bequem.

Auch nationales Denken lässt sich so wunderbar verbreiten und instrumentalisieren, denn auch dieses ist zu einem großen Teil entrationalisiert. Ein Beispiel: Man sympathisiert mit Menschen aus dem eigenen Land, die wenig mit einem selbst gemeinsam haben, anstatt mit Menschen aus anderen Ländern, die viel mit einem gemeinsam haben. So kann man die eigenen Landsleute hervorragend gegen diejenigen aufwiegeln, mit denen sie sich eigentlich solidarisch zeigen sollten, und schafft Verbindungen zu sich selbst, die gar nicht vorhanden sind: „Wir Deutschen“ aus dem Mund von Managern, Vermögenden und Spitzenpolitikern nutzt genau diese Irrationalität. „Deutschland geht’s gut“ – damit kann man wider besseres Wissen immer noch viele einfangen, genauso wie mit dem begeistert vorgetragenen „Deutschland ist Exportweltmeister“.

Und dann sind enrationalisierte Bürger natürlich auch bessere, weil unkritischere Konsumenten, da sie sich wenig Gedanken darüber machen, was ihr Konsum so alles bei der Umwelt oder anderen Menschen anrichtet. Denn aus neoliberaler Sicht sind ja die Menschen vor allem zwei Dinge: Humanressourcen und Konsumenten. Als Gegenentwurf zum mündigen Bürger ist der Entrationalisierte da deutlich bequemer zu handhaben.

Was sind die Konsequenzen?

Wohin diese Entraionalisierung führt, ist ja mittlerweile längst deutlich zu beobachten.

Die viel kritisierten Fake News und der Umstand, dass diese, auch wenn sie offensichtlich nicht den Tatsachen entsprechen, geglaubt und weiterverbreitet werden, sind ein direktes Resultat dieser Entwicklung. Man kann sich nämlich daran gewöhnen, Dinge nicht zu hinterfragen oder zu überprüfen und sich logischer Kausalität zu verweigern, wenn es einem eben gerade besser in den Kram oder ins Weltbild passt.

Manipuliert wurde schon immer vonseiten der Herrschenden, aber mittlerweile müssen die sich dabei noch nicht mal mehr allzu viel Mühe geben. Die BILD beispielsweise haut regelmäßig frei erfundene Schlagzeilen raus, und diese werden dann tatsächlich von vielen für bare Münze genommen und entwickeln so ein Eigenleben, indem sie dann in anderen Diskussionen als „Argumente“ wieder auftauchen.

Auch im Wahlverhalten spiegelt sich die Entrationalisierung wider: Vielen, wenn nicht gar die meisten Menschen wählen Parteien, die gegen ihre eigenen Interessen handeln. Man beklagt zwar, dass „die da oben“ sich nicht um die normalen Bürger scheren würden, aber gibt denen dennoch immer wieder mittels der Stimme bei der Wahl die Legitimation für ihr Treiben. Es werden da, so zumindest mein Eindruck, vor allem Parteien gewählt, von denen man mal jemanden in einer Talkshow gesehen hat, der da was rausposaunte, was einem gut gefiel. Oder man wählt eine Partei, weil man die eben schon immer gewählt hat. Alles keine rationalen Gründe, die ja auf dem Parteiprogramm fußen sollten – das man heute in Zeiten des Internets auch problemlos von allen Parteien einsehen kann.

Die Möglichkeiten zur Information sind nicht nur dabei heute enorm, nahezu unbegrenzt, aber sie werden kaum genutzt. Stattdessen lassen sich die entrationalisierten Bürger mit News über Promis und Ähnlichem abspeisen, die keine Relevanz für ihr eigenes Leben haben und die sie zu einem Großteil gleich wieder vergessen. Und dann gibt es Fußball, Dschungelcamp und Casting-Gedöns (zu den Werten, die dabei vermittelt werden, sei immer mal wieder auf die Studie „Hohle Idole“ verwiesen), das in der Berichterstattung zunehmend Politisches verdrängt hat und immer größeren Raum einnimmt.

Nicht zufällig war die Einführung des Privatfernsehens einer der ersten Punkte auf Helmut Kohls Agenda nach der neoliberalen Wende in Deutschland Anfang der 80er-Jahre, und das nicht nur, um seinem Buddy Leo Kirch etwas Gutes zu tun.

Und was kann man dagegen tun?

Das ist schwierig, denn diejenigen, welche die Entrationalisierung vorantreiben, haben nahezu unbegrenzte Mittel dafür zur Verfügung. So kann man nur im Kleinen versuchen, in Diskussionen tatsächlich rational zu argumentieren, zu widersprechen, wenn einem irgendwo entrationalisierte Aussagen begegnen, das Streitgespräch zu suchen, in dem man sachliche Begründungen austauscht.

Das ist allerdings schon ein Stück weit ein Kampf gegen Windmühlen, denn gerade in sozialen Medien, wo ja mittlerweile ein großer Teil des öffentlichen Diskurses stattfindet, ist die Bereitschaft, sachliche Argumente auszutauschen, nur in sehr geringem Maße vorhanden, wird sogar oft bewusst negiert: „Auf Facebook kann man ohnehin nicht vernünftig diskutieren“ – ich hab das allerdings schon häufiger gemacht, es scheint mit ein bisschen gutem Willen also doch zu gehen.

Und dann ist da natürlich die personifizierte Entrationalisierung in Form der AfD, deren Fans nicht nur selbst rationale Argumente unbegründet von sich weisen („Lügenpresse!“ ist da so ein Klassiker in dem Milieu), sondern die auch ständig den sachlichen Austausch anderer torpedieren (s. dazu hier).

Keine guten Zeiten für die Verteidiger der Rationalität also, aber wie so oft muss es auch hier heißen: Aufgeben gilt nicht!