Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die "Fundstücke" werden mit einem Abschnitt des Textes, der paraphrasiert wurde, angeteasert. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. Dazu gibt es die "Resterampe", in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann. Alle Beiträge sind üblicherweise in der Reihenfolge aufgenommen, in der ich auf sie aufmerksam wurde.

Fundstücke

1) Hat Peter Thiel einen Masterplan?

Der Artikel untersucht das Denken und den Einfluss des Tech-Milliardärs Peter Thiel, dessen politische Aktivitäten und intellektuelle Vorlieben zunehmend Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Im Zentrum steht ein Gespräch mit dem Theologen Wolfgang Palaver, der Thiel seit den 1990er Jahren kennt. Thiel wird als exzentrischer, rechtslibertärer Akteur beschrieben, der in Trump und J.D. Vance investiert hat, in Anti-Aging-Forschung und in Sicherheitssoftware (z. B. Palantir), aber auch eine Vorliebe für Philosophie hegt, insbesondere für René Girard, Carl Schmitt und Leo Strauss. Dabei entsteht laut Palaver ein inkonsistentes Weltbild aus libertären, autoritären und apokalyptischen Elementen. Thiels Interesse an Theorien über mimetische Gewalt, politische Theologie und die Rolle des „Katechon“ (Aufhalter gegen das Chaos) wird als intellektuelle Verzierung eines politisch reaktionären Programms verstanden. Kritisiert wird seine Tendenz, Begriffe religiöser oder philosophischer Herkunft in politischen Kontexten unreflektiert zu verwenden. Palaver warnt vor einer ideologischen Sakralisierung politischer Macht. Der Artikel stellt infrage, ob Thiels Ideen wirklich einem „Masterplan“ folgen oder eher als persönliche Obsessionen zu deuten sind. (Jürgen Kaube, FAZ)

Diese komplette Überschätzung von sich selbst inszenierenden Superreichen hat lange Tradition. Sicherlich ist Peter Thiel jemand, der Ahnung von Tech und Finanzen hat, aber das macht ihn nicht zu einem philosophischen Genie. Auch hat Elon Musks unbestreitbare Fähigkeit in der Promotion, dem Erkennen von Markttrends, dem Ausnutzen von Subventionen und vielen anderen Fähigkeiten, mit denen er seine Unternehmen hochgebracht hat, nicht automatisch große Kenntnisse zur Folge, die es ihm erlauben würden, in der Spitzenpolitik erfolgreich zu sein. Und so weiter. Wir würden niemals annehmen, dass jemand, der besonders brillant auf dem Gebiet der Wissenschaft, des Sports oder der Kunst ist, deswegen geeignet wäre, sich zur Führung eines Unternehmens zu äußern. Warum sollte man das bei den Leuten annehmen? Das hat manchmal schon Kaiser-Nero-Züge und liegt auch in der großen Macht begründet, die diese Leute wegen ihrer absurden Vermögen haben.

2) Wehe dem, der beim bunten Treiben nicht mitzieht

In dem Meinungsartikel wird die Diskussion um das Hissen der Regenbogenflagge auf dem Bundestag anlässlich des Christopher Street Day (CSD) zum Anlass genommen, eine grundsätzliche Kritik an Symbolpolitik im Zeichen von Diversity zu formulieren. Auslöser ist eine Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz, der den Bundestag als „kein Zirkuszelt“ bezeichnete, was breite Empörung in der queeren Community und unter Politikern auslöste. Kritisiert wird, dass abweichende Meinungen vom als „Mehrheitskonsens“ dargestellten Bekenntnis zur Regenbogenflagge als „Diskriminierung“ gewertet würden. Der Autor spricht von einem neuen „Bekenntniszwang“, bei dem die Regenbogenflagge zur universellen Geste geworden sei, der sich kaum jemand entziehen könne – in Politik, Verwaltung oder Wirtschaft. Der Ursprung der Flagge als Symbol für die Rechte homosexueller Menschen werde zunehmend überlagert von einer pauschalen Diversitätsagenda. Besonders kritisiert wird ein vermeintlich selektiver Umgang mit Diskriminierung – etwa durch das Ausbleiben von Reaktionen auf die Bedrängung eines schwulen Lehrers durch muslimische Schüler. Abschließend wird konstatiert, dass die Idee der Vielfalt oft die Realität überdecke. (Reinhard Mohr, Welt)

Dieser Artikel ist ein hervorragendes Beispiel für das Phänomen,  das ich in "Politisches Stühlerücken" beschrieben habe. Leute, ihr gewinnt gerade auf ganzer Linie. Die Republik rückt nach rechts. Dieses Imaginieren in eine Opferrolle, das Mohr hier betreibt, ist so vollkommen überzogen, dass man nur noch den Kopf schütteln kann. Ein Zwang zum Mitfeiern? Seriously? Da weht eine Fahne. Mohr muss gar nichts tun. Mal davon abgesehen, dass er Journalist bei der Welt ist, wo sicherlich keine Regenbogenfahne vor dem Haus weht, zwingt die Beflaggung vor einem Ministerium zu gar nichts. Ich kann in dem Ministerium arbeiten und mich trotzdem völlig unbeeindruckt zeigen. Da wird man zu gar nichts gezwungen. Wo Mohr Recht hat - ein Anliegen, das er leider mit seiner geifernden Kulturkampfrhetorik überlagert - ist das Ende des Artikels, sowohl in der Pauschalität der Diversitätsagenda (das von mir angesprochene Überziehen der progressiven Seite, das den Backlash einleitet) als auch im selektiven Ausblenden mancher Probleme, wo die Intersektionalität zuschlägt. Man möchte die eine Diskriminierung unbedingt verhindern (gegen Muslime, die ja AUCH ein relevantes Problem ist) und nimmt dafür die andere hin. Das ist ein Versagen der Progressiven, dem sie sich früher oder später stellen müssen.

3) Frankreichs Atomkraftwerke überhitzen

Frankreichs Atomkraftwerke stehen zunehmend unter Druck: Wegen überhitzter Flüsse müssen mehrere Reaktoren ihre Leistung drosseln oder vollständig abgeschaltet werden, da das Kühlwasser aus den Anlagen die Temperatur der Gewässer weiter erhöhen würde. Dies gefährde Fische, Pflanzen und das ökologische Gleichgewicht. Betroffen sind unter anderem die AKWs in Golfech, Bugey und Blayais. Auch das Schweizer AKW Beznau wurde gedrosselt. Trotz vereinzelter Abkühlung reichen die Temperaturen nicht aus, um die Flüsse nachhaltig zu kühlen. Die Betreiber, darunter der französische Staatskonzern EDF und das Schweizer Unternehmen Axpo, sehen sich laut eigenen Angaben mit „beispiellosen Hitzewellen“ konfrontiert. EDF rechnet mit immer häufigeren Hitzetagen und warnt vor steigenden Kosten für Atomstrom infolge vermehrter Abschaltungen. Anstatt in neue Kühlsysteme zu investieren, fordern beide Konzerne die Lockerung bestehender Umweltschutzvorgaben – etwa höhere Grenzwerte für die Temperatur des zurückgeleiteten Wassers. Kritiker bezeichnen dies als kontraproduktiv: Die Folgen für die Flussökologie wären gravierend. Zudem weise Frankreichs bisheriger Fokus auf Atomkraft Schwächen auf, da sich mit dem Klimawandel auch der Strombedarf im Sommer stark erhöht. Gleichzeitig zeigt sich, dass gerade in der Hitze die Solarenergie besonders verlässlich Strom liefert. Trotzdem bleibt der politische Rückhalt für Erneuerbare in Frankreich schwach – manche fordern sogar deren Subventionsstopp. Prognosen zufolge sind weitere Hitzewellen zu erwarten. (Annika Joeres, ZEIT)

Ich nehme diesen Artikel für etwas Exemplarisches, das mir dieser Tage auf Twitter und Bluesky auffiel. Ich versuche ja, unterschiedliche Blasen zu kultivieren und folge sowohl Mitte-Rechts- als auch Mitte-Links-Accounts. Und die Klimafrage wird gerade radikal polarisiert und entsachlicht. Das ist ein Trend, der wahrlich nicht nur das Klimathema betrifft (und mich von diesen beiden Netzwerken immer genervter werden lässt), aber hier deswegen besonders auffiel, weil die gemeinsame Faktenbasis wegfiel. Bisher stritt man sich ja eher darüber, wie stark Effekt X ist oder ob Technologie Y besser als Technologie Z ist. Dieser Tage gibt es nicht mal mehr Einigkeit, OB die französischen Atomkraftwerke jetzt überhaupt Probleme haben. Aus der einen Ecke brüllt es mir entgegen, dass die Dinger quasi alle kurz vor dem Kollaps stehen (was ich für eher unwahrscheinlich halte), aus der anderen, dass die Erneuerbaren massiv versagen und nur Atomenergie funktioniert (was auch eher quatschig ist). Was demgegenüber komplett fehlt ist weiterhin jede Auseinandersetzung darüber, wie man Klimaschutz am besten durchführen kann. Inzwischen hat sich die Debatte verschoben, OB wir Klimaschutz betreiben sollten, nicht WIE. Das ist so hirnverbrannt, ich kann einfach nicht mehr.

4) So sieht Pistorius‘ Plan aus, um junge Menschen zur Bundeswehr zu locken

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat ein Gesetz zur „Modernisierung des Wehrdienstes“ vorgelegt, um die Personalnot der Bundeswehr zu lindern. Derzeit fehlen rund 80.000 Soldaten, das Ziel sind 260.000. Der Entwurf sieht vor, den bisherigen Freiwilligen Wehrdienst (FWDL) abzuschaffen. Künftig sollen auch Kurzzeit-Freiwillige den Status „Soldat auf Zeit“ erhalten und damit nach Bundesbesoldungsgesetz bezahlt werden – mit einem Monatsgehalt von etwa 2.000 Euro statt bisher 1.400. Mit dieser Neuregelung sind jedoch strukturelle Änderungen verbunden: Die Betreuung erfolgt zentral durch das Bundesverwaltungsamt statt dezentral durch Dienstleistungszentren, was laut Experten hunderte neue Beamtenstellen nötig machen könnte. Zwar entfallen Auslandseinsätze für Kurzzeitdienende, doch Kritiker befürchten einen Verlust der Flexibilität, die der FWDL bislang bot. Inhaltliche Vorschläge wie Rentenpunkte, Führerscheingutscheine oder Studienplatzvorteile, die zuvor diskutiert wurden, finden sich im Entwurf nicht. Auch ein Automatismus zur Reaktivierung der Wehrpflicht bei Scheitern der Freiwilligenstrategie ist nicht vorgesehen – allerdings wurde die Schwelle für eine solche Entscheidung politisch abgesenkt. Die Koalition ist uneins, während die Union und die AfD auf eine Rückkehr zur Wehrpflicht drängen. Auch innerhalb der Regierung regt sich Kritik – vor allem wegen fehlender Planungssicherheit und mangelnder Einbindung des Parlaments. Die Abstimmung im Kabinett ist für Ende August geplant. (Thorsten Jungholt, Welt)

Das ist schon echt ein Scherz. Was ist denn aus dem "Schwedischen Modell" geworden? Selbst da gab es genug Expert*innen, die bezweifelt haben, ob das genug Leute ranbringt. Aber an den Soldgruppen rumspielen? Seriously? Das ist echt reinlich unseriös. Letztlich ist das die Wiedereinführung der Wehrpflicht auf Raten. In dieser Legislatur wird man feststellen, dass auch die neuen Maßnahmen das gewünschte Ergebnis nicht bringen. Und dann darf die nächste Regierung ran. Letztlich ist das ein Gesetz zum Streicheln der Seele der SPD-Basis, eine Wiederauflage der endlosen Drohnendiskussion. Man zerredet das Problem und verschiebt das Angehen, weil die Partei zu zerrissen ist. Was CDU und FDP beim Klimaschutz machen, macht die SPD bei der Verteidigungsfähigkeit.

5) Die ökonomische Bilanz der Migration

Der Artikel befasst sich mit der ökonomischen Bewertung von Migration nach Deutschland und verweist auf die stark divergierenden Einschätzungen führender Ökonomen. Während Bernd Raffelhüschen vom Zentrum Generationenbilanz in seiner Studie langfristig hohe Kosten durch Zuwanderung prognostiziert – bei jährlich 300.000 Zuzügen seien Belastungen von über fünf Billionen Euro zu erwarten – kommt Martin Werding, Mitglied im Sachverständigenrat Wirtschaft, unter Berücksichtigung von Wachstumseffekten zu einem positiven Ergebnis: pro Migrant ein jährlicher fiskalischer Zugewinn von rund 7100 Euro. Die Diskrepanz der Ergebnisse wird auf unterschiedliche Modellannahmen und Bewertungsmaßstäbe zurückgeführt. Faktoren wie Bildungsniveau, Erwerbsquote, Integrationserfolg und Zuwanderungswege würden unterschiedlich gewichtet. Die Komplexität der Realität werde in den Modellen stark vereinfacht; selbst kleine Abweichungen könnten bei langfristigen Berechnungen erhebliche Auswirkungen haben. Einigkeit herrscht darüber, dass qualifizierte Arbeitsmigration günstiger sei als unkontrollierte Zuwanderung etwa durch Flucht. Migration könne der Alterung der Gesellschaft entgegenwirken, führe aber gleichzeitig zu neuen Herausforderungen wie Druck auf Bildung, Wohnraum und gesellschaftliche Kohäsion. Der Artikel schließt mit der Feststellung, dass keine Studie die skeptische Haltung vieler Bürger gegenüber unregulierter Migration auflösen könne. (Dorothea Siemens, Welt)

Egal, wie sehr man es versucht, man kann die Politik nicht aus der Politik nehmen. Ich will zwei Zitate aus dem Artikel besonders hervorheben: "Der interessierte Bürger ist verwirrt. Sowohl Raffelhüschen als auch Werding sind seriöse Finanzwissenschaftler, die regelmäßig Berechnungen zur langfristigen Tragfähigkeit des Staatshaushalts vorlegen. Beide Forscher verwenden dabei auch international übliche Verfahren." Vollkommen normal. Siemens erklärt dann auch, dass das an den Prämissen hängt. Und klar, wie immer halt. Ich will aber vor allem auf folgendes hinaus: "Die Mehrheit der Bürger fordert somit aus gutem Grund ein Ende der unkontrollierten Zuwanderung. Und keine Studie wird sie da umstimmen." Einerseits ist das die Konsequenz, für die ich hier seit Jahren trommle: Fakten, Umfragen, Studien, wissenschaftliche Ergebnisse, sie stimmen alle üblicherweise niemanden um. Sie sind nur argumentative Munition für die jeweilige Seite. Siemens Artikel macht das in den Formulierungen (ich vermute: unfreiwillig) auch deutlich, denn sie tut das ja selbst. Wie übrigens alle anderen, mich eingeschlossen, auch. Es wird niemals möglich sein, politische Konflikte zu entpolitisieren.

Was das eigentliche Thema angeht, so gehöre ich zu den verwirrten interessierten Bürger*innen. Ist Migration nun ökonomisch ein Plus oder nicht? Ich muss dann effektiv auf meine eigenen Prämissen und Normen zurückfallen, denn die Antwort bekomme ich nicht abgenommen. Letztlich aber ist es irrelevant, weil der politische Raum längst entschieden hat. Migration soll reduziert werden (wenngleich das scheue Reh der "qualifizierten Zuwanderung" weiterhin rhetorisch gejagt wird), das Thema ist völlig durch. Und je schneller die Progressiven das begreifen, desto schneller können sie daran arbeiten, wieder mehrheitsfähig zu werden. Aktuell laufen sie dermaßen konter zum breiten Konsens, dass schwer vorstellbar ist, wie das gelingen sollte. Völlig unabhängig, was die eigenen Prämissen sind.

Resterampe

a) Absolut faszinierender Artikel über die Schlacht von Nomonhan 1938/39. (Global Inequality) Besonders interessant für Thorsten, denke ich.

b) Taylor Swift and the Tall Poppy Syndrome (The Atlantic).

c) Nie wurde ein Bundeskanzler so schnell vergessen (Welt). Kurt Georg Kiesinger und Ludwig Erhard schauen ganz kritisch.

d) BSW und AfD: Sahra Wagenknechts Kurs könnte den Rechtsextremen nutzen (Spiegel). Der seltene "X nutzt der AfD"-Take, der tatsächlich offensichtlich richtig ist.

e) Migrationsdeckel an Schulen? Bayerns Kultusministerin gegen Prien (und die CSU) (News4Teachers). Es ist so furchtbar unseriös. Wenn man ernsthafte Politik machen würde, spräche man solche Vorstöße in Partei, Fraktion und Koalition ab und hätte so was wie einen Gesetzesentwurf. Aber es ist halt identitätspolitischer Krach.

f) Friedrich Merz ist nicht Javier Milei (Welt). Gott sei Dank. Aber wer hätte auch auf eine andere Idee kommen können?

g) Rudi Bachmann zu Jens Spahn (Twitter)

h) Doppelstandards. (Twitter)

i) Diese widerlichen Naziapologeten. (Twitter)

j) Sag bloß, bei den Grünen kapiert mal jemand, wie man Wahlkampf macht? (Bluesky)

k) Interessante Beobachtung zur Wirkung von Propaganda in der UdSSR. (Twitter)

l) Jan-Martin Wiarda mit einem super Beitrag zu Priens Migrantendeckel. (Jan-Martin Wiarda)

m) Sinnvolle Kritik an Brosius-Gersdorf. (Twitter)

n) Mohrenstraße darf umbenannt werden, keine Berufung möglich. (ZDF) Ohne Scheiß, gut so. Das ist etwas, das in den politischen Raum gehört und nicht in den rechtlichen.

Fertiggestellt am 10.07.2025

Dir gefällt, was Stefan Sasse schreibt?

Dann unterstütze Stefan Sasse jetzt direkt: