Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die "Fundstücke" werden mit einem Abschnitt des Textes, der paraphrasiert wurde, angeteasert. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. Dazu gibt es die "Resterampe", in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann. Alle Beiträge sind üblicherweise in der Reihenfolge aufgenommen, in der ich auf sie aufmerksam wurde.
Fundstücke
Im Jahr 2016 erlebte der Autor die Enttäuschung, als seine Präsidentschaftskandidatin trotz optimistischer Umfragen unerwartet verlor. Als Historiker erkannte er, dass dies kein einmaliges Phänomen ist: Bereits 1980 lagen die meisten Umfragen falsch, indem sie ein knappes Rennen zwischen Reagan und Carter vorhersagten. In seinem Buch Lost in a Gallup zeigt W. Joseph Campbell auf, dass Präsidentschaftsumfragen seit fast einem Jahrhundert immer wieder versagen. Der Verlauf ist oft ähnlich: Ein neues Umfragesystem wird als revolutionär gefeiert, bis es schließlich scheitert. Ein Beispiel ist das Literary Digest, das von 1924 bis 1932 mit Umfragen glänzte, dann aber 1936 eine massive Fehlprognose abgab. Später gelang Nate Silver ein Durchbruch, als er 2008 fast alle Staaten richtig vorhersagte. Doch wie frühere Umfragen geriet auch seine Methode ins Straucheln, insbesondere 2016. Der Autor betont, dass die meisten Umfragen subjektiv und anfällig für Fehler sind. Faktoren wie die Formulierung der Fragen, das Timing und die Methodik spielen eine Rolle. Eine übermäßige Abhängigkeit von Umfragen hat die politische Berichterstattung verzerrt, da sie zunehmend als Ersatz für echte politische Teilhabe genutzt werden. Trotz wiederholter Misserfolge bleibt die Faszination für Umfragen bestehen, was den Autor dazu bringt, sich für eine nüchternere und weniger umfragezentrierte Betrachtung der Politik auszusprechen. (Rick Perlstein, The American Prospect)
Ich denke, das ist auch ein amerikanisches Problem: die Wahl mit dem Mehrheitswahlsystem sorgt für wilde Schwünge, was die Voraussagen entsprechend mit wesentlich größerem margin of error ausstattet. Denn wenn ich etwa an die vergangene Trilogie der Landtagswahlen denke, waren die Vorhersagen ziemlich okay, genauso bei der Bundestagswahl. Es ist halt auch relativ egal ob die SPD oder die AfD in Brandenburg führt - ob die eine 29 und die andere 31 Prozent hat oder umgekehrt ist nur in Ausnahmefällen entscheidend. Aber im US-Wahlsystem (oder dem britischen) sind in vielen Fällen solche Schwünge eben entscheidend. Und das macht es wesentlich kritischer. Ich würde von einer deutschen Umfrage gar nicht erwarten, dass sie super präzise ist, sondern dass sie den generellen Trend wiedergibt. Möglicherweise macht das einen wichtigen Unterschied.
2) Überraschend und überfällig
Omid Nouripour und Ricarda Lang sind überraschend als Vorsitzende der Grünen zurückgetreten. Dieser Schritt war laut vielen Beobachtern überfällig, nachdem die Partei in einer schweren Krise steckt. Schon bei der Europawahl, bei der die Grünen mehr als die Hälfte ihrer Stimmen verloren hatten, hätte es Anlass zum Rücktritt gegeben. Nouripour äußerte damals, dass man schauen müsse, wie sich die Partei „aus der Delle rauskämpfen“ könne. Allerdings entwickelte sich diese „Delle“ zu einer tiefergehenden Krise, insbesondere nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. In diesen Wahlen schafften es die Grünen nur in Sachsen ins Parlament. Bei der nächsten Bundestagswahl droht der Partei ein Wahlergebnis im einstelligen Bereich, was für die Grünen, die sich vor vier Jahren schon im Kanzleramt wähnten, eine schwere Niederlage bedeuten würde. Nouripour und Lang tragen zwar nicht die alleinige Verantwortung für die Krise der Grünen, doch sie haben maßgeblich die letzten erfolglosen Wahlkampagnen geleitet. Viele Parteimitglieder waren von den Maßnahmen, die die beiden nach der Europawahl vorschlugen, nicht überzeugt. Ein weiterer Kritikpunkt an der Parteiführung war der zurückhaltende Umgang mit Angriffen der FDP und Union. Statt offensiv zu kontern, reagierten Nouripour und Lang zu staatsmännisch, was bei den Wählerinnen und Wählern nicht gut ankam. Zudem wurden wichtige Themen wie Migration und soziale Sicherheit von der Parteiführung vernachlässigt. Die neue Spitze der Grünen wird sich nun neu ausrichten und überlegen müssen, welche Themen sie in den Vordergrund stellt. Der Rücktritt der Grünenvorsitzenden wirft auch Fragen in Richtung der FDP auf, die ebenfalls zahlreiche Wahlniederlagen einstecken musste. FDP-Chef Christian Lindner zeigt bisher jedoch keine Rücktrittsbereitschaft. Der Rücktritt von Nouripour und Lang könnte einen Maßstab setzen, an dem sich auch andere Parteien orientieren müssen. (Christoph Schulte, Spiegel)
Dieser Artikel ist ein super Beispiel für den journalistischen Besserwisser- und Geraunestil, den ich gar nicht mag. "Die Lehren, die Lang und Nouripour nach der Europawahl präsentierten, überzeugten viele in der Partei nicht." Viele in der Partei? Oder den Autor? Oder ist das einfach nur eine Formulierung für "die Grünen haben die Wahl verloren"? "Auch dass die Grünen auf die ständigen Angriffe von FDP und Union betont staatstragend reagierten, statt sie offensiv zu kontern, geht auf Lang und Nouripour zurück. Das war ein Fehler, es wurde von den Wählerinnen und Wählern nicht honoriert." Wissen wir das überhaupt? Vielleicht waren sie auch nicht staatstragend genug? Gibt's da irgendwelche Umfragen zu? "Die Vorgänger vermittelten den Eindruck, die Probleme der Migration kleinzureden." Wem vermittelten sie diesen Eindruck? Erneut: Umfragen, irgendwelche Empirie? - Ich habe bekanntlich überhaupt kein Problem damit, wenn Meinungsartikel und Analysen geschrieben werden. Aber dann doch bitte mit offenem Visier und nicht diesem Verstecken der eigenen Meinung hinter irgendwelchen Passivkonstruktionen. Ralf Neukirch macht übrigens in seiner Kolumne denselben Unfug: "Die Grünen tauschen ihre Spitze aus und zeigen damit, dass sie die Botschaft der Wähler verstanden haben." Die Botschaft der Wählenden war, dass sie eine andere Grünen-Spitze wollen...? Das scheint mir eine reichlich gewagte These. Ich bezweifle, dass ein signifikanter Anteil des Elektorats überhaupt wusste, wer die waren.
3) Wer hat Ideen gegen die deutschtümelnde Jugend-Ansprache der AfD
Der Artikel thematisiert die zunehmende Beliebtheit der AfD, insbesondere bei jungen Wählern, und die Art und Weise, wie die Partei durch eine provokative, fröhliche Ansprache ihre Anhänger mobilisiert. Auf einer Wahlparty der AfD in Potsdam wird ein Lied gesungen, das die "Abschiebung" von Migranten in Millionenhöhe fordert, begleitet von einem inszenierten Musikvideo. Die AfD nutze dabei geschickt Elemente der Popkultur, um ihre Botschaften für junge Menschen attraktiv zu machen. Die AfD greife dabei auf rechte, nationalistische und ausländerfeindliche Rhetorik zurück, die sie jedoch in ein harmlos erscheinendes, fast festliches Umfeld einbindet, um ihre Anhänger zu erreichen. Im Vergleich dazu seien andere Parteien wie die Grünen oder FDP nicht in der Lage, eine ähnliche emotionale Ansprache an die Jugend zu entwickeln. Besonders die Grünen stünden mit ihrer oft düsteren Klimabotschaft im Gegensatz zur dynamischen und emotionalisierten Herangehensweise der AfD. Der Text weist darauf hin, dass die AfD keine Verbesserung des Asylsystems anstrebe, sondern eine schleichende Form der ethnischen Säuberung durch die Verdrängung von Migranten beabsichtigen. Die AfD hat, so der Artikel, einen strategischen Plan, um Jugendliche langfristig für sich zu gewinnen, indem sie moderne Kommunikationswege wie TikTok nutzt und ihre Botschaften in eingängigen, provokanten Liedern und Memes verbreitet. Der Autor stellt abschließend die Frage, ob es anderen politischen Bewegungen gelingen kann, eine ebenso ansprechende und mitreißende Botschaft zu entwickeln, die junge Menschen auf eine positive und liberale Weise anspricht, ohne in menschenverachtende Ideologien zu verfallen. (Jan Alexander Casper, Welt)
Das Leitmotiv von positiven Visionen und Vibes, das ich mit Ariane auch im Podcast habe anklingen lassen, findet sich auch in diesem Artikel. Es erinnert mich auch an das, was Nora Zabel in meinem Gespräch mit ihr über den Weg zur Jungen Union erzählt hat: der Zugang zu den demokratischen Parteien funktioniert letztlich ähnlich wie das hier im Artikel beschriebene Hineinrutschen in die Kontexte der AfD. Ich glaube, das erklärt auch weitgehend die Verschiebung der Jungwählenden von Grünen und FDP zur AfD: 2019 war Fridays for Future der heiße Scheiß und mobilisierte wie kein anderes Thema für Politik. Es war immer Unsinn, dass "die Jugend" grün wurde, aber unter denen, die offen für politische Mobilisierung waren, bot die Zeit um 2019 massenhaft Gelegenheit, und Gelegenheit macht Nachwuchs. Gleiches gilt für die zur gleichen Zeit laufende Phase in den sozialen Medien, in denen diese Geldanlage- und Aktienvideos der heiße Scheiß waren, den die FDP damals clever kapitalisierte. Es waren zwei Trends, die beide den Spiegelei-mit-Spinat-Parteien passten. Deutschland den Deutschen, Ausländer raus dagegen ist ein TikTok-Trend, der eher zur AfD passt, milde ausgedrückt. Dasselbe gilt dann für Aktivitäten. Wenn das Dorffest halt von Nazis organisiert wird, wird der mobilisierungsbereite Teil der Jugend von Nazis mobilisiert. Die demokratischen Parteien haben eine ihre zentralen Aufgaben schleifen lassen. Ich glaube ehrlich gesagt, viel komplizierter als das ist es gar nicht.
4) Die Grünen brauchen nicht nur einen neuen Vorstand, sondern ein neues Weltbild
Der Rücktritt des Grünen-Vorstands ist eine logische Konsequenz der aktuellen Krise der Partei, gleichzeitig jedoch auch Ausdruck tiefer Ratlosigkeit. Die Grünen, einst gefeiert als Volkspartei der neuen Mitte, verlieren zunehmend an Bedeutung – besonders im Osten Deutschlands, aber auch im Westen, wo sie vor allem die junge Generation und den Einfluss in sozialen Medien verlieren. Der Rücktritt verdeutlicht die Schwere der Lage, doch er löst das grundlegende Problem nicht. Vor allem fehlt der Partei jene Zuversicht, die sie einst beflügelte: Die Überzeugung, dass ihre Themen die Zukunft dominieren und dass kein Weg an ihnen vorbeiführt. Die Grünen befinden sich dabei in einer paradoxen Situation: Ihre zentralen Anliegen, wie der Klimawandel und die Notwendigkeit des ökologischen Wirtschaftens, sind inzwischen weithin akzeptiert und als Realität anerkannt. Auch die gesellschaftliche Realität einer „bunten Republik“ – geprägt durch Diversität und sexuelle Selbstbestimmung – ist inzwischen politischer Konsens. Insofern haben die Grünen viele ihrer Ziele erreicht, was sie aber gleichzeitig in eine Krise stürzt, da sie ihr Alleinstellungsmerkmal verlieren. Insbesondere der Pazifismus, einst ein Kernanliegen der Grünen, wurde aufgegeben und konkurrierenden Parteien wie AfD und BSW überlassen. Der Artikel verweist auf einen weiteren Aspekt der Grünen-Krise: Die Zeiten haben sich verändert. In einer härteren Welt, geprägt von Sicherheitsbedenken und geopolitischen Krisen, fällt es den Grünen schwer, ihre Visionen durchzusetzen. Die einstige Zuversicht, die in einer postideologischen und postnationalen Welt auf globale Lösungen setzte, ist verloren gegangen. Angesichts zunehmender gesellschaftlicher Krisen und der Abkehr vieler Wähler hin zu Parteien der Abschottung und Verweigerung, stellt sich die Frage, ob die Grünen es schaffen, ein neues Selbstverständnis zu entwickeln. Ein bloßer Wechsel an der Parteispitze dürfte hierfür nicht ausreichen. (Alan Posener, Welt)
Was mich an diesen Artikel so fasziniert ist, dass der Fokus so off zu sein scheint. Von allen drei Ampelparteien haben die Grünen insgesamt die wenigsten Verluste. Warum muss die FDP nicht ihr Weltbild hinterfragen? Warum Lindner nicht zurücktreten? Was ist mit der SPD? Ich bezweifle keine Sekunde, dass die Grünen in der Krise stecken, aber diese Artikel klingen so, als ob sie von den drei Ampelianern am schlimmsten getroffen wären, während sie in Wahrheit relativ noch am besten dastehen - und das schon seit Monaten, nicht erst seit den Landtagswahlen der Trilogie des Grauens. - Aber zur Substanz: die Zeichen scheinen bei den Grünen auf einem Rechtsruck zu stehen, in der Verkörperung Habecks. Sein "ich will mich der Verantwortung vollumfänglich stellen" klingt ja schon danach, als würde er Kanzlerkandidat und Vorsitzender werden wollen. Das halte ich auch für sinnvoll. Diese Trennung von Parteivorsitz und Spitzenamt, die sich die SPD ja auch leistet, ist doch Quatsch. Ich könnte aus den vergangenen Jahren kein Beispiel bringen, wo das den Parteien, die es betrieben haben, Vorteile brachte. Oder wurde Merkels Kanzlerschaft besser, als sie den Parteivorsitz abgab, die Partei geeinter? Nein, da sollte man sich lieber auf etwas festlegen und das dann durchziehen.
5) Ein einzigartiger Vorgang, der die Demokratie untergräbt
In einem Artikel von Hannah Bethke wird das Verhalten der AfD bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags kritisiert. Jürgen Treutler, der Alterspräsident aus den Reihen der AfD, zeigte durch sein Verhalten, dass er weder den demokratischen Gepflogenheiten des Hauses noch den Verfassungsgrundsätzen Respekt zollt. Treutler missachtete die unparteiische Rolle, die ihm als Alterspräsident zukam, hielt eine politische Rede und warb für die Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten. Zudem ignorierte er Anträge der CDU und des BSW zur Änderung der Geschäftsordnung. Diese Vorfälle seien ein weiteres Zeichen dafür, dass die AfD nicht nur ausländerfeindlich und völkisch agiere, sondern auch Renitenz und Inkompetenz zeige. Dies wurde besonders offensichtlich, als der Landtagsdirektor mehrmals Treutler darauf hinweisen musste, dass sein Vorgehen rechtswidrig sei. Die AfD habe damit erneut bewiesen, dass sie das demokratische System bewusst untergräbt. Die Partei sei nicht wie jede andere, da sie durch ihre Handlungen die Autorität der Verfassung bewusst schwäche. Die schärfste Kritik an diesem Verhalten kam von der CDU, insbesondere von deren parlamentarischem Geschäftsführer Andreas Bühl, der einen klaren Widerspruch äußerte. Dieser Vorfall solle als Mahnung dienen, dass die AfD nicht in die politische Normalität überführt werden dürfe. Zusammenarbeit mit dieser Partei in künftigen Koalitionen müsse kategorisch ausgeschlossen werden, um die Demokratie zu schützen. (Hannah Bethke, Welt)
Ich finde es super, dass ein solcher Artikel in der Welt an prominenter Stelle erscheint, genauso wie das Verhalten der CDU gerade absolut korrekt, unterstützungs- und bewunderungswürdig ist (siehe auch Arianes Thread dazu). Gleichzeitig ist umso bemerkenswerter, welch monumentales Versagen in Cicero und NZZ abläuft, die offen eine Koalition von AfD und CDU fordern und das Narrativ der Beschädigung der Demokratie durch ihre Verteidiger pushen. Die Erkenntnis von Rudi Bachmann, dass dies sehr den Verhältnissen am Ende Weimars gleicht, ist leider bedrückend wahr. Die Ereignisse in Thüringen bestätigen generell jene Mahnenden, die immer warnten, dass mit der AfD kein Staat zu machen sei. Es sind Demokratiefeinde, denen nicht ein Jota nachgegeben werden darf. Man darf diese Leute nicht an die Macht lassen, nicht als Landräte, nicht als Alterspräsident*innen, man kann sie nicht mal zehn Sekunden lang sein Eis halten lassen. Sie sind der Feind. Die Demokratie kann sich diese Typen nicht leisten, kann sie nicht überleben.
Resterampe
a) Interessanter, aber technischer Thread zu den US-Staatsschulden.
c) Das dauert nicht mehr lange.
e) Solange alle meckern können...
f) Über Jahrzehnte verrottet: Stadt saniert Schulklos (schafft aber nur einen Bruchteil). Das ist einfach so krass.
g) Neue Grenzkontrollen in Deutschland sind laut Polizeigewerkschaft kaum wirksam. Nein! Doch! Oh!
h) Absolute Hörempfehlung für diesen Podcast zum Chinaschock für Europa.
i) lol
j) Grüne Jugend: Ausscheidender Vorstand will neue linke Bewegung gründen. Darauf kann man sich bei Linken immer verlassen. Sich in die Bedeutungslosigkeit spalten.
k) Ja, ist lustig. Aber bei Biden wäre das zig Artikel über seinen geistigen Zustand wert gewesen.
l) Guter Punkt zur Enttäuschung der Grünen.
m) Ich bin so froh, dass dieses Jahr zum letzten Mal Juli Zeh im Abi drankommt.
o) lol.
p) Die Grünen. Chronik eines Niedergangs.
q) Both sides am limit. Siehe auch hier.
r) Kriminalität sinkt deutlich in den USA.
s) Für Connoiseure der Bildungspolitik. Faszinierend ist, dass das KuMi ernsthaft behauptet, das sei eine Erklärung für die breite Öffentlichkeit. Das versteht doch keine Sau, das Fachchinesisch.
t) Das ist die einzig logische Konsequenz.
u) Relevanter Thread zur Eliminierung der Hisbollah-Führung.
Fertiggestellt am 28.09.2024
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