Deutschland

Berlin - Jeder dritte Deutsche wünscht sich die D-Mark zurück. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL und n-tv. Der Anteil derjenigen, die eine solche "Sehnsucht" nach der D-Mark verspüren, ist demnach geringer als noch vor zehn Jahren (45 Prozent). Nur unter den AfD-Anhängern wünscht sich

Berlin - FDP-Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel hat ein "zweites Bildungssystem für das ganze Leben" gefordert. Jeder und jede solle die Chance auf ein einfaches und gefördertes Bildungssparen haben, um sich später umorientieren zu können, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Geringverdiener sollten dafür einen Zuschuss bekommen; die Details würden im Bundesbildungsministerium ausgearbeitet.

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu treffen. Das geht aus einem Beschluss vom 16. Dezember hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Die Karlsruher Richter entschieden dabei, dass der Gesetzgeber die Verfassung verletzt hat, weil

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.895 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,4 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine

Berlin - Die Corona-Impfkampagne in Deutschland kommt kurz nach Weihnachten kaum voran. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag hervor. Demnach liegt die Erstimpfquote wie schon am Vortag bei 73,9 Prozent. Etwas Bewegung gab es beim ursprünglich "vollen" Schutz - diesen haben jetzt 70,9 Prozent der

Berlin - Angesichts einer Zunahme an schweren Corona-Erkrankungen unter Kindern in den USA fordert der Deutsche Lehrerverband die Politik auf, Schulschließungen vorzubereiten. "Sobald die fünfte Welle Deutschland erreicht, müssen wir schnell reagieren können", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger dem "Tagesspiegel". Sollten im Januar Distanz- und Wechselunterricht sowie Notbetreuung nötig werden, müssten

München - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält an seinem umstrittenen Vorstoß fest, Ungeimpfte mit höheren Krankenkassenbeiträgen zu belasten. "Eine Impfpflicht ohne Sanktionen ist ein zahnloser Tiger", sagte er dem TV-Sender "Bild". Er habe mit seiner Aussage einen "weiteren Diskussionsvorschlag" gemacht und gebeten zu prüfen, was möglich sei. "Solidarität ist

Berlin - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen den Aufbau eines nationalen Impfregisters ausgesprochen, um eine mögliche allgemeine Impfpflicht zu überwachen. "Bei nationalen Registern, die Daten über die gesamte Bevölkerung speichern, bin ich stets zurückhaltend", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Datenschützer befürchteten hier den Einstieg in einen umfassenden

Berlin - In der Debatte um billige Lebensmittel hat sich der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, für eine andere Verteilung der Gewinne ausgesprochen. "Für uns Bauern ist entscheidend, dass mehr Geld auf unseren Höfen ankommt", sagte er der "Bild". Hier müssten alle in der Kette ihren Teil dazu beitragen

Berlin - Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist leicht gesunken. Das RKI meldete am Dienstagmorgen zunächst 3,25 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen (Montag ursprünglich: 3,26, Dienstag letzter Woche ursprünglich 4,73). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 21.080 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 10,0 Prozent oder 2.348 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 222,7 auf heute 215,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb

Berlin - DGB-Chef Reiner Hoffmann erwartet wegen der Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro im Jahr 2022 spürbare Lohnerhöhungen für die große Mehrheit der Arbeitnehmer in Deutschland. "Das wird die unteren Lohngruppen nach oben verschieben", sagte Hoffmann der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die zwölf Euro werden helfen, den Niedriglohnsektor deutlich einzudämmen.

Berlin - Die neue Umweltministerin Steffi Lemke dringt drauf, die Weltkriegsmunition auf dem Meeresgrund von Nord- und Ostsee rasch zu heben. "Wir wissen, dass durch die Zerfallsprozesse der Munition schon jetzt Giftstoffe freigesetzt werden", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "So wurden in Muscheln schädliche Substanzen daraus nachgewiesen.

Berlin - Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Schritte zur Überwindung des Verfahrensstaus an deutschen Gerichten angekündigt. "Damit fließt Geld an die Länder für zusätzliche Richterstellen", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). In dem sogenannten "Pakt für den Rechtsstaat" haben sich die Länder zur Schaffung von 2.000 neuen Stellen

Berlin - Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, hält die Einführung eines nationalen Impfregisters im Zuge einer allgemeinen Impfpflicht für machbar. "Datenschutzrechtlich unmöglich ist ein nationales Impfregister nicht", sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Allerdings müsse die Politik zunächst konkret die Ziele benennen, die sie

Berlin - Schauspieler Dieter Hallervorden treibt das Thema "Gendern" um. "Vor lauter `political correctness` weiß ich schon gar nicht mehr, welchen verbalen Slalom ich durchkurven muss, um alle Fettnäpfchen gekonnt zu umrunden", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Was dieses unsägliche Gendern anbelangt: Wie kommt eine politisch motivierte Minderheit

Berlin - Die Schweinehalter in Deutschland haben Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir aufgefordert, seinen ersten Äußerungen zum geplanten Umbau der Tierhaltung auch schnell Taten folgen zu lassen. Torsten Staack, Geschäftsführer der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Entscheidend ist, dass die Schweinehalter nun endlich schnell Planungssicherheit und Perspektive

Berlin - Der Verfassungsschutz befürchtet im Falle einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auch Folgen für die Sicherheitslage in Deutschland. "Ich kann sagen, dass internationale Konflikte häufig erhebliche Auswirkungen auf die Lage in Deutschland haben", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, den Zeitungen

Berlin - Der Dachverband der Energiewirtschaft (BDEW) wehrt sich gegen starre Ziele beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. "Es besteht die Gefahr, dass wir ein Überangebot erzeugen und viele Ladesäulen schlicht nicht genutzt werden", sagte BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Dies würde bedeuten, dass die Anbieter nicht um

Berlin - Nur ein Bruchteil der Senioren in deutschen Alten- und Pflegeheimen kann sich im ausklingenden zweiten Corona-Jahr über einen drahtlosen Internetzugang mit Angehörigen in Verbindung setzen. Eine lückenlose Versorgung aller Zimmer mit WLAN bietet bislang kein einziger der führenden Heimbetreiber, so die Umfrage eines Vergleichsportals. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe

Berlin - Das pandemiebedingte bundesweite Böllerverbot zu Silvester wird nach Einschätzung des Deutschen Feuerwehrverbands zu deutlich weniger Notfällen rund um den Jahreswechsel führen. Das Verbot sei "sehr hilfreich für die Arbeit der Feuerwehr", da es zu erheblicher Entlastung bei den Einsatzzahlen führe, sagte Verbandspräsident Karl-Heinz Banse den Zeitungen der Funke-Mediengruppe

Berlin - Politiker der Ampel-Parteien sowie der AfD haben die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einem Gesetz zur Abschaltung der Kommunikationsplattform Telegram als "totalitär" kritisiert. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle sagte der "Welt" (Dienstagausgabe): "Es passt nicht zu einem freiheitlichen Rechtsstaat, digitale Plattformen einfach abzuschalten. Dieser Vorschlag passt in

Köln - Die für den 1. Februar geplante Umsetzung der Meldepflicht strafbarer Inhalte von Betreibern sozialer Netzwerke an das Bundeskriminalamt (BKA) droht ins Stocken zu geraten. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Grund seien Anträge auf einstweilige Anordnung gegen das Gesetz von Facebook und Google beim

Berlin - Die Kommunen müssen immer mehr Sozialhilfe für Pflegebedürftige zahlen, die die Kosten für die eigene Betreuung nicht mehr selbst aufbringen können. Das ergibt sich aus neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, die die Linkspartei erfragt hat und über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Danach

Halle (Saale) - In zahlreichen Städten Deutschlands sind am Montag wieder Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen und insbesondere die geplante Impfpflicht zu protestieren. Allein in Halle (Saale) zählte die Polizei über 2.000 Teilnehmer. Die Demonstranten sangen den Westernhagen-Song "Freiheit", auf Plakaten standen Sprüche wie "Freies