Militär

Berlin - Bei der geplanten Lieferung von 2.700 DDR-Flugabwehrraketen vom Typ "Strela" an die ukrainische Armee muss die Bundesregierung zurückrudern. Laut "Spiegel" ist ein großer Teil der "Strela"-Raketen in den Beständen der Bundeswehr nicht nur völlig veraltet, sondern auch nicht mehr einsetzbar. Dem Bericht zufolge kommen nur maximal

Berlin - Die Bundesregierung will weitere Rüstungsgüter an die Ukraine liefern - auch neuwertige Waffensysteme. Das Verteidigungsministerium habe bei den Herstellern nachgefragt, was diese kurzfristig liefern könnten, zitiert das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) mehrere mit den Plänen vertraute Personen. "Es geht um eine Soforthilfe für die Ukraine." Die Industrie bereitet sich darauf

Minsk - Bei der zweiten Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland über einen Waffenstillstand haben sich beide Parteien zumindest auf die Einrichtung eines Korridors für Flüchtlinge geeinigt. Das teilte der ukrainische Regierungsberater Mykhailo Podolyak am Donnerstag über Twitter mit. "Die zweite Verhandlungsrunde ist beendet. Leider liegen die Ergebnisse, die die

Berlin - Der russische Angriff auf die Ukraine hat bei den Bundesbürgern offenbar grundlegende verteidigungspolitische Vorstellungen geändert. So unterstützt die Mehrheit der Deutschen den Plan der Bundesregierung, ihre jährlichen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Die Anhebung auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes

Minsk - Die zweite Runde der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine über eine Waffenruhe hat begonnen. Es findet zur Stunde im Westen Weißrusslands statt, wie aus Bildern des ukrainischen Regierungsberaters Mykhailo Podolyak hervorgeht, die die beiden Delegationen an einem Tisch zeigen. Zu den Kernthemen zählen laut Podolyak ein umgehender

Riga - Lettland will sich der Klage der Ukraine gegen Russland vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag anschließen. Das sagte der lettische Präsident Egils Levits dem Fernsehsender "Welt". Man habe dies als "erste Maßnahme" beschlossen. "Also: Wir stehen da juristisch zusammen mit der Ukraine." Auch eine Klage gegen den

Berlin - In der Bundesregierung gibt es konkrete Überlegungen, einen nationalen Sicherheitsrat im Kanzleramt einzurichten. "Der Ukraine-Krieg hat uns gezeigt, dass Deutschland unzureichend auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen vorbereitet ist", zitiert das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) aus Regierungskreisen. Die Entwicklung einer nationalen Sicherheitsstrategie könnte die bereits bestehenden Gremien wie das Sicherheitskabinett und der

Moskau - Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat die Verantwortung Russlands für den Krieg in der Ukraine zurückgewiesen - und die USA mit Adolf Hitler verglichen. "Sie versuchen, uns ihre eigene Sicht auf die Zukunft Europas aufzuzwingen", sagte er am Donnerstag in Moskau. "Napoleon und Hitler hatten das Ziel, ganz

Brüssel - In der EU-Kommission gibt es angesichts des Ukraine-Krieges Überlegungen, die Ausgaben für Militär bei den Haushaltsregeln nicht mehr zu berücksichtigen. Bislang wurde das auch schon für Klimaschutzausgaben diskutiert. "Ich bin aber offen dafür, darüber nachzudenken, auch Investitionen in Europas Autonomie bei den Schuldenregeln besonders zu berücksichtigen, darunter kann

Berlin - Deutschland will weitere Waffen an die Ukraine liefern. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Kreise des Wirtschaftsministeriums. Demnach wurde die Lieferung von 2.700 Flugabwehrraketen vom Typ "Strela" aus ehemaligen NVA-Beständen genehmigt. Die Bundesregierung hatte erst am Wochenende einen Kurswechsel in der Außenpolitik vollzogen und Waffenlieferungen

Berlin - Generalinspekteur Eberhard Zorn hält die Verteidigung Deutschlands Dank der NATO gesichert. "Käme es jetzt zu einem Angriff auf das Bündnis, sind wir in der Lage, das NATO-Territorium zu verteidigen", sagte der oberste Soldat der Bundeswehr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auf die Frage, ob die Bundeswehr allein Deutschland verteidigen

Genf - Eine Woche nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine ist die Zahl der Flüchtlinge über eine Million gestiegen. Das teilte UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "Für viele weitere Millionen in der Ukraine ist es an der Zeit, dass die Waffen verstummen, damit lebensrettende humanitäre Hilfe

Berlin - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat Befürchtungen einer atomaren Konfrontation zwischen Russland und dem Westen gedämpft. "Wir nehmen ernst, was Putin sagt. Aber wir sehen nicht, dass wir aktuell mit Atomschlägen zu rechnen haben", sagte der ranghöchste deutsche Soldat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Putin habe die

Berlin - Extremisten aus Deutschland sind in die Ukraine ausgereist. Das sagte das Bundesamt für Verfassungsschutz der "Welt" (Donnerstagausgabe). Die Rede ist von "vereinzelten Hinweisen auf erfolgte Ausreisen", schreibt das Blatt. Derzeit lägen keine verifizierten Erkenntnisse über die mutmaßliche Beteiligung deutscher Rechtsextremisten an Kampfhandlungen vor, sagte der Verfassungsschutz weiter. Noch

Berlin - Das Bundeskanzleramt erwartet als Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine unter anderem steigende Flüchtlingszahlen auch in Deutschland, höhere Gaspreise, aber keine unmittelbare Kriegsgefahr für die NATO-Länder. Das geht aus einem internen Bericht Stand Montag hervor, über den die "Welt" (Donnerstagausgabe) berichtet. "Derzeit gibt es keine Hinweise auf

New York - Die UN-Vollversammlung hat den Angriff Russlands auf die Ukraine mit deutlicher Mehrheit verurteilt. 141 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen stimmten am Mittwoch in New York für eine entsprechende Resolution, 35 Länder enthielten sich und fünf lehnten den Beschluss ab. Russland wurde damit einhergehend zum Ende seiner Aggression aufgefordert.

Berlin - Die Jugendorganisationen von FDP und SPD stellen sich gegen eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland, wie sie nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine derzeit debattiert wird. "Die Wehrpflicht ist ineffizient", sagte Juli-Bundeschefin Franziska Brandmann dem Nachrichtenportal Watson. Deshalb habe sich auch die Verteidigungsministerin bereits klar gegen

Berlin - Der Auswärtige Ausschuss des Bundesrats wird am Freitag mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) über den Krieg in der Ukraine und die politischen Folgen für Deutschland sprechen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine entsprechende Einladung des Ausschussvorsitzenden, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Darin heißt es: "Angesichts der

Genf - Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine sind mehr als 800.000 Menschen in die Nachbarländer geflohen. Das geht aus Daten des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR vom Mittwoch hervor. Das UNHCR beziffert die Zahl der Flüchtlinge demnach aktuell auf fast 836.000 - Tendenz weiter stark steigend. Alleine in Polen

Berlin - SPD-Chefin Saskia Esken hat einer allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt. "Die Dienstpflicht - darüber haben wir lange genug diskutiert, damit ist Schluss", sagte sie den Sendern RTL und n-tv. Sie nannte die Diskussion "eine abwegige Debatte". Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht würde weder bei der Verbesserung des Zustands der

Moskau - Russland ist nach eigenen Angaben zu neuen Gesprächen mit der Ukraine bereit. Diese könnten am Mittwochabend stattfinden, teilte der Kreml mit. Eine Reaktion von ukrainischer Seite gab es zunächst nicht. Bereits am Dienstag hatte es Berichte gegeben, wonach eine zweite Verhandlungsrunde zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine am

Moskau/Kiew - Nach heftigen Kämpfen hat Russland die komplette Einnahme der Seehafenstadt Cherson im Süden der Ukraine gemeldet. Man habe die "volle Kontrolle", teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Zuvor hatten russische Truppen ukrainischen Angaben zufolge bereits den Bahnhof und den Hafen der Stadt erobert. Die Angaben lassen

Kiew - Auch am siebten Tag nach dem russischen Großangriff auf die Ukraine gehen die Kämpfe weiter. Russische Truppen nahmen in der Nacht offenbar die Seehafenstadt Cherson im Süden der Ukraine zumindest teilweise ein. Medienberichten zufolge sollen sie unter anderem den Bahnhof und den Hafen der Stadt erobert haben. Die

Washington/Kiew - Der Krieg in der Ukraine dürfte bereits mehrere Tausend Todesopfer gefordert haben, bei den konkreten Zahlen weichen die Angaben aber je nach Quelle stark voneinander ab. Die "New York Times" schreibt unter Berufung auf US-Beamte, dass Russland schätzungsweise 2.000 tote Soldaten zu beklagen habe. Zwei europäische

Berlin - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat sich gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. "Die Wehrpflicht, so, wie wir sie noch kennen, ist in der jetzigen Situation nicht erforderlich", sagte Zorn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Die Bundeswehr und ihre Aufgaben hätten sich verändert. "Für den Kampf im