Militär

Berlin - Der zunehmend umstrittene Einsatz der Bundeswehr in Mali hat bisher knapp zwei Milliarden Euro gekostet. Das sagte eine Sprecherin des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Dabei handele es sich um "einsatzbedingte Zusatzausgaben". Die Kosten des Afghanistan-Einsatzes beliefen sich auf rund zwölf Milliarden Euro. Seit Einsatzbeginn 2013

Berlin/Washington - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden drängen auf eine Deeskalation der Lage in und um die Ukraine seitens Russland. Beide seien sich einig, dass die Situation in der Region angesichts des massiven russischen Truppenaufwuchses im Grenzgebiet zur Ukraine als überaus ernst einzuschätzen sei, teilte die

Brüssel - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält trotz der aktuellen Krise unverändert an der Möglichkeit eines Beitritts der Ukraine zur westlichen Allianz fest. "Die Türen der NATO bleiben offen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Es liege an der Ukraine, zu entscheiden, wohin sie wolle. Es liege zudem allein an den

Moskau - Im Ukraine-Konflikt gibt es vonseiten Russlands weitere Signale der Entspannung. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete am Mittwoch den Abschluss von Militärübungen auf der Krim. Demnach sollen die teilnehmenden Militäreinheiten an ihre regulären Einsatzorte zurückkehren. Bereits am Dienstag hatte Russland Entspannungssignale gesendet und einen teilweisen Truppenabzug von der Grenze

Bonn - Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise mehr Geld für die Bundeswehr verlangt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Högl: "Die Ukraine-Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss." Das sehe man jetzt bei der Verlagerung der Kräfte nach Litauen oder Rumänien. Sie

Berlin - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) baut die Bundeswehr-Spitze weiter um. Laut eines Berichts von "Business Insider" soll der frühere Berliner SPD-Chef Jan Stöß eine Schlüsselrolle bekommen. Das Portal beruft sich auf mehrere Quellen im Verteidigungsministerium. Stöß soll demnach neuer Chef-Jurist werden. In der SPD gilt Stöß als dem linken

Moskau - Im Ukraine-Konflikt gibt es vonseiten Russlands erste Signale der Entspannung. Man habe damit begonnen, einige Truppen von den an die Ukraine angrenzenden Militärdistrikten abzuziehen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Dienstag mit. Hintergrund sei der Abschluss von Militärübungen. Wie viele russische Soldaten genau von der Grenze zur Ukraine

Brüssel - Die EU-Kommission will mit neuen Vorschlägen einen "Quantensprung in der europäischen Verteidigung" bewirken. Das geht aus einer neuen, noch vertraulichen Mitteilung hervor, die am Dienstag von den Kommissaren angenommen werden soll, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ, Montagsausgabe). Der wichtigste Vorschlag im sogenannten "Verteidigungspaket" bezieht sich auf die

Berlin - Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) legt das Vorhaben einer großen Bundeswehrreform auf Eis. "Ich gehe sehr pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die nächste große Strukturreform auf den Weg zu bringen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Viele ihrer Vorgänger hätten "dieses hehre Ziel

Berlin - Deutsche Unternehmen lieferten noch in jüngerer Vergangenheit in großem Umfang Güter an Russland, die für militärische Zwecke verwendet werden könnten. Dies geht aus einer nicht-öffentlichen Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Noch im Jahr 2020 erteilten das Ministerium beziehungsweise das ihm unterstellte Bundesamt

Kiew - Vor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in der Ukraine hat der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, an Deutschland und die Welt appelliert, sich eng an die Seite der Ukraine zu stellen. "Wir sind in der Ukraine auf das Schlimmste vorbereitet, die Welt

Berlin - Der CDU-Geheimdienstexperte Roderich Kiesewetter stuft die US-Warnungen über einen möglicherweise bevorstehenden russischen Angriff auf die Ukraine als ernstzunehmend ein. "Ich halte die US-Nachrichtendiensthinweise leider für plausibel", sagte der Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestages dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Im Februar wird sich entscheiden, ob der bislang vor allem hybrid geführte

Berlin/Kiew - Die Bundesregierung warnt Deutsche offiziell vor Reisen in die Ukraine und dem Aufenthalt dort. "Eine militärische Auseinandersetzung ist nicht auszuschließen", heißt es in einer Reisewarnung mit Stand Samstag. "Wenn Sie sich derzeit in der Ukraine aufhalten, prüfen Sie ob Ihre Anwesenheit zwingend erforderlich ist. Falls nicht, reisen

Kiew - Die Vereinigten Staaten und Russland ziehen ihre Diplomaten aus Kiew ab. Laut US-Medienberichten hält Washington einen Einmarsch Russlands in die Ukraine nun angeblich für immer wahrscheinlicher und plant deshalb die Evakuierung einer großen Mehrheit der fast 200 Botschaftsmitarbeiter. Die zum staatlichen Medienkonzern Rossija Sewodnja gehörende russische Nachrichtenseite Ria

Berlin - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will härter gegen Extremismus bei der Bundeswehr vorgehen. Sie werde die rechtlichen Grundlagen schaffen, um Soldaten, "die bereits länger in der Bundeswehr sind, bei solchen Vorfällen zügig aus dem Dienst entfernen zu können", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Es kann nicht sein,

Berlin - Das Verteidigungsministerium fordert Mehrausgaben von knapp 38 Milliarden Euro in den Verhandlungen über den Haushalt für 2022 und die Eckwerte des Finanzplans bis 2026. Das geht aus den vertraulichen Eckwerteforderungen des Wehrressorts hervor, die an das Bundesfinanzministerium übermittelt wurden und über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Danach

Washington/Warschau - Die USA senden im Zuge der immer riskanteren Lage im Ukraine-Russland-Konflikt weitere 3.000 Soldaten nach Polen. Das teilte das US-Verteidigungsministerium am Freitag mit. Zuletzt hatten sich die Vereinigten Staaten zunehmend besorgt über eine baldige Invasion der Ukraine durch Russland gezeigt und das Weiße Haus hatte US-Bürger

Berlin - Die Bundeswehr hat 2021 wieder mehr minderjährige Rekruten eingestellt. Insgesamt wurden 1.239 Soldaten in die Truppe aufgenommen, die bei Dienstantritt noch keine 18 Jahre alt waren, geht aus Daten der Bundeswehr hervor, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet. Gegenüber dem Vorjahr stieg der Anteil der

Berlin - Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat bekräftigt, dass sein Land keinerlei Interesse an einer kriegerischen Auseinandersetzung mit der Ukraine hat. "Wir wollen diesen Konflikt auf keinen Fall ausbrechen lassen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Wir sind friedliche Leute und brauchen keinen Krieg mit unserem Nachbarn." Netschajew

Berlin - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat angesichts der unklaren Situation in Mali eine verkürzte Mandatsverlängerung vorgeschlagen. "Möglich wäre eine Mandatsverlängerung für wenige Monate, um dann eine endgültige Entscheidung zu treffen: Bleiben oder gehen wir?", sagte die FDP-Politikerin der "Rheinischen Post" (Mittwoch). Sie erinnerte daran, dass die

Berlin - Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. "Wir sollten Waffenlieferungen am Ende nicht ausschließen und damit eben auch nicht nur der Ukraine den Rücken stärken, sondern das Kalkül Putins verändern", sagte er dem Sender Phoenix. Seiner Ansicht nach sprechen auch

Berlin - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hält eine Zustimmung ihrer Partei zu einer Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Litauen für möglich. "Das zu verstärken, wenn es inhaltlich Sinn macht, da wären wir dabei", sagte sie den Sendern RTL und n-tv. Die Verteidigungspolitikerin reagierte damit auf den Vorschlag von

Berlin - Angesichts der Spannungen mit der Militärregierung in Mali erwägt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Land. "Wir müssen sehr genau und sehr zeitnah prüfen, wie unser Engagement dort weiterhin aussehen kann", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Aufgrund der aktuellen Lage muss

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei seiner Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern", sagte er im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Das

Berlin - Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Ausfuhrkontrolle (BAFA), Arnold Wallraff, hat auf das Nein der Ampel-Regierung zu Rüstungslieferungen an die Ukraine mit Unverständnis reagiert. "Weder deutsches Recht, noch europäisches Recht oder Völkerrecht verbieten den Waffenexport in diesem Fall", sagte er dem "Spiegel". Nach Artikel 51 der Charta der