Militär

Brüssel - Trotz der heftigen Kämpfe im ostukrainischen Donbass rechnet die NATO offenbar noch mit einem wochenlangen Krieg in der Region. Das berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf in einen als "geheim" eingestuften Lagebericht von Anfang dieser Woche. "Während die Kämpfe im Donbass wahrscheinlich noch einige Monate andauern,

Brüssel - Der nächste sogenannte "Ringtausch" ist perfekt: Weil Griechenland Panzer aus Sowjetzeiten an die Ukraine liefert, bekommt Athen Ersatz aus Deutschland. "Wir werden deutsche Schützenpanzer zur Verfügung stellen", sagte der Kanzler nach dem Ende des EU-Gipfeltreffens am Dienstag in Brüssel. Laut eines Berichts von "Business Insider" unter Berufung auf

Berlin - Der ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk hat den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellten Ringtausch von Panzern mit Griechenland begrüßt. Wenn Athen Panzer sowjetischer Bauart an die Ukraine liefert, will die Bundesregierung die Lücke mit Schützenpanzern aus deutscher Produktion füllen. Zumindest die Symbolik dahinter sei

Berlin - Die Luftwaffe soll offenbar das meiste Geld aus dem geplanten 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen bekommen. Das berichtet das Magazin "Business Insider", dem nach eigenen Angaben der sogenannte Wirtschaftsplan vorliegt, in dem alle Anschaffungen im Detail aufgelistet sind. Über das bislang vertrauliche Papier soll am Freitag im Bundestag

Berlin - Nach Einschätzung des Präsidenten des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, wird das Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro den Investitionsbedarf der Truppe nicht decken. Nach der jahrelangen Vernachlässigung schätze er, dass acht bis zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts und damit deutlich über 300 Milliarden Euro in die Verteidigung investiert

Berlin - Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Beschluss zum Bundeswehr-Sondervermögen trotz großer Zugeständnisse seiner Partei verteidigt. "Das ist ein Kompromiss", sagte er den Sendern RTL und ntv. "Wir haben uns bewegt, andere haben sich auch bewegt." Er verwies darauf, dass man sich darüber verständigt habe, dass Cybersicherheit, Zivilschutz und Unterstützung

Berlin - Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), drängt auf eine zügige Modernisierung des Beschaffungswesens für die Truppe. "Mit der Einigung zum Sondervermögen ist ein überparteilicher Kraftakt gelungen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Das sei eine sehr gute Nachricht für die Soldaten. Högl mahnte dazu, die 100

Berlin - Der Bundestag könnte noch in dieser Woche beschließen, das Grundgesetz zu ändern und so einen 100 Milliarden Euro schweren Schattenhaushalt für die Bundeswehr einzurichten. "Es besteht der gemeinsame Wille, das Verfahren in dieser Woche abzuschließen", sagte der Verhandlungsführer der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), dem "Handelsblatt". Auch werde die

Berlin - Nach der Einigung zwischen den Ampelparteien und der Union über ein Sondervermögen für die Bundeswehr hat die Linkspartei ihre Ablehnung im Bundestag angekündigt. Die Linke werde "eine entsprechende Grundgesetzänderung nicht mittragen", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Angemessene Ausstattung der Bundeswehr für ihren grundgesetzlichen Auftrag

Berlin - Altbundespräsident Joachim Gauck hält den Einsatz von Gewalt für ein legitimes Mittel zur Verteidigung der Freiheit. "Für Freiheit zu kämpfen und nicht nur um Frieden zu beten habe ich immer als eine Möglichkeit der menschlichen Existenz akzeptiert", sagte er der "Bild". Der Glaube, fundamentaler Pazifismus könne Frieden herbeiführen,

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, mit seiner zögerlichen Haltung in der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine Deutschland international zu schwächen. "Die Zweifel an der Zuverlässigkeit unseres Landes in der NATO und in der EU wachsen", sagte er der "Bild". Der Bundeskanzler weigere sich

Berlin - Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich mit der Union auf eine Änderung des Grundgesetzes für das geplante Bundeswehr-Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro geeinigt. Das teilte des Bundesfinanzministerium am späten Sonntagabend mit. "Wir stellen gemeinsam sicher, dass die Bundeswehr in den kommenden Jahren mit

Berlin - Im Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine hat die Union ihre Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneuert. Obwohl alle Genehmigungen vorlägen, seien bislang keine schweren Waffen in die Ukraine geliefert worden, sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter dem TV-Sender "Welt". Das grenze schon "sehr stark an unterlassener Hilfeleistung"

Potsdam - Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat bei der Aufrüstung der Bundeswehr Tempo angemahnt. Die Pläne der Bundesregierung gingen "in die richtige Richtung", müssten nun aber auch "rasch in Angriff genommen werden", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ausdrücklich sprach sich der Professor für Militärgeschichte an der Uni Potsdam für

Kiew - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Einstufung Russlands als "Terrorstaat" gefordert. "Immer wieder werde ich die Welt daran erinnern, dass Russland endlich offiziell als terroristischer Staat, als Sponsor des Terrorismus anerkannt werden muss", sagte er in einer Videoansprache. "Das ist einfach wahr". Eine entsprechende Einstufung sei fair

Berlin - SPD-Chefin Saskia Esken hat das Versprechen des Bundeskanzlers relativiert, "von nun an Jahr für Jahr" zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr auszugeben. "Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen", sagte Esken der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Als Grund nannte sie die unregelmäßigen Kosten im Beschaffungswesen.

Berlin/Kiew - Die Bundesregierung hat ihre militärische Unterstützung der Ukraine in den vergangenen neun Wochen offenbar auf ein Minimum reduziert. Bisher lehnte es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Verweis auf Abstimmungen mit NATO-Verbündeten ab, deutsche Kampf- und Schützenpanzer zu liefern. Aber wie aus Dokumenten aus ukrainischen Regierungskreisen hervorgeht, über

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben am Samstagmittag auf ihre Initiative hin wieder mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Das 80-minütige Gespräch sei "dem andauernden russischen Krieg gegen die Ukraine und den Bemühungen gewidmet, diesen Krieg zu

Berlin - Im Ringen um das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr signalisiert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Einigungswillen der Union. Dobrindt sagte der "Rheinischen Post", Voraussetzung sei die Einhaltung des von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gemachten Doppelversprechens in seiner Zeitenwende-Rede im Bundestag. "100 Milliarden Euro für die Streitkräfte und dauerhaft das

Kiew/London - Beim Krieg in der Ukraine rückt das 20.000-Einwohner-Städtchen Lyman in den Fokus. Bis Freitag hätten russische Streitkräfte wahrscheinlich den größten Teil der Stadt in der Oblast Donezk erobert, teilte der britische Militärgeheimdienst in seinem Lagebericht am Samstag mit. Dabei handele es sich wahrscheinlich um eine vorbereitende

Brüssel - Die EU-Kommission und mehrere Mitgliedsländer warnen vor Anschlägen mit nuklearen, chemischen und biologischen Stoffen. Das berichtet der "Spiegel". In einer Sitzung der zuständigen Arbeitsgruppe der EU-Staaten haben kürzlich vor allem Polen und Ungarn laut einem vertraulichen Protokoll Alarm geschlagen: Der Krieg in der Ukraine mache chemische und nukleare

Berlin - In der Debatte um die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine wirft die Union der Bundesregierung erneut vor, getroffene Vereinbarungen nicht einzuhalten. Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte der "Rheinischen Post": "Im Bundestag haben sich Union und Ampel-Koalition auf die Lieferung schwerer Waffen

Kiew - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland vorgeworfen, einen "Völkermord" in der stark umkämpften Ostukraine zu begehen. Russland betreibe eine offensichtliche Politik des Völkermords im Donbass, sagte Selenskyj in seiner täglichen Fernsehansprache. Der ukrainische Präsident befürchtet, der russische Angriff könne die Region "unbewohnbar" und "menschenleer" machen. "All dies,

London/Kiew/Moskau - Britischen Geheimdienstangaben zufolge haben Russlands Elite-Luftlandetruppen (WDW) seit Beginn des Ukraine-Krieges "schwere Verluste" erlitten. Die 45.000 Mann starke Truppe sei seit Beginn der Invasion an mehreren "bemerkenswerten taktischen Fehlschlägen" beteiligt gewesen, heißt es im Lagebericht vom Donnerstag. Dazu gehörten der versuchte Vormarsch auf Kiew über

Berlin - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat der Bundesregierung vorgeworfen, Waffenlieferungen absichtlich zu verzögern. "Es ist enttäuschend, dass die zugesagten 15 Gepard-Flakpanzer frühestens Ende Juli und weiteren 15 Geparde erst Ende August geliefert werden können", sagte Melnyk den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Und das, obwohl jeder Tag zählt, gerade