Politik

‌Es scheint sowas wie unsere Kultur zu sein uns die Hölle auf Erden zu schaffen, obwohl es rein naturgesetzlich gut möglich wäre, dass wir alle gut leben könnten. Stattdessen scheint es einem fast so, dass das Affenrudel in Form von gedachten Grenzen einen Machtkampf aufführt.

Ich finde es immer besonders spannend, wie in so kurzer Zeit ganze Völker beeinflusst werden können. Ich dachte mir immer, dass gerade die Menschen in Deutschland und Österreich aus ihrer unrühmlichen Vergangenheit etwas gelernt hätten.

Halle (Saale) - Der Politologe Johannes Varwick schlägt als Lösung des Ukraine-Kriegs eine ukrainische Exilregierung vor. "Ein mögliches Szenario ist, dass Berlin oder Warschau zum Sitz einer ukrainischen Exilregierung wird, die Ukraine entmilitarisiert wird und eine russlandfreundliche Regierung bekommt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Putin wolle die gesamte Ukraine

Berlin - Angesichts der steigenden Zahl ukrainischer Kriegsflüchtlinge fordert die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF) finanzielle Unterstützung von Bund, Ländern und Kommunen. Das sagte Geschäftsleiter Lukas Welz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). "Die Psychosozialen Zentren werden versuchen, jedem und jeder zu helfen, der oder die Hilfe

Berlin - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hält die Einberufung von Reservisten gegenwärtig nicht für erforderlich. Aus der Lage in der Ukraine entstehe "derzeit kein Bedarf, die aktuelle Praxis zu ändern", sagte Zorn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Eine Mobilmachung unter Abstützung auf die Reserve sehe ich nicht." Auf

Berlin - Führende FDP-Politiker sind der Forderung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) entgegengetreten, weitreichende Corona-Schutzmaßnahmen über den 20. März hinaus zu ermöglichen. "Wenn sich die Gefahrenlage entspannt, müssen auch Maßnahmen zurückgefahren werden", sagte Justizminister Marco Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Man kann nicht bloß präventiv auf Dauer millionenfach Grundrechte

Berlin - In den Impfzentren gibt es nach Angaben des Deutschen Städtetages bisher nur eine geringe Nachfrage nach dem neuen Novavax-Impfstoff. "In den Impfzentren haben wir noch keinen Run auf den neuen Novavax-Impfstoff beobachtet", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Noch sei es aber zu früh, aus der

Berlin - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) plant, die zusätzlichen Mittel für die Bundeswehr vor allem für die persönliche Ausstattung der Soldaten zu nutzen. Die Soldaten leisteten ihren Dienst mit "beeindruckendem Engagement und höchster Professionalität", sagte sie der "Bild am Sonntag". Und weiter: "Sie sichern unsere Freiheit." Deshalb verdienten sie die

Berlin - Deutschland wird nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) alle Flüchtlinge aus der Ukraine unabhängig von ihrer Nationalität aufnehmen. "Wir wollen Leben retten. Das hängt nicht vom Pass ab", sagte sie der "Bild am Sonntag". Der allergrößte Teil der Geflüchteten seien Ukrainer. "Menschen aus anderen Staaten, die

Berlin - Angesichts des anhaltenden Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine ist eine deutliche Mehrheit in Deutschland für einen Boykott von russischem Gas und für eine Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA für die "Bild am Sonntag". Demnach sind 60 Prozent der Meinung,

Berlin - Die SPD zieht in der Wählergunst zum ersten Mal seit Ende Januar wieder mit der Union gleich. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Sozialdemokraten in dieser Woche auf 25 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche.

Berlin - Deutschland unterstützt laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die Menschen in der Ukraine mit einer "Schienenbrücke" mit Hilfsgütern. "Aktuell sammelt die Deutsche Bahn Hilfsgüter im großen Stil in ganz Deutschland bei den Produzenten und Großhändlern ein", sagte er der "Bild am Sonntag". Diese würden dann "zu Containerzügen zusammengestellt und

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach seinem Überraschungsbesuch in Moskau nach Berlin weitergereist, wo er am späten Abend zu einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet wird. Das berichtet die "Welt" (Montagausgabe) unter Berufung auf die Bundesregierung. Erst am Dienstag war Scholz selbst zu seinem Antrittsbesuch

Berlin - Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann unterstützt den Vorschlag eines Sondervermögens für die Bundeswehr von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unter Bedingungen. "Demokratien müssen wehrhaft sein. Daher braucht es Investitionen in Sicherheit im weitesten Sinne", sagte sie dem "Spiegel". Das finde Unterstützung. Aber: "Wenn wir über das Sondervermögen und mehr Investitionen in

Moskau - Russland hat die Feuerpause in der ukrainischen Stadt Mariupol für beendet erklärt. "Die Offensive wurde um 18:00 Uhr Moskauer Zeit wieder aufgenommen", zitieren russische Medien Igor Konashenkov, einen Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, am Samstag. Dies sei geschehen "weil die ukrainische Seite nicht bereit war, die Nationalisten zu

Kiew - Nach Einschätzung der Brüder Vitali und Wladimir Klitschko ist der Widerstandswille der ukrainischen Soldaten und Zivilisten ungebrochen. "Das Wichtigste ist, dass wir sehen, welch starken Willen unsere Soldaten haben", sagte der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko der "Welt am Sonntag". Es sei "berührend zu erleben, wie sehr unsere Leute

Kiel - Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich von Aussagen seines sächsischen Kollegen und Parteifreunds Michael Kretschmer distanziert, im Umgang mit Russland "Maß und Mitte" zu wahren. "Maß und Mitte sind bestimmt nicht die Begriffe, die mir im Umgang mit Russland im Moment einfallen", sagte Günther dem "Spiegel"

Berlin - Die Linken-Klimapolitiker Maximilian Becker und Lorenz Gösta Beutin haben davor gewarnt, wegen des Ukraine-Krieges längere Laufzeiten von Atomkraftwerken und Kohlemeilern anzustreben. Wer das fordere um die Abhängigkeit von Putins Gas und Öl zu senken, sei "klima- und sicherheitspolitisch auf dem Holzweg", schreiben sie in einer Mitteilung am Samstag.

Berlin - Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert wegen weiterer Einschränkungen der Pressefreiheit in Russland unbürokratische Aufnahmeverfahren für russische Journalisten. Man gehe davon aus, dass nun immer mehr Journalisten und Reporter aus Russland das Land verlassen werden, sagte Geschäftsführer Christian Mihr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Sie seien "wegen ihrer unabhängigen Berichterstattung

Berlin - Experte Wolfgang Renneberg glaubt trotz des Angriffs auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja durch russische Truppen nicht, dass Putin AKWs gezielt zerstören will. Putin wolle wohl die Stromversorgung kontrollieren, sagte der Ex-Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit, Strahlenschutz und Entsorgung im Umweltministerium dem Nachrichtenportal Watson. Es sei wahrscheinlich, "dass er auch

Moskau - Russlands Präsident Wladimir Putin hat die verhängten Sanktionen gegen sein Land scharf verurteilt und eindringlich vor einer Flugverbotszone gewarnt. Diese seien wie eine Kriegserklärung, wird er am Samstag von russischen Medien zitiert. "Vieles von dem, was jetzt passiert, was wir jetzt sehen und womit wir konfrontiert sind, ist

St. Ingbert - Die CDU sieht angesichts der Folgen des Ukraine-Kriegs die Notwendigkeit eines "Realitätschecks" in Deutschland. Gerade in den Bereichen Sicherheitspolitik und Wehrhaftigkeit, Energieversorgung sowie Nahrungsmittelversorgung müsse man reagieren, heißt es im Beschluss des CDU-Bundesvorstands nach der CDU-Klausur in St. Ingbert. "Die Bundesregierung muss jetzt Notfallpläne erarbeiten, wie die

Dresden - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will angesichts des Krieges in der Ukraine und der Sanktionen gegen Russland die Energiewende in Deutschland auf den Prüfstand stellen. Kretschmer sagte der "Rheinischen Post": "Es ist absolut richtig, die ganze Energiewende jetzt nochmal durchzurechnen und sich genau anzuschauen, kann das funktionieren.

Berlin - Seit dem Beginn des Bundeswehr-Einsatzes in Mali im Jahr 2013 hat sich Deutschland mit gut vier Milliarden Euro in dem westafrikanischen Land engagiert. Rund 3,83 Milliarden Euro wurden durch die einzelnen Ministerien direkt aufgewendet, weitere 191 Millionen Euro flossen über internationale Hilfsorganisationen. Dies geht aus der Antwort

Le Grand-Saconnex - Die Internationale Organisation für Migration (IOM) schätzt, dass bis zu 225.000 Kriegsvertriebene aus der Ukraine in Deutschland Schutz suchen könnten. Das geht aus einem internen Papier der Bundesregierung hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Demnach rechnet die Organisation damit, dass insgesamt bis zu 1,7 Millionen