Politik

Total 30 Artikel

Verrat am Geist der Demokratie

Die Vorgänge in Thüringen offenbaren ein grundlegendes Problem der politischen Kultur in unserem Land: Es herrscht ein bedenkliches Missverständnis darüber, was es mit der Demokratie auf sich hat....

Nach 24 Stunden Diskussion lege ich mich fest: Es gibt keine Argumente gegen eine Höchstgeschwindigkeit

Bisher habe ich mich bei meinem Wirken rund um den Mobilitätswandel nicht sonderlich um die Diskussion von Höchstgeschwindigkeiten gekümmert. Vielleicht, weil ich dachte, das wird von selbst kommen, weil es ja nur Vorteile hat, zum anderen aber auch...

Die Maske ist gefallen!

In Thüringen wurde gestern der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Das war insofern überraschend, da die FDP bei der Landtagswahl im Oktober mal gerade so eben die 5-Prozent-Hürde geschafft hat...

Der Abgesang einer archaischen Gesellschaft

Es hatte in der Nacht geregnet. Der Boden war weich und erschwerte den Reitern und Armbrustschützen das Vorankommen. Philipp der VI., König von Frankreich, war sich dennoch sicher, dass er die Engländer an diesem denkwürdigen Sommertag im Jahr 1346 in die Flucht schlagen würde ......

Vom Suchen und Finden I

Für mich haben die Texte von Künstlern wie Trettmann einen größeren Wert als Goethes Werke, wobei ich hier den Wert anders bemesse. Natürlich übersteigen Goethes Texte in ihrer literarischen Bedeutung die eines Trettmanns um ein Vielfaches....

Das Kapern von Begriffen – heute: die Werteunion

Es ist ja eine Eigenschaft der Marktradikalen, dass sie sich eigentlich progressive Begriffe kapern und diesen dann eine neue Bedeutung verpassen. So kann man sich ein menschenfreundliches Image geben, indem man auf Dinge verweist, gegen die ja eigentlich niemand etwas haben kann. Zum Beispiel der Begriff „Freiheit“. Kaum etwas ist...

US-Regierung verteidigt Google und Co. gegen Besteuerung

Die OECD und die EU wollen internationale Steuergrundsätze ändern, um Steuerflucht einzudämmen. Die USA stellen sich gegen die Pläne, die vor allem ihre Internet-Konzerne träfen. Die USA haben in ihrem Kampf gegen Steuern auf Digitalkonzerne nachgelegt. Kurz nach der Drohung von Präsident Donald Trump mit Sonderzöllen auf französische Waren forderte...