Sozialpolitik

Das sogenannte Bürgergeld-Projekt der linken Koalition ist im Bundesrat gescheitert. Man kann dazu feststellen, dass dies nicht nur erwartet werden konnte, sondern auch ausgesprochen zu begrüßen ist. Was die SPD hier vorhatte, wäre der Beginn für den Einstieg einer sogenannten Grundversorgung der Bürger gewesen, der durch den Staat, sprich allen

Das Bundesfamilienministerium rät Kindern, welche die Pubertät noch nicht erreicht haben und an ihrer geschlechtlichen Identität zweifeln, zur Einnahme von Pubertätsblockern, ohne Hinweis auf Risiken. Dieser Vorschlag wurde jüngst über das vom Ministerium geförderten "Regenbogenportal" veröffentlicht, welches sich vor allem an Kinder richtet. Etwaiger Widerspruch von Eltern wird dabei relativiert.

Kommentar zur Spiegel-Kolumne Sanktionsmoratorium

Jährlich kommt es in Deutschland aufgrund von falschen Berechnungen oder durch Überzahlungen bei HartzIV zu Rückforderungen in Millionenhöhe.  2018 haben die Jobcenter in Deutschland rund 18 Millionen Euro von Beziehern zurückgefordert. Der Verwaltungsaufwand der hierbei in die Rückforderungen gesteckt wird, übersteigt die eigentliche Forderung um ein vielfaches. So wurden alleine

Die Geschichte von Heinrich oder einen Ausflug zu den Missbrauchten der Republik. Der ganz normale Wahnsinn der der BRD

Das Grundeinkommen ist immer wieder ein Thema in der politischen Diskussion, wenn es um den deutschen Sozialstaat geht. Auch die SPD hat 2018 in ihrem Überlebenskampf dieses Thema aus der politischen Mottenkiste geholt, das zu polarisieren weiß. Dabei stellen sich die Sozialdemokraten, genauer deren Generalsekretär Lars Klingbeil, allerdings kein bedingungsloses