Wahlen

Berlin - Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) legen CDU/CSU (26,5 Prozent), SPD (24 Prozent) und AfD (11,5 Prozent) jeweils einen halben Punktpunkt zu. Bündnis90/Die Grünen (18 Prozent) müssen einen Prozentpunkt abgeben. Die FDP (9 Prozent) und die Linke (4,5 Prozent) halten ihre Werte aus

Saarbrücken - Die SPD-Politikerin Anke Rehlinger ist zur neuen saarländischen Ministerpräsidentin gewählt worden. Sie erhielt am Montag im Landtag in Saarbrücken 32 von insgesamt 51 gültigen Stimmen. 19 Abgeordnete stimmten gegen Rehlinger. Die SPD verfügt im Parlament über 29 Mandate, einige Oppositionelle haben sie also auch gewählt. Rehlinger tritt damit

Paris - Emmanuel Macron kann weitere fünf Jahre Präsident von Frankreich bleiben. In der Stichwahl am Sonntag kam er laut Hochrechnung auf etwa 58 bis 59 Prozent der Stimmen, seine Herausforderin Marine Le Pen auf rund 41 bis 42 Prozent. Er wisse auch, dass ihn nicht jeder aus Überzeugung gewählt

Ljubljana - Bei den Parlamentswahlen in Slowenien zeichnet sich eine Niederlage für den amtierenden Ministerpräsidenten Janez Jansa gegen die neu gegründete Freiheitsbewegung (Gibanje svoboda) ab. Laut Nachwahlbefragungen des Senders RTV Sovenija kommt die Partei SDS des rechtspopulistischen Regierungschefs Jansa auf knapp 23 Prozent der Stimmen, die oppositionelle Bewegung des ehemaligen

Düsseldorf - In NRW liefern sich CDU und SPD drei Wochen vor der Landtagswahl weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Wählergunst. Laut einer Umfrage von Infratest im Auftrag des WDR kommt die CDU aktuell wie vor drei Wochen auf 31 Prozent, die SPD unverändert auf 30 Prozent. Die Grünen könnten leicht

Paris - Der ehemalige französische Premierminister Jean-Marc Ayrault hat vor einem Wahlsieg von Marine Le Pen in Frankreich gewarnt. "Ein Betriebsunfall ist möglich", sagte er dem "Tagesspiegel" mit Blick auf den Ausgang der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl am Sonntag. Ayrault erinnerte daran, dass vor dem britischen EU-Referendum von 2016 alle

Paris - Bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich haben bis 12 Uhr etwas mehr als 26 Prozent der eingeschriebenen Wähler ihre Stimme abgegeben. Das teilte das französische Innenministerium mit. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt etwa zwei Prozentpunkte höher. Bei der

Paris - In Frankreich hat am Sonntag die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen begonnen. Amtsinhaber Emmanuel Macron hatte in Umfragen zuletzt einen kleinen Vorsprung vor Marine Le Pen von der rechtsextremen Partei Rassemblement National (RN). Im ersten Wahlgang vor zwei Wochen war Macron auf 27,8 Prozent der Stimmen gekommen, Le

Berlin - Die frühere Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck (Grüne) ist bei der Bundespräsidentenwahl im Februar offenbar als Gegenkandidatin von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier im Gespräch gewesen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Demnach wurden darüber zwischen Union und den Grünen Gespräche geführt. In der Weihnachtszeit des vergangenen Jahres sollen Vertreter der Parteien

Paris - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine Herausforderin Marine Le Pen sind am Mittwoch zum einzigen TV-Duell vor der Stichwahl um die Präsidentschaft zusammengekommen. Dabei stritten die beiden gleich zu Beginn leidenschaftlich um mögliche Maßnahmen gegen die Explosion der Lebenshaltungskosten. Le Pen versprach ein breites Entlastungspaket, bestehend aus Steuersenkungen,

Berlin - Im aktuellen INSA-Meinungstrend verliert die SPD (23,5 Prozent) eineinhalb Prozentpunkte. Sie fällt damit auf den niedrigsten Wert seit Anfang März, so ein Ergebnis der Erhebung im Auftrag der "Bild-Zeitung". CDU/CSU (26 Prozent) müssen einen Punkt abgeben. Die Grünen (19 Prozent) gewinnen eineinhalb Prozentpunkte hinzu. Zuletzt waren

Saarbrücken - Der Ausgang der Landtagswahl im Saarland wird von mehreren Bürgern aus dem grünen Umfeld offiziell angefochten. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung". In einem 23-seitigen Schriftsatz an die Landeswahlleitung wird demnach auf möglicherweise verbotene Wahlwerbung eines saarländischen Bürgermeisters zugunsten einer konkurrierenden Wahlliste verwiesen, die den Einzug der Saar-Grünen in

Berlin - Vor der heißen Wahlkampfphase in NRW und Schleswig-Holstein hat die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Parteien geraten, möglichst besonnen auf Kriegsängste zu reagieren. "Wenn es an Wahlständen um den Krieg in der Ukraine geht, sollten sich auch Landespolitiker ruhig auf diese Gespräche einlassen", sagte sie der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe)

Kiel - Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein lässt der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) offen, wen seine Abgeordneten in der kommenden Legislaturperiode zum Ministerpräsidenten wählen würde. Das berichtet die "Welt". "Wir haben klar gesagt, dass wir dazu bereit sind, nach der Wahl mit allen demokratischen Parteien über eine Regierungsbildung zu

Düsseldorf - Vier Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich ein knappes Rennen ab. Die SPD kommt laut NRW-Trend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA für die "Bild am Sonntag" erhoben hat, auf 31 Prozent - das entspricht dem Wahlergebnis, das die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl 2017 erzielt haben. Die CDU

Berlin - Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen CDU/CSU (27 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. Die AfD (11 Prozent) legt einen halben Punkt zu. Die FDP (9 Prozent) verliert eineinhalb Punkte. SPD (25 Prozent), Grüne und Linke (4,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. "Die Union vergrößert den

Paris - Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich haben Amtsinhaber Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen die Stichwahl erreicht. Nach der Auszählung fast aller Stimmen kam Macron auf 27,6 Prozent, Le Pen lag bei 23,4 Prozent. Beide konnten sich damit im Vergleich zu vor fünf Jahren etwas

Paris - Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich liegt der amtierende Präsident Emmanuel Macron ersten Prognosen zufolge vorn. Dem Sender France 2 zufolge kommt Macron auf 28,1 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei folgt Marine Le Pen mit 23,3 Prozent. Dahinter folgen Jean-Luc Mélenchon und Eric

Paris - Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich haben bis Mittag etwas mehr als 25 Prozent der eingeschriebenen Wähler ihre Stimme abgegeben. Das teilte das französische Innenministerium mit. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren lag die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt etwa drei Prozentpunkte höher. Bereits im Vorfeld

Düsseldorf - Der SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat sich gegen eine mögliche Große Koalition mit der CDU ausgesprochen. "Dafür fehlt mir heute jede Vorstellungskraft", sagte er der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Ich setze auf Sieg und will die Zukunft gewinnen." Die CDU als Juniorpartner stehe "nicht zur

Paris - In Frankreich hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl begonnen. Amtsinhaber Emmanuel Macron bewirbt sich um eine zweite Amtszeit von fünf Jahren und liegt in Umfragen mit 26 bis 28 Prozent auch leicht vorn. Knapp dahinter wieder Marine Le Pen von der rechtsextremen Partei Rassemblement National (RN), die laut

Berlin - Die SPD fällt nun auch in der von INSA gemessenen Wählergunst hinter CDU/CSU zurück. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die SPD einen Punkt zur Vorwoche und liegt nun mit 25 Prozent knapp hinter der Union, die unverändert 26 Prozent

Main - Im neuen ZDF-Politbarometer können Grüne und AfD im Vergleich zur Umfrage vor vier Wochen zulegen, FDP und Linke verlieren etwas. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die SPD erneut auf 27 Prozent und die CDU/CSU bliebe bei 24 Prozent. Die Grünen könnten sich mit 19