Wer XYZ nicht will, der muss ZYX wählen! So, oder so ähnlich wird gerade Wahlkampf betrieben und ehrlich gesagt nervt das nur noch. Es nervt diese Selbstverständlichkeit, dass nur zwei - maximal drei - der etablierten Parteien überhaupt in Betracht kommen, Kandidatinnen nach einer Wahl zu stellen. Noch mehr nervt aber, dass diese Parteien dann nicht mit ihren Themen Wahlkampf führen, diese Selbstbewusst präsentieren und genau diese in den Vordergrund zu stellen, sondern es wird versucht, die Gegner in ein Möglichst negatives Licht zu stellen. Was mich an dieser Form des Wahlkampfes immer wieder wundert, ist, dass die Menschen nach der Wahl dann immer noch zusammenarbeiten und sich in die Augen sehen können.
Das war schon immer so!
Eigentlich könnte mir das egal sein, denn die Auswahl ist sehr viel größer. Knapp 30 Parteien stehen zur Wahl und viele der kleineren Parteien machen halt tatsächlich Wahlkampf mit ihren Themen, gehen im Wahlprogramm nicht schon Kompromisse ein, um sich für bestimmte Koalitionen aufzustellen und bringen viele neue Ideen für unsere Demokratie mit. In einer wirklichen Demokratie würden all diese Ideen in einen Wettbewerb treten, in unserer Demokratie gilt aber eher das Gewohnheitswahlrecht, sodass sich CDU/CSU, SPD, Grüne und zwei bis drei andere Parteien sicher sein können, den Bundestag für sich zu haben. Dabei ist es eigentlich gar kein Naturgesetz, dass diese Parteien im Bundestag oder in einem Länderparlament vertreten sind, es könnten genauso sechs andere Parteien sein, unsere Demokratie würde das durchaus ermöglichen.
Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten!
Wir könnten mit Wahlen also durchaus Dinge verändern, könnten Strukturen durchbrechen, die über Jahrzehnte entstanden sind und könnten so auch unsere Demokratie weiter entwickeln. Wir müssten es nur wollen wollen, wir müssten uns nur aus unserem bequemen Sessel erheben, unsere Vorliebe für Beständigkeit aufgeben und für neue Dinge offen sein. Wir verbieten uns selbst die Veränderung, weil wir nicht wissen, welche Politik uns bei anderen Parteien erwartet. Berechenbarkeit ist uns lieber, auch wenn wir uns zwischen den Wahlen immer wieder über diese Berechenbarkeit aufregen und weil dem so ist, vergeben wir bei jeder Wahl die Chance, wirklich einmal etwas zu verändern.
Wie wunderbar wäre es, wenn die Union auf einmal nicht mehr im Parlament wäre, wenn die SPD keinen Kanzler stellen könnte, weil die Partei „Demokratie in Bewegung“ auf einmal die größte Fraktion im Bundestag stellt. Wie erfrischend könnte es sein, wenn diese Fraktion dann alles, was bisher immer so gemacht wurde, infrage stellt und es statt Koalitionen wirklich zu einem Wettstreit von Ideen kommen würde? Wenn die Bürger*innen mehr in demokratische Entscheidungsfindungen einbezogen werden würden, weil die Partei es so lebt, wenn sie Strukturen auf einmal drastisch verändern würden, weil es niemanden gibt, der auf das Alte behaart?
Wir hätten mit jeder Wahl die Chance darauf. Wir könnten mit jeder Wahl verhindern, dass sich die alten Strukturen immer weiter fortsetzen, könnten der Demokratie mit jeder Wahl einen Innovationsschub geben, aber unsere Trägheit und unser Wunsch nach Berechenbarkeit hindern uns daran.
Wählt doch einfach das, was zu euch passt!
In ein paar Wochen sind wieder Wahlen in Deutschland und weil wohl wieder keine kleine Partei die Wahlen gewinnen wird, tut mir doch bitte einen gefallen: Wählt die Partei, die zu euch passt! Hört auf mit taktischem Wählen, nur weil ihr eine bestimmte Person verhindern möchtet oder ihr eine bestimmte Koalition wollt. Wählt die Partei, die vom Programm und von den Menschen her am besten zu euch passt. Koalitionen werden nach der Wahl verhandelt und nicht vorher. Sonst könnten die Parteien nämlich gleich mit einem Koalitionsvertrag in den Wahlkampf gehen und könnten diesen zur Wahl stellen.
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