Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die "Fundstücke" werden mit einem Abschnitt des Textes, der paraphrasiert wurde, angeteasert. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. Dazu gibt es die "Resterampe", in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann. Alle Beiträge sind üblicherweise in der Reihenfolge aufgenommen, in der ich auf sie aufmerksam wurde.

Fundstücke

1) Notes On a Nonexistent Crime Wave

Der Essay von Ned Resnikoff kritisiert Donald Trumps Rechtfertigung für die militärische Besetzung von Washington D.C. als Maßnahme gegen angeblich grassierende Gewaltkriminalität. Tatsächlich befinde sich die Kriminalität dort wie landesweit auf einem 30-Jahres-Tief. Trump nutze Kriminalität lediglich als Vorwand, um Gegner einzuschüchtern. Dennoch sei der Mythos von der „urbanen Verbrechenswelle“ weit verbreitet – befeuert durch Medien und geprägt von nostalgischen Vorstellungen der 1980er- und 1990er-Jahre. Resnikoff betont, dass das heutige „crime-y vibe“ oft mit Armut und Obdachlosigkeit verwechselt werde, obwohl kein direkter Zusammenhang zu Mordraten bestehe. Während die Gewaltwellen des 20. Jahrhunderts auf ökonomischem Niedergang basierten, sei die heutige Obdachlosenkrise Folge von Wohnungsknappheit, wachsender Ungleichheit und politischem Stillstand. Damit seien heutige Probleme eher Produkte von Wohlstand und unregulierter Verdichtung als von Zerfall. Trumps Anti-Urbanismus richte sich gegen die Tatsache, dass diverse, dichte und multikulturelle Städte funktionierten – und somit das Weltbild von MAGA widerlegten. Statt sie als „Kriegszonen“ zu diffamieren, müsse eine urbanistische Politik sie stärken, vergrößern und inklusiver machen. Gerade darin liege ihre Stärke und ihre Bedeutung für Amerikas Zukunft (Ned Resnikoff, Substack).

Resnikoff spricht hier mehrere relevante Faktoren in rechtspopulistischem Denken an. Diese Idee eines "urban hellscape" ist tatsächlich ein Artefakt aus den 1970er und 1980er Jahren (ich muss immer an die Darstellung New Yorks im TMNT-Film vom 1990 denken) und auch ein spezifisches Element von Trumps Mentalität. Auch die Kriminalisierung von Obdachlosigkeit ist nichts Neues, das findet sich ja noch Jahrhunderte zurück. Dahinter liegt aber der von Resnikoff angesprochene Anti-Urbanismus, der vor allem in den USA virulent ist. In Deutschland haben wir das auch ("Gillamoos ist Deutschland"), aber bei weitem nicht in der Schärfe, wie das in den USA der Fall ist. Insgesamt auf jeden Fall sind das wichtige Faktoren, um zu verstehen, wie die Leute ticken - und wie sie Mehrheiten gewinnen. Denn die Furcht vor "Verbrechen", was ja auch eine Furcht vor allen möglichen Arten von sozialer Unordnung ist, treibt die Wahl von Rechtspopulisten und ihrem Versprechen auf "Ordnung".

2) COVID Revisionism Has Gone Too Far

Der Artikel beschreibt den Aufstieg eines neuen „COVID-Revisionismus“, der zunehmend auch in liberalen und akademischen Kreisen vertreten wird. Demnach hätten Verantwortliche schon zu Beginn der Pandemie gewusst, dass Lockdowns und andere nicht-pharmazeutische Maßnahmen kaum Nutzen, aber enorme Schäden verursachen würden, sie dennoch durchgesetzt und Kritik unterdrückt. Zwei aktuelle Bücher stützen diese These und haben breite Resonanz erfahren. Der Text warnt jedoch, dass diese Darstellung eine gefährliche Überkorrektur sei. Zwar sei es richtig, dass viele Einschränkungen zu lange aufrechterhalten wurden, dass Schulschließungen gravierende Folgen hatten und manche Experten durch Doppelmoral – etwa beim Umgang mit den „Black Lives Matter“-Protesten – Glaubwürdigkeit verloren. Doch die Behauptung, sämtliche Maßnahmen seien nutzlos gewesen, widerspreche der Datenlage. Studien und WHO-Berichte belegten, dass Kontaktreduzierung, Maskenpflicht und zeitweise Schließungen Infektionen minderten und Krankenhäuser entlasteten. Das Beispiel Schwedens werde oft verzerrt dargestellt: Die hohen Todesraten 2020 würden ausgeblendet, und die später vergleichsweise guten Werte seien vor allem der erfolgreichen Impfkampagne geschuldet. Kritik wird auch an der „Great Barrington Declaration“ geübt, deren Konzept gezielten Schutzes der Risikogruppen in der Praxis undurchführbar gewesen sei. Der Revisionismus übersehe zudem, dass die US-Pandemiepolitik keineswegs einheitlich restriktiv war, sondern ein Flickenteppich aus Maßnahmen einzelner Bundesstaaten. Problematisch sei die Tendenz, Kosten von Einschränkungen gegen Null zu werten oder, im Gegenteil, ihren Nutzen völlig abzustreiten. Ein solches Denken könne künftige Krisen verschärfen, da die Gesellschaft weniger bereit wäre, sinnvolle Schutzmaßnahmen zu akzeptieren. Damit drohe der Revisionismus, die Lehren aus der Pandemie ins Gegenteil zu verkehren und die öffentliche Gesundheitsvorsorge nachhaltig zu schwächen (Rogé Karma, The Atlantic).

Ich stimme dem Artikel im Grundsatz völlig zu. Diese Überkorrektur sehen wir hier im Blog ja auch immer wieder. Ich bin auch der Überzeugung, dass aus der Pandemie deswegen die falschen Lehren gezogen werden und dass uns das beim nächsten Mal teuer zu stehen kommen wird. Aber ich will die Aufmerksamkeit auf einen anderen Aspekt lenken. Karma legt in dem Artikel viel Gewicht auf die Rolle der Empfehlungen zu den #BLM-Protesten. Aber das zeigt für mich vor allem wieder auf, wie sinnlos eine Analyse der Covid-Pandemie ist, die bei den Idiosynkratien des jeweiligen eigenen Landes stehen bleibt. Irgendwie fehlt noch diese große Vergleichssicht für die westliche Welt. Alles bleibt immer bei diesen verkürzten "aber Schweden!"-Vergleichen stehen, dabei wäre es mal spannend, auch andere Sachen als absolute Übersterblichkeiten oder so anzuschauen. Denn der Vertrauensverlust und die Wellen an öffentlicher Zustimmung/Ablehnung zu Maßnahmen waren ja nicht auf ein Land beschränkt. Wie ausschlaggebend können die #BLM-Proteste sein, wenn es die in anderen Ländern nicht gab, aber den Vertrauensverlust schon?

3) Eine Warnung an alle Politiker

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat nach mehrjähriger Ermittlung Anklage gegen den ehemaligen CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer wegen uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut erhoben. Scheuer und sein damaliger Staatssekretär sollen 2020 vor den Abgeordneten wahrheitswidrig behauptet haben, sich nicht an ein Angebot der Betreiberfirmen erinnern zu können, den Vertragsabschluss bis nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu verschieben. Während Unternehmensvertreter ein solches Angebot bestätigten, stritt Scheuer es öffentlich ab und berief sich später auf Erinnerungslücken. Die Ermittler werten dies als bewusste Täuschung. Obwohl unklar bleibt, ob die Beweislage für eine Verurteilung reicht, hat bereits die Anklage Signalwirkung: Sie soll deutlich machen, dass auch Politiker für falsche Aussagen vor parlamentarischen Gremien rechtlich belangt werden können. Scheuer reagierte erwartungsgemäß trotzig, sprach von einer politisch motivierten Anklage und kündigte an, seine Unschuld zu beweisen. Dennoch gilt die Entscheidung der Justiz als wichtiges Korrektiv gegen das verbreitete Gefühl, politische Eliten könnten folgenlos lügen oder Erinnerungslücken vorschützen. Der Fall erinnert an ähnliche Affären wie Olaf Scholz’ Gedächtnislücken im Cum-Ex-Skandal und verdeutlicht, dass die Justiz zunehmend bereit ist, Aussagen von Spitzenpolitikern kritisch zu prüfen. Damit wird die Anklage auch als Warnung an die gesamte politische Klasse verstanden, dass das Vertrauen in demokratische Institutionen nur durch Konsequenz und Rechtsstaatlichkeit wiederhergestellt werden kann (Sven Becker, SPIEGEL).

Einmal abgesehen davon dass ich auch dann extrem skeptisch gegenüber juristischem Vorgehen gegen politische Entscheidungen von Minister*innen bleibe, wenn es jemand wie Andreas Scheuer trifft: ein Satz des Artikels hat mich extrem geärgert. "Was machte Scheuer nun auf Facebook nach Bekanntwerden der Anklage? Anstatt sich zurückzuhalten, wie es sich aus Respekt vor der Justiz gehört, schoss er gegen die Staatsanwälte in typischer Scheuer-Manier." Was ist denn das für ein quatschiger Maßstab? Der Mann ist angeklagt und soll "aus Respekt vor der Justiz" keine öffentliche Äußerung machen? Der ist angeklagt wegen Dingen, die er in der Öffentlichkeit gemacht hat und ist eine extrem in der Öffentlichkeit stehende Person! Natürlich muss der sich verteidigen. Scheuer muss hier ja zwei Prozesse führen: den juristischen und den um die öffentliche Meinung, um sein Bild in der Öffentlichkeit. Niemand, der angeklagt ist, wird nicht gegen die Staatsanwaltschaft schießen, nur kriegt's normalerweise außer dem persönlichen Umfeld niemand mit. Das hier ist in der Öffentlichkeit, also muss er es auch öffentlich machen. So ein Quatsch.

4) Marcel Fratzscher fordert »verpflichtendes soziales Jahr für alle Rentner«

Der Ökonom Marcel Fratzscher warnt im SPIEGEL-Interview vor einem Bruch des Generationenvertrags durch die Babyboomer. Diese hätten zu wenige Kinder bekommen, die Rentensysteme überlastet und dennoch politische Entscheidungen durchgesetzt, die die Kosten auf die Jüngeren abwälzen. Fratzscher kritisiert die Aussetzung des Nachhaltigkeitsfaktors in der Rente als Verrat an einem gegebenen Versprechen und fordert neue Konzepte: etwa einen »Boomer-Soli« für wohlhabende Senioren, um ärmere Rentner zu entlasten, sowie eine Reform der Schuldenbremse, die zwischen produktiven und konsumtiven Schulden unterscheidet. Er plädiert zudem für mehr Solidarität der Alten mit den Jungen, etwa durch ein verpflichtendes soziales Jahr für Rentner. Zugleich betont er die Notwendigkeit ehrlicher Debatten über Klimaschutz und Konsumverhalten, spricht von einer »grünen Inflation« und fordert sozial ausgewogene CO₂-Bepreisung. Demokratisch seien die Jungen unterrepräsentiert, die politische Macht liege bei den Boomern. Dennoch sei er überzeugt, dass grundlegende Reformen unvermeidbar seien – die Frage sei nur, ob sie rechtzeitig umgesetzt würden oder erst unter größerem Druck (Benjamin Bidder, Florian Diekmann, SPIEGEL).

Einmal davon abgesehen, wie ausgelutscht dieses "ich bin auch ein Boomer, also schließt die Kritik auch mich ein"-Ding ist (nein, du nimmst dich implizit raus, also spar dir die Heiligkeit hier), hat er echt was in seinem Paket, um alle anzunerven. Das Pflichtjahr für Rentner*innen ist dazu geeignet, die Wählendenschicht jeder Partei, vor allem aber CDU und SPD, aufzubringen, und wie sinnvoll das überhaupt ist sei einmal dahingestellt (ich bin sehr skeptisch, ob die Kosten-Nutzen-Relation sich da irgendwie in Einklang bringen lässt). Und die "grüne Inflation" (was für eine bescheuerte Namensgebung; wenn man will, dass der Vorschlag dead on arrival ist, dann bringe diese beiden Worte in einen Sinnzusammenhang) ist natürlich grundsätzlich die logische Konsequenz für den Klimaschutz und wäre wirtschaftswissenschaftlich gesehen eine stringente Lösung, aber wie ich schon immer beim Thema CO2-Bepreisung gesagt habe: politisch funktioniert das einfach nicht. Solche Artikel sind daher ja immer ganz nett, aber so unrealistisch, dass ich mich schon frage, was der Mehrwert an der Stelle sein soll.

5) Die Herzkammern der SPD färben sich blau

Der Kommentar beschreibt, dass die AfD zunehmend in westdeutschen Städten Fuß fasst, die einst als Hochburgen der SPD galten. Orte wie Duisburg, Gelsenkirchen, Kaiserslautern, Ludwigshafen oder Homburg, traditionell von Industrie und Arbeitermilieus geprägt, hätten ihre rote Prägung verloren und seien heute AfD-Hochburgen. Der Text verweist auf drei zentrale Ursachen: Erstens den Verlust der industriellen Basis und damit ganzer Lebensentwürfe, was zu „niedriger Kaufkraft, hoher Arbeitslosigkeit und Armutsrisiko“ geführt habe. Zweitens die Realität von Migration, die in diesen Regionen deutlich sichtbar sei – entgegen der These, Ängste seien irrational, weil es kaum Migranten gebe. Drittens den Bedeutungsverlust der SPD selbst: Sie werde nicht mehr als Arbeiterpartei, sondern als „Transferempfängerpartei“ wahrgenommen. Bei der letzten Bundestagswahl habe sie über zwei Millionen Stimmen nach rechts verloren. Die Analyse folgert, die SPD müsse sich auf klassische Arbeiterthemen und migrationskritischere Positionen besinnen, um verlorene Wähler zurückzugewinnen. Ein Blick nach Dänemark, wo die Sozialdemokraten mit einer solchen Strategie die Rechtspopulisten marginalisierten, könne als Vorbild dienen (Valentin Weimer, WELT).

Zuerst einmal finde ich es gut, dass Weimer einen differenzierten Ansatz verfolgt und nach verschiedenen Ursachen sucht. Der Abstieg dieser Regionen ist sicherlich ein Grundproblem. Warum ihm nicht auffällt, dass da zu seinem dritten Thema ein direkter Widerspruch existiert, erschließt sich mir allerdings nicht ganz. Die industrielle Basis bricht weg und damit die Lebensentwürfe und Existenzen von Arbeiter*innen. Wie also sollte die SPD gewinnen, wenn sie sich einer Schicht verschreibt, die praktisch zu existieren aufgehört hat? Das macht ja überhaupt keinen Sinn. Und dass die SPD politisch eine Reindustrialisierung durchsetzen könnte ist etwas, das bei der Welt als völlig unmöglich gilt, deswegen ist mir unklar, was sie genau tun soll. Beziehungsweise, ich weiß, was Weimer will - er macht das mit dem ermüdenden Dänemark-Vergleich ja deutlich, der in der Welt inzwischen ein Mantra geworden ist, sobald es um die SPD geht, was vor allem meint, die migrationspolitischen Positionen der CDU zu übernehmen -, und schaden würde das politisch in den Regionen sicher nicht. Aber egal, wie migrationskritisch die SPD würde, Wählende wird sie so nicht zurückgewinnen, weil diejenigen, die das als ausschlaggebend haben, bei der AfD bleiben werden und der Rest Lösungen für die anderen angesprochenen Probleme braucht. Und da sind wir beim alten Thema: Handlungsfähigkeit des Staates. Der Verfall der Kommunen und ihrer Einrichtungen ist täglich sichtbar, diffus und schwer konkreten Ereignissen zuzuordnen, aber er geht damit einher, dass Unterkünfte für Geflüchtete geschaffen und diese im Straßenbild sichtbarer werden. Die Analyse ist daher recht klar - die Lösung ist es nicht wirklich.

Resterampe

a) Noch mehr linke Idiotie zu Palästina. (Twitter)

b) Erfolg des Mindestlohns in Großbritannien. (Twitter)

c) Mal wieder Cancel Culture (Futurezone).

d) How ICE Became Trump’s Secret Army (The Atlantic).

e) Immer wieder krass wie diese Radikalinskis abdriften sobald sie den Schleier der Respektabilität verlieren. (Twitter)

f) Die CDU braucht mehr Kohl und weniger Merkel (Welt). "Nur mit einem wieder geschärften konservativ-bürgerlichen Profil wird es der CDU gelingen, einstige Stammwählerinnen und -wähler zurückzugewinnen und den Höhenflug der AfD zu beenden." Weiter muss man gar nicht lesen. Dasselbe hat sich die SPD fünfzehn Jahre lang erzählt, und schaut das Resultat an.

g) Der Egoismus, Zeichen unserer Zeit. (Twitter)

h) Man erkennt ein Muster. (Twitter)

i) Ich sag mal: die "ich hab nicht gewusst wo der Begriff herkommt"-Ausrede zieht nicht mehr. (Welt)

j) Die angeblich höheren Krankenstände sind ein Mythos. (Der Westen)

k) Zur Corona-Aufarbeitung. (Ärzteblatt)

l) Die Geschichten von "Alligator Alcatraz" kannst dir echt nicht ausdenken. (Washington Post) Dystopisch.

m) Aufnahmetests fürs Gymnasium? Philologen weisen CDU-Vorschlag brüsk zurück (News4Teachers). Wow, wenn die Philologen sowas ablehnen, dann muss es schon krass daneben sein :D

n) The Bolton Raid Feels Like a Warning (The Atlantic) YOU THINK?

o) Subsistence farming in antiquity. (ACOUP) Bret wie üblich brillant.

p) Sehr lesenswerter Essay zur Krise des Journalismus. (Spiegel)

q) Oha, Ilko-Sascha Kowalczuk kriegt Gegenwind. (Twitter)

Fertiggestellt am 25.08.2025

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