In einer gemeinsamen Erklärung haben die fünf grössten Atommächte USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien einen Allgemeinplatz zum Besten gegeben: Sie «erwägen» die Vermeidung von atomaren Kriegen und die Reduzierung strategischer Risiken als «ihre wichtigste Verantwortung» wahrzunehmen. Und doch ist es vor dem gegenwärtigen Hintergrund steigender Kriegsrisiken in Europa und in Fernost und allgemeiner nuklearer Aufrüstung ein bemerkenswertes Bekenntnis.
«Wir bekräftigen: ein Atomkrieg kann nicht gewonnen und darf niemals ausgefochten werden». So beginnt die «gemeinsame Erklärung der Führer der fünf Nuklearmächte über die Prävention von nuklearen Kriegen und die Vermeidung des Wettrüstens». Das ist beileibe keine neue Erkenntnis, sondern es war die Triebfeder jedweder strategischer Erwägungen während des gesamten Kalten Krieges. Doch vor dem Hintergrund der allseits vorangetriebenen Modernisierung atomarer Waffenarsenale und der Entwicklung von Hyperschall-Raketen und anderem Kriegsgerät, das das Zeug haben könnte, einer Atommacht die gefürchtete «Erstschlags-Kapazität» zu verschaffen, und realem und verbalem Säbelrasselns an Krisenherden wie der Ukraine oder Taiwan ist diese gemeinsame Erklärung bemerkenswert. Reift die Einsicht, dass es tatsächlich keine Alternative gibt zum in der Erklärung zitierten Artikel 6 des schon 1967 vereinbarten Atomwaffensperrvertrages? «Jede Vertragspartei verplichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Massnahmen zur Beendigung des nukleare Wettrüstens in naher Zukunft sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle». Ein solches Abkommen gibt es ja eigentlich schon: Den Atomwaffenverbotsvertrag, seit bald einem Jahr in Kraft, durchs Band unterzeichnet von atomaren Habenichtsen, während die Atommächte und ihre Alliierten samt und sonders aussen vor blieben. Dass die Männer an den Schalthebeln der Supermächte darauf zurückkommen werden, ist auszuschliessen. Denn dafür bräuchte es vor allem eines: Vertrauen. Und gerade dieses Vertrauen ist auf einem Tiefpunkt angelangt seit Ende des Kalten Krieges. Und vor diesem Hintergrund ist die Erklärung ein Zeichen der Hoffnung, dass die Einsicht verbindet, es nicht zum Äussersten kommen zu lassen: dem Atomkrieg. Und da ist dann vielleicht das Bekenntnis, alles zu tun, dass es zu keinen versehentlichen Abschüssen von atomaren Waffen kommt und dass keine dieser Waffen «auf eine der anderen Atommächte oder irgendeinen Staat gerichtet sein soll».