Auch Facebook sperrt Trump - Berichte über Amtsenthebungsverfahren

Washington - Nach Twitter hat auch Facebook das Benutzerkonto von US-Präsident Donald Trump gesperrt, und sogar noch ein paar Stunden draufgelegt. "We`ve assessed two policy violations against President Trump`s Page which will result in a 24-hour feature block, meaning he will lose the ability to post on the platform during that time", teilte Facebook am Mittwochabend (Ortszeit) mit.

Twitter hatte zuvor eine 12-Stunden-Sperre angekündigt. Außerdem sei das jüngste Video von Trump sowohl von Facebook als auch von Instagram entfernt worden, hieß es. Darin ruft Trump seine Anhänger zwar auf, "friedlich" zu bleiben, wiederholte aber erneut seinen Vorwurf eines großangelegten Wahlbetrugs. Facebook teilte weiter mit, die Erstürmung des Kapitols als "Notsituation" zu betrachten.

Beiträge im Netzwerk, die die Legitimität des Wahlergebnisses in Zweifel ziehen, sollen mit einem automatischen Hinweis versehen werden: "Joe Biden has been elected President with results that were certified by all 50 states. The US has laws, procedures, and established institutions to ensure the peaceful transfer of power after an election." Die Vorgänge zeigen, welche Bedeutung Facebook und Twitter mittlerweile haben. Für Trump ist die Sperre seiner Benutzerkonten ein Verlust seiner direkten Kommunikationsmöglichkeit mit der Öffentlichkeit.

Der ihm früher zugeneigte US-Nachrichtensender Fox News, bei dem Trump oft einfach per Telefon anrief und sich ins Programm schalten ließ, hat sich im Zuge der verlorenen US-Wahl auch schon vom Präsidenten distanziert. Unterdessen gibt es Berichte, in Washington werde nach den Ereignissen vom Mittwoch eine Amtsenthebung nach dem 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten vorbereitet. Demnach kann der Vizepräsident mit Zustimmung des Kabinetts und des Kongresses auch gegen den Willen des Präsidenten dessen Amtsunfähigkeit feststellen. Und das, obwohl die Amtszeit eigentlich in weniger als zwei Wochen sowieso endet.