dts Nachrichtenagentur
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STIKO-Chef: Umfragen zur Impfbereitschaft wenig aussagekräftig
Berlin - Der Chef der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut, Thomas Mertens, glaubt, dass die derzeit schlechten Umfragen zur Impfbereitschaft der Deutschen wenig aussagen. Die Impfbereitschaft werde sich ändern, wenn die Menschen merkten, dass bei den Impfungen in Deutschland, Großbritannien, Kanada und USA nicht Schlimmes passiert, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion....
Autoindustrie will "aktive Industriepolitik" der EU
Berlin - Nach der Festlegung auf schärfere Klimaschutzziele in der Europäischen Union hat die deutsche Autobranche mehr Bewegung in der Industriepolitik eingefordert, um das Klima zu schützen. "Die Industrie bildet die Basis für den Wohlstand in unserem Land. Europa braucht daher eine aktive Industriepolitik, um die Klimaziele erreichen zu können"...
AC/DC weiter auf Platz eins der Album-Charts
Baden-Baden - Die australische Hard-Rock-Band AC/DC steht mit ihrem Album "Power Up" weiterhin an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt das Album "Herzeleid" von der deutschen Metalband Rammstein erneut ein. Auf den dritten vom zweiten Platz rutschen...
Wirtschaftsminister schließt Staatsbeteiligung an Stahlfirmen aus
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat einen Einstieg des Staates bei dem notleidenden Stahlkonzern Thyssenkrupp oder anderen Unternehmen der Branche ausgeschlossen. "Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer, deshalb wird es mit mir als Wirtschaftsminister keine Teilverstaatlichung von Thyssenkrupp oder anderen Stahlunternehmen geben", sagte Altmaier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der...
SPD und Grüne für wissenschaftliches Corona-Beratergremium
Berlin - Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie fordern SPD und Grüne mehr interdisziplinären Austausch. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas plädiert für einen wissenschaftlichen Beirat: "Neben Virologen und dem Robert-Koch-Institut könnten weitere Fachrichtungen einbezogen werden, wie Ökonomie, Psychologie und Bildung", sagte sie dem "Spiegel". Der Beirat sollte laut Bas beim Bundestagspräsidenten angesiedelt...
Ulla Schmidt verlangt besseren Schutz für Menschen mit Behinderung
Berlin - Ulla Schmidt, Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe, fordert für Menschen mit Behinderung mehr Schutz vor dem Coronavirus. "Einrichtungen der Behindertenhilfe sollten wie selbstverständlich mitgedacht werden, wenn es um den Schutz von Risikogruppen vor einer Covid-19-Erkrankung geht", sagte die SPD-Abgeordnete und frühere Gesundheitsministerin dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Etwa...
Unions-Chefhaushälter für Einschnitte bei Intendanten-Gehältern
Berlin - Nach dem Stopp der Erhöhung der Rundfunkgebühr durch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) kommt nun auch aus der Unions-Fraktion im Bundestag scharfe Kritik an den hohen Ausgaben von ARD und ZDF. "Die Not der Öffentlich-Rechtlichen kann nicht so groß sein, wenn ich mir üppige Gehälter anschaue, die Pensions-Rückstellungen...
CDU-Wirtschaftsrat gegen Rodungsstopp auf Tesla-Gelände
Berlin - Der CDU-Wirtschaftsrat hat den Widerstand gegen die Rodung von Bäumen auf dem Gelände der geplanten Tesla-Autofabrik in Brandenburg scharf kritisiert. "Die Entscheidung der Verwaltungsrichter zur Tesla-Ansiedlung wirft erneut ein Schlaglicht darauf, dass unser Planungs- und Genehmigungsrecht in Deutschland dringend modernisiert werden muss", sagte der Generalsekretär des Unternehmerverbands, Wolfgang...
Bundesregierung kritisiert Bulgariens Veto gegen EU-Erweiterung
Berlin - Die Bundesregierung hat das Veto Bulgariens gegen EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien scharf kritisiert. "Als einziges Land hat Bulgarien der Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien bislang nicht zugestimmt", sagte Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, dem "Spiegel". "Der EU-Beitrittsprozess darf nicht zur Geisel bilateraler Forderungen werden." An erster Stelle...
Altmaier offen für Schließung des Einzelhandels vor Weihnachten
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich offen für eine bundesweite Schließung des Einzelhandels noch vor Weihnachten gezeigt. "Sachsen, wo die Infektionen derzeit am höchsten sind, hat das bereits beschlossen. Wir brauchen aber auch anderswo weitere Einschränkungen noch vor Weihnachten", sagte Altmaier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Das sei mit...
Länder uneins bei Angeboten für Digitalunterricht
Berlin - Die Bundesländer haben keine einheitliche Linie beim Einsatz externer Anbieter für digital gestützten Fernunterricht. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Sachsen kaufte bereits im September 20.000 Lizenzen des Bildungsanbieters Sofatutor. Damit können Schüler jeweils einen Monat lang auf Materialien wie Lehrvideos zurückgreifen. Mittlerweile hat Sachsens...
Haushalt 2021 beschlossen - Bund kann 500 Milliarden Euro ausgeben
Berlin - Der Bundestag hat am Freitag das Haushaltsgesetz für 2021 beschlossen. 361 Parlamentarier votierten in namentlicher Abstimmung für den Entwurf, 258 dagegen. Der Bund kann demnach im kommenden Jahr 498,62 Milliarden Euro ausgeben, 1,9 Prozent weniger als im Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 vorgesehen, aber 85,22...
ARD-Chef will Ende des Einstimmigkeitsprinzips beim Rundfunkbeitrag
Berlin - Der Vorsitzende der ARD, Tom Buhrow, plädiert dafür, dass sich künftig nicht mehr alle 16 Landtage einig sein müssen, wenn es um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags geht. "Damit wäre viel gewonnen, auch für die Zukunft", sagte Buhrow dem "Spiegel". Das Abstimmungsverfahren über den Rundfunkbeitrag alle vier Jahre sei...
Abstimmung über Helmut-Kohl-Stiftung im Bundestag verschoben
Berlin - Die Gründung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung zieht sich weiter hin. Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, hat die Angelegenheit nun zur Chefsache gemacht, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Bei Kohls Vorgängern Helmut Schmidt und Willy Brandt wurden entsprechende Stiftungen bald nach deren Ableben gegründet. Hingegen sind...
Debatte um Berliner Stadtschloss geht weiter
Berlin - Kurz vor der Eröffnung des Berliner Stadtschlosses fordert Staatsministerin Michelle Müntefering mehr digitales Engagement des Humboldt-Forums, das der Hauptnutzer sein wird. Es bestehe die Gefahr, dass das Forum schon vor der weiteren Öffnung fürs Publikum "in eine Art Dornröschenschlaf fällt", sagte die SPD-Politikerin, die im Außenministerium für die...
Harter Lockdown kommt näher
Ein harter bundesweiter Lockdown rückt näher, vielleicht gar in der nächsten Woche. Entsprechende Signale waren am Freitag unter anderem aus den drei bevölkerungsreichsten Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg zu hören, in denen knapp über die Hälfte der Bevölkerung lebt....
DAX baut Verluste am Mittag kräftig aus - Öl-Preise sinken
Frankfurt/Main - Der DAX hat die Zahl der roten Vorzeichen am Mittag kräftig ausgebaut und steuert auf einen heftigen Tagesverlust zu. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 13.010 Punkten berechnet und damit 2,1 Prozent unter Vortagesschluss. Nur Aktien von Delivery Hero hielten sich im grünen...
EU-Datenverkehr bei No-Deal-Brexit in Gefahr
Brüssel - Europapolitiker sehen den Datenverkehr in Europa gefährdet, falls das Vereinigte Königreich sich nicht mit der EU auf einen Brexit-Handelspakt einigt. "Im Falle eines No-Deals wird es Chaos geben", sagte der Europaabgeordnete und Digitalpolitiker Moritz Körner (FDP) dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Unternehmen könnten zwar auf alternative Datenübertragungsmechanismen wie Standardvertragsklauseln zurückgreifen,...
Verfassungsschutz prüft neuen "Verschwörungs-Extremismus"
Berlin - Mit Blick auf die radikalen Proteste gegen die Corona-Politik prüfen die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern die Einführung eines neuen Extremismus-Begriffs. Torsten Voß, Chef des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, sagte der "Welt" (Samstagausgabe) bezüglich Teilen der "Querdenker"-Szene oder QAnon-Anhängern: "Unter einem solchen Verschwörungs-Extremismus könnten dann auch Reichsbürger...
Sterbefallzahlen 8 Prozent über Durchschnitt der Vorjahre
Wiesbaden - Die Sterbefallzahlen in Deutschland liegen von Woche zu Woche immer deutlicher über dem Durchschnitt der Vorjahre, nach letzten Angaben um rund acht Prozent. Es handelt sich um die aktuellsten verfügbaren Angaben aus der 46. Kalenderwoche vom 9. bis 15. November 2020, so das Statistische Bundesamt. Insgesamt sind in...
Bretagne und Korsika nicht mehr Corona-Risikogebiete
Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Freitag die Liste der Corona-Risikogebiete aktualisiert - und dabei überwiegend Regionen gestrichen. So sind in Frankreich die Bretagne und Korsika, ebenso wie die Überseegebiete Guadeloupe, La Réunion und Martinique nicht mehr Risikogebiete. In Norwegen wurde die Provinz Vestland von der Liste gestrichen. In...
NRW will "schnellstmöglichen Lockdown"
Düsseldorf - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will einen "schnellstmöglichen Lockdown" in ganz Deutschland, um die Corona-Neuinfektionen wieder einzudämmen. Die Ministerpräsidenten sollten darüber am besten schon am Samstag beraten, sagte Laschet am Freitag in Düsseldorf. Dies bedeute ein Schließen des Einzelhandels außer für die Dinge des täglichen Bedarfs. Dies müsse so...
Cola führt zu positivem Corona-Test im österreichischen Parlament
Wien - Bei einer Debatte im Österreichischen Nationalrat hat ein FPÖ-Abgeordneter während einer Rede einen Corona-Schnelltest an einem Glas Cola durchgeführt mit positivem Ergebnis. Dies zeige, dass die von der Regierung besorgten Schnelltests wertlos seien, so Michael Schnedlitz, der auch Generalsekretär der FPÖ ist. "Für solche Tests und Austestungen gibt...
ARD-Chef Buhrow mag keine gegenderte Sprache im Fernsehen
Köln - Tom Buhrow ist kein Freund gegenderter Sprache, wie sie etwa Moderatorin Anne Will gebraucht. Das sagte der ARD-Vorsitzende dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "In der Schriftsprache finde ich es in Ordnung, in der gesprochenen Sprache wirkt es auf mich künstlich, und bislang ist es nicht in den Alltagsgebrauch übergegangen....
Seehofer fordert sofortigen Lockdown
Berlin - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnt aus seiner Quarantäne heraus davor, in der aktuellen Pandemiebekämpfung mit einem Lockdown bis nach Weihnachten zu warten. "Die einzige Chance, wieder Herr der Lage zu werden, ist ein Lockdown, der aber sofort erfolgen muss", sagte Seehofer dem "Spiegel". "Warten wir bis Weihnachten, werden...
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