
dts Nachrichtenagentur
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Umweltministerin erwartet gutes Ergebnis der Weltklimakonferenz
Berlin - Die geschäftsführende Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist kurz vor Ende der Weltklimakonferenz COP26 im schottischen Glasgow von einem guten Ergebnis der Verhandlungen überzeugt. "Glasgow bringt neuen Schwung in den Klimaschutz, und mehr Tempo ist auch erforderlich", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Die 20er Jahre sind das Jahrzehnt,...
Länder zahlten 2020 rund 200 Millionen Euro Einlagen-Strafzinsen
Berlin - Die Bundesländer mussten 2020 für ihre Überschüsse, die sie bei Bundesbank und anderen Geldhäusern anlegten, rund 200 Millionen Euro Strafzinsen zahlen. Das geht aus einer Umfrage des Focus bei den Finanzministerien der 16 Bundesländer hervor. Die Bundesbank verlangt auf Einlagen einen Minuszins von 0,5 Prozent. Spitzenreiter ist...
Viagra könnte in Deutschland bald ohne Rezept erhältlich sein
Berlin - Die bekannte Potenzpille Viagra mit dem Wirkstoff Sildenafil könnte in Deutschland bald ohne Rezept erhältlich sein. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Der zuständige Sachverständigenausschuss für Verschreibungspflicht beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) wird demnach in seiner nächsten Sitzung am 25. Januar...
WM-Qualifikation: Deutschland zerlegt Liechtenstein in Überzahl
Wolfsburg - Am neunten Spieltag der WM-Qualifikation hat die deutsche Fußballnationalmannschaft in Wolfsburg gegen Liechtenstein mit 9:0 gewonnen. Das Team von Cheftrainer Hansi Flick geriet schnell auf die Siegerstraße, als Hofer in der neunten Minute im Sechzehner Goretzka mit dem Fuß am Hals traf und neben einem Foulelfmeter auch...
US-Börsen uneinheitlich - Zinsaussichten verunsichern
New York - Die US-Börsen haben sich am Donnerstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 35.921,23 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund...
Kubicki bringt Strafanzeige gegen Lukaschenko ins Spiel
Berlin - Angesichts des Flüchtlingsdramas an der polnisch-weißrussischen Grenze ist FDP-Vize Wolfgang Kubicki für die Prüfung einer Strafanzeige gegen Machthaber Alexander Lukaschenko vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Das sagte er dem "Spiegel". Man sollte prüfen, "ob nicht Deutschland oder die EU eine Strafanzeige gegen Lukaschenko wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor...
Lindner hält am Zeitplan zur Regierungsbildung fest
Berlin - FDP-Chef Christian Lindner hält am Zeitplan zur Bildung einer Ampel-Koalition mit der Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler in der Woche ab dem 6. Dezember fest. "Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten", sagte er der "Welt" (Freitagausgabe) zum Abschluss der Arbeit...
Spahn kritisiert Corona-Pläne der "Ampel"-Parteien
Berlin - Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Zweifel an den Corona-Plänen der Ampelparteien geäußert. "Ich finde es zumindest ziemlich mutig, alle Corona-Maßnahmen am 19. März auslaufen lassen zu wollen", sagte er dem "Spiegel". Hintergrund ist die Debatte über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. SPD, Grüne und FDP möchten mögliche...
Bericht: Bund erklärt Österreich zum Corona-Hochrisikogebiet
Berlin - Wegen hoher Corona-Inzidenzen will die Bundesregierung am Freitag Tschechien, Ungarn und Österreich zu Hochrisikogebieten erklären. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Die Einstufung soll demnach schon ab Sonntag in Kraft treten. Geimpfte und Genesene können sich von einer Quarantänepflicht befreien. Für Ungeimpfte...
Baerbock für "Ampel"-Beteiligung bei Ministerpräsidentenkonferenz
Berlin - Grünen-Chefin Annalena Baerbock befürwortet die Beteiligung einer möglichen neuen Bundesregierung an der Ministerpräsidentenkonferenz nächste Woche. Auf die Frage, ob auch Vertreter der Ampelkoalition mit am Tisch sitzen sollten, sagte sie der RTL/n-tv-Redaktion: "Es muss jetzt geklärt werden, in welchen Runden man da entsprechend zusammenkommt." Wichtig sei, "dass...
Umfrage: Unzufriedenheit mit Rolle von Scholz bei Corona-Bekämpfung
Berlin - Die Mehrheit der Deutschen hätte sich gewünscht, dass sich der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stärker in die Debatte um die Bekämpfung der Corona-Pandemie einbringt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für den Focus. Demnach sind 59 Prozent mit seiner Rolle bei der Pandemiebekämpfung unzufrieden....
DAX markiert neues Rekordhoch - Siemens stark
Frankfurt/Main - Am Donnerstag hat der DAX zugelegt und dabei neue Rekorde markiert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.083,11 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,10 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Gleichzeitig ist es höchste Schlusskurs in der Geschichte des Index. Zuvor wurde bei...
EuGH zu Müsli-Streit: Kalorienangaben müssen vergleichbar sein
Luxemburg - Kalorienangaben auf Lebensmittelverpackungen dürfen sich nicht auf das zubereitete Lebensmittel beziehen, wenn es verschiedene Arten der Zubereitung gibt. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte dem EuGH die Grundsatzfrage nach einer Klage des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes (VZBV) gegen einen Nahrungsmittel-Hersteller vorgelegt. Das Unternehmen hatte...
EMA empfiehlt Zulassung zweier Corona-Medikamente
Amsterdam - Die europäische Arzneimittelagentur EMA hat die Corona-Medikamente zur Antikörper-Therapie Ronapreve und Regkirona zur Zulassung empfohlen. Das teilte das Gremium am Donnerstagnachmittag mit. Der Ausschuss empfahl, das Roche-Medikament Ronapreve zur Behandlung von Covid-19 bei Erwachsenen und Jugendlichen ab 12 Jahren und einem Körpergewicht von mindestens 40 kg zuzulassen, die...
Polizeigewerkschaft verlangt Absicherung für Notruf-Ausfälle
Berlin - Die Gewerkschaft der Polizei verlangt nach dem Ausfall der Notrufnummern 110 und 112 Konsequenzen. "Womöglich lebensentscheidende Rufnummern wie die 110 müssen einen `doppelten Boden`, also eine doppelte technische Absicherung haben", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, der "Bild" (Freitagausgabe). "Es darf einfach nicht...
Gewerkschaft NGG lehnt 2G für Gastronomie-Beschäftigte ab
Berlin - Der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Guido Zeitler, wirft der Politik Versäumnisse in der Corona-Politik vor. "Ich habe leider den Eindruck, dass die Politik wieder mal der Entwicklung hinterherläuft und reaktiv handelt", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Aber zum Glück gebe es Signale, dass ein erneuter Lockdown verhindert...
Ramelow begrüßt geplante Ministerpräsidentenkonferenz
Erfurt - Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die geplante Ministerpräsidentenkonferenz zur Beratung über die Corona-Lage begrüßt. Nachdem nun der Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes vorliege, mache eine solche Konferenz Sinn, "um über Details zu sprechen", sagte Thüringens Ministerpräsident dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Den Gesetzentwurf selbst lobte er. "Das ist das richtige Herangehen....
Helge Braun will für CDU-Vorsitz kandidieren
Berlin - Der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun will für den CDU-Vorsitz kandidieren. Das bestätigte ein Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion am Donnerstagnachmittag. Demnach wird der CDU-Kreisverband Gießen, Brauns Heimatverband, ihn am Freitagnachmittag offiziell nominieren. Braun selbst werde dem hessischen CDU-Landesvorstand und auch dem Präsidium am Freitagmittag die Gründe für seine Bewerbung...
Berichte: Helge Braun kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an
Berlin - Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Helge Braun kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet....
Finanzministerium rechnet mit noch höheren Steuereinnahmen
Berlin - Bund, Länder und Gemeinden können für die nächsten Jahre mit noch mehr Geld rechnen als bisher geplant. Das geht aus der Steuerschätzung hervor, die am Donnerstag vorgestellt wurde. Demnach stehen von 2021 bis 2025 inklusive EU-Steuern rund 179 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als noch im Mai kalkuliert....
Niedersachsen will 2G-Regel flächendeckend einführen
Hannover - Die Landesregierung in Niedersachsen will künftig flächendeckend nur noch Geimpften und Genesenen Zutritt zu bestimmten Einrichtungen gewähren. "Ich gehe fest davon aus, dass wir das 2G-Modell in Niedersachsen weiter ausweiten werden", sagte Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). "Denkbar ist beispielsweise, dass wir überall...
Städte- und Gemeindebund will Weihnachtsmärkte nur mit 2G
Berlin - Der Städte- und Gemeindebund spricht sich für Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 2G-Plus auf den bald öffnenden Weihnachtsmärkten aus. "In der aktuellen Situation halten wir 2G auf den Weihnachtsmärkten für ein wichtiges Zeichen, dass die größtmögliche Sicherheit für die Besucherinnen und Besucher, sowie die Beschäftigten gewährleistet wird", sagte Hauptgeschäftsführer...
Lauterbach: Ministerpräsidenten werden bundesweit 2G beschließen
Berlin - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach geht davon aus, dass sich Bund und Länder auf flächendeckende 2G-Regeln für ganz Deutschland einigen werden. Dem Nachrichtensender "Welt" sagte Lauterbach: "Ich hoffe, dass wir uns dann darauf einigen, möglichst flächendeckend eine 2G-Regelung, die wir auch kontrollieren werden, einzuführen. Von allem, was wir derzeit machen...
Schaustellerbund gegen Maskenpflicht auf Weihnachtsmärkten
Berlin - Der Deutsche Schaustellerbund lehnt eine Maskenpflicht auf Weihnachtsmärkten ab. "Auf Fußgängerzonen in Deutschland herrscht keine Maskenpflicht, deshalb sollte das auf einem Weihnachtsmarkt auch nicht gelten", sagte Albert Ritter, Präsident der Berufsorganisation für das Schaustellergewerbe, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Grundsätzlich gelten die AHA-Regeln auf den Weihnachtsmärkten, ein Mund-...
Innenminister geht wegen Pandemie zu keiner Veranstaltung mehr
Berlin - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird wegen der sich zuspitzenden Corona-Lage ab sofort nicht mehr an größeren dienstlichen Veranstaltungen persönlich teilnehmen. Seehofer habe alle seine geplanten Präsenz-Termine, wie die BKA-Jahrestagung in der kommenden Woche, abgesagt, schreibt die "Bild" (Freitagausgabe). Auch in seinem Ministerium wird Seehofer nur noch maximal ein...
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