dts Nachrichtenagentur

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Kretschmer: Deutschland verhandelt über 30 Millionen Sputnik-Dosen

Moskau - Die Bundesregierung verhandelt mit Russland offenbar über die Lieferung von 30 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs Sputnik V. Konkret gehe es um drei mal zehn Millionen Dosen für Juni, Juli und August, teilte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Rande seiner Russland-Reise über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Voraussetzung dafür...

DFL beschließt verschärfte Quarantäne-Maßnahmen

Frankfurt/Main - Das Präsidium der Deutschen Fußball-Liga (DFL) hat verschärfte Quarantäne-Maßnahmen für die letzten drei Spieltage der laufenden Saison der 1. und 2. Bundesliga beschlossen. Vorgesehen sei ein zweistufiges Modell, teilte die DFL am Donnerstag mit. Demnach hat sich der jeweils in das regelmäßige PCR-Testungsprogramm eingeschlossene Personenkreis um Lizenzmannschaft,...

Bericht: Impfpriorisierung könne ab Ende Mai fallen

Berlin - Die Impfpriorisierung in Deutschland könnte einem Medienbericht zufolge ab Ende Mai aufgehoben werden. Grund seien die erwarteten hohen Liefermengen, berichtet die "Bild" unter Berufung auf interne Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Chefs der Staatskanzleien der Länder. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) bestätigte der Zeitung, dass die Impfpriorisierung demnächst...

GroKo-Politiker legen Lösungsvorschläge im Nord-Stream-Konflikt vor

Berlin - Angesichts immer massiver vorgebrachter Forderungen der US-Regierung, den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 abzubrechen, bringen nun Bundestagsabgeordnete der Großen Koalition Alternativvorschläge zur geplanten Inbetriebnahme ins Gespräch. Das berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe). "Wir brauchen eine für alle Seiten gesichtswahrende Lösung, ein Moratorium könnte eine solche sein", sagte der...

Bundestag beschließt "Recht auf schnelles Internet"

Berlin - Der Bundestag hat ein gesetzlich verankertes "Recht auf schnelles Internet" beschlossen. Eine entsprechende Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Großen Koalition auf den Weg gebracht. Die Opposition lehnte den Gesetzentwurf ab. Wie genau "schnelles Internet" definiert werden soll, ist noch unklar. Die Untergrenzen...

Corona-Impfquote steigt auf 21,6 Prozent

Berlin - Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 17.932.380 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen 17.288.804 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 643.576 an....

DAX startet vor EZB-Sitzung im Plus

Frankfurt/Main - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.275 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere...

Alterspräsident nennt Corona-Notbremse "Ablenkungsmanöver"

Berlin - Der Alterspräsident des Bundestags, Hermann Otto Solms (FDP), hält Teile der "Bundesnotbremse" für verfassungswidrig. Die FDP wolle, dass das Gesetz noch "scheitert", da man die Maßnahmen für "unnötig" halte, sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Auch seien die Ausgangsbeschränkungen ein zu starker Einschnitt in...

Zahl der Verkehrstoten im Februar auf neuem Tiefstand

Wiesbaden - Im Februar 2021 sind in Deutschland 128 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 63 Verkehrstote weniger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mit. Damit starben so wenige Menschen im Straßenverkehr wie noch nie in einem Monat seit der Wiedervereinigung....

JU-Chef will gemeinsames Gremium von CDU und CSU

Berlin - Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat sich nach der Entscheidung seiner Partei für Armin Laschet als Kanzlerkandidat für eine engere Zusammenarbeit von CDU und CSU ausgesprochen. "Wir brauchen ein gemeinsames Gremium von CDU und CSU", sagte Kuban der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dieses solle in schwierigen...

Corona-Notbremse: Berlin enthält sich im Bundesrat

Berlin - Berlin wird sich am Donnerstag bei der Abstimmung über die bundesweite Notbremse im Bundesrat enthalten. Das berichtet der RBB unter Berufung auf Senatskreise. Es handele sich nur um ein Einspruchsgesetz, hieß es demnach. Es gehe nicht um eine Zustimmung oder Ablehnung des Gesetzes, das der Bundestag verabschiedet hat,...

Wirecard-Ausschuss: SdK warnt vor überzogenen Erwartungen

Berlin - Vor der Befragung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Wirecard-Untersuchungsausschuss hat die Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK) vor überzogenen Erwartungen gewarnt. Er erwarte "eher ein politisches Schauspiel", sagte SdK-Chef Daniel Bauer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Dies werde zur Aufklärung wenig beitragen. Generell sei die Erwartungshaltung...

Fall Wirecard: FDP sieht "politische Hauptverantwortung" bei Scholz

Berlin - Die FDP erhebt schwere Vorwürfe gegen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im Fall Wirecard. Die "politische Hauptverantwortung" dafür, dass der Skandal viel zu lange nicht entdeckt worden sei, liege bei Scholz, sagte Florian Toncar, FDP-Obmann im Wirecard-Untersuchungsausschuss, der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe). "Denn er ist verantwortlich für die Finanzaufsicht,...

Tankstellen heben Preise laut Kartellamt fünf Mal täglich an

Berlin - Die Preise für Benzin- und Diesel-Kraftstoffe an Tankstellen werden im Tagesverlauf immer öfter angehoben und gesenkt. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf neue Zahlen des Bundeskartellamts für 2020. Demnach heben die Tankstellen mittlerweile durchschnittlich fünf Mal täglich die Preise an und senken sie danach wieder. Die...

RKI meldet 29518 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 161,1

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 29.518 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 0,3 Prozent oder 92 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 160,1 auf heute 161,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der...

SPD-Landtagsfraktion will halbe Milliarde Euro für NRW-Innenstädte

Düsseldorf - Die SPD-Landtagsfraktion fordert die NRW-Landesregierung auf, ein Programm mit dem Namen "Lebenswerte Innenstädte sichern" aufzulegen und damit 500 Millionen Euro aus dem Rettungsschirm bereitzustellen. Das geht aus einem Maßnahmenvorschlag hervor, über den die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) vorab berichtet. Die Mittel müssten gestaffelt nach Einwohnern sowie Finanzkraft aller Kommunen...

Umweltministerin verlangt mehr Klima-Engagement der Industrieländer

Berlin - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat im Vorfeld des US-Klimagipfels auf einen höheren Klimaschutzbeitrag anderer Industrieländer gepocht, um die Erderwärmung bei 1,5 Grad zu stoppen. "Wir Europäer brauchen uns mit unserem Klimaziel nicht zu verstecken, ganz im Gegenteil", sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Europa ist der Schrittmacher...

Dreyer will Notbremse im Bundesrat unterstützen

Mainz - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will die Bundes-Notbremse trotz Kritik an Details am Donnerstag im Bundesrat unterstützen. "Rheinland-Pfalz wird trotz Kritik an einzelnen Punkten keinen Einspruch gegen das Infektionsschutzgesetz erheben", sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Man setze die diskutierten Maßnahmen bereits zu großen Teilen konsequent um...

Vermögensungleichheit nimmt zu

Berlin - Der Anteil der reichsten zehn Prozent der Haushalte am gesamten privaten Nettovermögen ist von 1998 bis 2018 um zwölf Prozent gestiegen. Dagegen stagnierte der Vermögensanteil des ärmsten Zehntels der Haushalte, geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die "Rheinische Post"...

Ärztekammer für Corona-Bevölkerungstests nach britischem Vorbild

Berlin - Die Bundesärztekammer fordert eine gründlichere Erfassung der Infektionslage in Deutschland: "Wir brauchen endlich repräsentative Bevölkerungstests auf das Coronavirus, wie es sie zum Beispiel in Großbritannien schon lange gibt", sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Nur so ließen sich die Corona-Eindämmungsmaßnahmen auf eine valide wissenschaftliche Grundlage...

Niedersachsens Kultusminister will Schulen erst Mai weiter öffnen

Hannover - Die weiterführenden Schulen in Niedersachsen sollen in absehbarer Zeit nicht mehr ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 geschlossen werden, sondern erst ab einer Inzidenz von 165, so wie es die Bundes-Notbremse vorsieht. Das sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Im Mai werden wir in...

Seehofer beendet Polizeihilfe für Afghanistan

Berlin - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Aufbauhilfe für die afghanischen Sicherheitskräfte beenden. Die aktuell 20 deutschen Polizisten in Kabul sollen schon zum 30. April abziehen, bestätigte ein Ministeriumssprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Seehofer zieht damit die Konsequenz aus dem Abzug der internationalen Truppen, auch der Bundeswehr. Seit...

JU verlangt von Laschet schnelle Aufstellung eine Zukunftsteams

Berlin - Der Unionsnachwuchs hat den CDU-Vorsitzenden und frisch gekürten Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, aufgefordert, jetzt schnell ein Zukunftsteam zu benennen. "Armin Laschet muss jetzt dafür sorgen, dass es in der Union keine Verlierer gibt", sagte der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Außerdem...

Steuereinnahmen im März leicht über Vorjahreswert

Berlin - Die Steuereinnahmen waren im März um 0,9 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Das steht im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Donnerstagmorgen veröffentlicht wird. Die konjunkturellen Auswirkungen der Coronakrise belasteten weiterhin das Steueraufkommen, heißt es darin. Wie in den vorangegangenen Monaten beeinflussten daneben auch Stundungen, das Absehen von...

Baerbock wirbt für transatlantische Klima-Allianz mit Joe Biden

Berlin - Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich vor dem Klimagipfel von Joe Biden an diesem Donnerstag und Freitag für eine deutsch-amerikanische Partnerschaft beim Klimaschutz eingesetzt. "Wir stehen vor entscheidenden Jahren für den Klimaschutz und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Wenn wir das nur halbherzig machen,...

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