dts Nachrichtenagentur

Berlin - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 25.831 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 1,4 Prozent oder 367 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz war laut RKI-Angaben unverändert zum Vortag bei 160,1 neuen Fällen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen....

Berlin - Auf Druck der Ärzte dürfen Praxen nun doch aussuchen, welchen Impfstoff sie für ihre Patienten geliefert bekommen. "Arztpraxen bestellen den Covid-Impfstoff ab sofort impfstoffspezifisch", teilte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) laut eines Berichts der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) den Praxen mit. Sie gäben auf dem Rezept an, von welchem Impfstoff...

Berlin - Der SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner hat eine Zustimmung seiner Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf für eine Corona-Notbremse in der aktuellen Form ausgeschlossen. "Wenn es keine Änderungen an dem Gesetzesentwurf in seiner jetzigen Form gibt, wird die SPD-Fraktion nicht zustimmen", sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Zur Begründung führte der rechtspolitische Sprecher...

Berlin - Der Deutsche Städtetag hat die große Koalition in Berlin aufgefordert, den Nachtragshaushalt des Bundes auch für neue finanzielle Hilfen für die Kommunen zu nutzen. "In den Städten wächst die Unruhe. Auch in diesem Jahr drohen durch die Coronakrise die Gewerbesteuereinnahmen deutlich zu sinken, um mindestens sieben Milliarden Euro"...

Berlin - Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Franz Wagner, befürchtet einen Notstand auf den Intensivstationen und einen Exodus des Pflegepersonals nach der Pandemie. "Derzeit haben wir eine Dynamik in der dritten Welle der Pandemie, die mir große Sorgen bereitet und befürchten lässt, dass die Kapazitäten nicht ausreichen werden", sagte er...

Berlin - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Geimpften schnell mehr Freiheiten einräumen. "Ich werde mit Nachdruck auf eine Regelung dringen: Menschen, die geimpft sind und von denen nachweisbar keine Gefahr für andere ausgeht, müssen zurückkommen zur Normalität", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Es gibt keine Rechtfertigung mehr für...

Berlin - Der hochschulpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Jens Brandenburg, hat die geplante Bundes-Notbremse mit Blick auf Hochschulen scharf kritisiert. "Für botanische Gärten, Flugschulen und Opernhäuser haben Bund und Länder im März detailgenaue Öffnungsschritte definiert", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). Aber die Hochschulen mit ihren drei Millionen...

Berlin - Die Union gewinnt leicht in der Wählergunst. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Bild" (Freitagausgabe) kommt die CDU/CSU auf 28 Prozent und verbessert sich im Vergleich zum INSA-Meinungstrend vom vergangenen Montag um einen halben Punkt. SPD (18 Prozent) und Linke (acht Prozent) gewinnen jeweils einen...

Berlin - Die Grünen haben ein neues Konzept für die Einführung einer Bürgerversicherung entwickelt, das im Unterschied zu bisherigen Plänen keine Abschaffung der privaten Krankenversicherung (PKV) mehr vorsieht. Das geht aus einem Positionspapier der grünen Bundestagsfraktion hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Danach sollen...

Berlin - Die Bundespolizei hat seit Anfang Oktober 2020 etwa 332.000 Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bahnhöfen und Zügen festgestellt. Allein im Zeitraum zwischen dem 1. Januar und dem 11. April seien rund 142.500 Verstöße im "bahnpolizeilichen Aufgabenbereich" registriert worden, teilte die Bundespolizei dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) mit....

Berlin - Die Bundesschülerkonferenz fordert, dass in diesem Jahr jeder Schüler das Angebot erhalten muss, in den Ferien an einer Sommerschule teilzunehmen. "Dieses Corona-Schuljahr ist so ungewöhnlich, dass jede Schülerin und jeder Schüler die Chance haben muss, in einer Sommerschule Lerndefizite aufzuarbeiten", sagte der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, dem...

Köln - Ethikratschefin Christiane Woopen hat sich dagegen ausgesprochen, Geimpfte mit einer Ausgangssperre zu belegen. "Es hat doch keinen Sinn, geimpfte Menschen mit einer Ausgangssperre zu belegen", sagte die Ethik- und Medizinprofessorin der Universität Köln dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Das sei ein tiefer Eingriff ins Privatleben. "Wie lässt sich das...

Erfurt - Der Vorsitzende der CDU in Thüringen, Christian Hirte, hat an die Parteimitglieder in Südthüringen appelliert, von einer Nominierung des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen für die Bundestagswahl Abstand zu nehmen. "Die autonome Entscheidung liegt vor Ort", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Allerdings hätten die Mitglieder der vier maßgeblichen...

Berlin - Die Union legt in der Wählergunst zu. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU auf 28 Prozent der Wählerstimmen, ein Prozent mehr als vor zwei Wochen, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Die Grünen wären mit 21 Prozent demnach zweitstärkste Kraft (-1). Für...

Berlin - Markus Söder erfährt weiter den deutlich größeren Zuspruch in der Bevölkerung als Armin Laschet. Aktuell halten 44 Prozent der Bundesbürger und 72 Prozent der Unions-Anhänger den bayerischen Ministerpräsidenten für den geeigneteren Kanzlerkandidaten, um die Unionsparteien in die Bundestagswahl zu führen, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"...

Berlin - Abgeordnete der Unions-Bundestagsfraktion sammeln Unterschriften, um die Frage der Kanzlerkandidatur notfalls in der Fraktionssitzung am kommenden Dienstag zu klären. Die Liste wird vom Vorsitzenden des Europa-Ausschusses Gunther Krichbaum (CDU) organisiert, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Wir hoffen auf eine einvernehmliche Lösung. Aber wenn die nicht kommt,...

New York - Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.035,99 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,90 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und ein neues Rekordhoch. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500...

Berlin - Nach dem Verfassungsgerichtsurteil gegen den Berliner Mietendeckel ist es in der Bundeshauptstadt zu spontanen Protesten gekommen. Am Donnerstagabend versammelten sich nach Polizeiangaben über 10.000 Menschen am Kottbusser Tor. Dabei kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, auch Pfferspray wurde eingesetzt, mehrere Menschen wurden festgenommen. Der Protest...

Tübingen - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hält die Änderungen im Infektionsschutzgesetz insgesamt "nicht für geeignet, um die Pandemie in Griff zu bekommen". Es sei "selten etwas besser geworden in den Kommunen, wenn man zentralisiert und Entscheidungen nach Berlin verlagert", sagte er der "Welt" (Freitagausgabe). In den Ländern werde man...

Berlin - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält einen Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan bis Mitte August für realistisch. Das sagte sie am Donnerstag dem ARD-Hauptstadtstudio. Man sei auf mehrere Szenarien vorbereitet gewesen, daher könne man auf den gestrigen NATO-Beschluss schnell reagieren, so die Ministerin. Bei der Entscheidung zum Abzug hätten vor allem...

Kiel - Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Norbert Brackmann wirbt für Markus Söder (CSU) als gemeinsamen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU. "Die Union hat die einmalige Chance, mit einem totalen Wechsel auch mit einem neuen Kandidaten bei der Bundestagswahl erneut als Sieger hervorzugehen", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Dies sei die Chance,...

Berlin - Der außenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat den Abzug von US- und deutscher Truppen aus Afghanistan begrüßt und sieht nun auch mehr Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund. Seine Partei habe den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch von Anfang an abgelehnt, sagte er der "Welt" (Freitagausgabe)...

Berlin - Altkanzler Gerhard Schröder vermisst Entscheidungsfreude bei deutschen Spitzenpolitikern. "Entwicklungen zu beobachten, alle an der Entscheidung partizipieren zu lassen und nach Konsens zu suchen, mag in Situationen funktionieren, in denen man viel Zeit hat und es keinen Entscheidungsdruck gibt", schreibt er in einem Beitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Aber...

Brüssel - EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) blockiert weiter die Ratifikation des Abkommens über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich. "Wir können dem neuen Abkommen als Parlament nur zustimmen, wenn London den Abzugsvertrag einhält", sagte er am Donnerstag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der im Dezember geschlossene Handels-und Kooperationsvertrag wird derzeit...

Paris - Albert Bourla, CEO des Pharmakonzerns Pfizer, erwartet, dass trotz der aktuellen Corona-Pandemie im Spätherbst wieder ein normales Leben möglich sein wird. Das zeigten die Erfahrungen aus Israel, wo bereits weite Teile der Bevölkerung mit Biontech/Pfizer geimpft wurden, sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe), "La Stampa", "Les Echos" und...