dts Nachrichtenagentur
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"Spiegel": Verfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit
Berlin - Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: "Spiegel": Verfassungsschutz beobachtet AfD bundesweit. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet....
Frei: Priorisierung bei Hausärzte-Impfungen unwichtiger
Berlin - Unionsfraktionsvize Thorsten Frei hält es für möglich, bei den Impfungen in Hausarztpraxen weniger auf die vorgegebene Impf-Reihenfolge zu achten. "Auf jeden Fall wird die Priorisierungsliste an Bedeutung verlieren", sagte der CDU-Politiker in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Denn die braucht man ja nur dann, wenn man...
Exportgeschäft mit China schnell erholt
Wiesbaden - Die Coronakrise hat das Exportgeschäft mit China und den USA unterschiedlich beeinträchtigt: Während Exporte nach China im Jahr 2020 mit einem Rückgang von 0,1 Prozent nahezu auf dem Vorjahresniveau blieben, nahmen die Exporte in die Vereinigten Staaten (-12,5 Prozent) stark ab. Insgesamt wurden von Deutschland Waren...
Exporte von Plastikmüll gehen zurück
Wiesbaden - Die Menge von aus Deutschland exportierten Kunststoffabfällen geht zurück. Im vergangenen Jahr wurden acht Prozent weniger Kunststoffmüll im Vergleich zum Vorjahr und 33 Prozent weniger als noch vor zehn Jahren ausgeführt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Insgesamt wurde im vergangenen Jahr gut eine Million Tonnen...
Dehoga kritisiert Stufenplan für Lockerungen
Berlin - Die Hauptgeschäftsführerin des Gastgewerbeverbands Dehoga, Ingrid Hartges, hat die bereits bekannt gewordenen Pläne für stufenweise Lockerungen in der Corona-Pandemie scharf kritisiert. "Bei uns herrscht blankes Entsetzen. Das ist kein Öffnungsplan, sondern ein Schließungsplan", sagte Hartges der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Damit bezog sie sich auf Pläne, die Außengastronomie erst...
Spahn zeigt Verständnis für Kritik
Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Verständnis für Kritik an seiner Arbeit geäußert. Eine Pandemie sei für einen Gesundheitsminister kein "Schonwaschgang", sagte Spahn am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Das sei es aber für niemanden - es sei ein schwieriges Jahr für alle gewesen. Er verstehe, dass man nach Monaten des...
Landkreise wollen Geschäftsöffnungen ab Montag
Berlin - Vor dem Corona-Gipfel fordern Deutschlands Landkreise ein viel schnelleres Lockdown-Ende als laut Beschlussvorlage geplant. "Es braucht beim Bund-Länder-Treffen die Ansage, dass Geschäfte dort, wo die Corona-Lage im Griff ist, ab Montag wieder Kunden begrüßen dürfen", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dabei müsse auf Maske und...
Gerichtspräsident warnt vor politischer Einflussnahme
Leipzig - Im Streit über die Besetzung der Spitzenämter am Bundesfinanzhof (BFH) warnt der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Klaus Rennert, vor politischer Einflussnahme. Das System der Auswahl und Beförderung von Richtern funktioniere nur, "wenn die Politik der Versuchung widersteht, die Einflussnahme zu steigern", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Da...
Handel fordert Ende der "staatlichen Zwangsschließung"
Berlin - Der Einzelhandel fordert eine rasche Öffnung der wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Geschäfte ab dem 8. März. Eine erneute Verschiebung der Wiedereröffnung hätte "verheerende Folgen", heißt es in einem Brief des Präsidenten des Handelsverbands Deutschland (HDE), Josef Sanktjohanser, an Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), über den das "Handelsblatt" berichtet. Dabei...
Forsa: Niedrigster Wert für CDU/CSU seit Pandemie-Beginn
Berlin - CDU/CSU verlieren in der von Forsa gemessenen "Sonntagsfrage" gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und fallen auf 34 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit Ende März 2020, als die Corona-Pandemie Fahrt aufnahm. Die FDP verliert ebenfalls einen Prozentpunkt, Linke und AfD gewinnen jeweils einen Prozentpunkt, so die...
RKI meldet 9019 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 64
Berlin - Wenige Stunden vor dem nächsten Bund-Länder-Krisengipfel hat das Robert-Koch-Institut (RKI) am frühen Mittwochmorgen vorläufig 9.019 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 12,6 Prozent oder 1.012 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche, als 8.007 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Inzidenz sank...
Umfrage: Jeder vierte Studierende wohnt wieder bei den Eltern
Berlin - Studierende in Deutschland haben während der Corona-Pandemie weniger Nebenjobs, verdienen geringer und zahlen dennoch höhere Mieten. Jeder vierte Student wohnt wieder bei den Eltern, während es 2019 nur 21,4 Prozent waren, hat eine Befragung von 28.000 Studierenden durch das Jobportal Studitemps ergeben, über die die Zeitungen...
FDP-Chef will mit Jamaika-Aus um Stimmen werben
Berlin - FDP-Chef Christian Lindner will mit dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen vor vier Jahren um Wählerstimmen werben. "Die Menschen können sich darauf verlassen, dass es der FDP nicht um Dienstwagen, sondern um Inhalte geht", sagte er den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Mittwochsausgaben). So hätte er heute Vizekanzler und Finanzminister...
DIHK: Innenstadt-Handel erwartet schlechtere Geschäfte als 2020
Berlin - Der Handel blickt mit großen Sorgen in die Zukunft: Im Vergleich zu 2020 hat sich die die Lage nochmal sichtbar eingetrübt. Laut einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), über die die "Rheinische Post" in ihrer Mittwochausgabe berichtet, melden 33 Prozent der Unternehmen schlechte Geschäfte, nur 28...
Lambrecht sieht Bußgelder für Impfvordrängler kritisch
Berlin - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert, Impfvordrängler mit hohen Bußgeldern zu bestrafen. "Wenn sich hier jemand vordrängelt, ohne an der Reihe zu sein, ist das absolut inakzeptabel. Ein solches Verhalten legt einen schwer erträglichen Egoismus offen", sagte Lambrecht der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Die öffentliche...
Paul-Ehrlich-Institut verteidigt Astrazeneca-Impfstoff
Berlin - Der Präsident des Paul-Ehrlich-Institutes, Klaus Cichutek, verteidigt den umstrittenen Impfstoff von Astrazeneca. "Der zugelassene Covid-19-Impfstoff Astrazeneca ist hochwirksam. Er verhindert in der Mehrzahl der Fälle eine Covid-19-Erkrankung oder mildert bei einer Erkrankung die Symptome", sagte Cichutek der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Der Instituts-Präsident zeigte sich besorgt, dass Menschen ihre...
Haseloff wirbt für Einsatz von russischem Corona-Impfstoff
Magdeburg - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat dafür geworben, den Impfstoff-Mangel in Deutschland auch mit dem russischen Impfstoff Sputnik V zu beheben. "Wir sollten alles tun, was möglich ist, um das Impfen in Deutschland zu beschleunigen", sagte der amtierende Bundesratspräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Wir könnten zum Beispiel mit...
Opposition im Bundestag verlangt Infokampagne zur Grundrente
Berlin - Nach wiederholten Meldungen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zu Trickbetrug im Zusammenhang mit der Grundrente kritisiert die Opposition das Fehlen einer breiten Informationskampagne zur Auszahlung des Rentenzuschlags. Die FDP im Bundestag warf der Großen Koalition vor, Senioren nicht ausreichend über Details der Einführung in Kenntnis gesetzt zu haben: "Von...
Mittelstand verlangt eigenen Krisengipfel
Berlin - Vor dem Bund-Länder-Treffen hat der Mittelstand in einem Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen eigenen Krisengipfel gefordert. "Wir erwarten, dass Sie die Belange der mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer in der Coronakrise stärker als bisher berücksichtigen und mit uns direkt im Rahmen eines Mittelstandsgipfels über einen Ausstieg aus...
Regierung liefert für immer mehr Geld Leichtwaffen an Drittländer
Berlin - Der Umfang für Exportgenehmigungen für Leichtwaffen und -teile ist 2020 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. Danach hat die Bundesregierung 2020 die...
Linke: GroKo-Entwurf zur epidemischen Lage verfassungswidrig
Berlin - Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag abschließend über einen Entwurf der Koalitionsfraktionen für ein "Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen". Bei der Opposition stößt der Gesetzentwurf auf Kritik: "Wir halten ein Gesetz für notwendig, das Verfahren regelt, wie auf die Pandemie schnell...
Rostocks Oberbürgermeister möchte Deutscher werden
Rostock - Rostocks Oberbürgermeister, der Däne Claus Ruhe Madsen (parteilos), möchte die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen. "Ich bin Oberbürgermeister der schönsten Stadt der Welt und habe keine Pläne, diese zu verlassen", sagte der 48-Jährige der "Welt" (Mittwochausgabe). "Aber ich wäre mittlerweile bereit, deutscher Staatsbürger zu werden - und damit jetzt keine...
DFB-Pokal: Roses Gladbach fliegt gegen Dortmund aus dem Wettbewerb
Mönchengladbach - Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat Borussia Mönchengladbach das Heimspiel gegen Borussia Dortmund mit 0:1 verloren und den Halbfinaleinzug knapp verpasst. Die Partie bot eine besondere Brisanz, da Gladbachs Cheftrainer Marco Rose die Fohlen am Saisonende Richtung BVB verlässt. Der Übungsleiter steht aktuell auch wegen schwacher Punkteausbeute in...
US-Börsen lassen nach - Ölpreis sinkt deutlich
New York - Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 31.391,52 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,46 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.870...
Bahn-Vorstand drängt Lokführer zu schnellen Verhandlungen
Berlin - Der Vorstand der Deutschen Bahn wirft der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer Hinhaltetaktik im Tarifkonflikt vor und fordert die GDL auf, schnell an den Verhandlungstisch zu kommen. "Wir haben die GDL jüngst zum Verhandlungsauftakt am 12. März aufgefordert und weitere Terminvorschläge gemacht", sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben)...
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