dts Nachrichtenagentur
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Regierung weist Bericht zu Zwangsladepausen für E-Autos zurück
Berlin - Das Bundeswirtschaftsministerium hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach es Stromanbietern durch eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes die Möglichkeit einräumen will, große Verbraucher wie Elektroautos und Wärmepumpen zeitweise ferngesteuert vom Netz zu nehmen. "Es handelt sich um einen Entwurf der Arbeitsebene, der nicht die Billigung des Ministers gefunden hat und deshalb bereits...
Bahn meldet im Corona-Jahr höhere Pünktlichkeit
Berlin - Die Fernverkehrszüge der Deutschen Bahn (DB) sind im Corona-Jahr 2020 deutlich pünktlicher unterwegs gewesen als im Vorjahr. Das teilte das Unternehmen am Sonntag mit. 81,8 Prozent aller ICE- und IC/EC-Züge waren demnach pünktlich unterwegs - eine Steigerung von 5,9 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr (2019: 75,...
OECD-Bildungsdirektor für Öffnung von Grundschulen
Berlin - Der Verantwortliche für die internationalen Pisa-Studien, Andreas Schleicher, plädiert für die Öffnung von Grundschulen und Kindergärten. "Selbst in der gegenwärtigen Infektionslage habe ich wenig Verständnis dafür, dass Grundschulen und Kindergärten flächendeckend geschlossen werden", sagte der OECD-Bildungsdirektor der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Schulschließungen hätten langfristig schwerwiegende Folgen, vor allem in...
Roland Koch: Laschet muss "Überzeugungsarbeit" leisten
Berlin - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch, selbst ein ausgewiesener Unterstützer von Friedrich Merz, glaubt nicht, dass es nach dessen Niederlage im Kampf um den CDU-Vorsitz zu Austritten aus der Partei kommen wird. "Vor zwei Jahren wurde auch spekuliert, dass viele aus der CDU austreten würden. Am Ende ist...
FDP will Bundestagssondersitzung vor neuen Lockdown-Beschlüssen
Berlin - FDP-Chef Christian Lindner hat die Fraktionen des Bundestages dazu aufgefordert, sich für eine Corona-Sondersitzung vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag einzusetzen. "Die Bundeskanzlerin sollte das Parlament und die Öffentlichkeit vor den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten umgehend informieren", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". Der Bundestag müsse umgehend zu einer...
Lauterbach erwartet EM-Absage
Berlin - SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach begrüßt Forderungen nach einer Verschiebung der Fußball-Europameisterschaft - befürchtet aber eine noch drastischere Entscheidung. "Ich finde es gut, dass Berti Vogts den Gedanken einer Verschiebung äußert. Aber ich glaube, dass die EM komplett abgesagt wird, weil wir im März eine Situation haben werden, die in...
Bericht: Bahn prüft FFP2-Maskenpflicht
Berlin - Die Deutsche Bahn prüft intern offenbar die Einführung einer FFP2-Maskenpflicht in Regional- und Fernzügen. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Demnach hat die Bahn bis April bereits vorsorglich zehn Millionen Masken bei Herstellern bestellt. Bislang gilt in den Zügen der Deutschen Bahn nur die Verpflichtung zum Tragen einer...
Bericht: Mehrere Länder planen Quarantäne-Zwangseinweisungen
Einige Bundesländer wollen schärfer gegen hartnäckige Quarantäneverweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern droht künftig im Extremfall die Zwangseinweisung - etwa in Kliniken, eine Erstaufnahmeeinrichtung oder auf das Gelände einer Jugendarrestanstalt, so die "Welt am Sonntag"....
Länder bereiten Gefährder-Abschiebungen nach Syrien vor
Berlin - Nach Ablauf des generellen Abschiebestopps nach Syrien bereiten sich mehrere Bundesländer auf die Möglichkeit von Abschiebungen in das Land vor. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. "Wo rechtlich und tatsächlich möglich, tun wir alles, um solche Personen außer Landes zu bringen. Und das...
Umweltministerin will Plastik-Vorgaben verschärfen
Berlin - Bundesumweltministerin Svenja Schulze will die Vorgaben für Plastikverpackungen verschärfen. Am kommenden Mittwoch wird sie einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundeskabinett einbringen, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf das Dokument. Wer Kaffee oder Speisen To-Go verkauft, soll demnach ab 2023 auch eine Mehrwegvariante anbieten. Es ist den Läden überlassen, wie...
Unions-Fraktionschef will nicht über Merz-Ambitionen spekulieren
Berlin - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) will nach der CDU-Vorsitzendenwahl nicht mehr über die Ambitionen des unterlegenen Kandidaten Friedrich Merz spekulieren. "Ich bin nicht in der Position, um zu bewerten, was Friedrich Merz hätte machen sollen. Das muss er selbst wissen", sagte er der "Rheinischen Post" (Montagausgabe) auf die Frage,...
Moderne Software in unter 30 Prozent der Gesundheitsämter
Berlin - Bund und Länder sind mit ihrem Vorhaben, 90 Prozent der rund 380 Gesundheitsämter in Deutschland bis Januar 2021 mit moderner Software auszurüsten, gescheitert. Die Software Sormas, die das Nachverfolgen von Corona-Infizierten deutlich vereinfacht, sei zum 31. Dezember erst in 111 Gesundheitsämtern betriebsbereit beziehungsweise in Betrieb gewesen, also nicht...
Kubicki wirft Regierung in Lockdown-Debatte "Komplettversagen" vor
Berlin - Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, hat Überlegungen der Bundesregierung zu einer deutlichen Verschärfung des Lockdowns kritisiert. "Die Tatsache, dass Ende März bereits die gesamte Bevölkerung Israels geimpft sein wird und in Deutschland über einen Lockdown bis Ostern debattiert wird, zeigt wie nichts anderes das Komplettversagen der Regierung...
Städte- und Gemeindebund warnt vor "Mega-Lockdown"
Berlin - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor überzogenen Corona-Maßnahmen gewarnt. Zwar sei eine Verlängerung des Lockdowns angesichts der Infektionslage notwendig, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Der geforderte "Mega-Lockdown" sei allerdings "keine Lösung und könnte die unverzichtbare Akzeptanz der Menschen für die zahlreichen Maßnahmen gefährden"...
Bayer kündigt verstärkte Bemühungen bei Impfstoffproduktion an
Berlin - Angesichts der akuten Impfstoffknappheit in Deutschland und anderen Ländern bei der Bekämpfung der Pandemie hat der Bayer-Konzern weitere Unterstützung signalisiert. "Wir sind bereit, dafür alle Hebel in Bewegung zu setzen", sagte Bayer-Chef Werner Baumann der "Welt am Sonntag". Und weiter: "Es geht dabei nicht primär um finanzielle Überlegungen,...
Maas will Corona-Geimpfte früher in Restaurants und Kinos lassen
Berlin - Als erster Minister aus der Bundesregierung fordert Heiko Maas (SPD), dass Menschen nach der Corona-Impfung wieder ihre Grundrechte zurückerhalten sollen und ihnen damit früher als dem Rest der Bevölkerung ein Besuch im Restaurant oder Kino erlaubt wäre. "Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen", sagte Maas der "Bild...
Kantar/Emnid: Union startet mit leichtem Plus
Berlin - Die Union hat in der Woche ihres wichtigen Parteitages leicht in der Wählergunst zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 36 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als im letzten Sonntagstrend vor drei...
SPD-Chef: Laschet muss CDU neu einen
Berlin - Nach Einschätzung des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans ist die CDU nach der Wahl ihres neuen Parteivorsitzenden noch geraume Zeit intensiv mit sich selbst beschäftigt. "Es wird für Armin Laschet kein leichter Weg, in der CDU für Geschlossenheit zu sorgen und alle von seinem Weg zu überzeugen. Der Unterschied zwischen...
Saar-Ministerpräsident: Konservativen ein Angebot machen
Saarbrücken - Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans hat die neue CDU-Parteiführung dazu aufgerufen, ein Angebot an die Konservativen in der Partei zu machen. "Wir müssen überzeugende Antworten geben auf die aktuellen und künftigen Herausforderungen in Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu gehört auch, dass wir als Union den Konservativen ein Angebot zur Mitarbeit...
Zahl der Bundeswehr-Rekruten 2020 gesunken
Berlin - Die Zahl der neuen Rekruten bei der Bundeswehr ist im Corona-Jahr 2020 drastisch gesunken. Konnten 2019 noch 20.070 Männer und Frauen für die Truppe gewonnen werden, waren es 2020 nur noch 16.442, ein Rückgang von 18 Prozent, ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage...
Bund will Stromanbietern Zwangs-Ladepausen für E-Autos erlauben
Berlin - Das Bundeswirtschaftsministerium will Stromanbietern durch eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes die Möglichkeit einräumen, große Verbraucher wie Elektroautos und Wärmepumpen zeitweise ferngesteuert vom Netz zu nehmen. Das geht aus dem Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über den die "Welt am Sonntag" berichtet. Darin wird in Paragraf 14a die sogenannte "Spitzenglättung" geregelt,...
EIB hat erst 100 Millionen Euro aus Corona-Garantiefonds vergeben
Luxemburg - Die Corona-Hilfen der Europäischen Investitionsbank (EIB) kommen nur mit Verzögerung in Fahrt. Seit Oktober hat der Verwaltungsrat der EIB zwar Finanzierungen von 11,8 Milliarden Euro aus dem neu eingerichteten Europäischen Garantiefonds (EGF) genehmigt, die tatsächliche Kreditvergabe hinkt aber hinterher. Bisher wurden erst für 100 Millionen Euro tatsächlich...
Facebook muss sich auf neue Wettbewerbsbeschränkungen einstellen
Düsseldorf - Der US-Konzern Facebook muss sich führenden Wettbewerbsökonomen zufolge in Deutschland auf schärfe Beschränkungen einstellen. Grund dafür sei eine Neuregelung der deutschen Wettbewerbsgesetze, sagte der Düsseldorfer Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap der "Welt am Sonntag". Und weiter: "Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis Facebook nach dem neuen...
Laschet: Landtagswahlen im März entscheiden Kanzlerkandidatur nicht
Berlin - Der neu gewählte CDU-Vorsitzende Armin Laschet sieht bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz noch keine Vorentscheidung darüber, wer Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl wird. "Jeder weiß, dass diese Landtagswahlen unter ganz besonderen Umständen stattfinden. Wir tun jetzt alles, um den Kollegen da zu helfen, aber deren...
1. Bundesliga: Stuttgart holt Last-Minute-Punkt gegen Gladbach
Stuttgart - Am 16. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart im Heimspiel gegen Borussia Mönchengladbach mit 2:2 unentschieden gespielt. Beide Mannschaften ließen zu Beginn die Genauigkeit im Passspiel vermissen. Die erste Chance hatte der VfB in der 13. Minute, als Mangala aus 16 Metern an Sommer scheiterte....
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