Autobahn-GmbH braucht über 100 Millionen Euro für Vereinheitlichung

Berlin - Die zum Jahreswechsel an den Start gegangene Autobahn GmbH des Bundes wird noch jahrelang mit der Vereinheitlichung ihrer IT-Systeme beschäftigt sein - und dafür über 100 Millionen Euro Steuergeld ausgeben. Dies geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten.

Demnach übernimmt die Autobahn GmbH insgesamt 1.400 verschiedene Anwendungen von den Bundesländern, die bis zum Jahreswechsel für die Autobahnverwaltung zuständig waren. Ziel sei die Reduktion auf rund 100 Programme. Dies werde aber erst in einigen Jahren erreicht. "Die vollständige Migration wird spätestens bis Ende des Jahres 2023 abgeschlossen", schreibt das Ministerium in dem Papier.

Bis dahin muss die Autobahn GmbH auf die bestehenden IT-Strukturen der Länder zurückgreifen. Die Kosten dafür sind enorm, wie Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler kritisiert. "Allein die Kooperationsvereinbarungen mit den Ländern werden mit über 100 Millionen Euro zusätzlich zu Buche schlagen", sagte er den Funke-Zeitungen. In dem Schreiben aus dem Haus von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) werden die Kosten auf rund 106,5 Millionen Euro geschätzt.

"Wahrscheinlich ist das noch nicht das Ende der Fahnenstange", sagte Kindler. Der Grünen-Politiker wirft Minister Scheuer vor, die Reform der Autobahn-Verwaltung gegen die Wand gefahren zu haben. Seit der Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 2017 habe es sein Haus nicht geschafft, die IT-Infrastruktur zur Autobahn GmbH zu übertragen. Die erhofften Synergien rückten damit in weite Ferne.

Kindler: "Minister Scheuer muss sich fragen lassen, ob die Reform so wirklich ihren Zweck erfüllt - immerhin verschlingt sie hunderte Millionen Euro und wird von Tag zu Tag teurer." Insgesamt koste die Autobahn-Reform rund 480 Millionen Euro.