Einige Großstädte wollen E-Scooter stärker regulieren

Nürnberg - Die Oberbürgermeister einiger Großstädte wollen E-Scooter künftig stärker regulieren und erwarten dabei Hilfe vom Bund. In Nürnberg führe besonders das falsche Abstellen auf engen Gehwegen zu "Unmut", sagte Oberbürgermeister Marcus König der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Die Stadt plane daher, "feste Stationen" für die Roller einzurichten und Zonen mit Abstellverboten zu erweitern. König sagte: "Der Bund muss den Kommunen mehr Möglichkeiten einräumen." Er will, dass E-Scooter in Grünanlagen oder Fußgängerzonen automatisch gebremst werden. "Dies geht technisch und wird in anderen Ländern auch praktiziert. In Deutschland hat dies das Kraftfahrt-Bundesamt abgelehnt."

Auch aus Mannheim kommt Kritik am Bund. Ein Sprecher sagte der FAS, dass "die Zulassung der Fahrzeuge erteilt wurde, ohne einen Rechtsrahmen für eine Regulierung der Anbieter und des Abstellens der Fahrzeuge zu schaffen". Die Fahrzeuge würden beim Abstellen weitgehend wie Fahrräder behandelt, was eine Steuerung und Sanktionierung von störend abgestellten Fahrzeugen kaum möglich mache.

In Düsseldorf sieht Oberbürgermeister Stephan Keller den "verkehrspolitischen Nutzen der E-Scooter sehr kritisch". Er sagte der Zeitung: "Da ein generelles Verbot nicht möglich ist, sollen neue Regelungen die Auswüchse eindämmen." Auch hier machten vor allem das "falsche Abstellen auf Geh- und Radwegen und das `Rasen` in Fußgängerzonen" Probleme. In Düsseldorf dürfen Unternehmen ihre elektrischen Tretroller nur mit einer Sondernutzungserlaubnis aufstellen.

Dadurch kann die Stadt sehr viel mehr regulieren als andere. Schon jetzt werden fest eingerichtete Abstellflächen in der Düsseldorfer Altstadt getestet. Zudem erarbeitet die Stadt derzeit "weitere mögliche Restriktionen hinsichtlich Fahrverbotszonen und Abstellmöglichkeiten", sagte Keller. In Dresden will man sich von einer freiwilligen Kooperation mit den Anbietern der Roller lösen und, wie in Düsseldorf, das Aufstellen der Mietfahrzeuge nur noch durch Sondernutzungserlaubnisse gestatten.

Damit "können dann endlich Auflagen verbunden werden", sagte Oberbürgermeister Dirk Hilbert der FAS. Derzeit werden Vorschläge erarbeitet, etwa feste Parkplätze für die Roller in der Innenstadt. Für Hilbert hat sich vor allem auch "die ökologische Zielstellung, die auf Bundesebene mit der Einführung der E-Scooter verbunden war, keinesfalls erfüllt". In Dresden verringerten die Roller nicht den Autoverkehr, sondern würden auf Wegen genutzt, die ansonsten zu Fuß, mit dem Rad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt würden. "Insofern ist der Mehrwert für die Städte äußerst gering."

E-Scooter sind in Deutschland seit 2019 zugelassen. Seit Beginn gibt es Diskussionen über den ökologischen Nutzen und Behinderungen der Fußgänger. Zuletzt hatte Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker ein Bild von Dutzenden E-Rollern auf einem Fleck getwittert und dazugeschrieben: "So kann es nicht bleiben."